Rainer Wendt: Schwierige Ausländer reinlassen und dann verkünden, alles gegen Antisemitismus zu tun 5/5 (3)

Die Politiker, “die immer weitere Ausländer aus der antisemitischsten Weltregion unerlaubt einreisen lassen” verkünden, sie würden “alles gegen Antisemitismus tun”, erklärt Rainer Wendt und kritisiert die Reaktionen von Politikern. Diese schöben nicht einmal die Straftäter ab.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat die Reaktion von Politikern auf die antisemitischen Demonstrationen in Deutschland scharf kritisiert. „Die markigen Statements der Politiker gegen Antisemitismus helfen uns nicht“, sagte Wendt der „Welt“.

„Dieselben Politiker, die das Einreise- und Abschiebedrama fortsetzen, indem sie immer weitere Ausländer aus der antisemitischsten Weltregion unerlaubt einreisen lassen und nicht einmal die Straftäter unter ihnen abschieben, verkünden dann, sie würden alles gegen Antisemitismus tun“, sagte Wendt weiter.

Innerhalb weniger Jahre seien „aus 3.000 Salafisten 11.000 geworden, darunter auch viele Personen, die einmal als Schutzsuchende ins Land kamen“, sagte Wendt.

„Die Bundesregierung lässt erst mal alles laufen und knallt es dann der Polizei vor die Füße.“

Der deutsche Linke demonstriert nur gegen deutsche und nicht gegen eingewanderte Antisemiten

Darüber hinaus forderte der Polizeigewerkschafter eine Verschärfung des Demonstrationsrechts. Der Antisemitismus müsse im Ansatz bekämpft werden. „Da ist es nicht förderlich, dass in der Bundesrepublik zwar das Verbrennen von Staatsflaggen verboten ist, aber nicht das Verbrennen einer selbstgebastelten Israelfahne“, sagte Wendt.

Die Polizei müsse „vorher eingreifen dürfen, wenn die Demonstrationen noch im Planungsstadium sind. Wenn die Israelfeinde erst mit 1.000 Leuten auf der Straße sind, können wir ihr Treiben nicht mehr verhindern, ohne dass es zu Straßenschlachten kommt“, so Wendt.

„Wenn die Sicherheitskräfte einmal hart durchgreifen, fallen ihr danach Politiker und Gerichte in den Rücken und kritisieren Willkür und Polizeigewalt.“

Rainer Wendt äußerte scharfe Kritik an der linken Szene in Deutschland: „Dass Gegendemonstrationen gegen diesen eingewanderten Antisemitismus am Wochenende ausblieben, wundert mich nicht. Der deutsche Linke demonstriert nur gegen deutsche Antisemiten.“ (dts)

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/rainer-wendt-auslaender-reinlassen-und-dann-verkuenden-alles-gegen-antisemitismus-zu-tun-a2292136.html?latest=1

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Islam-Kritiker Stürzenberger freigesprochen: Islam darf “faschistisch” genannt werden 5/5 (9)

Islam-Kritiker Michael Stürzenberger wurde in München freigesprochen. Ein Sieg für die Meinungsfreiheit. Foto: MephistoGF / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Islam-Kritiker Michael Stürzenberger wurde in München freigesprochen. Ein Sieg für die Meinungsfreiheit.
Foto: MephistoGF / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
7. Dezember 2017 – 9:00

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Am 5. Dezember 2017 ist der bekannte deutsche Islamkritiker Michael Stürzenberger vom Münchner Landgericht freigesprochen worden. Zuvor war er am 18. August dieses Jahres von der linken Richterin Sonja Birkhofer-Hoffmann ebendort in zwei Punkten angeklagt worden: Er habe ein Hakenkreuz via Facebook verbreitet und er habe ein religiöses Bekenntnis verunglimpft, durch die Aussage, der Islam sei eine “faschistische Ideologie.”

Wichtiger Sieg für Meinungsfreiheit

Nun hat das Münchner Landgericht der Berufung stattgegeben und Stürzenberger freigesprochen. Das Hakenkreuz befand sich auf einem historischen Foto des “Nazi-Islam-Paktes” von Großmufti Amin al-Husseini und Hitler 1941 und fällt somit nicht unter Wiederbetätigung. Den Islam als faschistische Ideologie bezeichnen zu dürfen, was Stürzenberger genauso wie Hamed Abdel-Samad, Autor des Buches “Der islamische Faschismus”, getan hatte, ist zulässig.

Im Februar hatte dasselbe Gericht, und das Oberlandesgericht noch einmal im Oktober bestätigend, die Aussage “Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür” straffrei gestellt.

Das Urteil heute ist ein wirklicher Sieg für die Meinungsfreiheit und für das Recht, Religionen zu kritisieren, insbesondere natürlich den Islam. Es ist ganz wichtig für die ganze islamkritische Szene in Deutschland. Das Urteil zeigt, dass noch nach Recht und Gesetz geurteilt wird, und nicht wie in der ersten Instanz eine linke Gesinnungsrichterin das Recht beugt,

sagte Michael Stürzenberger gegenüber Journalistenwatch.

Quelle : https://www.unzensuriert.at/content/0025705-Islam-Kritiker-Stuerzenberger-freigesprochen-Islam-darf-faschistisch-genannt-werden?utm_referrer=https%3A%2F%2Fzen.yandex.com

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„Die Unterwerfung“ des Bundestages 5/5 (17)

Von Wolfgang Hübner

Der französische Schriftsteller Michel Houellebecq hat in seinem vielgelesenen Roman „Die Unterwerfung“ auf ebenso beklemmende wie ironische Weise die islamische Machtübernahme in Frankreich geschildert. Jede Machtübernahme, sei es eine islamische, nationalsozialistische oder kommunistische, hat eine Vorgeschichte.

Ganz plötzlich und spontan geschieht ein solch einschneidendes Ereignis nie. Und es gibt deshalb immer Vorzeichen und Vorboten, die auf eine solche Entwicklung hinweisen.

In der konstituierenden Sitzung des Bundestages am 24. Oktober 2017 ist etwas geschehen, was in der Zukunft einmal als Vorzeichen für den künftigen Sieg des Islams in Deutschland betrachtet werden könnte. Denn die Verweigerung von fünf im Bundestag vertretenen Parteien, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zu einem von sechs Bundestagsvizepräsidenten zu wählen, hat eine weit größere Bedeutung und Tiefendimension als nur Ergebnis eines kleingeistigen Scharmützels zwischen etablierten und neuen politischen Kräften gewesen zu sein.

Die inhaltliche Begründung für die Ablehnung Glasers bezieht sich nämlich nicht auf dessen Mitgliedschaft in der verhassten AfD oder auf irgendwelche Verfehlungen im Leben des 75-jährigen Kandidaten. Vielmehr wird ihm zum Vorwurf gemacht, er verneine die Vereinbarkeit des Islam mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Logischerweise folgt daraus, dass die überwältigende Zahl der Bundestagsabgeordneten von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linken den Islam mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unter Verweis auf Artikel 4 des Grundgesetzes für vereinbar erachtet.

„Freiheit des Glaubens“

Nun sind weder die „Freiheit des Glaubens“ noch die „ungestörte Religionsausübung“ für irgendeinen Moslem in Deutschland in Gefahr – auch nicht durch Albrecht Glaser -, soweit die Wahrnehmung dieser Grundrechte im Rahmen der in Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen geschieht. Was allerdings nicht vereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist und sein kann, ist der totalitäre Anspruch des Islam, auch kulturell und politisch die weltliche Ordnung nach seinen Vorstellungen bestimmen zu wollen.

Genau deshalb gehört der Islam weder zu Deutschland noch zu Europa oder Amerika. Überall hier und dort nämlich gibt es säkulare Ordnungen, die den Religionsfrieden sowie die freie Ausübung von  Religionen gewährleisten, aber keineswegs die Errichtung einer religiös begründeten Alleinherrschaft erlauben, auch nicht die des Islam. Dass es Staaten auf der Welt gibt, die das anders praktizieren, ist eine Realität, die nur von den Bevölkerungen dieser Staaten geändert werden kann.

Glaser und die AfD wollen und können Moslems in Deutschland weder ihre Glaubensfreiheit noch ihre Religionsausübung verweigern. Aber sowohl Glaser als auch sonst jemand kann mit besten Gründen den totalitären Anspruch des Islam für unvereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung halten. Andere politische Kräfte oder Personen können das im Rahmen der Meinungsfreiheit anders betrachten. Doch daraus folgt mitnichten das Recht, einen Politiker von einer seiner Partei zustehenden Position auszuschließen, weil er eine Auffassung vertritt, die zweifellos vereinbar mit dem Grundgesetz ist.

Unterwerfungsgeste gegenüber dem totalitären Anspruch des Islam

Geschieht das trotzdem, kann es für das Verhalten der anderen Fraktionen im Bundestag nur zwei Interpretationen geben: Entweder diese haben nur einen Vorwand gesucht, um den AfD-Kandidaten zu verhindern. Dann haben sie sich allerdings selbst leichtfertig ein Ei ins Nest gelegt, dessen sie nicht froh werden dürften. Oder mit der Ablehnung Glasers haben sie eine folgenschwere Unterwerfungsgeste gegenüber den totalitären Anspruch einer kulturfremden, aber sich über Einwanderung ausbreitenden Religion praktiziert. Es spielt dabei überhaupt keine Rolle, ob den daran beteiligten Abgeordneten diese Unterwerfungsgeste bewusst war oder ob sie nur abgenickt haben, was die Fraktionsspitze vorgegeben hatte.

Der Grundsatzkonflikt

Entscheidend ist die tatsächliche Botschaft der dreimaligen Ablehnung Glasers: Wer offen und öffentlich unter Berufung auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung den totalitären Anspruch des Islam mit dieser nicht vereinbar hält, wird von einer großen Mehrheit der gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages ausgegrenzt. Zugleich erklärt folglich diese große Mehrheit, ob nun bewusst oder im Zustand sträflicher Ahnungslosigkeit und politischer Naivität, den totalitären Anspruch des Islam, sich über die säkulare Ordnung zu stellen, für vereinbar mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Damit haben die Fraktionen und Parteien, die Glaser verhindern wollen, einen Grundsatzkonflikt beschworen, der ihnen in seiner ganzen Konsequenz vielleicht nicht klar war, der aber jetzt ausgetragen werden muss. Es ist deshalb der AfD-Fraktion zu empfehlen, diesem Konflikt nicht auszuweichen, also weiter auf dem Kandidaten Glaser zu beharren, zumindest so lange der Kandidat nicht von sich aus auf weitere Wahlbewerbungen verzichtet. Denn es geht jetzt um mehr als nur um eine parlamentarische Position: Es geht jetzt um Unterwerfung oder Standhalten – es geht um einen zutiefst existenziellen Aspekt der Zukunft Deutschlands!

https://brd-schwindel.org/die-unterwerfung-des-bundestages/

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Der Honigmann

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Die tatsächlichen Hintergründe der Katrin Göring-Eckardt 5/5 (10)

Das sozialistisch wohlerzogene Ostkindchen Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda, bekannt auch als jene vor Bildergebnis für Katrin Göring-EckardtIntelligenz übersprühende verkrachte Theologie Studentin, grün getarnte Sozialistin und Islam-affine Deutschland-Abschafferin, die um Radikalisierungen vorzubeugen den Islam in Deutschland einbürgern will und trotz ihrer leidenschaftlichen Verehrung für den Islam immer noch kein Kopftuch tragend, den hart erarbeiteten Wohlstand der Deutschen in kommunistischer Manier mit dem Rest der Welt teilen möchte, weil wir Migranten und Migrantinnen bräuchten, die sich in Deutschlands Sozialsystem wohlfühlen, sorgt dementsprechend immer wieder für unangenehme Aufmerksamkeit.

Jüngst hatte sie in ihrer paranoiden Wahrnehmungsstörung überall „Rechte“ zu vermuten, die sie unermüdlich bekämpfen muss, weil sie den Plänen der Deutschland-Abschaffer hinderlich sind, den Begriff „Heimat“ in schändlicher Weise verunglimpft:

Die Sehnsucht nach Heimat, nach Zuhause, danach sich zurechtzufinden, sicher zu sein, sei als solche nicht reaktionär, aber sie ließe sich für eine reaktionäre Agenda mißbrauchen, denn:

„Die Antworten auf das Gefühl der Unbehaustheit, das viele Menschen angesichts der rasanten Veränderungen unserer Lebens- und Arbeitswelt heimsucht, dürfen deshalb nicht den Rechten überlassen werden.“

Man müsse jetzt dafür kämpfen, daß weder Abschottung noch Gleichschaltung eine Chance hätten.

Hier erweist sich unverkennbar eine „One World“ und „No Borders“ Propagandistin, denn diese Worte belegen eindeutig, das sie von jemandem gesprochen wurden, dem Heimat nicht das Geringste bedeutet, dem nichts daran liegt, die Heimat zu erhalten, zu beschützen oder zu bewahren, sondern diese Worte überführen jemanden, der ganz andere Absichten hinter dem demokratischen Deckmantel verbirgt.

Deutschland ist vom Sozialismus unterwandert, denn einige der ehemaligen DDR-Funktionäre sitzen heute wieder an sämtlichen Schaltstellen der Regierung, in Gewerkschaften, Verbänden, Verwaltungen usw, aus denen sie damals schon ihre ehemaligen Landsleute verraten haben.

Die damaligen Kader funktionieren heute besser denn je, weil sie ausgezeichnet vernetzt sind, während die ehemals Verfolgten keine Lobby haben.

Katrin Göring-Eckardt ist Teil einer Vereinigung in der sich Sozialisten als Demokraten getarnt zu einem Bündnis zusammen geschlossen haben, um den Umsturz der bürgerlichen Gesellschaft und die Islamisierung Deutschlands voranzutreiben.

Im vergangenen Wahlkampfgetöse schloss sie sich einem breiten Bündnis  aus Gewerkschaften, Journalisten, linksextremer, teils radikaler Organisationen und Politikern von SPD, Grünen, der Linkspartei und den Jusos an, die als angebliche Demokraten gegen Rassismus, rechte Hetze und Fremdenfeindlichkeit kämpfen wollen, indem sie in Kollaboration mit staatsfeindlichen, linksradikalen Organisationen gegen die AFD zu Felde ziehen.

Das obskure Bündnis besteht aus einem Zusammenschluss folgender zweifelhafter Organisationen, Personen und Politiker:

Da wären das linkspolitische Netzwerk Attac, die Naturfreunde und  die vollkommen links durchdrungenen Gewerkschaften IG-Metall, die DGB-Jugend, und ver.di.

Mit im Bund sind die radikale Interventionistische Linke, der Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten und der Zentralrat der Muslime. Auch die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-Bd) und deren Bundesvorsitzender „Axel Holz“ gehören diesem Bündnis an.

Diese Vereinigung galt als DKP-Vorfeldorganisation, die bis zur Wiedervereinigung durch die DDR finanziert wurde. Aufgrund ihrer Verbindungen zur linksextremistischen Szene stand diese Vereinigung bereits unter der Beobachtung vom Verfassungsschutz.

Auch die linksextreme Blockupy-Gruppierung und ihr Sprecher Frederic Wester, gesellen sich in diese illustre Runde.

Gemeinsam unterstellten sie der AFD, sie sei an vielen Orten zum Zentrum der extremen Rechten geworden. Sie bilde ein Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, sei zu einer ernsthaften Gefahr für all jene die nicht in ihr Weltbild passten geworden. AfD Abgeordneten würden  Nazi-Parolen verbreiten und  gegen Andersdenkende hetzen.

 Dabei ist es aber gerade anders herum, denn die AFD ist wohl eine Gefahr, jedoch nur für die Verlogenheit dieser Protagonisten, die sich allesamt als die großen Demokraten ausgeben, obwohl sie in Wahrheit als Demokraten getarnte Sozialisten sind, die eine beispiellose politische als auch gesellschaftliche Hetzjagt gegen vermeintliche Rassisten, Nazis oder Fremdenfeinde inszeniert haben, weil sie ihre rassistische Umvolkung mit der sie Deutsche systematisch in die Minderheit manövrieren, die Islamisierung, die grenzenlose „One World“ und eine EU-Zentralisierung mit alle Mittel gegen jeden Widerstand durchsetzen wollen, um die sozialen, ökonomischen wie politischen Strukturen in Deutschland vollkommen umzuwandeln.

Neben Katrin Göring-Eckardt haben sich weitere Scheindemokraten etablierter Parteien offen dieser verfassungswidrigen Vereinigung angeschlossen:

Katarina Barley (SPD), die es bezweifelt das ein Christ sich in einer christlichen Gesellschaft leichter einfügt als ein Moslem.

Der Islam-affine Ralf Stegner (SPD), der den Linksextremismus verharmlost.

Manuela Schwesig (SPD) die über ihr Ministerium linksextreme Gruppierungen finanzierte.

Simone Peter (Grüne), die lieber potentielle Tätergruppen vor angeblichem Rassismus schützen will, anstatt die Zivilbevölkerung vor deren Kriminalität, oder Cem Özdemir (Grüne), der öffentlich ausgesprochen hat das er und seine Partei wollen, das Deutschland islamisch wird.

Das privilegierten Ostkindchen Katja Kipping (Linke), und der Linken-Politiker und Gewerkschaftssekretär Bernd Riexinger.

Dazu gesellen sich der Chefredakteur der linken Zeitung Neues Deutschland Tom Strohschneider, sowie zahlreiche weitere Gewerkschaftsfunktionäre, der angebliche Theologe Friedrich Schorlemmer, der Christus wiederholt ans Kreuz nagelt, indem er den Islam unterstützt und zu guter Letzt der Chef-Islamierer und Taqiyya-Prediger Aiman Mazyek, vom Zentralrat der Muslime.

Hier zeigt sich eindeutig welche Deutschlandfeinde sich hier verbündet haben. Es ist ein Bündnis zwischen dem Sozialismus, dem Islam und sämtlichen linkspolitischen Kräften, die Deutschland beherrschen, im Würgegriff halten und vernichten wollen.

Für die angeblichen Demokraten von SPD, Grüne, den Gewerkschaften, Verbänden und Vereinigungen, scheint es kein Problem zu sein, mit antidemokratischen linken Organisationen und linksradikalen Gruppierungen den Rechtsstaat auszuhebeln, um eine demokratische Partei, ihre Anhänger und deren angeblichen Rassismus zu bekämpfen, weil sie nicht in ihr irrationales, schwules, multikulturelles, islamisches „no borders“ Weltbild passen.

Dafür kollaborieren sie mit Staats-und demokratiefeindlichen, verfassungswidrigen, linksextremistischen Vereinigungen und Personen, die an den G-20 Krawallen beteiligt und als Mitinitiatoren entlarvt sind, die offen einen Staatsputsch und den gesellschaftlichen Umsturz anstreben, weil sie mit allen Mitteln und gegen jeden Widerstand die Umvolkung, die Islamisierung, die nichtdemokratische EU-Zentralisierung und die grenzenlose „One World“ der Globalisierer verwirklichen wollen.

Sie müssten daher allesamt, würden wir in einem Rechtsstaat leben, aus ihre Ämter entfernt, des Hochverrats angeklagt, vor Gericht gestellt und verurteilt werden, denn in einem Rechtsstaat dürfte ein Bündnis dieser Art, das offensichtlich alle demokratischen Regeln gebrochen hat, nicht möglich sein. Doch in einem Linksstaat schon. Gott mit uns.

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http://krisenfrei.de/die-tatsaechlichen-hintergruende-der-katrin-goering-eckardt/

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Der Honigmann

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Ein Tag der freiheitlichen Demokratie 5/5 (11)

Die Bundestagswahl vom 24. September 2017 wird als eine der bedeutendsten Wahlen in die deutsche Geschichte eingehen. Sie markiert einen wichtigen Zwischenschritt in der Selbstbefreiung der Deutschen aus den Klauen der Ideologien des 20. Jahrhunderts.

Das Wahlergebnis, das eine Einheits-Koalition aus Union, SPD, Grünen und Linken so dramatisch abstrafte, ist die natürliche Reaktion von Teilen des Demos auf die Meinungs- und Kulturhegemonie der Linken in den letzten Jahrzehnten. Das stickige Geistesklima, das in deutschen Redaktionsstuben, Hintergrundzirkeln und Szenetreffs, in Lobbykreisen und Politikseminaren erzeugt wurde, ist endgültig durchlüftet.

Denn hierin liegt der wahre Wahlsieg: Künftig gibt es zu allen möglichen Fragen, die im Bundestag verhandelt werden, auch andere, oppositionelle Stimmen. Die Vielstimmigkeit der widerstreitenden Meinungen macht ein Parlament aus – wenn es nicht in Peking oder Havanna steht, sondern ein wahres, demokratisches sein will. Gesiegt haben Meinungsvielfalt, Debattenbreite und die Möglichkeit des öffentlichen Diskurses. Der Mehltau, den die Große Koalition zusammen mit den beiden linksradikalen Oppositionsdarstellern in den letzten Jahren über dieses Land gelegt hat, ist über Nacht Geschichte.

Geistespolitisch reicht die Linie von der friedlichen Revolution gegen den Sozialismus in den Jahren 1989 und folgenden, über die Selbstbefreiung der Völker Osteuropas, die schrittweise Normalisierung der politischen Landschaft vieler westeuropäischer Staaten hin zu jenem Wahlsonntag, an dem Millionen Deutsche ein Gegenzeichen setzten zu geistiger Bevormundung, ideologischer Gleichschaltung und „Alternativlosigkeit“ regierungsamtlicher Politik.

Die Niederlage ist total: Das zuletzt hysterische Kreischen, mit dem legitime, demokratische Kandidaten zu „Nazis“ gebrandmarkt wurden, fällt nun auf die links-schwarz-grünen Agitatoren zurück: Denn natürlich kennen Millionen Bürger genügend Freunde und Nachbarn, die „blau“ gewählt haben und somit dem linkskompakten Parteienblock eine Alternative gegenübergestellt haben. Der Bürgersinn, das Vertrauen auf das, was man wirklich selbst sieht und weiß, gewinnt an Macht. Die von oben verordneten Weltsichten, Denkmuster und Debattenleitplanken haben ausgedient.

Mit ihnen zusammen gerät das Milieu, das eine kleine, radikale Minderheit weniger tausend Politiker, Lobbyisten und Journalisten vereint, massiv unter Druck. Wer schon bei Brexit und Trump müssen sie feststellen, dass die Menschen ihnen längst nicht mehr folgen. Dass ihre Drohungen leer, ihre Voraussagen verlogen, ihre Autorität geschwächt und ihre Glaubwürdigkeit dahin sind. Hunderte nackter Kaiser rennen dieser Tage durchs Land und jeder Bürger kann sehen, wie nackt sie sind. Er kann sehen, wie ihre Scheinwelten und Erpressungsszenarien aus angeblichen globalen Zwängen, wahnhaften Umweltkausalitäten und linken Solidaritätsinszenierungen implodieren, wenn man an sie nur mal ganz konkret als Maßstab an das anlegt, was den Bürgern dieses Landes dient. Längst haben sich die Gesellschaftsingenieure der politisch-medialen Klasse im Gestrüpp von Millionen illegaler Migranten, willkürlicher Abgasgrenzwerte, Versagen im Terrorkampf, explodierender „sauberer“ Strompreise, inszenierter NSU-Plots, abgehängter Familien, eiskalter Gender-Ideologie, europaweiter Wertevernichtung und diktatorischer Political Correctness verfangen.

Nun fallen bald die hermetisch geschlossenen Argumentationsgebäude in sich zusammen, in denen sich die Elitenzirkel – gut daran vedienend – verschanzt haben – nur, weil der erste Bürger es wagt, mal gegen die Außenmauern zu treten. Seit dem 24. September wird dies bereits im Parlament geschehen. Und dies ist ja auch die Kernangst des Establishments: das urplötzlich lästige Fragen, alternative Lösungswege oder gar parallele Politikkonzepte auf den Tisch kommen. Dass im Plenum mal nicht das „Alternativlose“ abgenickt, sondern das Komplizierte debattiert wird. Demokratie lebt von der Kontroverse, dem Widerspruch und der Kontrolle der Regierung durch das Parlament. Ohne dies gibt es keine Freiheit.

https://spoekenkiekerei.wordpress.com/2017/09/24/ein-tag-der-freiheitlichen-demokratie/

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Der Honigmann

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Soweit geht das AfD-Bashing & die Mainstream-Presse SCHWEIGT: „AfD-Rentner“ gewürgt und getreten! 4.92/5 (13)

Die deutsche Mainstream-Presse hetzt seit Monaten in unglaublicher Weise – und gegen den Verstoß der journalistischen  Objektivität – gegen eine Partei: die AfD.

Ein Blick in die Tageszeitung oder in die TV-Nachrichten genügt, um das zu belegen.

Verschwiegen werden dabei von den Leitmedien jedoch zumeist schwerste Verbrechen gegen Mitarbeiter, Wahlkämpfer oder Parteipolitiker der AfD. Wahrscheinlich, weil sie in weiten Teilen mit ihrer medialen Hetze selbst schuld daran haben.

So schaffte es die nachfolgende Meldungen, meines Wissens nach, auch nur in die Dresdner Neueste Nachrichten (Hervorhebung durch mich):


Was gerade in Deutschland passiert ist ein absoluter Skandal! Einbrecherbanden ziehen auf einem Raubzug durchs Land, nachts traut man sich kaum noch auf die Straße, der IS plant Terror-Anschläge in Deutschland … Die Leidtragenden sind wir Bürger! Denn die nachlassende Sicherheit in unserem täglichen Leben bedroht mittlerweile unsere Demokratie, ja sogar unsere persönliche Freiheit! Wenn auch Sie sich endlich schützen möchten, dann klicken Sie jetzt hier und erfahren Sie mehr über meine Initiative für mehr Sicherheit in unserem Land!


Ein 72 Jahre alter Betreuer eines Wahlinformationsstandes ist am Sonnabend kurz vor Mittag in Dresden angegriffen worden.

Der Senior hatte einen 39-Jährigen angesprochen, der mit seinem Wagen stracks auf den AfD-Stand vor einem Einkaufszentraum am Hohenbusch-Markt zugefahren war und erst kurz vor dem Zusammenstoß auswich.

Der 39-jährige Fahrer bedrohte den 72-Jährigen zunächst und entfernte sich.

Kurze Zeit später kehrte er zurück, warf mit Info-Material, würgte und trat den Mitbetreiber des Infostandes auch noch, als dieser bereits am Boden lag.

Wie die Polizei mitteilte, ließ der Angreifer erst ab, als Passanten hinzukamen.

Der Rentner musste mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Der Tatverdächtige konnte nach sofortiger Fahndung ermittelt werden. Gegen ihn wird wegen Körperverletzung und Bedrohung ermittelt.

Quelle

Soweit geht das Bashing gegen eine gewählte Partei hierzulande also schon!

Man stelle sich nur einmal vor, dass dieser Angriff auf einen CDU, SPD, Linken oder Grünen-Mitarbeiter geschehen wäre. Was dann los gewesen wäre, in der deutschen Medienlandschaft!

Dass der Mainstream darüber schweigt, weil es sich ja „nur“ um einen Rentner handelt, der die AfD unterstützt, zeigt die ganze Verwahrlosung der hiesigen Medien.

(…)

Soweit geht das AfD-Bashing & die Mainstream-Presse SCHWEIGT: „AfD-Rentner“ gewürgt und getreten!

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Bundestagswahl 2017 – Wahlbetrug ist vorprogrammiert! Bisher noch keine Bewertung

Bundestagswahl 2013 - Wahlbetrug ist erwiesene TatsacheSchon im Jahre 2013 zeigten wir beweiskräftig, dass und wie bei sogenannten „Bundestagswahlen“ betrogen wird.

Da 2017 wieder eine sogenannte „Bundestagswahl“ ansteht, möchten wir mit diesem Artikel an den Wahlbetrug des Jahres 2013 erinnern.

Nie sind die sogenannten „Wähler“ auf die Idee gekommen, dass Wahlbetrug auf der ganzen Welt, insbesondere in Deutschland, an der gepflegten Tagesordnung ist.

Zwei Politikwissenschaftler, Christian Breunig und Achim Goerres, haben die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet.

Und siehe da: Bei sogenannten „Bundestagswahlen“ gibt es massive Unregelmäßigkeiten, die auf systematische Manipulation hindeuten.

Goerres und Breunig haben sich die Zahlen von Union und SPD sowie der Linken angesehen und mit den Einzelresultaten aus allen 80.000 Wahlbezirken ihren Computer gefüttert.

Den Autoren zufolge handelt es sich um die erste Arbeit, die Ergebnisse deutscher Bundestagswahlen unter statistischen Gesichtspunkten auf mögliche Manipulationen überprüft.

Bei rund 1500 Tests auf Wahlkreisebene stießen sie auf signifikante Abweichungen. Bei 190 Tests auf Landesebene fanden sie 51 Abweichungen. Das sind über 13%!

Das Landesergebnis bei sogenannten „Bundestagswahlen“ gibt somit nicht den Wählerwillen wieder, denn es kann nicht sein, dass sich die Wahlhelfer einfach nur zufällig „verzählt“ haben.

Wenn Wahlen etwas ändern könnten, währen sie längst verboten

Vor allem zwei bedenkliche Muster sind den Wissenschaftlern aufgefallen:

Bei der Wahl 2002 häuften sich im Osten die Unstimmigkeiten bei der PDS (heute Die Linke) zum Nachteil dieser Partei.

Angesichts der enormen Abweichung von mehr als 1475 Punkten steht fest, das insbesondere die Wahlergebnisse 2002 systematisch manipuliert worden sind.

Die Unregelmäßigkeiten traten überwiegend in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen auf – also quasi im gesamte Osten Deutschlands.

Es hätte demzufolge daher spätestens 2005 eine absolute linke Mehrheit gegeben!

TV-Total-BundestagswahlWas den Menschen in Deutschland bei der „Bundestagsvorwahl 2013“ von Stefan Raab, einen Tag vor der eigentlichen Wahl an Ergebnissen gezeigt wurde, entspricht bei CDU und Linken in der Tat in etwa dem, wie die Wahlergebnisse 2013 tatsächlich ausgesehen hätten, wenn nicht so viel daran herummaninpuliert worden wäre.

Auch bei der Wahl 2013 verlor die Linke wie 2002 (4,7%). Dieses Mal jedoch mit 7,3% fast doppelt soviel wie 2002 und wundersamerweise wanderte jedes einzelne Prozent zur CDU. Ein Schelm, dem da nichts auffällt.

Zudem traten Wahlfälschungen mit mehr als 300 Punkten gehäuft in drei Ländern auf und jeweils war die dominierende Partei davon betroffen.

In Bayern die CSU, in Baden-Württemberg die CDU und in Nordrhein-Westfalen die SPD. Alle drei haben diese Wahlen dort gewonnen.

Die statistischen Mittel sind leider nicht geeignet um exakt festzustellen, in welcher Höhe manipuliert wurde.

Das sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählt haben, wird in dieser Methode als natürlicher Prozess berücksichtigt und ist daher als Begründung auszuschliessen.

Die Vernichtung der Wahlzettel erlauben leider keine nachträgliche Analyse. Es ist wie ein Mord wo die Leiche vernichtet wurde.

Keines der führenden Medien berichtet über diese Ergebnisse!

Man hält es offenbar nicht für nötig, diese ungeheuren Machenschaften gegenüber der Bevölkerung zu erwähnen oder gar aufzuarbeiten.

Auch Wikipedia unterdrückt selbstverständlich jegliche Darstellung der Wahlmanipulation, was einen nicht wundern muss: Wikipedia ist schon lange unter der Klaue der Großkriminellen und daher von Wikipedia zu Wikiunbrauchbar mutiert (wir berichteten bereits darüber).

Zurück zum Eigentlichen:

Goerres und Breunig können auf Basis ihrer statistischen Berechnungen zwar eindeutig belegen, dass eine oder mehrere Parteien von der Wahlabweichung betroffen sind, aber ihre Berechnungen lassen leider keine Aussage über den Umfang der Manipulation zu.

Allerdings ist das auch gar nicht nötig, denn die Menschen können sich das an einer Hand abzählen, wem da geholfen wurde.

„Unsere Analyse funktioniert wie ein Fieberthermometer“, sagt Achim Goerres.

„Wir haben gezeigt, dass es Unregelmäßigkeiten gibt, können es aber nicht erklären. Dafür wären weitere Untersuchungen notwendig, nur haben die regierenden Parteien daran keinerlei Interesse. Warum wohl?“.

Ein „heftiges Fieber“ ist offensichtlich nötig, damit die Menschen aus ihrem Wolkenkuckucksheim fallen.

Ein Problem sehen wir auch in der Verteilung der Sitze, denn dabei wird der Süden aufgrund der größeren Bevölkerung eindeutig bevorzugt.

Genauer gesagt dominiert er mehr als die Hälfte aller Sitze, und zwar im sogenannten „Bundesrat“, wie auch im sogenannten „Bundestag“. Damit würde der Süden praktisch den Rest des Landes kontrollieren, wenn die schwerkriminellen Politmarionetten des hiesigen Landes tatsächlich etwas zu entscheiden hätten.

Ein gewisser Horst Seehofer (CSU) hat sich dazu mal sehr zutreffend geäußert:
[youtube https://www.youtube.com/watch?v=d5dC7hI0t8E?version=3&rel=1&fs=1&autohide=2&showsearch=0&showinfo=1&iv_load_policy=1&wmode=transparent%5D

Zu Deutsch: Es kann „gewählt“ werden was will – der Wählerwille kann und wird sowieso nicht umgesetzt werden.

Das liegt daran, dass das hiesige Land bis zur Stunde besetztes Kriegsgebiet bei schweigenden Waffen ist, da noch immer kein Friedensvertrag geschlossen wurde.

Bedeutet: Allein die alliierten Besatzungs- und Siegermächte üben hierzulande hoheitsrechtliche Befugnisse aus und sonst niemand.

Wahl setzt Unterschiede voraus

Was da alle paar Jahre scheinbar „zur Wahl steht“, ist ein reines Marionettentheater und reine Illusion.

Durch diese Illusion glaubt die Bevölkerung, dass sie etwas mitzubestimmen hätte und dass „Wahlen“ etwas ändern könnten, die sowieso noch nie etwas anderes, als Scheinwahlen waren.

Hinzu kommt, dass die gesamte Politlandschaft des hiesigen Landes eine einheitliche Farbe aufweist: NAZI-BRAUN!

Die Menschen glauben immer, dass CDU, SPD, Grüne, Linke, AfD, FDP usw. unterschiedlich seien, doch auch das ist nur eine Illusion.

Erwiesenermaßen sind sie allesamt Nachfolgenazis, denn niemand von denen weist darauf hin oder verweigert, dass hierzulande noch heute Nazigesetze angewendet werden, wie zum Beispiel das Einkommensteuergesetz, welches aus den 1930er Jahren und somit aus der tiefsten Nazizeit stammt.

Der vermeintliche „Wähler“ hat ergo absolut gar keine Wahl, denn erstens schwingen hierzulande einzig und allein die alliierten Besatzer und Siegermächte das Zepter, und zweitens ist die gesamte Politlandschaft des hiesigen Landes BRAUN! Es existiert also schon darum keine Wahl, weil es keine Unterschiede gibt.

Weitere Fakten:

Nachgewiesener Wahlbetrug im Wahlbezirk Detmold:

Bundestagswahl 2013 - Wahlbetrug ist erwiesene Tatsache 3.

Zu sehen ist das Kontrollformular von Dennis Bottek, einem bei der Stimmenauszählung anwesenden Wahlbeobachter.

Darauf notiert sind alle gezählten Stimmen der einzelnen Parteien für den Wahlbezirk Detmold (Pivitsheide).

Für die SPD wurden zum Beispiel 92 erhaltene Stimmen vermerkt. Amtlich veröffentlicht wurden kurze Zeit später allerdings 241 Stimmen für die SPD. Also 149 Stimmen mehr.

Wie Wahlfälschung durchgeführt wird

Ein Wahlhelfer teilt dazu Folgendes mit, wovon wir Auszüge zitieren:

„Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere Male als Wahlhelfer ausgeholfen und kann so berichten, wie man in Deutschland Wahlen verfälschen kann.

Nachdem die Wahl abgeschlossen ist und die Urnen geöffnet werden, werden sämtliche Stimmzettel auf einem Tisch ausgeschüttet.

Die Wahlzettel werden dann von den Wahlhelfern zuerst gemäß den Parteien auf Stapel sortiert.

Dabei ist insbesondere der Haufen der ungültigen Wahlzettel des Pudels Kern.

Nach dem aussortieren, werden die Stimmzettel der Parteien ausgezählt.

Eine erneute Prüfung findet nicht statt, da die Wahlhelfer eigentlich nur
möglichst schnell fertig werden wollen.

Stimmen am Ende der Auszählung die Gesamtsummen mit der Anzahl der Wähler überein, sind alle glücklich.

Der Schriftführer packt die Wahlzettel in einem versiegelten Umschlag – das Wahlergebnis wird per Telefon an die Zentrale durchgegeben und die Zettel gesammelt und versiegelt an den Wahlleiter geschickt.

Als ich den Haufen der Ungültigen Stimmen mal nachzählte, stellte ich
fest, dass dort mehrere gültige Stimmen verschiedenster Kleinparteien (…) einsortiert waren.

Nachdem mir das neulich im Gespräch mit einem Bekannten wieder
eingefallen war, viel mir aber erst diese Brisanz der paar Zettel auf.

Bei 500 Stimmzetteln machen 5 falsch zusortierte Wahlzettel schon ein Prozent der Stimmen aus.

Durch das Permanente klein halten der entsprechenden Parteien werden (wie vielfach erlebt) die Kleinen nicht wiedergewählt, (Motto: „haben ja eh keine Chance“) und für die Kleinparteien wird es extrem erschwert die 5% Hürde zu erreichen.

Geht man davon aus, dass dies regelmäßig in allen Wahlbezirken passiert, dann sind die Ausmaße natürlich enorm.“

So viel zum Thema „Wahlsystem“.

Einige berichten über sehr merkwürdige Vorgänge in den Wahllokalen. So berichtet eine Leserin, dass man ihr die Stimme für ungültig erklärt hat. Begründung: In Ihrem Namen wurde schon eine Stimme abgegeben.

Andere berichten Ähnliches: “Mir ist in meinem Wahllokal aufgefallen, dass in der Liste auch der Name meines Kindes stand. Sie ist 2,5 Jahre alt”.

Dazu kommt, dass die um 18 Uhr veröffentlichte Hochrechnung identisch ist mit einer repräsentativen Umfrage an 50.000 sogenannten „Bundesbürgern“, die vor der Wahl durchgeführt wurde.

In einigen Wahlbezirken tauchen in den offiziellen Statistiken deutlich mehr Wähler auf, als es Wahlberechtigte gibt.

Bundestagswahl 2013 - Wahlbetrug ist erwiesene Tatsache 2Aus Bochum, Essen, Meppen oder Waltrop werden ebenfalls teilweise groteske Irrläufer gemeldet.

In Bochum mussten die Brief-Wähler erneut zur Wahl gerufen werden. Einige erreichte der Aufruf nicht – 600 Stimmen wanderten in den Müll. Korrekt sieht anders aus.

Alles nur Einzelfälle?

Nein! Seit 2010 wurden gut zwei Dutzend Fälle von Wahlbetrug in Deutschland dokumentiert.

Sie finden Näheres dazu, wenn Sie auf den Schriftzug klicken, den Sie in diesem Moment lesen.

Wahlbetrug findet nicht nur in Deutschland, sondern auch in allen anderen finanzwirtschaftlich relevanten Ländern statt.

Man will schließlich nicht, dass Bevölkerungen durch korrekt durchgeführte Wahlen Machtstrukturen und das hochkriminelle verzinste Geldsystem gefährden.

Wo sind denn die sogenannten „Verfassungsrichter“, die all diesen Verfehlungen und Betrügereien endlich Einhalt gebieten?! Vergessen Sie die.

Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ hat sich schon vor Jahren als Hampelmanntruppe der Politkriminellen erwiesen.

Zwischenzeitlich ist bekannt, dass das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ nicht etwa eine staatliche Institution, sondern eine eingetragene Firma, ohne irgendwelche Befugnisse ist.

Hinzu kommt, dass kein einziger sogenannter „Richter“ des hiesigen Landes seine Tätigkeit ausüben darf, denn dafür braucht es hoheitsrechtliche Befugnisse und eine Tätigkeitserlaubnis der alliierten Militärregierung, die kein einziger von diesen Justizschwerkriminellen besitzt.

Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider – Ordinarius für öffentliches Recht – hat als Verfahrensbevollmächtigter eine Organklage, eine Verfassungsbeschwerde, einen Antrag auf andere Abhilfe, sowie einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim „Bundesverfassungsgericht“ betreffend des neuen Wahlrechts eingereicht.

Nach einer diesbezüglichen sogenannten „Rechtsprechung“ des sogenannten „Bundesverfassungsgerichts“ vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass unter der “Geltung” des „Bundeswahlgesetzes“ – Ausfertigungsdatum von 07.05.1956 – noch nie „ein verfassungsgemäßer Gesetzgeber“ am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind!

Wir wiederholen das nochmal:

Seit dem 07.05.1956 war nie ein verfassungsgemäßer Gesetzgeber am Werk!

Dass Deutschland sowieso keine Verfassung besitzt, sei da nur nochmal beiläufig erwähnt.

Damit solche Klagen wie die von Prof. Dr. Schachtschneider zukünftig nicht mehr so viel Wirkung in der Öffentlichkeit zeigen können, hat der juristisch nicht vorhandene „Bundestag“ folgende Änderung des „Bundesverfassungsgerichtsgesetzes  (BVerfGG) beschlossen“:

§ 96c: Das Bundesverfassungsgericht kann ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung entscheiden.

Heißt also: wenn es brenzlig oder peinlich wird, dann wird einfach zur Geheimdiplomatie gewechselt – Ausschluss der Öffentlichkeit – Entscheidungen im Hinterzimmer nach Gutdünken!

Und weiter:

§ 96d: Das Bundesverfassungsgericht kann seine Entscheidung ohne Begründung bekanntgeben. In diesem Fall ist die Begründung der Beschwerdeführerin und dem Bundeswahlausschuss gesondert zu übermitteln.

Mit anderen Worten: Das sogenannte „Bundesverfassungsgericht“ teilt gegenüber der Bevölkerung keine Begründung eines sogenannten „Urteils“ mehr mit!

Und noch toller: Zukünftig kann nur noch Klagen, wer originär betroffen ist:

§ 96a: (1) Beschwerdeberechtigt sind Vereinigungen und Parteien, denen die Anerkennung als wahlvorschlagberechtigte Partei nach § 18 Absatz 4 des Bundeswahlgesetzes versagt wurde.

(2) Die Beschwerde ist binnen einer Frist von vier Tagen nach Bekanntgabe der Entscheidung in der Sitzung des Bundeswahlausschusses nach § 18 Absatz 4 Satz 2 des Bundeswahlgesetzes zu erheben und zu begründen.

(3) § 32 findet keine Anwendung.

Wozu dient das?

Das dient dazu, damit solche bösen Überprüfungen der “demokratischen Grundrechte” künftig nicht mehr unbedingt passieren müssen!

Man höre und staune…

Das Ganze gilt ab dem 19.07.2012! Der Bundespräsidentenmime und die Kanzlerschauspielerin von Deutschland haben es am 12.07.2012 so abgesegnet.

Die Bewohner des hiesigen Landes sollen also möglichst nichts mitbekommen.

Ist ja auch fast gelungen. Die Mainstreamschweinemedien schweigen, aber na ja… die „bösen“ freien Internetmedien wieder…

Die können einfach nicht die Finger still halten und müssen aber auch alles an ´s Licht bringen, was das schlafende Volk aufwecken könnte.

Es sind nicht „Zeichen“ – es sind Fakten, die auf Wahlbetrug hindeuten!

Die Veranstalter der Wahl sind nachweislich und zugegebenermaßen Lügner und Betrüger. So gesehen ist ohnehin von solchen Mitteln auszugehen.

Eine sogenannte „Wahl“ ohne Betrug wäre sicher überraschend. Trotzdem wird einem bei dem Gedanken erstmal schwummerig, was einem aber nur klar macht, dass man bislang im rosaroten Wolkenkuckucksheim gewohnt hat.

Nun haben Sie aber erst einmal genug gelesen. Zur Entspannung gibt es jetzt ein Video.

Was sonst noch mit Ihnen passieren müsste/sollte, wird in dem Video mitgeteilt:

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=ODYp2tSVz4w?version=3&rel=1&fs=1&autohide=2&showsearch=0&showinfo=1&iv_load_policy=1&wmode=transparent%5D 

Die zukünftigen Generationen und jetzigen Kinder werden uns verfluchen, wenn allen die Wahrheit aufgeht, dass durch Interessenlosigkeit und Trägheit mal wieder nicht rechtzeitig gehandelt und alles billigend hingenommen wurde.

Die jetzt lebenden Generationen sind die wahre dunkle Zeit in der deutschen Geschichte.

Die Freiheit wird als höchstes Gut gepriesen, doch warum eigentlich, wenn von Freiheit sowieso kein Gebrauch gemacht und nicht dafür gekämpft wird?!

Kind fragt Papa und Mama: „Was habt ihr eigentlich damals gemacht, als das alles über das Internet bekannt geworden ist?“

Papa und Mama antworten: “ Och… daaaaaa lief gerade „Fußball“ und „Dschungel Camp“ im Fernsehen… und das durften wir doch nicht verpassen!“

Genau so wird es kommen…

Die heute hier Lebenden wird man später mindestens ebenso verachten, wie die Generation des Dritten Reiches heute verachtet werden.

Konsumgeile Deppen, die nie ihren Verstand gebraucht, nie das Maul aufgekriegt, alles verschleudert, immer so hingenommen, und die Welt gleich mit in den Abgrund gerissen haben.

Immer mit der Standardausrede: „Da kann man ja sowieso nichts gegen machen…“, um sich ja nicht mal auch nur das kleinste Bisschen bewegen und engagieren zu müssen.

Hauptsache in der Jackentasche steckt ein „smartphone“ für 680 Euro, mit 7000 unnötigen Klingeltönen und 200 Überwachungsprogrammen („APPS“). Armes Deutschland…

Wo sind die Deutschen nur angekommen?

Immanuel Kant und seine Lehren, sowie die Urlehren von Jean-Jacques Rousseau sind einer Diktatur durch Betreuungsanstalten gewichen.

Da kann man nur mit Heinrich Heine antworten: „Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht“.

4 Jahre später

Die sogenannte „Bundestagswahl“ des Jahres 2017 dürfte wohl ein wenig anders verlaufen, denn immer mehr Menschen informieren sich bei den neuen Internet-Qualitätsmedien und stoßen so auf erwiesene Tatsachen und Fakten bezüglich dessen, was hierzulande tatsächlich vor sich geht.

Wer sich 2017 an der Bundestagscheinwahl beteiligt, kann daher eigentlich nur gerade kürzlich aus einem jahrelangen Koma erwacht sein – oder glaubt noch immer, dass die alteingesessenen Lügenmedien wahrheitsgemäß über wichtige Dinge informieren würden.

Verstandesbegabte, informierte Menschen hingegen, beteiligen sich an dieser periodisch auftretenden Bevölkerungsverarschung, namens „Bundestagswahl“, garantiert nicht.

https://newstopaktuell.wordpress.com/2017/04/04/bundestagswahl-2017-wahlbetrug-ist-vorprogrammiert/

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Merkel verspricht 24 Mrd. Euro mehr für die Rüstung – Grüne und Linke kritisieren die Ergebnisse des Treffens Bisher noch keine Bewertung

Merkel verspricht 24 Milliarden Euro mehr für die Rüstung – Grüne und Linke kritisieren die Kanzlerin. Auch der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin kritisierte die “einseitigen Vorleistungen Merkels beim Aufrüsten”.

Die Opposition in Deutschland hat die Ergebnisse des Treffens zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Donald Trump kritisiert. Eine Folge sei für Deutschland „mehr Aufrüstung, das ist katastrophal“, sagte Linken-Fraktionsvize Heike Hänsel am Samstag auf AFP-Anfrage.

 Merkel hatte Trump am Freitag zugesichert, dass die Bundesregierung weiter auf das Nato-Ziel hinarbeiten wolle, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Derzeit erreicht Deutschland rund 1,2 Prozent.

Hänsel kritisierte auch die von Merkel in Washington verteidigte Freihandelspolitik. „Wir brauchen keine Neuauflage von TTIP, sondern eine gerechte Handelsordnung, damit die weltweite soziale Spaltung verringert und nicht vergrößert wird“, erklärte sie. Die Kanzlerin hatte in Washington die Hoffnung geäußert, die derzeit brachliegenden Verhandlungen über das Handelsabkommen TTIP aller EU-Staaten mit den USA wieder aufnehmen zu können.

Auch der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin kritisierte die „einseitigen Vorleistungen Merkels beim Aufrüsten“. Mit der Bestätigung des Zwei-Prozent-Ziels der Nato verspreche Merkel 24 Milliarden Euro für Rüstung. Dabei verfehle Deutschland noch immer seine Zusagen für eine Steigerung der Entwicklungshilfe um fünf bis zehn Milliarden Euro.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, es sei „unverständlich“, dass die Kanzlerin Trump militärische Aufrüstung in Deutschland zugesagt habe. Merkel und Trump waren am Freitag in Washington erstmals zu einem persönlichen Gespräch zusammengekommen. (afp)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/opposition-kritisiert-ergebnis-von-merkels-treffen-mit-trump-a2074453.html

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