Jouwatch – Merkel: V1 5/5 (12)

(jouwatch Collage)

In der Fliegerei gibt es den Begriff „V1“. Er bezeichnet den Zeitpunkt während eines Startvorgangs, an dem die Geschwindigkeit (V) auf dem Boden bereits so groß ist, daß der Start nicht mehr abgebrochen werden kann, weil das Ende der Startbahn nicht mehr ausreicht, um den Flieger wieder bis zum Stillstand herunterzubremsen. Egal, welche Fehlermeldungen auftauchen, – nach „V1“ liegt alle Rettung nur noch in der Luft. Der Jet muß um jeden Preis abheben. Politisch hat der Merkel-Jet „V1“ bereits hinter sich gelassen.

Max Erdinger

Merkels Flug ins politische Verderben muß abheben. Der Punkt, an dem sich Pilotin Angela noch zum folgenlosen Startabbruch hätte entschliessen können, liegt bereits hinter ihr. Das Überleben aller Passagiere und der ganzen Crew in der Kabine hinter ihrem Cockpit hängt daran, daß sie den Jumbo in die Luft bekommt. Der Flieger ist voll mit Politikern, Redakteuren und Journalisten, deren politisches und berufliches Überleben in Freiheit daran hängt. Das wissen auch alle.

Die Unterstützung Merkels durch Politiker aus CDU/CSU, der SPD und den Grünen, durch Redakteure und Journalisten, hängt nicht mehr daran, was Merkel aktuell tut. Wer Merkel heute noch unterstützt, indem er Pro-Merkel-Artikel schreibt, AfD-Bashing betreibt und gefakte „Live-Talkshows“ bei den Öffentlich-Rechtlichen inszeniert, der tut das, weil sein persönliches Überleben im Beruf davon abhängt.

Denn so viel ist allen klar: Selbst, wenn Angela Merkel letzte Nacht der Engel der Weisheit im Traum erschienen wäre, so daß sie heute morgen in der Erkenntnis aufgewacht wäre, sie hätte besser Physiklehrerin an einer Förderschule für geistig Behinderte werden sollen, anstatt jemals in die Politik zu gehen: Eine fundamental andere Politik durch fundamental andere Volksvertreter würde weder Merkel noch die Medienleute davor bewahren, sich dafür verantworten zu müssen, was sie bisher schon verbrochen haben. Sie haben keine andere Wahl mehr, als entweder mit Merkel noch ein Weilchen zu überleben oder sofort mit Merkel unterzugehen.

Jeder Jäger weiß außerdem, daß die angeschossene Wildsau die gefährlichste von allen ist. Die Regierung Merkel ist schwer angeschossen. In Europa ist sie isoliert – und so greift sie nun bereits zum Mittel der schwer kriminellen Erpressung…..

Quelle und weiter: https://www.journalistenwatch.com/2018/02/24/merkel-v1/

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Amerikaner wollen neuen Nahost-Krieg – wieso Europäer dagegen sind 5/5 (4)

 

Amerikaner wollen neuen Nahost-Krieg – wieso Europäer dagegen sind

Die USA sind zu einem langfristigen Konflikt mit dem Iran bereit. Wie der Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Herbert McMaster, vor kurzem zu verstehen gab, wäre das erste Halbjahr 2018 der ideale Zeitpunkt für einen Angriff gegen die Islamische Republik.

Allerdings ist Washington auf die Unterstützung der EU angewiesen, die aber einem Krieg gegen Teheran den Handel mit Iran vorzieht. Die Amerikaner sind über Brüssels Einstellung verärgert: McMaster warf Investoren in die iranische Wirtschaft die Unterstützung des iranischen Raketenprogramms vor.

„Was für die USA nützlich ist, schadet Europas Interessen“

Der Iran ist für die US-Administration der größte Gegner nach dem IS, dessen Überreste immer noch einige Gebiete in Syrien kontrollieren. Im vergangenen Jahr bezeichnete das Weiße Haus die Islamische Republik als „Sponsor des Terrorismus Nummer eins“ und gab zugleich zu verstehen, dass gegen Teheran neue Sanktionen möglich wären.

US-Präsident Donald Trump droht den Iranern mit einer Veränderung des Atomdeals, der noch unter seinem demokratischen Vorgänger Barack Obama abgewickelt worden war. Sollte das Abkommen tatsächlich außer Kraft gesetzt werden, würden die Handelsrestriktionen nicht nur den Iran selbst, sondern auch die Länder treffen, deren Unternehmen dort Geschäfte führen.

Eine solche Entwicklung würde aber der EU gar nicht passen, deren Geschäftskreise bereits Milliarden Dollar in die iranische Wirtschaft investiert haben. „Die Kontroversen zwischen den Europäern und Amerikanern sind diesbezüglich sehr groß“, sagte der Leiter des russischen Zentrums für Nahost- und Zentralasien-Studien, Semjon Bagdassarow.

„Teheran hat mit Frankreich einen großen Vertrag über die Erneuerung des gesamten iranischen Flugzeugparks abgeschlossen. Paris und Berlin stecken große Gelder in die Erschließung von iranischen Brennstoffvorkommen. Die europäischen Geschäftskreise haben im Iran große Perspektiven, aber neue Sanktionen könnten das Zusammenwirken zum Scheitern bringen. Die Interessen der USA und der EU sind hier entgegengesetzt.“

Bei den Kontroversen zwischen Brüssel und Washington geht es natürlich um Wirtschaftsinteressen. Im Unterschied zu den Europäern haben US-Unternehmen so gut wie nichts in den Iran investiert. Sollte sich Präsident Trump für neue Sanktionen entscheiden, würden amerikanische Firmen fast keine Verluste tragen – anders als seine europäischen Verbündeten…..

Quelle und weiter: https://de.sputniknews.com/politik/20180221319646053-nahost-konflikt-wegen-usa/

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„Vertuschung endemischen Ausmaßes“: Tausende Pädophile sollen für die Vereinten Nationen tätig sein 5/5 (9)

"Vertuschung endemischen Ausmaßes": Tausende Pädophile sollen für die Vereinten Nationen tätig sein

Quelle: http://www.globallookpress.com © Global Look Press
Ein Schild im Eingangsbereich des UN-Hauptquartiers in New York fordert zum Kampf gegen sexuellen Missbrauch auf.

Ein ehemaliger hochrangiger Mitarbeiter der Vereinten Nationen erhebt schwere Vorwürfe. Demnach sollen über 3.000 Pädophile als Hilfsarbeiter für die UN tätig sein. Doch über Sexualdelikte in den eigenen Reihen gebe es eine Vertuschung „endemischen Ausmaßes“.

Der ehemalige hochrangige UN-Mitarbeiter Andrew MacLeod erhebt schwere Vorwürfe gegen die Vereinten Nationen. Seinen Angaben zufolge seien UN-Mitarbeiter während des vergangenen Jahrzehnts an möglicherweise bis zu 60.000 Vergewaltigungen beteiligt gewesen.

Das berichtete kürzlich The Sun unter Berufung auf ein Dossier, das MacLeod erstellt und letztes Jahr an die damalige britische Ministerin für internationale Entwicklung, Priti Patel, übergeben habe. MacLeod schätzt, dass über 3.000 Pädophile weltweit für die UN als Hilfsarbeiter tätig sind. Gegenüber der britischen Zeitung sagte er:

Es gibt Zehntausende von Entwicklungshelfern auf der ganzen Welt mit pädophilen Tendenzen, aber wenn man ein T-Shirt des UN-Kinderhilfswerks UNICEF trägt, dann fragt keiner danach, was man tut. Sie können ungestraft tun, was sie wollen. Das System ist fehlerhaft, das hätte schon vor Jahren gestoppt werden müssen.

Innerhalb der Vereinten Nationen gebe es eine Vertuschung dieser Verbrechen in „endemischem“ Ausmaß, wobei diejenigen gefeuert würden, die versuchten, auf solche Taten aufmerksam zu machen. Der UN-Missbrauchsskandal habe mindestens dasselbe Ausmaß wie jener in der katholischen Kirche, sagte MacLeod.

„Finanziert mit britischen Steuergeldern“

Er bezeichnete es als „unangenehme Wahrheit“, dass „die Vergewaltigung von Kindern ungewollt zum Teil vom britischen Steuerzahler finanziert“ werde. Das Vereinigte Königreich gehört zu den wichtigsten Geldgebern der UN und finanziert diese jährlich mit über 2 Milliarden Euro. MacLeod sagte weiter:

Ich weiß, dass es auf den höheren Ebenen der Vereinten Nationen viele Diskussionen darüber gab, dass ‚etwas getan werden muss‘, aber es kam nichts Effektives dabei heraus. Und wenn man sich die Liste der Whistleblower anschaut, sie wurden gefeuert.

Die von MacLeod genannte Zahl von 60.000 Vergewaltigungen durch UN-Angestellte während der letzten zehn Jahre basiert auf einer Hochrechnung der Angaben eines UN-Berichts vom Februar 2017. Laut diesem habe es im Jahr 2016 insgesamt 145 Fälle „sexueller Ausbeutung und sexuellen Missbrauchs“ durch UN-Personal gegeben, denen 311 Menschen (davon 309 Frauen und Kinder) zum Opfer gefallen seien. Die Verbrechen seien hauptsächlich von Angehörigen der UN-Friedenstruppen („Blauhelme“) verübt worden…..

Quelle und weiter : https://deutsch.rt.com/gesellschaft/65344-vertuschung-endemischen-ausmasses-tausende-paedophile-vereinte-nationen/

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Bundesweite Razzia wegen Flüchtlings-Schleusungen – Bundespolizei nimmt mutmaßliche Schleuser fest 5/5 (6)

Die Bundespolizei ist am Mittwoch mit einer bundesweiten Razzia gegen eine Bande von Schleusern vorgegangen, die Migranten unter anderem in Lastwagen transportierte. Bei den Maßnahmen wurden drei Haftbefehle vollstreckt und sieben Objekte durchsucht.

Die Bundespolizei ist am Mittwoch mit einer bundesweiten Razzia gegen eine Bande von Schleusern vorgegangen, die illegale Migranten hauptsächlich in Lastwagen transportierte.

Bei den noch laufenden Maßnahmen seien drei Haftbefehle vollstreckt und sieben Wohnungen und Geschäftsräume in den Bundesländern Berlin, Sachsen, Bremen und Nordrhein-Westfalen durchsucht worden, teilte ein Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna mit.

Bei den festgenommenen Verdächtigen handelte es sich um Männer türkischer, polnischer und bulgarischer Staatsangehörigkeit. Zwei von ihnen wurden demnach in Berlin gefasst, einer im sächsischen Bad Muskau. Bei den Zugriffen war nach Angaben des Sprechers auch verschiedene Spezialeinsatzkräfte der Bundespolizei im Einsatz.

Den Ermittlungen zufolge habe die Bande nachweislich mindestens 160 Migranten hauptsächlich in Lastwagen geschleust, sagte er. Sie habe dabei „unter bewusster Inkaufnahme von Gefahr für Leib und Leben“ gehandelt. Der Transport in geschlossenen Lkw ist für die Betroffenen riskant. 2015 waren 71 tote Flüchtlinge in einem Fahrzeug an einer österreichischen Autobahn entdeckt worden.

Für ihre Dienste verlangte die professionell organisierte Bande nach Angaben des Sprechers bis zu 8000 Euro pro Flüchtling. Neben den Festnahmen gehe es bei der Razzia auch um die Beschlagnahme zusätzlicher Beweismittel und neue Erkenntnisse zur Struktur der Organisation, mit denen die Ermittlungen weiter vorangetrieben werden könnten. Zuerst hatte am Mittwochmorgen der Sender MDR über die Razzia berichtet. (afp)

Quelle: www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesweite-razzia-wegen-fluechtlings-schleusungen-bundespolizei-nimmt-mutmassliche-schleuser-fest-a2335835.html

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Wie in Schairat? USA planen Angriff auf nordkoreanische Startplätze – Medien 5/5 (2)

US-Zerstörer USS Porter (DDG-78) feuert Tomahawk-Raketen im Mittelmeer ab (Symbolbild)

Die USA erwägen einen Plan zu einer Militärattacke gegen Nordkorea, um damit das Atom- bzw. Raketenprogramm von Pjöngjang zu stoppen, wie die Zeitung „The Telegraph“ unter Berufung auf ehemalige US-Beamte berichtet.

„Die USA haben in den letzten Monaten dramatisch die Vorbereitung auf eine militärische Lösung verschärft“, so eine Quelle gegenüber der Zeitung.

Gemäß einem möglichen Szenario kann ein nordkoreanischer Startplatz zerstört werden, bevor von dort aus ein weiterer Raketentest durchgeführt wird. Als Hauptziel gelten demnach Waffenlager. „Das Pentagon versucht Optionen zu finden, die es ermöglichen, Nordkorea einen Nasenstüber zu geben, seine Aufmerksamkeit zu erregen und zu zeigen, dass wir es ernst meinen“, heißt es weiter.

Die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, einen Raketenaschlag auf den Luftstützpunkt Schairat zu verüben, solle dabei als Muster gelten.

Laut Dutzenden Beamten aus den USA und Großbritannien ist die Administration von Trumpbereit, lieber eine militärische Variante der Entwicklung von Ereignissen zu behandeln, als man zuvor in diplomatischen Kreisen gedacht hatte. Zudem befürchten britische Diplomaten, dass „die USA bereits einen schrittweisen militärischen Aufbau in der Region begonnen haben“.Zuvor war berichtet worden, dass die USA laut dem US-Außenminister Rex Tillerson bereit seien, ohne Vorbedingungen mit Nordkorea über das nukleare Problem zu verhandeln.

Nordkorea hatte in der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) von der Stadt Sain Ni nahe Pjöngjang aus die Interkontinentalrakete Hwasong-15 abgefeuert. Die Flugdauer soll laut dem Generalsekretär des japanischen Ministerkabinetts 50 Minuten betragen haben. Die Rakete ist laut staatlichen Medien bis zu 4475 Kilometer hoch geflogen und hat in 53 Minuten eine Distanz von 950 Kilometern zurückgelegt. Ähnliche Angaben zu Flughöhe und Flugdistanz hatte zuvor auch Südkoreas Militär genannt. Am Ende sei die Rakete nach 960 Kilometern Flug vor der Westküste Japans ins Meer gestürzt.

Nach dem erfolgreichen Start hatte sich Nordkorea zur Atommacht erklärt.

Seit April 2017 testet Pjöngjang regelmäßig ballistische Raketen, zuletzt am 15. September, als eine aus Nordkorea gestartete Rakete sogar Japan überflogen hatte. Danach trat eine zeitweilige Stille ein.

Die USA hatten als Reaktion auf einen vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorgelegt oder auch nur eine Untersuchung durchgeführt zu haben, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.

Quelle: https://de.sputniknews.com/politik/20171221318785159-usa-angriff-nordkorea-startplatz-schairat/

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Ex-FBI-Vize: »Es wird etwas geschehen« 4.75/5 (4)

 

Kallstrom: »Wir wissen jetzt, dass es im FBI einen Haufen Stiefellecker gibt, sie waren offenbar Teil des Comey-Teams. Und auch im Justizministerium, welche sich meiner Ansicht nach für Strafvereitelung im Amt verantworten müssen.

Leute tweeten, schicken sich Textmitteilungen, aber sie planen nicht. Das FBI kennt sich nicht damit aus, den Präsidenten der Vereinigten Staaten zu zerstören. […]

Ich glaube, sie waren weit jenseits ihrer Möglichkeiten. Und dieser Typ glaubt, er sei der Lone Ranger, dieser Peter Strzok. […] Ich weiß wirklich nicht, was der sich denkt. Obama hat das Land im Grunde zerstört und jetzt kommt da jemand, der das wieder in Ordnung bringen will. […] Die haben sich ganz offensichtlich verschworen und das sehen wir jetzt. […]

Seitdem er [Trump] gewählt wurde, erleben wir diese Fassade und diese erfundene Herausforderung Trumps bezüglich geheimer Absprachen und Russland; nichts könnte ferner der Wahrheit sein. Die ganzen geheimen Absprachen haben die Demokraten gemacht und das ist sehr, sehr bedrückend für das FBI. 99,9 Prozent sind hart arbeitende und patriotische Jungs und Mädels, welche zum Wohl ihres Landes zur Arbeit gehen.

Und es gibt diese Kabale von Leuten. Es gibt diesen stellvertretenden Direktor [Andrew McCabe], welcher für seine Taten schon vor langer Zeit hätte rausfliegen sollen. Und dann gibt es Peter Strzok und wer weiß, wie viele noch. Und dann ist da Comey, mit all den verlogenen Dingen, die er getan hat.

Ich denke, wir werden endlich zum Ende [dieser Sachen] kommen, doch das große Rätsel hier ist das Justizministerium. Was tut das Justizministerium? Was tut der Justizminister der Vereinigten Staaten? […]

Trumps Politik wird die Vereinigten Staaten wiederherstellen, weltweit, so sehe ich das. Doch da gibt es diese riesige Zahl Leute, die eine Blockade nach der anderen aufbauen. Es ist mir ein Rätsel, warum er dem Justizminister nicht gesagt hat: “Gib dem Untersuchungsausschuss die Unterlagen, die sie brauchen“. Warum erlässt das Justizministerium keine Vorladungen [vor den Ausschuss]?«

Varney: »Ich möchte dies gerne zusammenfassen. Ich möchte auch sehr deutlich sein. Ich habe gesagt, dass es meiner Meinung nach eine Kabale innerhalb des FBI und des Justizministeriums gibt, welche Trump hasst, welche Hillary Clinton geschützt und versucht hat, Donald Trump zu Fall zu bringen. Und das ist eine außergewöhnliche Geschichte der Einmischung in eine amerikanische Präsidentenwahl.«

Kallstrom: »Ja. Das ist es. […] Ohne Frage ist das so. Genau wie die ganze “sogenannte“ Clinton-Ermittlung. Die war von Anfang an nur vorgetäuscht. […] Ich meine, das ist doch verrückt! Was die gemacht haben, war bescheuert!«

Varney: »Wie steht es im Moment um die Moral beim FBI?«

Kallstrom: »Sie ist nicht gut, aber ich denke die jüngsten Ereignisse von denen ich weiß, werden dies deutlich verbessern, denn es wird meiner Ansicht nach tatsächlich etwas geschehen.«

Varney: »Werden Sie uns damit im Dunkeln lassen?«

Kallstrom: »Nun, ich denke, es gibt dort eine Menge Patrioten, denen es bis hier steht, was dort abläuft und sie werden vortreten und den Menschen sagen, welcher Unsinn verzapft wurde, wie sie die Untersuchung der Clinton Foundation stillgelegt haben, wie andere Dinge gemacht wurden, welche dermaßen gegen alles stehen, worum es dem FBI und den Vereinigten Staaten und diesem Land geht.«

Klingt so, als würde “Q-Anon“ in Bezug auf die Aufräumarbeiten hinter den Kulissen mit einem seiner jüngsten Mitteilungen richtig liegen:

»Das Ende naht.« »Genießt das Schauspiel.«

Alles läuft nach Plan …

Der Nachtwächter

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Quelle: http://n8waechter.info/2017/12/ex-fbi-vize-es-wird-etwas-geschehen/

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Meinungsmache: Rothschild Presse in Deutschland seit 1849 (Videos) – zur Erinnerung Bisher noch keine Bewertung

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„Und denn, man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum oben auf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.“

Johann Wolfgang von Goethe

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=WRYGD9f-rvk&w=608&h=371%5D

„Was kann man dem Fernsehen/Medien heute noch glauben?“ – Da stellt der NDR eine wichtige Frage. Es ist jedoch Heuchelei, wenn man nur Privatsender unter die Lupe nimmt: „Haltet den Dieb!“ und rennt dabei aus dem Kaufhaus, lautet der Uralt-Trick. Gerade ARD und ZDF verkaufen uns den identischen GEZ-Schwindel, wenn es um 9/11, das CO2-Märchen oder die Kriegslügen der NATO geht.

Was ist schlimmer?

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=43jyyLiuO2A&w=608&h=371%5D

„Die Freiheit der Presse im Westen, wobei die viel besser ist als anderswo, ist letztlich die Freiheit von 200 reichen Leuten ihre Meinung zu veröffentlichen.“

Peter Scholl Latour

„Wir alle wissen inzwischen, wie gefährlich die normale Wächterfunktion der Medien umgeschlagen ist in eine bedenkenlose Vernichtungsmaschinerie zwecks Pflege des eigenen wirtschaftlichen Erfolgs.“

Edzard Reuter

„Die Manipulationsmöglichkeiten haben sich natürlich im Zeitalter der Massenmedien erheblich erhöht.“

Arthur Miller

„So etwas wie eine freie Presse gibt es nicht. Sie wissen es und ich weiß es. Es gibt keinen unter ihnen, der seine eigene Meinung schreiben kann. Das Geschäft eines Journalisten ist es, die Wahrheit zu zerstören, gegenüber sich selbst, seinem Land und seinem freien Willen, geradewegs zu lügen, zu verdrehen, zu verifizieren in Anbetung der Phase des Mammons für das tägliche Brot. Dies ist unsere Bedeutung, wir sind Werkzeuge, Phase für reiche Männer hinter der Szene, wir sind Marionetten, sie ziehen die Fäden und wir tanzen. Unsere Talente und Möglichkeiten, unser Leben ist das Besitztum dieser Menschen, wir sind intellektuelle Prostituierte. Wir haben eine Struktur der Manipulation, die die Fäden der Politik durch alle politischen Farben, Medien, Geheimdienste, großen Firmen und globalen Bankensystemen ziehen.“

John Swandon

„Die Leute sind gar nicht so dumm, wie wir sie durch das Fernsehen noch machen werden.“

Hans Joachim Kulenkampff

„Es ist so, dass die Presse zur grössten Macht geworden ist in der westlichen Welt, mächtiger als der Gesetzgeber, die Regierung und die Justiz. Man möchte fragen, von wem sie gewählt wurde und wem sie Rechenschaft schuldet?“

Aleksandr Solzhenitsyn

„Nachrichten und Wahrheit sind nicht dasselbe.“

Walter Lippmann

„In früheren Zeiten bediente man sich der Folter. Heutzutage bedient man sich der Presse.“

Oscar Wilde

„Eine Handvoll Menschen kontrollieren die Medien der Welt. Derzeit sind es etwa noch sechs solcher Menschen, bald werden es nur noch vier sein – und es wird dann alles erfassen: alle Zeitungen, alle Magazine, alle Filme, alles Fernsehen. Es gab einmal eine Zeit, da gab es verschiedene Meinungen, Haltungen in den Medien. Heute gibt es nur eine Meinung, die zu formen vier, fünf Tage dauert – dann ist sie jedermanns Meinung.“

Mike Nichols

„Die gefährlichsten Massenvernichtungswaffen sind die Massenmedien. Denn sie zerstören den Geist, die Kreativität und den Mut der Menschen, und ersetzen diese mit Angst, Misstrauen, Schuld und Selbstzweifel.“

M.A.Verick

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=dSF_PbtQSik&w=608&h=371%5D

https://www.pravda-tv.com/2013/01/meinungsmache-rothschild-presse-in-deutschland-seit-1849-videos/

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Der Honigmann

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Der Staat will wissen, wo die Deutschen sind – Elektronische Änderungen im Personalausweisgesetz Bisher noch keine Bewertung

Künftig soll im Personalausweis die elektronische Identifikationsnummer dauerhaft und automatisch eingeschaltet sein, außerdem sollen Geheimdienste vollautomatisch auf biometrische Passbilder zugreifen können. Das sieht ein neuer Gesetzesentwurf zum Personalausweisgesetz vor.

Deutschen Geheimdiensten soll der vollautomatisierte Zugriff auf Passbilder aller Bürger erlaubt werden – ohne dass ein Anlass dazu vorliegen muss. Dieser Vollzugriff ist in einem Entwurf zum „Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises“ versteckt, über das der Bundestag in dieser Woche beraten hat.

 So ist vorgesehen, den § 25 des Personalausweisgesetzes zu ändern:
„Die Polizeien des Bundes und der Länder, das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Militärische Abschirmdienst, der Bundesnachrichtendienst sowie die Verfassungsschutzbehörden der Länder dürfen das Lichtbild zur Erfüllung ihrer Aufgaben im automatisierten Verfahren abrufen.“

Netzpolitik.org weist darauf hin, dass Wolfgang Schäuble 2007 die automatisierte Passbildabfrage für Polizeibehörden durchgesetzt hat.

Ein derartiger automatisierter Passbildabruf beruht auf einer zentralen Datenbank, jedoch ist eine solche eigentlich lt. § 26 des Personalausweisgesetzes nicht erlaubt: „Eine bundesweite Datenbank der biometrischen Merkmale wird nicht errichtet“.

Künftig soll die eID im Ausweis dauerhaft und automatisch eingeschaltet sein

CDU, CDU und SPD haben für die laufende Legislaturperiode vor, die Identifizierungsfunktion des Personalausweises zur Nutzung elektronischer Behördendienste voranzubringen. Dabei soll die Nutzung des Personalausweises vereinfacht und seine (elektronischen) Anwendungen erweitert werden.

 Bei zwei Dritteln der ca. 51 Millionen ausgegebenen Ausweise ist die elektronische Identifikationsnummer eID deaktiviert. Künftig soll diese automatisch und dauerhaft eingeschaltet sein (§ 18 des Personalausweisgesetzes in der Entwurfsfassung). Es soll außerdem verhindert werden, dass diese deaktiviert werden kann.

Nach §§ 18a und 21a Personalausweisgesetz können autorisierte Stellen die Ausweisdaten künftig auch ohne Eingabe der Geheimnummer des Nutzers auslesen. Die elektronische Identifikationsnummer soll dazu dienen, dass sich die Menschen gegenüber Behörden im Internet ausweisen könne.

Unternehmen und Behörden zögern mit der Anwendung, da das Verfahren zur Beantragung der Nutzung der eID aufwendig ist. Das Regierungsprogramm „Digitale Verwaltung 2020“ soll diesem Mangel abhelfen und gezielt gesetzliche Hürden abbauen.

Mögliche Folgen

Wenn der Personalausweis ständig „On“, d.h. elektronisch aktiviert ist, können vermutlich auch andere Stellen, die Interesse an Daten haben, unbeobachtet darauf zugreifen. Es wird somit leicht überprüfbar, wer sich wo befindet. Zum anderen kann der Ausweis von Behörden (und wohl nicht nur diesen) deaktiviert werden – was den Menschen zur Un-Person, die sich nicht mehr ausweisen kann, macht.

Ist der vollautomatisierte Zugriff auf das biometrische Passbild durch die Geheimdienste möglich, wird jede Videokamera nicht nur das Gesicht aufzeichnen, sondern auch in recht kurzer Frist wissen, wer derjenige ist.

Es bleibt zu hoffen, dass dies nicht nur auf deutsche zutrifft

Quelle: http://www.epochtimes.de/wissen/der-staat-will-wissen-wo-die-deutschen-sind-elektronische-aenderungen-im-personalausweisgesetz-a2068388.html

Gruß an die, die  endlich erkennen, daß wir in einem Überwachungsstaat sind

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/03/12/der-staat-will-wissen-wo-die-deutschen-sind-elektronische-aenderungen-im-personalausweisgesetz/

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Der Honigmann

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