Sonntagsansicht – Weihnacht?…. 5/5 (4)

weihnachtsmann-pistole

Weihnacht?….

Und wieder geht ein Jahr zu Ende,-

Adventszeit kündigt längst es an!-

in Kürze kommt der Weihnachtsmann!

Es brennen Kerzen,- leuchten Lichter,-

und Botox spannt manche Gesichter!

 

Man sammelt Gelder- für die Armen-

so kann man sparsam “Gutes” tun-

und nach dem Apre-Sky dann ruhn!

Die Promi-orte sind gefüllt-

wo faules Fleisch in Pelz sich hüllt!

 

Man fährt mit Schlitten- Glöckchen klingen-

bekannte Fratzen- festlich singen!

Stille Nacht…- es ist vollbracht!

Und Champagner-Sozialisten all-überall auf Ablaufpisten!

So zeigt das Fernsehn- jedes Jahr- DEUTSCHE Weihnacht- wunderbar!…………..!

 

Doch …- halt!- es klingelt an der Tür!-

Wills Christkind nun doch noch zu mir?-

Das hab ich ewig nicht gesehn,- drum werd ich doch zur Tür mal gehn!-

Und vor der Tür da stehn 2 Mann-

Der Ruprecht?..- und der Weihnachtsmann?-

 

Ich sag- Gevatter Nikolaus-

nun pack mal die Geschenke aus!-

hast mich seit 60 Jahr vergessen,-

ich hoff du bringst ein Weihnachtsessen!

Doch Ruprecht- der in schwarz gekleidet-

mir recht schnell meinen Wunsch verleidet!..

 

hält mir nen Zettel vor die Nase,-

sei Ruprecht nicht,-…. nicht Osterhase!-

Er käme von der GEZ- ne Pfändung sei doch auch nicht schlecht!

So denk ich armer Tropf bei mir..-

wenns sonst nichts gibt,- nimm das Papier!-

Zünd damit meine Kerzen an,-

soooon Arschloch- ist der Weihnachtsmann!

*

( ausnahmsweise-frei erfunden!)…..frohes Fest für alle Bienen!

und guten Rutsch wünscht….. Theo.

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Gruß an alle Leser

Der Honigmann

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Drohen, Pfänden, Auto wegnehmen – Ein GEZ-Opfer bricht sein Schweigen 5/5 (10)

von David Berger

So ein richtiger Anti-GEZ-Kämpfer ist Andreas Zeevaert aus Köln gar nicht. Aber sein Verständnis, dass er zwangsweise für ein TV-Programm zahlen soll, dass er schlecht findet und schon seit 2001 nicht mehr nutzt, war doch begrenzt. Das genügte den zuständigen Stellen ihm das Leben zur Hölle zu machen. Heute soll sein Auto, das seit Anfang November mit Wegfahrsperren gesichert ist, abgeschleppt werden. Ich sprach gestern mit ihm.

Andreas Zeevaert, da haben Sie aber ordentlich gestaunt, als Sie zu Ihrem Auto kamen: was war passiert?

Am 02.11.2017 schaute ich morgens aus dem Fenster schauen und musste feststellen, dass mein Auto gepfändet worden ist. Niemand hatte bei mir geklingelt und es befand sich weder die Pfändungsniederschrift, noch eine Forderungsaufstellung in meinem Briefkasten, wie es sein müsste.

Aber so ganz unerwartet kam die Pfändung ja nicht

Es fing alles damit an, dass ich vor 2013 offiziell von der GEZ abgemeldet war, da ich bereits seit 2001 kein Fernsehen mehr schaue.

Warum das?

Mir war die Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen schon damals zu einseitig. Außerdem halte ich generell nicht viel vom Fernsehen.

In meinen Augen ein aussterbendes Medium. Dann kommt noch die rechtliche Situation des Rundfunkbeitrages und dieses sog. Rundfunkstaatsvertrages hinzu, an der es einiges zu klären gibt, wie die vielen Gutachten und Klagen zur Rundfunkgebühr eindrücklich beweisen.

Als Frührentner persönlich betroffen bin ich durch die fehlende Verhältnismäßigkeit des sog. Rundfunkbeitrages. Wieso wird Rentnern und Behinderten der gleiche Betrag abgenommen wie Millionären? Ich als Frührentner empfinde diese Zwangssteuer als einen Schlag ins Gesicht aller Rentner und Behinderten.

Wie ging es dann weiter?

Im Dezember 2016 stand dann erstmals eine Frau von der Stadt Köln vor der Türe, die von mir mehrere hundert Euro haben wollte für Rundfunkgebühren.

Ich hatte eine Zeugin dabei und habe das Gespräch auch aufgezeichnet.

Die Frau gab sich als Beamtin aus, konnte sich aber nur als Bedienstete der Stadt Köln ausweisen. Ich sagte ihr, dass ich prinzipiell zahlungswillig bin, wenn die Forderung gerechtfertigt ist, mir aber keine Bescheide zugegangen sind.

Ich bat darum, dass ich daher natürlich niemanden vor meiner Haustüre mehrere hundert Euro geben kann, nur weil sie mit einem nicht unterschriebenem Zettel vor meiner Türe steht.

Mehrfach habe ich geäußert, dass ich generell zahlungswillig bin, mir aber Rechtssicherheit fehlt. Sie meinte dann, sie werde notieren, dass ich der Vollstreckung widersprochen habe, obwohl ich mehrfach äußerte, dass dem nicht so ist. Ich hatte den Eindruck, sie wollte das absichtlich nicht zur Kenntnis nehmen.

Sie drohte mir dann, sie werde unter Zuhilfenahme der Polizei meine Wohnung pfänden.

Ich habe dann gesagt, dass sie dafür eine richterliche Unterschrift braucht. Sie widersprach und ging.

Wie fühlt man sich da, wenn solch eine Drohung ausgesprochen wird?

Monatelang ließ man mich dann mit dieser Angst hier wohnen, jeden Augenblick könnte die Bedienstete der Stadt mit der Polizei in meine Wohnung eindringen. Im Juni dann haben sie sich aber offensichtlich anders entschieden und eine Pfändung auf meinem Girokonto vorgenommen. Übrigens komplett in meinem Dispo, da mein Konto zu dem Zeitpunkt im Minus war. Das Geld wurde separiert und ich erhielt Information darüber von meiner Bank, nicht von der Stadt selber. Ich habe dann daraufhin ein P-Konto eingerichtet, da meine Rente unterhalb der Pfändungsgrenze liegt, blieb die Pfändung für die Stadt fruchtlos. Parallel habe ich „Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz“ beim Verwaltungsgericht Köln beantragt. Da gab es dann einen Schriftwechsel mit Verwaltungsgericht und der Stadt Köln.

Spielten die Notizen der Vollstreckerin da überhaupt noch eine Rolle?

Ja, sie hatte tatsächlich notiert, ich hätte der Vollstreckung widersprochen. Trotz Zeugin und Bandaufnahme. Ich war im ersten Moment so wütend über diese Lüge, dass ich denen geschrieben habe, dass ich dafür eine Entschuldigung erwarte und das Video im Internet veröffentlichen werde. Daraufhin erhielt ich aber keine Entschuldigung, sondern ein Schreiben. dass die Staatsanwaltschaft nun gegen mich ermittele, wegen des Verdachtes eines Verstoßes gegen die Vertraulichkeit des Wortes“. Das Verfahren läuft noch.

Und das Verwaltungsgericht?

Vom Verwaltungsgericht Köln bekam ich auf meinen Eilantrag nach fast 3 Monaten (ab 3 Monaten kann man auf Untätigkeit verklagen) einen ablehnenden Bescheid mit der Begründung: „nach den Grundsätzen des ersten Anscheines“ sehe es so aus, als habe ich die Schreiben der GEZ und Stadt bekommen.

Zustellungsnachweispflicht gilt offensichtlich nicht für jeden.

Ich habe dann beim Ververwaltungsgericht des Landes NRW Beschwerde eingelegt, die dort auch seit 10. Oktober 2017 mit Aktenzeichen vorlag.

Und dennoch musste ich dann am 02.11.2017 morgens aus dem Fenster schauen und feststellen, dass mein Auto gepfändet worden ist … morgen soll es dann abgeschleppt werden.

Wie geht es dann weiter?

Ich habe am Donnerstag einen Termin zu einem ambulantem Eingriff außerhalb Kölns und bin auf mein Auto angewiesen. Habe gestern über meine Bank den mir abgenötigten Betrag anweisen lassen.

Eine Kopie des Kontoauszuges habe ich der Oberbürgermeisterin Henriette Reker und der Stadt Köln zukommen lassen.

Nun bin ich gespannt, ob mein Auto wie angekündigt, morgen abgeholt wird und man mir so die Wahrnehmung meines wichtigen Arzttermins unmöglich macht.

https://brd-schwindel.org/drohen-pfaenden-auto-wegnehmen-ein-gez-opfer-bricht-sein-schweigen/

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Der Honigmann

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Das goldene Zeitalter nach Merkel 4.76/5 (17)

Nach 12 Jahren Kanzlerschaft hinterläßt Dr. Merkel einige Baustellen, die nach ihrem Abgang aufgeräumt werden müssen, damit unsere Bürger wieder ein normales Leben führen können.

Gerade berichtete die Lügenpresse, daß 300.000 Leute ihren Strom nicht mehr bezahlen konnten. Es ist als Sofortmaßnahme erforderlich, daß die EEG-Umlagen aus dem Steueraufkommen und nicht mehr mit der Stromrechnung bezahlt werden. Damit werden die Stromverbraucher pro Kopf im Durchschnitt mit 350 Euro im Jahr entlastet, eine vierköpfige Familie also mit rund 1.400 €.

Die Steuerfinanzierung der Windräder und Solaranlagen könnte locker durch Einsparungen beim politischen und Propagandaaufwand gestemmt werden. Der weitere Zubau von Windrädern und Photovoltaik muß erst einmal gestoppt werden, bis kostengünstige Speichermöglichkeiten für Strom erfunden sind.

Die deutschen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen können wegen dem Ausstieg aus der Kernkraft nicht erfüllt werden, wie die deutschen CO2-Daten der letzten Jahre beweisen. Das Abkommen steht deswegen zur Disposition und muß von Deutschland gekündigt werden. Die weitere Energieversorgung wird wieder nach Kostengesichtspunkten erfolgen. 10 Cent pro Kilowattstunde als Strompreis sind nach Abschaffung der sozialistischen CDU-Planwirtschaft locker erreichbar.

Die GEZ als Zwangssteuer sollte aufgehoben werden und in ein freiwilliges System der Finanzierung des Fernsehempfangs überführt werden. Damit kann jeder Haushalt 210 € im Jahr sparen, Betriebe mit vielen Fahrzeugen noch deutlich mehr. Wer kostenfreie Privatsender sieht, würde nach der Verschlüsselung der Staatssender nichts zahlen.

Etwa zwei bis drei Millionen Asylbewerber sollten wieder in ihre Heimat zurückgebracht werden. Die Abschiebung hat sich als zu teuer und zu umständlich erwiesen. Es hat sicher seinen Reiz, die Eindringlinge zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Letztlich mit Geldanreizen, die in ihren Heimatländern ausgezahlt werden. Wenn man einen Anreiz pro Kopf von 20.000 € rechnet, so ist das ein einmaliger Finanzaufwand von 50 Milliarden €. Eine lächerliche Summe gegen die Sozialleistungen, die unqualifizierte Zuwanderer sonst lebenslang einstecken würden. Professor Raffelhüschen hatte 450.000 € ausgerechnet.

Frauen könnten danach wieder im Dunkeln auf die Straße gehen, Leute würden nicht mehr von Merkelgästen Treppen runtergeschubst werden und die Polizei könnte die Einsätze beim Auftreten von sogenannten „Gruppen“ reduzieren. Straßenfeste könnten wieder mit weniger Polizeischutz und ohne Betonpoller stattfinden. Nach der Verrohung der Gesellschaft würde eine Phase der Beruhigung eintreten, wenn auch die Grünen und Linken noch zur Räson gebracht werden. Zustände wie beim „Hafengeburtstag“ in Hamburg oder wie in den Parks von Berlin sollten der Vergangenheit angehören.

Im Steuersystem sollten wir uns über den Wegfall zahlreicher Steuern freuen können. Der Soli mit einem Volumen von etwa 16 Mrd. € gehört auf jeden Fall dazu, da sein Grund weggefallen ist. Auch die rotgrüne Stromsteuer von Jürgen Trittin mit einem Aufkommen von 7 Mrd. € gehört in die Geschichtsbücher. Der Wegfall des Mittelstandsbauchs bei der Lohnsteuer würde noch einmal 25 Mrd. € in die Familienbudgets spülen. Zusammen sind das 48 Mrd. €, also durchschnittlich 600 € pro Kopf und Jahr. Diese Entlastungen würden vor allem kleine und mittlere Einkommen deutlich erhöhen.

Das Rechtssystem könnte wieder auf gleiche Rechte für alle umgestellt werden, Genderprofessuren beendet werden und die staatliche Finanzierung von NGOs eingestellt. Die Zensurgesetze würden aufgehoben werden und die Strafverfolgung von verbotenen Äußerungen wieder in den Bereich der normalen Justiz fallen. Ein leistungsfähiges Schulsystem, in dem die Kommunen und Eltern über die Auswahl der Lehrer wieder selbst bestimmen werden, sollte die Indoktrinationsanstalten der Gegenwart ersetzen. Auch die Universitäten sollten wieder einmal entideologisiert werden.

Es müssen Wege gefunden werden, wie die Targetsalden, also die Schulden fremder Staaten gegenüber Deutschland zurückgeführt werden. Deutschland sollte aus dem Euro austreten, damit die Staaten an der Südperipherie Europas eine Chance haben wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen. Unsere Nachbarländer Dänemark, Polen, die Schweiz und Tschechien haben mit eigenen Währungen nur gute Erfahrungen gemacht. Den Versicherungen sollte erlaubt werden ihre Staatsschuldenpapiere abzustoßen, um mehr Stabilität in das Geldsystem zu bringen und unsere Sparer vor den gierigen Politikern zu schützen.

Der politische Apparat könnte ohne Schaden anzurichten radikal verkleinert werden. Es reicht wenn im Bundestag 350 statt 700 Abgeordnete sitzen und wenn jedem gewählten Politiker jeweils nur zwei Mitarbeiter zur Verfügung stehen. Landesparlamente brauchen keine hauptberuflichen Abgeordneten und diese wiederum weniger Mitarbeiter. Teilzeitpolitiker würden reichen. In den Stadtstaaten ist das schon immer so. Die Parteistiftungen dürfen nicht mehr staatlich finanziert werden. Der Haushaltsansatz des Bundeskanzleramts könnte von 3 Milliarden auf 300 Millionen zurückgeführt werden. Entwicklungshilfe sollten nur noch Länder mit Häuptlingen bekommen, die bescheiden leben und ihre Untertanen nicht betrügen. Damit könnten wir fast alles Geld behalten. Die teuren Auslandseinsätze der Bundeswehr könnten ohne die kriegslüsterne Merkel beendet werden. Die Beziehungen zu den östlichen Nachbarstaaten können schrittweise verbessert werden. Ich denke, polnische Reparationsforderungen bekommt man umgehend aus der Welt, wenn die sogenannte „Flüchtlingsverteilung“ der Merkeladministration vom Tisch ist.

Gerade für die mittleren und unteren Einkommen wird die Lage derzeit zu oft schöngeredet und -gerechnet. Die normalen Leute haben eben nicht die Möglichkeit planwirtschaftliche Fördermittel oder durch Armensteuern finanzierte Luxuspensionen abzugreifen. Fördertöpfe sind prinzipiell Schweinetröge für Reiche, genauso wie GEZ-Gebühren, mit denen Millionengehälter von Fußballprofis, Moderatoren und Intendanten ermöglicht werden. Der Staat verteilt massiv von der Mitte der Gesellschaft nach ganz oben um. Das läßt sich nur mit massivsten Steuersenkungen abstellen.

Berlin sollte eine Weile unter die Verwaltung der Zentralregierung gestellt werden, damit das Flugfeld fertiggestellt und die öffentliche Ordnung einschließlich der Sauberkeit auf den Bürgersteigen verbessert wird. Wenn Berlin dauerhaft nicht zur Selbsthilfe fähig ist, sollte die deutsche Hauptstadt wieder nach Wien verlegt werden.

Eine prioritäre Aufgabe ist die Stabilisierung der Sozialsysteme und ihre Fokussierung auf das zukünftig Machbare. Dazu ist die Rückführung der Asylanten in ihre Heimat eine wichtige und unabdingbare Voraussetzung, jedoch leider nicht die einzige Notbremse. Die staatlichen Sozialsysteme sind in Deutschland durch Mißwirtschaft in den letztem hundert Jahren viermal zusammengebrochen, die Bürger müssen einfach weniger Steuern und Abgaben zahlen, damit sie selber vorsorgen können, zum Beispiel mit Edelmetallen und Sachwerten wie selbstgenutztem Wohnraum.

Es werden sicher einmalige Umstellungskosten anfallen, um die zahlreichen Trümmer der Merkelzeit abzuräumen, mittel- und langfristig würde jedoch ein sicheres, lebenswertes, friedliches und wohlhabendes Deutschland entstehen. Die Zukunft wird eindeutig schön werden, wenn dem Vampir aus der Uckermark endlich die Zähne gezogen sind.

https://brd-schwindel.org/das-goldene-zeitalter-nach-merkel/

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Der Honigmann

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SENSATION: GEZ nun ABGESCHAFFT? 5/5 (10)

Ein tolles Urteil für alle GEZ-GEPLAGTEN. Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem bestimmten Fall entschieden, dass die „Hostel-Betreiberin“ NICHT ZAHLEN muss. Denn sie hat keine Empfangsgeräte (vgl. etwa http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/bundesverwaltungsgericht-faellt-urteil-zu-rundfunkbeitrag-15224632.html).

Dies könnte das Aus für die GEZ sein. Denn der Beitrag dürfe laut Urteil in dem Fall nur dann eingefordert werden, wenn die Zimmer auch einen Empfang böten (Az. BverwG 6 C 32.16). Das Urteil widerspricht dem, was sich GEZ-Gegner bislang stets anhören mussten.

Vor Gericht verloren und nun gewonnen

Die Klägerin bietet in ihren Zimmern aber keinen Empfang, also weder irgendeinen Internetempfang, noch Fernsehen, noch Radio. Die Teilnehmerin muss zwar den Rundfunkbeitrag allgemein zahlen, also für jede Räumlichkeit, die vermietet wird, ein Drittel des sonstigen Rundfunkbeitrages. Allerdings muss sie den Beitrag nicht noch zusätzlich für „Betriebsstätten“ entrichten.

Das Urteil gilt nur vorläufig, denn das Bundesverwaltungsgericht gab den Rechtsfall wieder an den „Bayerischen Verfassungsgerichtshof“. Aber immerhin: Erfolge gegen die GEZ waren bislang sehr rar gesät. Zum ersten Mal geht es in einem wichtigen Urteil tatsächlich um die „Empfangbarkeit“. Das gibt zur Hoffnung Anlass.

Bundesverfassungsgericht soll auch prüfen

Auch das Bundesverfassungsgericht allerdings soll prüfen, heißt es mittlerweile. Konkret haben die Richter den Landesregierungen mittlerweile eine Katalog an Fragen geschickt, da sich viele Unternehmen und private Haushalte über die Abgabe beschwert hatten. Viele argumentieren unverändert damit, dass sie die Programme ohnehin nicht empfangen könnten oder wollten.

Erinnert sei hier auch noch einmal an unseren Beitrag vom 6. Septembe (vgl. http://www.watergate.tv/2017/09/06/gez-tuebinger-richter-wehrt-sich-vor-eugh-millionen-gez-verweigerer-freuen-sich/). Dort haben wir beschrieben, dass auch ein Richter in Tübingen sich gegen den Beitrag stellte, insofern er den Fall vor den Europäischen Gerichtshof getragen hat.

Hier die Auszüge, die zeigen, dass die Chancen gut stehen, die GEZ eines Tages endgültig loszuwerden.

Tübingen: Öffentlich-Rechtliche Sender sind Unternehmen

Zudem urteilte Tübingen 2016, dass der SWR keine Behörde sei, sondern ein Unternehmen (https://goo.gl/5Un8K2 ). Nur Behörden könnten demnach in einem Vollstreckungsverfahren Bescheide vollstrecken, Unternehmen aber nicht. Das Landgericht Tübingen urteilte damals lediglich hinsichtlich der Vollstreckungsverfahren. Nicht gegen die Rechtmäßigkeit der Rundfunkbeitragspflicht an .

Schon fünf Millionen Beitragsverweigerer  

Seit dem wird es allerdings für Gebühreneintreiber von ARD und ZDF immer schwieriger, die Beiträge einzutreiben. Denn in Deutschland gibt es mittlerweile rund fünf Millionen GEZ Gegner und Beitragsverweigerer! Die Tübinger Urteile zugunsten von GEZ-Verweigerern sind zwar bislang Einzelfälle. Dennoch haben sie enormen Symbolcharakter erlangt und Millionen Menschen ermutigt, sich gegen die Zwangsgebühr zu wehren. Denn vielen Beitragsverweigerer geht es primär nicht um 17, 50 Euro Gebühr pro Monat. Viele sehen die Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen als einseitig und manipulativ.“

Wie lange werden wir die staatliche „Propaganda“, wie Kritiker meinen, noch zahlen müssen?

http://www.watergate.tv/2017/10/01/sensation-gez-nun-abgeschafft/

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Der Honigmann

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ZDF-Theveßen verhöhnt 7 Millionen Deutsche! 5/5 (11)

von Iris N. Masson

„AFD IST MENSCHENVERACHTEND, ANTISEMITISCH, RASSISTISCH, DEMOKRATIE- UND MEINUNGSFEINDLICH!“

Ein brandgefährlicher Demagoge

Ich werde jetzt nicht langatmig den Ausgang der Bundestagswahl kommentieren; zu groß ist mein Entsetzen über die gelungene Hirnwäsche, dank derer der Michel endgültig sein Untertanentum, den mangelnden Respekt ihm gegenüber und seine Reduzierung auf nichts als Zahl- und Wahlvieh manifestierte.

Er hat bereitwillig seinen Schlächtern das Messer gereicht, seinen „Verstand“ einmal mehr in deren Hände gelegt. Zu groß ist mein Entsetzen über die vertane Chance, die Weichen neu zu stellen in diesem Land, es auf Gleise zu setzen, die zur Rückkehr in Demokratie, Meinungsfreiheit und Gerechtigkeit führen. Der Michel hat sich überrollen lassen von Versprechen, die in zwölf Jahren SED-Renaissance einer im Pluralis Majestatis denkenden und diktatorisch agierenden „Staatsratsvorsitzenden“ nicht gehalten wurden.

Offensichtlich geht es dem Deutschen noch immer nicht schlecht genug – TROTZ Rentnern, die im Müll nach Flaschen wühlen und dafür Strafe zahlen sowie sich HINTER den Asylanten an der Tafel anstellen müssen. Trotz Leih- und Kurzarbeit, die Lebensplanung verhindern. Trotz (deutscher) Eltern, die sich trotz oder wegen der Notwendigkeit von Mehrfachjobs keine Kinder leisten können. Trotz unbezahlbarer Mieten in den Städten, der dort explodierenden Gewalt durch einen nicht unbeträchtlichen Anteil kulturfremder „Einwanderer“.

Der Michel weigert sich zu verstehen, dass er aufgrund der in Kürze geöffneten Schleusen für die hunderttausenden Afrikaner aus und via Italien sowie den Zuzug von Millionen Familienangehörigen anerkannter „Syrer“ in einen verheerenden Verteilungskampf um Wohnraum (und Arbeitsplätze) treten wird.

Mit seiner erneuten Zustimmung für die Merkel-Politik hat er eine Judikative und Exekutive akzeptiert, die bei brutalsten Straftaten der „Neubürger“ mit dem Wattebausch zuschlägt, bei seiner Verweigerung der GEZ aber mit dem harten Knüppel. Er hat der Fortsetzung einer Regierung zugestimmt, die ihre Deutschland-feindliche Haltung zugunsten der Islamisierung dieser Republik mit sukzessiver Installation der Sharia samt Duldung von Kinder- und Mehrfach-Ehen vorantreibt, die Souveränität dieses Staates obendrein an die EUkratur abtreten will.

Die nur kurz nach dem Erdrutschsieg der AFD NOCH perfider auf sie eindrischt – an vorderster Front der stellvertretende Chefredakteur des ZDF mit seinem Kommentar im „heute-journal“:

Die AFD sei ein Angriff auf die liberale Demokratie, auf die Glaubens-, Meinungs- und Pressefreiheit, den Rechtsstaat und die universalen Menschenrechte. Viele in der AFD schürten Hass gegen Menschen anderen Glaubens und anderer Herkunft, bereiteten mit verbaler Gewalt den Boden für physische Gewalt. Sie beschimpften Bündnisse, denen Deutschland „Sicherheit, Stabilität und Wohlstand“ verdanke, hetzt Elmar Theveßen. Welch eine Farce gerade im Hinblick auf „Sicherheit“ …, die inzwischen den Run auf Pfefferspray und den kleinen Waffenschein erfordert …

„Sie drohen Mitgliedern der Regierung mit Gefängnis oder ,Entsorgung‘, Journalisten mit Entfernung aus ihrem Job – und das im Namen des Volkes“,

so der (von Politikern in den Aufsichtsräten der Sendeanstalten in seine Position gehievte) angebliche Terrorexperte weiter:

„Die AFD ist eine ernste Gefahr für die Demokratie, die den Begriff ,Volkswillen‘ zur Waffe macht. Wer anderer Ethnie, Religion, anderer Partei oder nur anderer Meinung ist, kann zum Volksfeind erklärt werden.“

Lächerlich: Vergessen hat der Michel, dass ER es ist, der zu einem solchen gebrandmarkt, als solcher verunglimpft oder gar sanktioniert wird, wenn er nicht regimekonform applaudiert!

Die AFD sei durch und durch autoritär – und gefährlich für Parlamentarismus und Pluralismus in unserer Gesellschaft. Wir brauchten mehr Ringen um den richtigen Weg – aber mit „Anstand und Respekt“ vor Andersdenkenden.

„Tut die AFD dies nicht, ist sie undemokratisch, völkisch, rassistisch, antisemitisch, menschenverachtend, verfassungsfeindlich“,

verhöhnt hier Theveßen DEN Bürger, der anscheinend so blöd war, sein Kreuz an dieser Stelle gemacht zu haben.

Obwohl Rassismus, Menschen- und Frauenverachtung, Antisemitismus und Verfassungsfeindlichkeit erst mit der „Einwanderung“ von knapp zwei Millionen „Friedensreligioten“ Einzug hielten zuzüglich der bereits hier lebenden Muslime, von denen rund 50 Prozent einzig die Sharia als Gesetzeswerk erachten, adressiert der zurecht als „Hetzer“ zu bezeichnende „Meinungsarchitekt“ mal eben diese „Werte“ an die AFD – und damit an deren Wähler.

Seine „Argumente“ spiegeln auch die Ansichten der Blockparteien wider, die nach wie vor und erst recht nach der Bundestagswahl ebenfalls in Schnappatmung um sich geifern – und einem Drittel des Volkes Hohn sprechen, das mit seiner Entscheidung zugunsten der AFD gestern zeigte, dass es die Schnauze voll hat von den Schurkereien dieser Gurkentruppe.

https://www.zdf.de/…/…/kommentar-zur-bundestagswahl-100.html

https://brd-schwindel.org/zdf-thevessen-verhoehnt-7-millionen-deutsche/

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Der Honigmann

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GEZ: 4,6 Mio. Mahnverfahren, 1,5 Mio. Vollstreckungen Bisher noch keine Bewertung

Laut “ARD ZDF Beitragsservice” befinden sich 4,6 Mio. Konten im Mahnverfahren – das sind rund 10% aller Zahlungspflichtigen. Letztes Jahr  wurden 1,46 Mio. Vollstreckungen eingeleitet. – Inkasso-Unternehmen sollen GEZ eintreiben.

Von Heiko Schrang

Glaubt man den öffentlich rechtlichen Medien, ist die Mehrheit mit dem Fernsehprogramm zufrieden und sieht die Zwangsgebühr als gerechtfertigt an. Wie aber so häufig ist genau das Gegenteil wahr.

Im Buch „Die GEZ Lüge“schrieben wir bereits im letzten Jahr, dass über 4 Millionen Menschen den Beitrag verweigern. Die von uns dargelegten Zahlen wurden immer von offizieller Stelle angezweifelt. Seit dieser Woche ist aber die Katze aus dem Sack. Der Beitragsservice gab jetzt sogar selber zu, dass ca. 4,6 Mio Mahnverfahren laufen.

Das bedeutet, dass inzwischen jeder Zehnte keine Rundfunkgebühren mehr zahlt! Verschwiegen wird dabei, dass die Gerichte mittlerweile mit Klagen überschwemmt werden.

Inkasso-Unternehmen sollen GEZ eintreiben

Die öffentlich-rechtlichen Anstalten greifen nun zum letzten Mittel und wollen Inkasso-Unternehmen mit der Eintreibung der Zwangsgebühren beauftragen.

Hermann Eicher, der als Justiziar des SWR das Rundfunkbeitragsrecht in der ARD betreut, glaubt, dass dieser Weg effizienter sein könnte, als den über einen Gerichtsvollzieher. „Der SWR wird voraussichtlich einen Test mit 1000 Haushalten durchführen, die im Zahlungsrückstand sind und eigentlich in die Vollstreckung laufen würden.“ Persönlich finde er es „wesentlich weniger belastend, wenn mich ein Inkassounternehmen anschreibt, als wenn der Gerichtsvollzieher an der Tür steht, und jeder bekommt es mit“, sagte Eicher der WELT.

Zahl der Klagen steigt

Nach unzähligen Rückmeldungen habe ich festgestellt, dass viele meinem Aufruf gefolgt sind und ebenfalls wie ich Klage eingereicht haben. Inzwischen beläuft sich die Zahl auf 4000.

Nachdem jetzt raus gekommen ist, dass auch die Champions League nicht mehr im ZDF übertragen wird, ist die Wut der verbliebenen Beitragszahler noch weiter gestiegen. „Nach Olympia jetzt auch Champions League weg. Als Sportliebhaber nervt Rundfunkbeitrag nun noch mehr.“ Mit solchen und ähnlichen Kommentaren wurden ARD und ZDF nach dieser Meldung überschwemmt. Der Grund, warum aber noch nicht einmal mehr Geld für Deutschlands liebstes Kind „Fußball“ bereitgestellt werden kann, ist ein ganz anderer. Es ist die grenzenlose Gier der Verantwortlichen der öffentlich rechtlichen Sender.

Laut KEF-Bericht erhalten nämlich die ARD-Angestellten durchschnittlich eine Gesamtvergütung von  9.021 € im Monat. Diese setzt sich aus 7.238 € Gehalt und 1.783 € Zuführung zu den Pensionsrückstellungen zusammen. Das heißt konkret: 100 Beitragszahler führen ihren Beitrag alleine dafür ab, dass einem Angestellten der ARD zusätzlich zu seiner staatlichen Rente noch eine üppige Pension ausgezahlt wird. Insgesamt macht das zwei Millionen Beitragszahler, die nur dafür zuständig sind, den ARD-Mitarbeitern die Pensionsrückstellungen zu finanzieren. Von den üppigen Gehältern ist hierbei noch gar nicht die Rede. Hierfür braucht es über acht Millionen weitere Zwangs-GEZ-Zahler.

Dank der üppig sprudelnden Beitragsmilliarden gehören die circa 20.000 ARD-Mitarbeiter zu den absoluten Spitzenverdienern in Deutschland. Angestellte der ARD sind zum Beispiel bessergestellt, als Fach- und Führungskräfte in der freien Wirtschaft. Für 2016 liegt in diesem Bereich das Durchschnittsgehalt bei 5.750 € monatlich. Selbst mit einer großzügigen Nebenkostenpauschale kommen diese nicht an die ARD-Angestellten heran. Auch Fachkräfte in DAX-Unternehmen verdienen deutlich weniger.

Damit an dieser Stelle kein Missverständnis aufkommt, der wirtschaftliche Erfolg sei jedem gegönnt. Wer jedoch die Meinungs- und Gewissenfreiheit einschränkt, Haftbefehle gegen Andersdenkende erlässt und dann noch die öffentliche Meinung manipuliert, dem ist der Geldhahn unverzüglich abzudrehen.

http://www.mmnews.de/index.php/politik/117890-gez-46-mio-mahnverfahren-15-mio-vollstreckungen

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Der Honigmann

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„Politisch Verfolgte“ in der BRD Bisher noch keine Bewertung

Von Deutsches Maedchen

Liebe Leser,

was genau stellen Sie sich unter einem „politisch Verfolgtem“ vor?

„Eigentlich“ geht es hier um Menschen, die durch irgendwelche Handlungen den Staat gefährden und dadurch die innere Sicherheit bedrohen. Wenn man von innerer Sicherheit spricht, dann geht der normale Bürger in 90 Prozent aller Fälle davon aus, dass dies somit auch eine Gefährdung „seiner eigenen Sicherheit“ bedeutet. Und nicht zuletzt: Der Staat sind ja eigentlich „wir“!

Nun, dann möchte ich Ihnen einmal einige Beispiele nennen, wer in der BRD so alles als „politischer Gefährder“ gilt und entweder von der Justiz verfolgt wird oder in den Knast wandert:

GEZ-Verweigerer

Meinungsverbrecher

Ärzte, die gegen Chemotherapie und Impfen sind

Und was jetzt ganz neu hinzu kommt und vor allem Eltern betrifft:

Eltern, die nicht wollen, dass ihr Kind von der Schule gezwungen wird, eine Moschee zu besuchen

Wir reden hier über Haftstrafen für Menschen, die es nicht einsehen Gebühren zu zahlen, die ohne jegliche Rechtsgrundlage und quasi „aus dem Nichts heraus“ von heute auf morgen, vom „Staat“ erhoben wurden. Wir reden über zum Teil 90-Jährige Menschen, die gewaltlos ihre Meinung äußern und in diesem Alter dafür noch für Jahre ins Gefängnis kommen. Wir reden über Ärzte, denen die Approbation entzogen wird, weil sie sich weigern, ihren Patienten Gift zu spritzen und jetzt reden wir auch noch über Geldstrafen im 4-stelligen Bereich, für Eltern, die als Erziehungsberechtigte nicht möchten, dass ihr Kind in einer Moschee vor einem Gott nieder knien muss, an den sie selbst nicht glauben und der nichts, aber auch gar nichts mit ihrer persönlichen Religion und den Werten unseres Landes zu tun hat!

Man stelle sich das Ganze einmal umgekehrt vor: Ein Moslem will nicht, dass sein Kind von der Schule gezwungen wird, eine Kirche zu besuchen, da dies nicht seinem Glauben entspricht! Wie, meinen Sie, wäre die Sachlage dann? Richtig, dann hätte man vermutlich die Schule verklagt, weil sie den Glauben der Eltern nicht anerkennt und entsprechend toleriert! Glaubensfreiheit gilt eben nicht für alle und schon gar nicht für Deutsche!

Und dies, was ich hier erwähne, ist lediglich die Spitze des Eisbergs! Es gibt so viele Dinge, die vor der Öffentlichkeit verborgen ablaufen, da sie entweder nicht in der Zeitung stehen oder es gar nicht dorthin schaffen sollen! Dass der „Staatsschutz“ letzte Woche in 14 Bundesländern  etwa 36 Razzien in Privatwohnungen durchgeführt hat, haben Sie bestimmt auch noch nicht in der Zeitung gelesen. Und wenn wir von einer „Razzia“ sprechen, dann reden wir von z.T 12 Mann inklusive „Staatsanwalt“, die schwer bewaffnet und ohne zu klingeln die Haustür eintreten und alles beschlagnahmen, was mit persönlichen Daten verbunden ist! Ihr persönliches Eigentum können sie dann, oft nach Wochen erst, irgendwann einmal bei der Polizei abholen! Ob Sie Ihren PC zum arbeiten brauchen oder Ihr Handy für den Notfall, interessiert die Beamten nicht im geringsten.

Und weshalb? Nicht etwa, weil man Sie beweisbar überführt hat, ein Waffenlager zu besitzen! Auch nicht weil man nachprüfbar festgestellt hat, dass Sie Kontakte zum IS haben. Nein, einzig und allein wegen so genannter Hasspostings! Was ist ein Hassposting? Richtig: Eine Meinung, die der Obrigkeit allein nicht passt, die aber oftmals der Großteil der Bevölkerung teilt! Eine Meinung, die nicht unbedingt eine Beleidigung sein oder Gewalt beinhalten muss! Eine Meinung, die nur einer Instanz gefährlich werden kann: Nämlich den BRD-Behörden!

Es scheint mittlerweile keine Grenze mehr zu geben, für die Inquisitions-Exekutive! Die Gründe, aus denen man belangt, verdächtigt, angeklagt, bestraft und sogar eingesperrt wird, werden immer absurder und entbehren jeglicher, im wahrheitsgemäßem Sinne rechtlicher Grundlage! Und dies in einer Zeit offener Grenzen, in der erwießenermaßen volksfremde Menschen bis zu 20 Identitäten angenommen haben, auf deren Grundlage sie das deutsche Sozialsystem unbestraft abkassieren können. In einer Zeit, in der Männer aufgrund von religiösen Gründen Verbrechen begehen und deshalb kaum belangt werden. Und in einer Zeit, in der Mörder mit LKWs in Menschenmengen rasen, ohne dass sie später gefangen genommen werden. Aber das sind ja auch richtig böse Jungs und wahrscheinlich noch ernsthaft gefährlich! Klar, da ist es für „den Staatsschutz“ leichter Greise, Meinungsverbrecher und Gebührenverweigerer zu jagen!

Wenn dies hier noch etwas mit innerer Sicherheit, wirklichem Staatsschutz oder gar Recht zu tun hat, dann können Sie getrost alles vergessen, was Sie in der Schule je über Recht und Gesetz gelernt haben! Wenn es so weiter geht, dann wird es nicht mehr lange dauern, bis das komplette Deutsche Volk im Gefängnis landet! Und warum? Wegen nichts!!! Fragen Sie einmal Ihr Gewissen, ob Sie das wirklich weiter so kommen lassen möchten! Fragen Sie sich einmal ganz tief im Innern, ob das was hier passiert, für Sie noch in Ordnung geht! Fragen Sie sich vor allem, bis wohin Sie selbst sich dieser Unterdrückung fügen oder sogar ein Teil von Ihr sein möchten! Und dann lauschen Sie auf die leise Stimme in Ihrem Herzen, die Ihnen unmissverständlich sagen wird, wo das Ganze letztlich endet! Die Regierung kann viel entscheiden, wenn Sie es möchte. Doch ob es tatsächlich dazu kommt, entscheiden wir selbst. Denn wir sind das Volk!

Ein Deutsches Mädchen

https://brd-schwindel.org/politisch-verfolgte-in-der-brd/

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Der Honigmann

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Merkels NWO Sekte wird bald nackt da steht Bisher noch keine Bewertung

Die NWO- Sekte mit Weltherrschaftsanspruch lebt in der CDU, SPD, den Grünen durch Infiltration und beherrscht die komplette GEZ Presse, welche Leute ins Gefängnis sperrt, die aus Gewissensgründen Kriegspropaganda nicht mit finanzieren wollen.

Auch in Frankreich lebt ein Tentakel davon. Selbst die Katholische Kirche verhält sich merkwürdig und tritt das Wort Jesu mit Füßen, statt es im Herzen zu tragen. Vor der Wahl ist es wichtig Lügenpropaganda zu entlarven. Auch wenn versucht wird mit Internetzensur dies zu verhindern.

Dieses Video dient der Wahrheitsfindung

https://brd-schwindel.org/merkels-nwo-sekte-wird-bald-nackt-da-steht/

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Der Honigmann

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SKANDAL: EU finanziert NGOs, die Israelfeindliche Kampagnen verbreiten! – Deshalb verschwindet eine Judenhass-Doku im Giftschrank der GEZ-Sender! Zoff bei Mainstream-Medien! Bisher noch keine Bewertung


Die EU, die zig Millionen Euro an politische NGOs bezahlen, die Israelfeindliche Kampagnen verbreiten?!

Darin verstrickt der Mainstream-Journalismus?!

Linke „Gutmenschen“, die Antisemitismus betreiben?!

Das sind nur drei von mehreren unglaublich brisanten Aspekten, die in einer hoch umstrittenen und von den GEZ-Geldern bezahlten Sendern ZURÜCKGEHALTEN wird!

Seit Wochen verweigern Arte und der WDR die Ausstrahlung der Film-Dokumentation „Auserwählt und ausgegrenzt“. Darin wird Antisemitismus in Europa und im Nahen Osten thematisiert.

Offiziell, weil sich die TV-Produktion nicht an Absprachen gehalten hat. Kritiker vermuten jedoch politische Gründe. Und das, obwohl die Zuschauer über Gebührengelder diesen Film längst finanzierten!

In dem Film wird Judenhass unter anderem in Deutschland, Frankreich, im Gazastreifen und im Westjordanland nachgezeichnet – auch der von Muslimen. Der WDR hatte die redaktionelle Verantwortung für den Film. Arte lehnt eine Ausstrahlung ab. Der Film behandele das zentrale Thema „nur sehr partiell“ und entspreche nicht dem genehmigten Projekt. ARD und ZDF sind die deutschen Gesellschafter von Arte.

„Ich kann nur für die Motive der Kolleginnen und Kollegen in der Programmkonferenz bürgen und darf Ihnen versichern, dass ehrenwerte und gute Gründe zu dieser Entscheidung geführt haben“, begründete Arte-Programmdirektor Alain Le Diberder die Entscheidung. Er antwortete auf einen offenen Brief von Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, der die Ausstrahlung der Dokumentation gefordert hat.

Die Sender bezweifeln offenbar die Ausgewogenheit des Filmes, der eigentlich bereits vom Westdeutschen Rundfunk abgenommen worden war. Doch auch der verantwortliche Sender ruderte mittlerweile zurück, erklärte, dass „dass die redaktionelle Abnahme im WDR offenbar nicht den üblichen in unserem Haus geltenden Standards genügte“. Wie es zuletzt geheißen hatte, würden Film und Ausstrahlungsoption nun erneut geprüft.

Quelle

Meines Erachtens sind das alles nur Ausreden! Denn es ist politisch nicht korrekt zu zeigen, wie weit verbreitet Antisemitismus in weiten Teilen der Gesellschaft ist.

http://www.guidograndt.de/2017/06/16/skandal-eu-finanziert-ngos-die-israelfeindliche-kampagnen-verbreiten-deshalb-verschwindet-eine-judenhass-doku-im-giftschrank-der-gez-sender-zoff-bei-mainstream-medien/

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