Keine Fälschung: Kontoauszug mit 1780,35 € für Asylbewerber Bisher noch keine Bewertung

 

Dieses Foto von einem Kontoauszug auf dem eine Zahlung von 1780,35 € für einen Asylbewerber vermerkt ist, geistert zurzeit durch die sozialen Netzwerke.

Selbst die selbsternannten FakeNews-Jäger von “Mimikama” können keine Anzeichen für eine Fälschung erkennen. Wie allerdings die Summe zustande kommt, kann man sich dort nicht erklären:

“… nahezu unmöglich, die Summe von 1780,35 € exakt zu erklären, da die zugehörige Abrechnung nicht vorliegt. Daher kann man lediglich Vermutungen aufstellen, die in etwa die Höhe dieser Summe ergeben. So wäre es beispielsweise möglich, dass diese Summe die monatliche Zahlung für eine Bedarfsgemeinschaft von 4 Personen darstellt, in der die Miete inkludiert ist.”

Eine kurze Google Recherche oder Nachfrage bei Vermietern, die auch Wohnungen an Asylbewerber vermieten, hätte vielleicht folgendes zu Tage gefördert:

“Wenn der Flüchtling auf Sozialleistungen angewiesen ist, zahlt das Amt Wohnung und Heizkosten. In der Regel sind das die Jobcenter oder Sozialämter. Das bedeutet auch, dass nicht jeder Preis gezahlt wird, sondern nur die Höchstsätze der jeweiligen Kommune. Der Mieter kann eine Abtretungserklärung unterschrieben, so dass die Miete direkt von der Behörde überwiesen wird. Jobcenter und Sozialämter zahlen in der Regel auch Zimmer zur Untervermietung” Quelle: Stern

Fast jeder Eigentümer, der gewerbsmäßig Sozialwohnungen vermietet, würde darauf bestehen, dass das die Miete direkt vom Amt überwiesen wird, weil alles andere viel zu riskant ist.

Quelle: https://opposition24.com/keine-faelschung-kontoauszug-asylbewerber/348404

Gruß an die Erkennenden

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/08/22/keine-faelschung-kontoauszug-mit-178035-e-fuer-asylbewerber/

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Der Honigmann

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Google nimmt die zensurfreie Twitter-Alternative Gab.ai-App aus dem Playstore Bisher noch keine Bewertung

Google spielt erneut Gesinnungswächter und zensiert unliebsame Netzwerke und Meinungen. Foto: Screenshot Gab.ai

Google spielt erneut Gesinnungswächter und zensiert unliebsame Netzwerke und Meinungen.
Foto: Screenshot Gab.ai

Nicht einmal zwei Wochen nach dem Eklat um das „Google Manifesto“ des – mittlerweile ehemaligen – Google-Programmierers James Damore, leistet sich der Internet-Riese bereits die nächste, eindeutig (links)ideologisch motivierte Tat: Die App des dezidiert freien und als zensurfreie Twitter-Alternative angelegten Netzwerkes Gab.ai wurde nun im Playstore gesperrt.

Google zensiert unliebsame Netzwerke

Das bedeutet für Gab, wo man viel Arbeit und Mühe in die Entwicklung der Smartphone-App gesteckt hatte, natürlich einen Rückschlag. Potentielle Nutzer, die bisher noch nichts von Gab gehört haben, werden so auch beim surfen durch den Playstore nichts von der Existenz des momentan einzigen Netzwerkes erfahren, in dem Meinungsfreiheit gelebt wird und das sich explizit Dogmen der heutigen Zeit, wie etwa „Politischer Korrektheit“ und Genderismus verweigert. Doch wie immer, wenn einem der Wind besonders rau ins Gesicht bläst, geht ein Ruck sowohl durch das Team als auch durch die Community von Gab.

Gab ausschließlich von Nutzern finanziert

Denn Gab ist anders, und zwar in jeder Hinsicht. Nicht nur, dass das Recht auf freie Meinung und Rede hochgehalten wird, auch die Geschäftsidee widerspricht beinahe diametral den Grundsätzen anderer Internet-Startups. Denn Gab ist ausschließlich Nutzer-finanziert, man ist niemandem verantwortlich außer „den eigenen Leuten“.

Werbekunden, die mit Entzug ihrer Budgets drohen können, stellen also keine Gefahr dar – das Geld kommt von den Nutzern mit „Pro“-Status und von Spenden vieler Leute, die an die Idee hinter dem Netzwerk glauben. Es gibt auch keine Aktien, denn die Macher rund um CEO Andrew Torba wollen die volle Kontrolle über ihr „Baby“ behalten. Logisch, dass diese Kombination aus sturer Verweigerung des kulturmarxistischen Diktats, sowie eines alternativen Finanzierungsmodells, bei dem die Börsenhaie nicht mitschneiden können, das Mißfallen des Systems erregt.

Community schlägt zurück!

Die Gab-Community indes, ein verschworener Haufen aus Konservativen, Libertären, Rechten und Anarchisten aus aller Herren Länder, die erst Anfang Juni um tausende Twitter-Exilanten aus dem Deutschsprachigen Raum bereichert wurde (Unzensuriert berichtete), lässt sich dieses rüde Umspringen mit „ihrer“ Plattform nicht gefallen. Der seit geraumer Zeit tobende „Meme war“ gegen CNN wird massiv auf Google ausgeweitet (siehe Titelbild), in der „Tech“-Rubrik auf Gab.ai kursieren zahllose Anleitungen, wie man seine Daten bei Google löschen und komplett aus allen Services aussteigen kann.

User posten stolz ihre Abschieds-Screenshots vom Löschen ihrer Google-Accounts. Das wird zwar das Internet-Monstrum Google nur herzlich wenig kratzen, doch es ist immerhin ein Zeichen, das von vielen verantwortungsbewussten Menschen überall auf der Welt im Stillen gesetzt wird. Jede Revolution hat schließlich einmal klein begonnen.

https://www.unzensuriert.at/content/0024748-Google-nimmt-die-zensurfreie-Twitter-Alternative-Gabai-App-aus-dem-Playstore

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Der Honigmann

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Mittelmeer: Zweite NGO gibt auf! Bisher noch keine Bewertung

 

Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Eye hat ihre „Rettungsmission“ im Mittelmeer ausgesetzt. Zuvor hatten die Ärzte ohne Grenzen aufgegeben. Sea-Eye Gründer Michael Buschheuer erklärte am Sonntagmorgen, „Rettungsaktionen“ vor der libyschen Küste seine unter den aktuellen Umständen aus Verantwortung gegenüber der Crew „nicht möglich“,

Die libysche Marine hatte am Donnerstag erklärt, ausländische Schiffe dürften die Küste des Landes ohne eine spezielle Erlaubnis nicht mehr ansteuern und mit dem Einsatz von Schusswaffen gedroht (jouwatch berichtete).

 

„Wir hinterlassen eine tödliche Lücke im Mittelmeer“, meint der Gründer Michael Buschheuer. Er appelliert an die italienische Regierung und die EU-Einsatzkräfte der , „jetzt endlich alles zu unternehmen, um das sinnlose Sterben der Flüchtenden zu beenden“.

Nach eigenen Angaben fischte die Sea Eye seit Beginn ihrer Missionen im April 2016 rund 12.000 Menschen aus dem Mittelmeer.

https://www.journalistenwatch.com/2017/08/13/mittelmeer-zweite-ngo-gibt-auf/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/08/13/mittelmeer-zweite-ngo-gibt-auf/

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Der Honigmann

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Meinung – Was steckt in Wirklichkeit hinter dem Brexit? Die Rollen von Goldman Sachs, Sorros und Sony Bisher noch keine Bewertung

 

Wem nutzt der Brexit? In Zeiten vor dem Brexit trafen in Politik und Gesellschaft zwei Welten aufeinander: Die Konsumenten europäischer Massenmedien waren meist entsetzt über das Ausscheiden Großbritanniens. Dabei konnte man außerdem beobachten, dass eine gewisse Aggression gegenüber den britischen Befürwortern des Brexit bestand.

Daneben gab es die Befürworter des Brexit, welche meinten sie hätten die Lügen der Presse entlarvt und seien die eigentlich Aufgeklärten. Doch keiner der beiden Seiten nutzt der Brexit, denn der Gewinner stand schon vor dem Referendum fest.

Zunächst einmal muss gesagt werden, dass George Soros einer der größten Spekulanten ist, die es je gegeben hat. Auf diese Art und Weise hat er Milliarden von Dollar verdient.

Schon vor 25 Jahren, hatte George Soros einmal gegen das britische Pfund spekuliert und damit Profit im neunstelligen Bereich gemacht. Diesesmal jedoch, dementierte er, gegen die britische Währung spekuliert zu haben, es ging ihm um etwas anderes – um Gold.

Dazu muss man wissen, dass der Brexit den Goldpreis auf das höchste Niveau seit 2014 trieb. Schon vor dem Brexit hatte sich Soros für 264 Millionen Dollar bei Barrick Gold eingekauft, dem größten Goldbergbauunternehmen der Welt. Dadurch machte Soros erwartungsgemäß hohe Gewinne. Alles Zufall? Sicherlich nicht!

Auch verschiedene andere Unternehmen wie Sony oder Goldman Sachs warben für einen EU-Austritt Großbritanniens. Das Goldmann Sachs schon seit langem die Weltpolitik maßgeblich beeinflusst ist bekannt. Diese Bank bietet keine Girokonten und auch keine Sparkonten an, nur kapitalstarke Unternehmen sind Kunden – und damit nicht genug! Zu den Kunden gehören ganze Staaten, wie Zentralbanken und die USA ! Auch Griechenland ist ein Kunde von Goldman Sachs. Das Unternehmen beherrscht hierbei große Teile der griechischen Politik – all das ist kein Geheimnis, wissen tun es trotzdem die Wenigsten.

Bei Sony ist es ein ähnlicher Fall. Weiß man bei Unternehmen wie Black Rock wer dahinter steckt, ist es bei Sony ein anderer Fall. Wie die EZB den Zentralbanken der einzelnen Ländern gehört, welche wiederum privaten Banken gehören, so gehört Sony einzelnen Aktionären. Wer also dort seine Finger im Spiel hat ist nicht klar, dass aber auch Sony ein Machtinstrument der oberen Zehntausend ist, ist mit einiger Sicherheit der Fall.

Somit ist es höchstwahrscheinlich, dass private Unternehmen, die extrem kapitalstark und dadurch mächtig sind, den Brexit beeinflusst haben. Das bedeutet, wenige Menschen sind noch reicher geworden, während die Mehrheit noch ärmer wurde.

Nun zum nächsten, wichtigen Hintergrund des Brexit:

Wie uns die Geschichte lehrt, braucht es oft erst eine gewaltige Krise, um die Welt umzugestalten. Nur ist es leider so, dass nicht wir diejenigen sind, die sie umgestalten, sondern die Machtelite im Hintergrund.

So kündigte Soros an, dass höchstwahrscheinlich eine europaweite Finanzkrise auf den Brexit folgen würde. Auch wäre es möglich, dass diese die Realwirtschaft beeinflusse (also das produzierende Gewerbe und Dienstleistungen).

Eine Desintegration, also ein Austritt weiterer EU-Länder seinen möglich, so Soros, eine Folge davon wäre der massive Umbau der Europäischen Union. George Soros möchte die EU durch eine massive Umgestaltung retten. Wie eine mögliche Umgestaltung aussehen könnte möchte ich im Folgenden illustrieren:

Die New Yorker Banken und die Wall Street haben einen Konkurrenten: das Finanzzentrum in Großbritannien. Ein Interesse der oberen 10.000 war es schon immer, die Macht zu zentralisieren: Die Länder geben die Macht an Brüssel ab, es gibt eine einheitliche europäische Polizei, eine einheitliche Militäreinheit und somit soll es auch ein einheitliches Finanzsystem geben. Wer wird im Endeffekt dieses Finanzzentrum kontrollieren? Die Mächtigen im Hintergrund.

In den letzten Tagen hat man immer wieder von Politikern gehört „Viele amerikanische Banken werden von London nach Frankfurt abwandern“, „Ich sehe kein Grund, warum das Zentrum einer europäisch – britischen Zusammenarbeit in London sein sollte“. Somit ist klar was die Tendenz ist, und was der eigentliche Sinn des Brexit ist.

Jetzt könnte man natürlich einwenden, dass Großbritannien eine eigene Währung hat. Denn das bedeutet, dass es nicht von einer Zentralbank anhängig ist, die Privatbanken gehört. Hier muss jedoch eingewendet werden, dass es klar ersichtlich ist, dass Teile der Bank of England der Rothschildfamilie gehören. Das heisst, die britische Regierung ist zwar nicht länger abhängig von den Dogmen der EU, aber abhängig von ihrem Kapitalgeber, den Rothschilds ist sie immer noch. Dazu kommt noch folgende Ankündigung von George Soros:

„Durch die Desintegration der EU wird Russland an Macht gewinnen.“

Das passt hervoragend in die heutige Aussage des russischen Präsidenten Putin, Russland sei weiterhin bereit einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit der EU aufzubauen (Freihandelsabkommen nicht ausgeschlossen).

Quelle: http://www.neopresse.com/europa/meinung-was-steckt-in-wirklichkeit-hinter-dem-brexit-die-rollen-von-goldman-sachs-sorros-und-sony/

Gruß an die Erkennenden

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/08/08/meinung-was-steckt-in-wirklichkeit-hinter-dem-brexit-die-rollen-von-goldman-sachs-sorros-und-sony/

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Der Honigmann

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„Agent*In“ – der neue Online-Pranger im Internet Bisher noch keine Bewertung

von Birgit Stöger

Die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung macht nun ebenfalls – wie der Zensurstadel der Amadeu-Antonio-Stiftung – mit beim steuergeldfinanzierten Denunzieren im Internet. Auf der funkelnagelneuen Webseite „Agent*In“ werden „antifeministische“ Personen, Organisationen, Ideologien und Kampagnen“ an den Pranger gestellt.

Das zur Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung gehörende Gunda-Werner-Institut veröffentlicht unter dem richtungsangebenden Namen „Agent*In“ ein „Anti-Gender-Network“. Auf dieser, im Lexikonstil aufgemachten Webseite, sind „antifeministische“ Personen, Parteien, Organisationen, Ideologien und Kampagnen aufgelistet, die den „Agent*Innen“ unangenehm aufgefallen sind.

„Agent*In“ – ein weiterer, linker Meinungspranger

Und wie schon beim Internetpranger der Amadeu-Antonio-Stiftung werden mit Steuergelder Personen und Organisationen in verleumderischer, diskreditierender Art dargestellt.

Die durch die ehemalige Stasi-Zuträgerin Anetta Kahane geleitete, breit gefächerte und vom Familienministerium geförderte Amadeu-Antonio-Stiftung versuchte sich an einem ganz ähnlichen Projekt. Recht stümperhaft, durch Schüler zusammen geschustert, wollte der Denunziantenstadel auf seiner Internetseite „Neue Rechte“ ein Wiki aufbauen und so die Vernetzung der „Neuen Rechten“ aufzeigen. Nach massiver Kritik ging die Seite jedoch nach kurzer Zeit wieder offline.

Personen-Pranger – alphabetisch geordnet und auf das Feinste gegendert (Bild: Screenshot)

Auf „Agent*In“ finden sich unter der Kategorie „Person“ angebliche „Antifeministen“ wie die Autorin und Journalistin Birgit Kelle samt ihres Ehemanns, dem Journalist Klaus Kelle. Roger Köppel, Chefredakteur und Verleger des Wochenmagazins „Die Weltwoche“ und Mitglied im Nationalrat der Schweiz, hat sich mit seiner Kritik am „Feminismus“ ebenfalls verdächtig gemacht. Ebenso wie Günter Buchholz, emeritierter Professor für Consulting und Allgemeine BWL an der FH Hannover und Initiator der Frankfurter Erklärung. Natürlich darf unter der Rubrik antifeministische Parteien die AfD nicht fehlen.

Wer sind denn die Macher und willigen Helferlein ?

Auf der Homepage ist unter „Wer sind die „Autor*innen?“ zu erfahren:

Die Artikel werden von einer Gruppe ehrenamtlicher Autor*innen verfasst, die u.a. als Wissenschaftler*innen, Aktivist*innen und/oder Bildungsarbeitende mit Themen rund um Antifeminismus befasst sind. Unterstützt werden diese punktuell durch Honorarkräfte. Alle Autor*innen sind der Redaktion namentlich bekannt, werden aber nicht mit Klarnamen genannt, um sie vor möglichen antifeministischen und/oder persönlichen Angriffen zu schützen.“

Betreiber und Organisator*innen der „ Agent*In“ ist das Gunda-Werner-Institut, das von der Heinrich-Böll-Stiftung e.V. zur Verfügung gestellt und betrieben wird. Die Redaktion setzt sich aus der Königin der deutschen „Genderwissenschaft“, Prof. Dr. Elisabeth Tuider (Universität Kassel), dem Münsteraner Anarchist und Soziologe Andreas Kemper und Henning von Bargen (Gunda-Werner-Institut) zusammen.

Eine gar vortreffliche Runde linker Meinungsdiktatoren, die sich geschichtsvergessen daran machen, nach eigenem Gusto und mit dem Geld der Steuerzahler Menschen an den linken Meinungspranger zu stellen. Heiko Maas (SPD) und sein Ex-Stasi-Spitzel Anetta Kahane dürften begeistert sein. (BS)

https://brd-schwindel.org/agentin-der-neue-online-pranger-im-internet/

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Der Honigmann

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Es wird noch schlimmer kommen Bisher noch keine Bewertung

von Kurt Kowalsky

Es gibt nun ganz offiziell „offensichtliche rechtswidrige Inhalte“, so das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG. Bei der Anhörung im Bundestag zum Gesetzesentwurf, brachten fast alle geladenen Experten erhebliche Bedenken vor. Das Gesetz wäre verfassungswidrig. Scheiß drauf!

Dieser „Erdoganismus in Reinkultur“ (Martenstein im Tagesspiegel) ist nicht das Gesetz eines Heiko Maas, sondern ist getragen von den Fraktionen der regierenden Gewalttäter, welche nun, fast 80 Jahren nach den Novemberpogromen, die Willkür auf die unverstandene Moderne ausweiten wollten und ausgeweitet haben.

Denn auch damals schien es offensichtlich, wer Schuld hat und im kurzen Prozess abgestraft gehört. Historiker rätseln bis heute, welche Figuren der damaligen NS-Prominenz die damaligen Vorgänge anstifteten und deckten.

Gestern wie heute war klar, dass der kürzeste aller Prozesse kein Prozess ist. Und damit keinen Richter benötigt, sondern lediglich einen Denunzianten der Offensichtlichkeit und einen willigen Vollstrecker.

An diesen willigen Vollstreckern mangelte es, weshalb man sie bei Androhung drakonischer Strafen durch Gesetz dazu verdingte. Die juristischen Auseinandersetzungen, wann z.B. § 166 StGB erfüllt ist, wann der „öffentliche Frieden“ gestört ist und wann nicht, finden nun ein abruptes Ende.

Nicht mehr Bundesrichter nehmen die Rechtsauslegung wahr, sondern der Denunziant gibt einen Hinweis an den verdungenen Vollstreckungsgehilfen ohne Jurastudium und frei jeden Anscheins von Unabhängigkeit – und die Vorstellung ist beendet. Sollte man denken.

Das ist aber nicht so. Parallel dazu, sind die betroffenen Forenbetreiber verpflichtet, an die Denunzianten die Stammdaten der Opfer herauszugeben. Man rufe also lieber althergebracht in der CDU-Versammlung einmal lautstark „Herr Kauder Sie sind ein Arschloch“, als dass man Derartiges in sozialen Netzwerken schreibt.

Im kurzen Prozess hat nämlich jetzt das Arschloch Name und Wohnanschrift des Rufers. Und wird in der Früh dann an dieser Anschrift die Wohnungstür eingetreten, so ist das mit Sicherheit nicht der Milchmann, sondern die Polizei.

Macht ja nichts, diese Herrschaften haben ebenfalls kein Jurastudium und sind selbstverständlich auch nicht unabhängig.

Wer ist das schon? Wer hat in einem Herrschaftssystem des Unfriedens und der Zwietracht überhaupt noch Interesse daran, das gesellschaftliche Leben einigermaßen zu moderieren, weil er sich einer objektivierbaren Wahrheit verpflichtet fühlt? Kaum jemand.

Auch nicht die Schwachköpfe, welche im Internet Menschengruppen aufgrund ihrer Andersartigkeit verleumden und verfolgen. Dies trifft auch für eine bestimmte Sorte sogenannter Libertärer zu, welche ihre ehemalige parteipolitische Vergangenheit, ihre völkische Verortung und ihren gewalttätigen Charakter nicht zu bändigen vermögen.

Die virtuellen Stammtische unterscheiden sich von den runden Tischen in den Kneipen dadurch, dass man an Letzteren die Gefahr lief, aufs Maul geschlagen zu bekommen.

Das steigert das Denkvermögen und ist nicht wesensgleich mit staatlich angeordneter Willkür und Beliebigkeit.

Vor ein paar Wochen kommentierte ein sogenannter Anarchist einen meiner Beiträge mit der Bemerkung, dass ich doch froh sein könne, hierzulande für meine Äußerungen nicht aufgehängt zu werden. Ja, das bin ich. Auch die Opfer der Novemberpogrome 1938 waren froh, nach ein paar Tagen Dachau wieder entlassen worden zu sein. Das damalige Herrschaftssystem hat die bürgerliche Empörung über die Sachbeschädigungen registriert und sein zukünftiges Verhalten angepasst.

So wird es auch im aktuellen Fall sein. Die Empörung wird vom Bundesverfassungsgericht aufgefangen werden, und analog des Vorgehens beim Bundestrojaner, wird die beabsichtigte Überwachung, Zensur und Willkür alsbald rechtsstaatlich einwandfrei Einzug in die Wirklichkeit nehmen.

Es könnte schlimmer kommen. Und es wird schlimmer kommen.

https://brd-schwindel.org/netzwerkdurchsetzungsgesetz-es-wird-noch-schlimmer-kommen/

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Der Honigmann

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Deutschland-Diktatur 2017 Schatten der Vergangenheit: Polizei-Razzien und 5 Jahre Gefängnis für Äusserung der Unzufriedenheit mit NWO Bisher noch keine Bewertung

 In dieser Pressemitteilung des BKAs kommt  irgendwie alles so bekannt vor!

Gemeinsam gegen Hass und Hetze im Netz: Zweiter bundesweiter Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings

  • Datum:20. Juni 2017
  • Ausgabejahr:2017

Solche Hasskriminalität im Netz vergiftet das gesellschaftliche Klima und kann zur Radikalisierung von Einzelnen oder auch Gruppen führen. Hetzparolen im Internet missbrauchen und untergraben das Verständnis von Meinungsfreiheit. Denn Meinungsfreiheit endet dort, wo die Rechte anderer verletzt werden. Dabei macht es keinen Unterschied, ob die Straftaten in der realen Welt oder im Internet begangen werden.

Wer Hasspostings im Internet veröffentlicht, kann empfindlich bestraft werden. Beispielsweise kann Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen mit einer Freiheitstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden.

Darum führt die Polizei heute in Zusammenarbeit mit den Justizbehörden erneut einen bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings durch.

Seit 06.00 Uhr sind 23 Polizeidienststellen im Einsatz in Brandenburg, Berlin, Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und im Saarland. Sie führen Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und weitere Maßnahmen gegen 36 Beschuldigte durch.

Die heute verfolgten Taten sind überwiegend politisch rechts motivierte Volksverhetzungen. Die Polizei geht aber auch gegen einen Hassposter aus der Reichsbürgerszene sowie zwei politisch links motivierte Täter vor. In einem anderen Fall war die sexuelle Orientierung des Opfers Angriffsziel eines Hasspostings.

Das Bundeskriminalamt koordiniert den Aktionstag wie im letzten Jahr.

BKA-Präsident Holger Münch: “Das nach wie vor hohe Aufkommen von strafbaren Hasspostings zeigt weiterhin polizeilichen Handlungsbedarf. Unsere freie Gesellschaft darf sich ein Klima von Angst, Bedrohung, strafbarer Hetze und Gewalt weder auf der Straße noch im Internet gefallen lassen.
Polizei und Justiz gehen daher heute erneut entschlossen und gemeinsam gegen Internethetzer vor, ganz gleich, ob die dahinter stehenden Taten links, rechts oder sonstig motiviert waren. Die Wiederholung des letztjährigen Aktionstags gegen Hasspostings begrüße ich. Als Zentralstelle unterstützt das Bundeskriminalamt die Maßnahmen der Länder.
Die Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet ist eine große, gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Nahezu jeder kann einen Beitrag leisten. Unterstützen Sie die Bekämpfung von strafbaren Hasspostings, indem Sie Strafanzeige erstatten oder die Internetunternehmen, Meldestellen, Verbände und Vereine über anstößige Internetinhalte informieren.”

Das Bundeskriminalamt rät darum:

Wer im Internet und in sozialen Netzwerken auf Hass, Hetze und verbale Gewalt stößt oder gar Opfer wird, sollte Anzeige bei der Polizei erstatten. Einige Bundesländer halten dafür Internetportale bereit, über die jeder auch anonym Anzeige erstatten kann. Die Portale finden Sie beispielsweise auf der Homepage des BKA oder auf dem Internetportal der deutschen Polizei (www.polizei.de).

Auskünfte zu den Ermittlungen erteilen die regional verantwortlichen Polizei- und Justizbehörden.

Pressemitteilung als PDF

 

Kommentar:
Merkel diktiert das alles – es begann, als sie Facebook Zensur  diktierte.

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=BJq5rKCe2DI?feature=oembed%5D

Dann drohte sie sozialen Medien  53 Mio. Euro Geldbussen an, sollten sie sich  zu  Merkel´s Superlogen-NWO Programm skeptisch äussern. Wie man früher in Dänemark über den deutschen Charakter  sagte: “Maul, Tritt, Richtung  halten!” Und das wagt die Polizei “unsere freie Gesellschaft” zu nennen. Na, ja!
In der NWO haben alle Begriffe ihre Bedeutung 180 Grad gewechselt: Lüge wird Wahrheit und umgekehrt, gut wird böse und umgekehrt, Diktatur wird Freiheit und umgekehrt usw.

Die Geschichte wiederholt sich”. Die Politiker pfeifen darauf, dass 2/3 der Deutschen schon 2015 gegen Zuwanderung aus Ländern ausserhalb der EU waren – und die Europäer insgesamt ebenso – und fordern, dass die Bevölkerung sich vergewaltigen und terrorisieren lasse ohne zu protestieren. Denn “unsere” Politiker arbeiten nicht für ihre Völker – sondern für  den NWO-Eine-Weltstaat der London City   mit der Scharia und Coudenhove-Kalergi/Sarkozy´s und hier —  Rassenmischung.

Neue  Pew Umfrage zeigt grosse Unzufriedenheit der Bürger mit der Migrationspolitik der EU 

Heatstreet 20 June 2017Es sollte absolut offensichtlich sein, dass die freie Rede in Europa tot ist, wenn sie überhaupt jemals existierte. Während ein Mann in Schottland ein Jahr im Gefängnis für ein offensives YouTube-Video und britische Polizei soziale Medien auf fremdenfeindliche Reaktionen auf Terror-Attacken durchnehmen, sind die Dinge nicht viel besser auf dem Festland.

Heute führte die deutsche Polizei bundesweite Überfälle auf  Bürger durch, die offensive Kommentare veröffentlichten oder an Online-Hassgruppen teilnahmen. Dies ist der zweite jährliche Aktionstag gegen “Hass-Posting”.

Dreiundzwanzig Polizeidienststellen wurden in 14 Bundesländern eingesetzt, um in die Häuser  36 vermuteter Hass-Websites einzudringen und ihre internetverbundenen Geräte zu beschlagnahmen, so eine Pressemitteilung der Deutschen Bundespolizei (BKA).

Und wir wählen dafür immer wieder diese “unsere” Politiker, damit sie diese Arbeit weitermachen können.

Die Kolleg(innen) der Merkel fürchten die Wahrheit im Internet ebenso sehr: Theresa May will auf den freien Internet hart zuschlagen – auch auf globaler Ebene.  Dafür hat sie die Unterstützung des neuen französischen Präsidenten, Macron.

http://new.euro-med.dk/20170621-deutschland-diktatur-2017-schatten-der-vergangenheit-polizei-razzien-und-5-jahren-gefangnis-fur-ausserung-der-unzufriedenheit-mit-nwo.php

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Der Honigmann

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Benjamin Fulford – 12. Juni 2017 Bisher noch keine Bewertung

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spiritscape

Die Khasarische Mafia wird vor ihrer endgültigen Niederlage noch mehrere Versuche starten, den 3. Weltkrieg auszulösen

Hinweis für die Leser: Weil ich in dieser Woche in Bougainville und deshalb offline sein werde, wurde dieser Bericht drei Tage eher als gewöhnlich geschrieben und enthält daher nicht die allerneuesten Nachrichten. Dafür sollte es in der nächsten Woche aus Bougainville jede Menge interessente Informationen zu berichten geben.
Die Khasarische Mafia versteht ihre fortschreitende historische Niederlage immer noch nicht und unternimmt schon wieder fanatische Versuche, den 3. Weltkrieg loszutreten, berichten verschiedene Quellen übereinstimmend. Die Khasarische Mafia hat die Menschheit, oder zumindest den Westen, für Tausende von Jahren beherrscht und hält in Japan, Israel, Saudi Arabien, Teilen von Europa und in einem Teil der US-Machtelite immer noch an der Herrschaft fest.
Trotzdem hat sich das Zünglein an der Waage der Weltmacht jetzt endgültig gegen sie eingestellt. Darum, weil sie ihre Niederlage vor Augen haben, versuchen sie angestrengt, den 3. Weltkrieg in der Ukraine, dem Mittleren Osten oder Nord-Korea anzufangen, um an der Macht zubleiben und so ihren Plan auszuführen, 90% der Menschheit auszulöschen.
Sie halten auch an der Illusion fest, US-Präsident Donald Trump irgendwie aus der Macht zu entfernen, um so ihre Kontrolle über den Militärischen Industriellen Komplex wieder herzustellen. Ihre Machtlosigkeit in Washington DC wurde in der letzten Woche sichtbar, als der gefeuerte FBI-Direktor James Comey nicht nur keine Beweise für eine Amtsenthebung gegen Trump vorlegen konnte, sondern statt dessen sich selbst und das Establishment der Demokratischen Partei belastete. Comey tat dies, indem er bezeugte, dass ihn während der Amtszeit Obamas die damalige General-Staatsanwältin Loretta Lynch aufgefordert hatte, die Tatsache zu verschleiern, dass gegen Hillary Clinton strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet worden waren.
Comey verursachte auch neuen Gesprächsstoff für die jenigen, die sagen, die Khasaren wären noch nicht einmal menschliche Wesen, indem er sagte, er hätte „über die Jahre viele Gespräche mit Menschen gehabt.“
Außerdem enthüllte seine Zeugenaussage der Öffentlichkeit wieder einmal, dass von der Khasarischen Mafia kontrollierte Nachrichten-Blätter wie die New York Times blanke Lügen veröffentlicht hatten, in diesem Fall über die sogenannte Russische Einflussnahme in die US-Präsidentschaftswahl.
Die Firmen-Medien der Khasaren zeigten zudem, wie dämlich sie mittlerweile geworden sind, indem sie mit aller Ernsthaftigkeit Artikel über einen sogenannten NSA-Informanten namens „Reality Leigh Winner“ schreiben. „Reality Lie Winner“ gewann zweifellos einen Wettbewerb innerhalb der NSA mit dem Ziel, die ungeheuerlichste Fake-News-Geschichte zu schreiben.
Es ist also kein Wunder, dass nur noch 6% der Amerikaner Vertrauen in die Firmen-Medien haben.
Die Devise des Mossad „Durch Irreführung ist Krieg zu haben“ hatte die Geschichte vom Jungen, der „Wolf!“ schrie, nicht berücksichtigt. Sie haben so viel gelogen und betrogen, dass ihnen niemand mehr irgendetwas glaubt.
Darum floppen auch ihre Falsch-Flaggen-Anschläge trotz hysterischer Schlagzeilen immer sofort.
Für die Wahlen in Groß-Britannien hatten die Falsch-Flaggen-Anschläge in London das Gegenteil ihres beabsichtigten Effekts zur Folge, weil sich Wähler von der konservativen Premierministerin Theresa May abwandten. May ist jetzt gezwungen, sich der kreationistisch- fundamentalen DUP (Democratic Unionist Party) zuzuwenden, um an der Macht zu bleiben.
Die Medien der Khasaren versuchen, ihren Rückschlag als Sieg gegen den Brexit darzustellen.
Doch Mays Gegner, Labour-Führer Jeremy Corbyn, erntete bei denselben Khasarischen Medien 75% negative Schlagzeilen, weil er solche Dinge wie die Wahrheit über den 11. September 2001 ans Licht bringen will.
Die Angel-Sächsischen Völker haben gegen die Herrschaft der Khasaren revoltiert. Die Khasaren betrügen sich selbst, wenn sie glauben, ein Attentat auf Donald Trump würde diese Revolte beenden. Dienste der US-Marine berichten, dass ein hochrangiger Killer namens Charles McCarry und seine „Pluribus International Corporation“ einen Vertrag über 150 Millionen Dollar abgeschlossen hätten, um Trump durch weibliche Attentäterinnen zu töten. Folgender Bericht des Marine-Nachrichten-Dienstes „Sorcha Faal“ ist vermutlich um die 80% korrekt.
Auf der Abschussliste der Khasaren stehen noch viele andere Leute außer Trump. Der Großmeister der Gnostischen Illuminaten Alexander Romanov tauchte unter, um Attentätern aus dem Wege zu gehen. Ein Italienischer TV-Journalist sagte letzte Woche zu diesem Autor: „Ich bin überrascht, Sie lebend anzutreffen. Ich suche ständig in den Zeitungen nach Ihrer Todesanzeige.“ Was sie nicht erkennen ist, jemanden wie mich zu töten wäre inzwischen dasselbe, wie das Kind zu töten, das zu dem Kaiser sagte, er habe keine Kleider, nachdem es dieses gesagt hatte.
Solche Morde hätten jetzt das genaue Gegenteil zur Folge als das, was sie sich erhoffen.
Genauso sind die Versuche der Khasaren, den 3. Weltkrieg in Gang zu setzten, zunehmend unverschämt und verzweifelt.
Henry Kissinger versuchte in der letzten Woche, eine Anleihe im Wert von 4,3 Billiarden Dollar zu Geld zu machen, indem er versprach, das Geld den Asiaten zu übergeben, im Austausch für den Schutz der Khasaren, berichteten Quellen des Rechten Flügels aus dem Umfeld des Kaisers von Japan. Gemäß dieser Quelle versprach Kissinger, diese Gelder nicht nur an die Khasaren, sondern auch die AIIB, die BRICS-Bank und die Asiatische Development Bank weiterzugeben. Das Problem ist nur, Kissinger ist ein massen-mordender Kriegsverbrecher, der seit der Zeit des Nixon-Schocks Betrug dazu benutzte, um die Khasarische Kontrolle über das Geld der Welt zu behalten.
Das, was die Khasaren kontrollieren, ist bekannt als die „Globale-Schulden-Einrichtung“, und das ist nichts anderes als die Illusion der Babylonischen Schulden-Sklaverei, die benutzt wird, um die Menschheit zu versklaven. Über dieser „Globalen-Schulden-Einrichtung“, die sich auf nichts stützt, steht die „Globale-Kredit-Einrichtung“, die durch reale Vermögenswerte gestützt wird, insbesondere durch Asiatisches Gold. Weil die AIIB, die BRICS-Bank und die ADB empfehlenswerte Einrichtungen sind, haben sie es nicht nötig, unter Khasarischen Sklaventreibern zu operieren. Sie werden durch das neue Finanz-System vollkommen unterstützt.
Dieses System entwickelt sich durch Krypto-Währungen, Gold und durch eine real fortschreitende Weltwirtschaft, die ohne betrügerische Khasarische Finanz-Instrumente auskommt. Nachdem Kissingers neuster Anlauf zum Gelderwerb fehlgeschlagen war, versuchten er und seine Khasarischen Kumpel, ihre satanischen Brüder in Saudi-Arabien dazu zu bringen, den 3. Weltkrieg zu starten und zu drohen, in Katar einzumarschieren. Dabei bewies Donald Trump der Welt in der letzten Woche, dass er den USA nicht wirklich vorsteht, weil er zuerst die Drohungen der Saudis gegen Katar mit einem Tweet lobte, nur um am nächsten Tag vom US-Militär zu einer Kehrtwende von 180 Grad gezwungen zu werden. Außerdem brachten die Türken sofort ihre Truppen in Stellung, um Katar zu verteidigen, dadurch zeigten sie, dass die größte Militäreinheit im Mittleren Osten von Moslems kontrolliert wird und nicht von salafistischen satanischen Pseudo-Moslems.
Quellen des Chinesischen Militärs informierten die USA auch über ein geplantes Kriegs- Szenario der Khasaren, bei dem Nord-Korea involviert wäre. Geplant war, die Familie Kim vor dem Krieg nach Nord-China zu evakuieren. Danach sollten die Koreaner die USA provozieren, indem ihre Flugzeugträger, die in der Gegend stationiert sind, durch kamikaze-ähnliche Angriffe herausgefordert würden, sodass US-Truppen nach Nord-Korea einmarschierten. Sobald die Amerikaner in Nord-Korea einmarschiert wären, sollte eine umfangreiche Kampagne beginnen, um dort ihre Kräfte zu zermürben. Gegen Ende dieser Operation würden die Nord-Koreaner nukleare Waffen innerhalb Nord-Koreas einsetzen, was die Chinesen öffentlich den Amerikanern anlasten würden.
Die Chinesen hätten anschließend versuchen sollen, die Unterstützung von Asiatischen und Europäischen Ländern zu bekommen, indem sie als Friedens-Stifter aufträten und das Ende dieses Krieges verhandelten. Die Chinesische Armee, stationiert im Nördlichen Distrikt, ist die stärkste des Landes, ihre Krieger sind Mongolen, Manchus und Koreaner, sagen die Chinesischen Quellen.
Überflüssig zu erwähnen ist, dieses Szenario wurde durch Verbindungen zwischen US- und Chinesischen Militärs und Nachrichtenagenturen auf hoher Ebene unterbunden. Auch die Situation in Japan verschlechtert sich für
die Khasaren immer mehr. Obwohl das Sklaven-Parlament ein Gesetz passieren lassen konnte mit dem Inhalt, der Kaiser sollte innerhalb von drei Jahren zurücktreten, wird für sie das Spiel vorbei sein, bevor sie Gelegenheit haben werden, einen Stellvertreter-Kaiser einzusetzen . Die weitaus größten Teile der Fraktionen des Untergrundes in Japan sind inzwischen bereit, die Stellvertreter der Khasaren zu entfernen. Vertreter der Weiße-Drachen-Gesellschaft haben sich mit den Führern verschiedener dieser Fraktionen getroffen, dabei wurde vereinbart, eine Allianz zu gründen mit dem Ziel, Japan wieder zu einem unabhängigen Land zu machen, zum ersten Mal seit 1863.
Sobald Japan befreit ist, stehen nur noch Deutschland, Frankreich, Italien, Israel und Saudi- Arabien unter der Kontrolle der Khasarischen Mafia. Dies könnte eine gute Gelegenheit sein, das Jüdische Volk daran zu erinnern, dass sie niemals wirklich von Babylon frei wurden, und dass der Sturz des Khasarischen Mobs für sie bedeuteten wird, zum ersten Mal seit tausenden von Jahren wirklich frei zu sein. Die Israelis werden die Freiheit haben, mit ihren Nachbarn Frieden zu schließen und ihren Tempel neu zu errichten, solange sie den Felsendom intakt lassen. Zudem müssen sie der Welt klarmachen, dass der Tempel Jahwe geweiht sein wird und nicht Satan. Es werden keine menschlichen oder tierischen Opfer in dem Tempel dargebracht werden.
Trotz dieser guten Nachrichten ist der endgültige Sieg jedoch noch nicht hier, und wir müssenmit einigen lästigen Operationen der Khasaren in letzter Minute rechnen. Die Sommer- Sonnenwende am 21. Juni ist ihr traditionelles Datum für Holocausts oder Brandopfer, also müssen wir besonders wachsam sein.
Zweifeln Sie aber nicht daran, dass die Menschheit gewinnen wird.
_mafia_will_make_several_more_tries_to_start_WW3_2017_06_12
übersetzung: mdd
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Gruß an die Aufmerksamen
TA KI
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Der Honigmann

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Kim Dotcom vs. Deep State – Contra Magazin Bisher noch keine Bewertung

von Marcello Dallapiccola

Kim Dotcom, exzentrischer Internet-Unternehmer und enfant terrible aus Überzeugung, ließ unlängst mit einem wahren Hammer von einer Aussage aufhorchen: Er habe Beweise, dass der ermordete Seth Rich ein Wikileaks-Informant war. Der Skandal um die Clinton-Emails wurde somit von einem Maulwurf in den eigenen Reihen ausgelöst – und nicht etwa von russischen Hackern.

Seth Rich war ein Mitglied des DNC (Democratic National Congress) und wurde am 10. Juli 2016, im Alter von gerade einmal 27 Jahren, mit zwei Schüssen in den Rücken ermordet. Laut Polizei soll es sich um einen Raubmord gehandelt haben: diese Theorie wurde allerdings von Anfang an als höchst unglaubwürdig eingestuft, denn der Ermordete hatte noch sämtliche Wertgegenstände bei sich.

Schnell wurden nach Richs Ermordung Gerüchte laut, denen zufolge der Ermordete als Informant für Wikileaks tätig war. Die Affäre um die Clinton-Emails, welche die damalige Kandidatin Hillary Clinton – neben vielen anderen Skandalen – die Präsidentschaft kosteten, soll der Aufklärungs-Plattform angeblich von Seth Rich zugespielt worden sein.

Eine Vermutung, die natürlich von sämtlichen offiziellen Stellen von Beginn an heftig bestritten wurde, passt sie doch so überhaupt nicht zum Narrativ von den bösen russischen Hackern, welche von amerikanischen Geheimdiensten als Verursacher des der Wahlniederlage Clintons bezichtigt wurden.

Fast schien es bereits, als ob Gras über diese Sache wachsen würde – und Seth Richs Tod ungesühnt in Vergessenheit geraten würde. Doch jetzt mischt sich auf einmal der deutsch-finnische Internet-Unternehmer Kim Dotcom (ehem. Kim Schmitz) mit einem wahren Paukenschlag in das Geschehen ein:

Weitere Ausführungen zu dieser brandheißen Kiste können auf Kims Homepage nachgelesen werden (runterscrollen – Randbemerkung: Befremdlich, dass ein Inet-Unternehmer eine Homepage mit dermaßen schlechten Navigationsmöglichkeiten betreibt). Eine ausführliche Darstellung dieser Causa finden Sie auch hier (englisch).

Kurz zusammengefasst erklärt Kim darin, dass der ermordete Seth Rich unter dem Pseudonym „Panda“ schon seit 2014 mit ihm in Kontakt war. Laut eigener Aussage kann Kim sowohl beweisen, dass es sich bei „Panda“ um Seth Rich handelte, als auch dass dieser daran arbeitete, das „System von innen her zu ändern“. Genauer lässt er sich aus nachvollziehbaren Gründen nicht aus, bietet jedoch an, diese Aussage persönlich und schriftlich abzulegen sowie auch seine Beweise dafür offen zu legen.

Weiters offeriert Dotcom, sogar persönlich in die USA zu fliegen um diese Aussagen zu Protokoll zu bringen, vorausgesetzt ein „Special Counsel Mueller“ würde ihm freies Geleit von Neuseeland in die USA und zurück garantieren. Dotcom scheint also so überzeugt zu sein, dass er sprichwörtlich „All-In“ geht und sich mit dem US-Deep State höchstpersönlich anlegt; denn dieser hält bekanntlich immer noch eisern an der Mär von den russischen Hackern fest.

Ganz schön mutig für einen Vater von fünf Kindern, der eigentlich ausgesorgt und es gar nicht nötig hätte, sich mit dem wohl bösartigsten Machtapparat der ganzen Welt anzulegen.

Ein Bluff des exzentrischen Internet-Unternehmers scheint jedenfalls schwer vorstellbar, denn dafür ist das Risiko einfach in jeder Hinsicht zu hoch. Wir erinnern uns: Kim Dotcom betrieb einst „Megaupload“ und brachte damit vor allem die Film- und Musikindustrie angeblich um Milliarden-Gewinne. Entsprechend wurde sein Anwesen in Neuseeland im Januar 2012 von Spezialkräften, die sogar mit Hubschraubern anrückten, überfallen und Kim sowie seine engsten Mitarbeiter verhaftet. Viel seines Besitzes, inklusive natürlich Server und Computer wurde beschlagnahmt, weltweit wurden Konten des Unternehmens eingefroren.

Doch diese Einschüchterungsmaßnahmen konnten den umtriebigen Macher nicht lange stoppen. Mit MEGA launchte Dotcom schon ein Jahr später einen Cloud-Service, der hochgeladene Daten durch eine angeblich unknackbare Verschlüsselung schützt (und somit logischerweise wieder ein Dorn im Auge aller ist, die gern Zugriff auf sämtliche Daten hätten).

Ob es angesichts dieser Vorgeschichte ratsam ist, sich mit dem US-Deep State anzulegen und denen quasi öffentlich: „Ihr lügt und ich kann‘s beweisen!“ vor den Latz zu knallen, soll hier nicht beurteilt werden. Dass Dotcom sich „freies Geleit“ auf seinem Weg, die US-Junta anzupatzen wünscht ist zwar verständlich, jedoch ist nur schwer vorstellbar, dass ihm dies auch wirklich zugesichert wird.

Vermutlich wird man den aufmüpfigen Dotcom einfach totschweigen und ignorieren, als Spinner und Verschwörungstheoretiker lächerlich machen. Das ist vermutlich auch das Harmloseste, was ihm angesichts der Gegner die er sich ausgesucht hat passieren kann. Ob die vielen User seines Cloud-Service MEGA noch lange Freude an ihren Accounts haben werden, steht wohl ebenfalls in den Sternen.

https://brd-schwindel.org/kim-dotcom-vs-deep-state-contra-magazin/

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Der Honigmann

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Internet: Youtuber brauchen in Zukunft Rundfunklizenz (Videos) Bisher noch keine Bewertung

 Landesmedienanstalten fordern von bestimmten Youtube-Kanälen künftig eine Sende- bzw. Rundfunklizenz. Erstes prominentes Opfer: PietSmietTV. 
F.A.Z.: Eingeleitet hat den Vorstoß die von den Landesmedienanstalten gebildete Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK). Sie drohte einem der erfolgreichsten Youtube-Kollektive  Deutschlands, „Piet Smiet“, mit der Schließung seines Kanals, bei dem es sich um Rundfunk handele.

Wenn bis zum 30. April kein Zulassungsantrag vorliege, werde „Piet Smiet TV“ untersagt. Rundfunk, so erläutert die Kommission ZAK, sei „laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans.“

Pressemitteilung ZAK:

Der Twitch.tv-Kanal ist als zulassungspflichtiges  Rundfunkangebot einzustufen

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat in ihrer heutigen Sitzung in Berlin das Internetangebot „PietSmietTV“ beanstandet und wird es untersagen, wenn bis 30. April kein Zulassungsantrag vorliegt.

Bei dem Angebot handelt es sich um einen Streaming-Kanal, der an sieben Tagen pro Woche über 24 Stunden überwiegend „Let’s Plays“, die das Spielen von Games zeigen, verbreitet. Der Kanal, der auf der Plattform Twitch.tv läuft, ist aus Sicht der ZAK ein Rundfunkangebot ohne Zulassung.

Rundfunk ist laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans. „PietSmietTV“ erfüllt diese Voraussetzungen.

Durch die Beanstandung will die ZAK dem Anbieter den Verstoß gegen die Zulassungspflicht vor Auge führen und ihn dazu bewegen, nun zeitnah bis spätestens Ende April einen Zulassungsantrag bei der zuständigen Landesmedienanstalt, der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), zu stellen.

Angesichts der Zunahme von rundfunkähnlichen Internet-Streamingangeboten beschäftigt sich die ZAK derzeit intensiv mit der Problematik. Anfang des Jahres hatte sie die Internet-Liveübertragung der Handball-WM 2017 aus den gleichen Gründen beanstandet.

Siegfried Schneider, der Vorsitzende der ZAK: „Das Netz ist voll von rundfunkähnlichen Angeboten. Daher sollte es hier zeitnah zu einer Anpassung der Gesetze kommen. Wir brauchen offline wie online gleiche Voraussetzungen für Rundfunkangebote.“ Solange dies nicht der Fall sei, wird die ZAK die bestehenden Rechtsgrundlagen anwenden.

Der Anfang vom Ende der Meinungsfreiheit…

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http://www.pravda-tv.com/2017/03/internet-youtuber-brauchen-in-zukunft-rundfunklizenz-videos/

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Der Honigmann

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