USA: FISA-Memo ist veröffentlicht 5/5 (4)

In den höchsten Ebenen der USA spionierte ein britischer Spion – bezahlt von Hillary Clinton – gegen den künftigen US-Präsidenten Trump. Außerdem arbeitete der Spion mit dem Kreml zusammen. Die obersten Ebenen der US-Behörden sind in den Skandal verwickelt – obwohl die Ermittlungsbehörden und alle Beamten unparteiisch sein müssen. Das FISA-Memo im Original und das Wichtigste auf Deutsch.

US-Präsident Donald Trump hat die Veröffentlichung eines Memos über Verfehlungen der Bundespolizei FBI und des Justizministeriums erlaubt. Das Weiße Haus hat daraufhin das FISA-Memo freigegeben.

Es ist ein 4-seitiges Dokument, das vom Vorsitzenden des House Intelligence Committee, Devin Nunes (Republikaner aus Kalifornien), zusammengestellt wurde.

Viele Menschen sollten sich schämen“, kommentierte der Präsident das Dokument.

Das am 2. Februar 2018 veröffentlichte Memo des House Intelligence Committee zeigt, dass Spitzenbeamte der US-Administration des ehemaligen Präsidenten Barack Obama Überwachungsbefugnisse missbraucht haben, um das Trump-Team auszuspionieren.

Es zeigt auch, dass das Justizministerium (DOJ) einen FISA-Gerichtsbefehl erhalten hatte, um Trump zu bespitzeln. Es war aber illegal, Trump und sein Team abzuhören.

Überwachung von Trump-Team stützte sich auf Steele-Dossier

Nach Angaben der „Washington Post“ plädierte der stellvertretende Generalstaatsanwalt Rod Rosenstein und der Stabschef des Weißen Hauses, John Kelly, gegen die Veröffentlichung des Dokuments. Experten befürchten eine Verfassungskrise. Nach Angaben der „New York Times“ wird Rosenstein in dem vierseitigen Memo als die Person genannt, die eine Überwachung des damaligen Trump-Mitarbeiters Carter Page genehmigt hat.

Carter Page steht Mittelpunkt des Memos – den Text finden Sie HIER. Das FBI hatte Carter Page wegen Russland-Kontakten im Visier und erreichte mit einem so genannten FISA-Warrant die Erlaubnis, ihn überwachen zu dürfen.

In seinem Memo führt Nunes an, dass die Erneuerungen des FISA-Warrant gegen Carter Page – eine solche Erneuerung muss alle 90 Tage erfolgen – nicht legal waren. Sie habe sich auf das Dossier des britischen Agenten Christopher Steele gestützt und sei ein Vorwand für eine Spionage gegen das Trump-Team gewesen.

  • Siehe auch: Ex-FBI-Agent: Trump säubert FBI von politischem Einfluss
  • Das Memo enthüllt auch, dass das FBI ohne die Informationen aus dem höchst umstrittenen Steele-Dossier, dass von Hillary Clinton in Auftrag gegeben wurde, keinen Überwachungsbefehl gegen Carter beantragt hätte. Das gab Andrew McCabe, stellvertretender Direktor des FBI, an. Dem Memo zufolge wussten hochrangige FBI- und DOJ-Beamte jedoch von den politischen Ursprüngen des Dossiers.

    Der stellvertretende FBI-Chef McCabe trat kurz vor der Veröffentlichung des Memos zurück.

    Hillary Clinton bezahlte die Spionage durch Steele – der mit dem Kreml zusammen arbeitete

  • Der britische Agent Christopher Steele wurde von „Fusion GPS“ bezahlt, und diese wiederum von der Anwaltskanzlei „Perkins Coie“ – die ihrerseits von Hillary Clintons Wahlkampagne und dem Nationalen Ausschuss der Demokratischen Partei (DNC) bezahlt wurde.

    Der Spion traf sich mit verschiedenen Medien, wie Yahoo und New York Times, CNN, Washington Post und anderen großen Medien.

    Danach hätte Steele nicht mehr für das FBI arbeiten dürfen – er hatte das Treffen mit den Medien verschwiegen. Im 3. Punkt des Memos geht es darum, dass Steele auch noch lange nach diesen Treffen weiterhin Kontakt mit dem Justizministerium hatte, mit dem stellvertretenden Generalstaatsanwalt Bruce Ohr.

  • Christopher Steele wollte unbedingt Donald Trumps Wahl zum Präsidenten verhindern – er war in jeder Hinsicht voll parteiisch.

    Der Text des Memos

    Hier der Link: https://de.scribd.com/document/370598711/House-Intelligence-Committee-Report-On-FISA-Abuses

    Ein weiteres FISA-Dokument kann hier nachgelesen werden: https://assets.documentcloud.org/documents/3718776/2016-Cert-FISC-Memo-Opin-Order-Apr-2017-1.pdf

  • Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/welt/usa-fisa-memo-ist-veroeffentlicht-hier-der-text-a2338400.html

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Eltern sollen Puppe „Cayla“ zerstören Bisher noch keine Bewertung

 

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„My friend Cayla“ verbindet sich über Bluetooth mit einer App und hat so Zugriff aufs Internet. Weil Mikrofon und Lautsprecher versteckt sind, handelt es sich um eine verbotene Sendeanlage, sagt die Bundesnetzagentur.  Foto: Hersteller

Eine internetfähige Puppe kann sich durch Mikrofon und Spracherkennungssoftware mit Kindern unterhalten. Doch die Bundesnetzagentur sagt: Es handelt sich um eine „versteckte sendefähige Anlage“ und die sind in Deutschland verboten.

„Meine Freundin Cayla weiß Millionen Dinge!“ Dieser Satz fällt in einem Werbevideo für die Puppe „My friend Cayla“ gleich mehrmals, die Puppe darf ihr Wissen in dem Spot auch demonstrieren: Sie weiß, welches Tier das Größte ist, kann beantworten, wie schnell Delfine schwimmen oder erklären, warum sie ihren Wunschzettel immer besonders früh schreibt. Ihr Wissen hat „Cayla“ aus dem Internet. Die Puppe mit den blonden Haaren und den blauen Kulleraugen wird per Bluetooth mit einem Smartphone verbunden und kann so auf das Netz zugreifen.

Über Lautsprecher und Mikrofon kommuniziert sie mit Menschen: Sie kommentiert Spielzüge bei „Tic Tac Toe“, beantwortet Fragen und führt Smalltalk. Weil Cayla durch diese Ausstattung jedoch auch eine Sendeanlage nach Paragraf 90 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist, hat sich die Bundesnetzagentur eingeschaltet. Die Behörde wurde von Stefan Hessel, studentischer Mitarbeiter der juris-Stiftungsprofessur für Rechtsinformatik an der Universität des Saarlands, auf die Puppe aufmerksam gemacht. Hessel stellte in einem Gutachten fest, dass „My friend Cayla“ eine verbotene Sendeanlage sein könnte – was laut Telekommunikationsgesetz Besitz, Herstellung und Vertrieb der Puppe in Deutschland verbieten würde.

§ 90 Telekommunikationsgesetz

„Es ist verboten, Sendeanlagen oder sonstige Telekommunikationsanlagen zu besitzen, herzustellen, zu vertreiben, einzuführen oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes zu verbringen, die ihrer Form nach einen anderen Gegenstand vortäuschen oder die mit Gegenständen des täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände oder auf Grund ihrer Funktionsweise in besonderer Weise geeignet und dazu bestimmt sind, das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem unbemerkt abzuhören oder das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen.“

 

Das sieht offensichtlich auch die zuständige Behörde so: Der Saarbrücker Zeitung erklärt Olaf Peter Eul, Pressesprecher der Bundesnetzagentur: Die Puppe erfülle alle Kriterien eines verbotenen Spionagegerätes, wer ein solches Gerät verkaufe oder besitze, mache sich strafbar. Es drohen bis zu zwei Jahre Haft. Der Süddeutschen Zeitung bestätigt die Bundesnetzagentur: Cayla ist eine „versteckte, sendefähige Anlage“.

Weil die in Deutschland verboten sind, hat die Netzagentur Verkaufsstellen angeschrieben, damit die Puppen aus dem Sortiment genommen werden. Die Behörde ruft außerdem Eltern auf, „My friend Cayla“ zu vernichten, wenn sie eine der Puppen besitzen.

„Das Verbot bezweckt, eine unbemerkte Fernüberwachung zu verhindern und das unbeschwerte Privatleben schon im Vorfeld einer Verletzung zu sichern“, teilt die Netzagentur auf ihrer Website mit. Dort bietet die Behörde außerdem einen Vernichtungsnachweis zum Download an. Keinesfalls sollte man als Käufer den Gegenstand an den Verkäufer zurücksenden, sondern ihn selbst zerstören, heißt es dort.

Gespräche werden zur Auswertung an Server geschickt

Neben der Tatsache, dass „Cayla“ eine versteckte Sendeanlage ist, hat Stefan Hessel in seinem Gutachten unter anderem festgestellt, dass jedes Bluetooth-fähige Gerät in Reichweite eine Verbindung zur Puppe aufbauen und Mikrofon und Lautsprecher nutzen kann. Auch durch mehrere Wände hindurch habe er sich mit der Puppe verbinden können, so Hessel. Ein Passwort wird dafür nicht benötigt. Dritte könnten diese Sicherheitslücke nutzen, um sich durch die Puppe mit Kindern zu unterhalten, warnte der europäische Verbraucherverband Beuc bereits im Dezember.

In der „Cayla“-App arbeitet eine Software, die Spracherkennungssoftware von Google und Apple nutzt. Fragen, die der Puppe gestellt werden, werden über das Internet an einen Server geschickt, der die Anfrage transkribiert und den Text zurück an die „Cayla“-App schickt. Die lässt erst einen Filter über die Anfrage laufen, um Worte auszusortieren, die über die App gesperrt wurden. Anschließend wird der transkribierte Text genutzt, um im Internet eine Antwort auf die Frage zu finden.

 

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„My friend Cayla“ ist nicht erst seit Hessels Gutachten in der Kritik. Zuletzt hatte der norwegische Verbraucherrat Forbrukkerradet eine Analyse mehrerer internetfähiger Spielzeuge veröffentlicht (PDF) und darin unter anderem festgestellt: „Sprachdaten von Kindern werden gesammelt, ohne große Einschränkungen, mit wem die Daten geteilt und für welche Zwecke sie genutzt werden könnten.“ Außerdem seien grundlegende Sicherheitsvorkehrungen zugunsten der leichten Nutzbarkeit vernachlässigt worden.

Die Puppe „My friend Cayla“ wird vom Unternehmen Genesis hergestellt und seit 2014 von der Vivid Deutschland GmbH vertrieben. Vom Bundesverband des Spielwaren-Einzelhandels e.V. wurde die Puppe zum „Top 10 Spielzeug“ gekürt, außerdem wurde sie für den Kindersoftwarepreis „Tommi“ nominiert. „Die Mischung aus Puppe und Internet schlägt neue Brücken im Kinderzimmer. Originell“, hieß es noch 2014 in der Begründung der Fachjury. Bei der Bundesnetzagentur hört sich das 2017 anders an: „Cayla ziehen wir aus dem Verkehr, wo immer wir dies können“, erklärte der Präsident der Behörde, Jochen Homann Ende Januar. Außerdem sprach er von „Alltagsspionage“, die schon in die Kinderzimmer vorgedrungen sei (PDF).

In einer aktuellen Pressemitteilung droht die Behörde: „Die Bundesnetzagentur wird noch mehr interaktives Spielzeug auf den Prüfstand stellen und wenn nötig dagegen vorgehen.“

Quelle: http://www.fr-online.de/digital/-my-friend-cayla–eltern-sollen-puppe–cayla–zerstoeren,1472406,35167714.html

Gruß an die, die ihrer Kinder nicht verstrahlen

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/02/18/eltern-sollen-puppe-cayla-zerstoeren/

Gruß an die Klardenker

Der Honigmann

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