Ehe für alle und Rechte für keinen Bisher noch keine Bewertung

von Marc Friedrich und Matthias Weik

Mit viel Aufhebens beschloss der Bundestag die Ehe für alle. So entging den meistern, dass er nebenher klammheimlich bedrohliche Bespitzelungsgesetze schuf.Während die Medien im Juni und Anfang Juli sich zumeist mit Berichten zur „Ehe für alle“ überschlugen und die Grünen selbst Konfetti im Bundestag versprühten, wurde unser Land grundlegend klammheimlich durch die Hintertür verändert. Wir sprechen jetzt von anderen Gesetzen wie die „Ehe für alle“, die in all dem ganzen Trubel unbewusst oder vielleicht sogar bewusst untergegangen sind.

Auf der einen Seite wurde der Beschluss zur „Ehe für alle“ bei einem Teil der Bevölkerung mit großer Freude zur Kenntnis genommen wurde, auf der anderen Seite hat das Parlament zur gleichen Zeit noch ein paar Gesetze (Netzwerkdurchsetzungsgesetz; Reform des Wissenschaftsurheberrechts und einheitliche Netzentgelte) durch das Parlament gepeitscht, die für wesentlich weniger Verzückung sorgen werden, sobald die breite Masse davon erfährt. Allerdings wurde um diese kein so großes Tamtam gemacht und auch kein ARD-Spezial nach der Tagesschau veranstaltet, und das, obwohl hiervon tatsächlich alle Bürger betroffen sind. Abermals wurden wir Bürger geschickt abgelenkt, um unbequeme Gesetze durchzudrücken ohne allzu viel Aufmerksamkeit zu erregen.

Entscheidungen im Schatten des Fußballs

Die „Nebelkerzenstrategie“ ist ein immer beliebteres Instrument der Politik Ein paar Beispiele aus der Vergangenheit gefällig? Gerne! Die Leidenschaft der Politik für Fußballwelt- und Europameisterschaften mag vielleicht auch daran liegen, dass man erstens wunderbare Bilder bekommt und man sich gebührend in dem Erfolg anderer sonnen kann und zweitens, dass diese gerne als Deckmantel für unpopuläre Steuererhöhungen und Gesetze verwendet werden.

Während der Fußball WM 2006 in Deutschland wurde uns im Freudentaumel des Sommermärchens eine Mehrwertsteuererhöhung von 16 Prozent auf 19 Prozent serviert, und kaum einer hat es bemerkt. Dies war die größte Steuererhöhung der BRD!

Zur Zeit der WM 2010 folgte dann eine Krankenkassenbeitragserhöhung.

Bei der EM 2012, während Deutschland im Halbfinale auf Italien traf und Millionen vor dem Fernseher saßen, trafen sich sage und schreibe 26 Abgeordnete im Bundestag um das unpopuläre Meldegesetz innerhalb von nur einer Minute zu verabschieden. Man wollte ja nicht zu viel vom Spiel verpassen. Zum Glück wurde dieses Gesetz später vom Bundesrat einkassiert, da es gegen etliche Bürgerrechte verstieß.

Besonders emsig war man bei der Fußball WM 2014. Da beschlossen die Parlamentarier die PKW-Maut, die Reform der Lebensversicherung zum Nachteil der Kunden, das Fracking von Öl und Gas. Außerdem kam es zum fragwürdigen Wechsel von CDU Mann Ronald Pofalla zur Deutschen Bahn. Dafür sind wir aber Weltmeister geworden!

Fragwürdige Einstellung

Aber zurück zum aktuellen Geschehen: Am 25. Juni 2017 hat man neben der viel beachteten Ehe für alle, ohne große Beachtung, eine Regelung in Kraft treten lassen, welche für Sprengkraft sorgt und unserer Ansicht nach dem Fass den Boden ausschlägt. Schritt für Schritt kommen wir der totalen Überwachung immer näher. Ermittlungsbehörden dürfen mit dem Bundestrojaner künftig Schadsoftware auf private Geräte spielen.[1]

Die Große Koalition wendete einen Kniff an, damit der Vorschlag weder vom Bundestag noch vom Bundesrat ausführlich beraten werden musste. Sie hat die Änderungen demnach in einem schon bestehenden Gesetzentwurf untergebracht, der mit dem Trojaner ursprünglich nichts zu tun hatte. Folglich entfielen die sonst nötigen drei Lesungen im Bundestag.“[2]

Die politischen Eliten in Berlin haben somit einen massiven Eingriff in die Grundrechte der Bürger so schnell wie möglich durchs Parlament gebracht, und keinen Menschen interessiert es offensichtlich.

Wer sagt, er habe „eh nichts zu verbergen und man kann mich ruhig überwachen“, ist selten dämlich. Edward Snowden bringt es mit folgender Aussage wunderbar auf den Punkt:

„Zu behaupten, das Recht auf Privatsphäre sei nicht so wichtig, weil man nichts zu verbergen hat, ist wie zu sagen, das Recht auf freie Meinungsäußerung sei nicht so wichtig, weil man nichts zu sagen hat.“

Die nächsten Hammer

Am Tag darauf wurde uns Bürgern eine weitere Freiheit beschnitten: Das Tafelgeschäft in Deutschland wurde von 15.000 Euro auf 10.000 Euro reduziert. Dies wird nur ein Zwischenschritt sein bis es eines Tages komplett abgeschafft wird. Dies bedeutet, dass man in Deutschland noch für bis zu 10.000 Euro legal beispielsweise in Edelmetalle oder Diamanten investieren kann, ohne seine Personalien anzugeben. Der Kampf gegen das Bargeld und die finanzielle Freiheit der Bürger geht weiter. Das Fenster zur Vermögenssicherung schließt sich, wie von uns seit Jahren prognostiziert, peu à peu.

Der Reigen geht weiter: Ohne großes Aufsehen und ohne große Diskussion haben Bundestag und Bundesrat ein 398 Jahre gültiges Bürgerrecht, nämlich das Bankgeheimnis, offiziell abgeschafft. Dieses Bürgerrecht war lediglich in der Steuergesetzgebung als „Schutz von Bankkunden“ ausformuliert. Durch das Steuerumgehungsbekämpfungsgesetz, das am 25. Juni in Kraft trat, wurde der entsprechende Paragraf 30a in der Abgabenordnung ersatzlos gestrichen.

Eben dieser §30a regelte den Schutz von Bankkunden. Er war sozusagen das in Gesetzesform gegossene Bankgeheimnis gegenüber den Finanzbehörden. Der Bundestag stimmte am 27. April 2017 für die Abschaffung und der Bundesrat am 2. Juni 2017. Das Verbot der allgemeinen Überwachung von Bankkonten, das Verbot Kontodaten, an die man im Zug der Identitätsprüfung von Kontoinhabern gelangt ist, nebenbei für eine Steuererhebung zu verwenden, sowie die Verpflichtung, Auskünfte vom Steuerpflichtigen einzufordern, bevor man sich an Banken wendet, gilt jetzt nicht mehr.

Haben Sie davon was in der Tagesschau gehört oder in den großen Blättern dieser Republik gelesen? Seltsamerweise gab es nahezu keine kontroverse öffentliche Diskussion. in den Medien oder bekannten Talk-Shows. Kontinuierlich werden unsere Bürgerrechte von der Politik nach und nach beschnitten und keiner schreit auf.

Gedrängt auf die Abschaffung des Bankgeheimnisses hat kein geringerer als Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), unterstützt von zahlreichen seiner Kollegen in den Bundesländern. Justizminister Heiko Maas (SPD) hatte nichts dagegen einzuwenden, und auch aus der Opposition kam von Seiten der Linken und Grünen kein Contra. Offensichtlich steht der Schutz von Bankkunden und folglich uns Bürgern nicht auf der Agenda der Politiker. Dies sollte uns allen zu denken geben.

Angriff auf alle Bürger

Auch aus der Finanzwirtschaft kam kaum Gegenwind. Lediglich der Präsident des Genossenschaftsverbandes Bayern (GVB), Jürgen Gros, stellte fest, dass es zwar richtig sei, mit harten Bandagen gegen Steuerkriminalität zu kämpfen. Durch die neue Rechtslage würden jedoch alle Bankkunden unter Generalverdacht gestellt. Gros:

Das Vertrauensverhältnis zwischen Kunde und Bank leidet enorm, wenn ohne seine Kenntnis massenhaft Daten vom Fiskus abgefragt werden.“

Gros kritisiert richtigerweise das Abrücken vom bewährten Prinzip der verdachtsbezogenen Überwachung:

„Die Steuerbehörden können künftig nach Gutdünken uneingeschränkt Kundendaten durchforsten“, so Gros. „Das ist ein weiterer Schritt hin zum gläsernen Bürger.“[3]

Das ursprüngliche Ziel des Gesetzespaketes, gegen wenige Bürger und Unternehmer, die ihre Einkommen am Fiskus vorbei in Steueroasen verschieben, ist zu einer Maßnahme gegen alle Bürger verkommen. Noch gibt es keinerlei Erfahrungswerte, in wieweit die Finanzämter ihren neu gewonnen Spielraum ausnützen.

Theoretisch können Sie jetzt sämtliche Kontodaten von uns Bürgern erfassen, ohne dass wir davon jemals erfahren. Nun ist es den Finanzbehörden möglich, vollumfassende Kontoinformationen aller Kunden deutscher Banken abzurufen und zu verwenden. Bis dato galt, dass zunächst der Betroffene selbst gefragt wird. Lediglich wenn dieser Auskünfte verweigerte, durften sich die Behörden an die Bank wenden.

Dies ist nun in Deutschland nicht mehr erforderlich. Ab sofort sind brave Steuerzahler Behördenzugriffen ebenso ausgesetzt wie Beschuldigte, gegen die ermittelt wird. Mit dem neuen Gesetz wurde das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung kassiert. Jetzt können Finanzbehörden die Bürger unseres Landes kraft Gesetz vollkommen legal ausspionieren.

Neue EU-Pläne

Doch damit nicht genug. Es soll weitergehen. Die EU will ein Bankenschutzgesetz installieren bei dem bis zu 20 Werktage die Konten der EU-Bürger eingefroren werden können, um einen Bank-Run zu verhindern und so die Liquidität der Banken zu sichern. Man darf davon ausgehen, dass dies kommen wird.

Das Volk jubelt über die Ehe für alle – immerhin betrifft das laut Studien knapp 7,4 Prozent der Bevölkerung – und bekommt nicht einmal mit, dass fast zur gleichen Zeit ein Gesetz in Kraft tritt, welches dem Staat erlaubt alle Kontoinhaber – ungefähr 99 Prozent aller Bundesbürger über 18 – zu bespitzeln.

Man darf gespannt sein, was als nächstes für Sauereien unter dem Deckmantel der nächsten großen Sportveranstaltung oder aufgebauschten Nichtigkeit dem Bürger aufs Auge gedrückt wird.

https://brd-schwindel.org/ehe-fuer-alle-und-rechte-fuer-keinen/

.

Der Honigmann

.

Bitte bewerten

Geheimorganisation SonnenStaatLand SSL regiert Deutschland! Beweisdokumente Innengeheimdienst Verfassungsschutz Bisher noch keine Bewertung

 *Bitte jedes der folgenden Bilder einzeln anklicken, oder im eigenen Tab öffnen, um es zu lesen.*

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

.

Hier die Internetseite, neudeutsch „Homepage“  von Sonnenstaatland:

(…)

SSL-Kontakt

Tel./Fax: 030-23320773354
E-Mail: hallo@sonnenstaatland.com
Kontaktformular
Lennéstraße, 10785 Berlin

(…)

Hinweis:

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/impressum/

….

.

Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und des UN-Zivilpaktes :
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten“.

.

Der Honigmann

.

Bitte bewerten

Eltern sollen Puppe „Cayla“ zerstören Bisher noch keine Bewertung

 

3516776839442010dmflashteaserrescayla

„My friend Cayla“ verbindet sich über Bluetooth mit einer App und hat so Zugriff aufs Internet. Weil Mikrofon und Lautsprecher versteckt sind, handelt es sich um eine verbotene Sendeanlage, sagt die Bundesnetzagentur.  Foto: Hersteller

Eine internetfähige Puppe kann sich durch Mikrofon und Spracherkennungssoftware mit Kindern unterhalten. Doch die Bundesnetzagentur sagt: Es handelt sich um eine „versteckte sendefähige Anlage“ und die sind in Deutschland verboten.

„Meine Freundin Cayla weiß Millionen Dinge!“ Dieser Satz fällt in einem Werbevideo für die Puppe „My friend Cayla“ gleich mehrmals, die Puppe darf ihr Wissen in dem Spot auch demonstrieren: Sie weiß, welches Tier das Größte ist, kann beantworten, wie schnell Delfine schwimmen oder erklären, warum sie ihren Wunschzettel immer besonders früh schreibt. Ihr Wissen hat „Cayla“ aus dem Internet. Die Puppe mit den blonden Haaren und den blauen Kulleraugen wird per Bluetooth mit einem Smartphone verbunden und kann so auf das Netz zugreifen.

Über Lautsprecher und Mikrofon kommuniziert sie mit Menschen: Sie kommentiert Spielzüge bei „Tic Tac Toe“, beantwortet Fragen und führt Smalltalk. Weil Cayla durch diese Ausstattung jedoch auch eine Sendeanlage nach Paragraf 90 des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist, hat sich die Bundesnetzagentur eingeschaltet. Die Behörde wurde von Stefan Hessel, studentischer Mitarbeiter der juris-Stiftungsprofessur für Rechtsinformatik an der Universität des Saarlands, auf die Puppe aufmerksam gemacht. Hessel stellte in einem Gutachten fest, dass „My friend Cayla“ eine verbotene Sendeanlage sein könnte – was laut Telekommunikationsgesetz Besitz, Herstellung und Vertrieb der Puppe in Deutschland verbieten würde.

§ 90 Telekommunikationsgesetz

„Es ist verboten, Sendeanlagen oder sonstige Telekommunikationsanlagen zu besitzen, herzustellen, zu vertreiben, einzuführen oder sonst in den Geltungsbereich dieses Gesetzes zu verbringen, die ihrer Form nach einen anderen Gegenstand vortäuschen oder die mit Gegenständen des täglichen Gebrauchs verkleidet sind und auf Grund dieser Umstände oder auf Grund ihrer Funktionsweise in besonderer Weise geeignet und dazu bestimmt sind, das nicht öffentlich gesprochene Wort eines anderen von diesem unbemerkt abzuhören oder das Bild eines anderen von diesem unbemerkt aufzunehmen.“

 

Das sieht offensichtlich auch die zuständige Behörde so: Der Saarbrücker Zeitung erklärt Olaf Peter Eul, Pressesprecher der Bundesnetzagentur: Die Puppe erfülle alle Kriterien eines verbotenen Spionagegerätes, wer ein solches Gerät verkaufe oder besitze, mache sich strafbar. Es drohen bis zu zwei Jahre Haft. Der Süddeutschen Zeitung bestätigt die Bundesnetzagentur: Cayla ist eine „versteckte, sendefähige Anlage“.

Weil die in Deutschland verboten sind, hat die Netzagentur Verkaufsstellen angeschrieben, damit die Puppen aus dem Sortiment genommen werden. Die Behörde ruft außerdem Eltern auf, „My friend Cayla“ zu vernichten, wenn sie eine der Puppen besitzen.

„Das Verbot bezweckt, eine unbemerkte Fernüberwachung zu verhindern und das unbeschwerte Privatleben schon im Vorfeld einer Verletzung zu sichern“, teilt die Netzagentur auf ihrer Website mit. Dort bietet die Behörde außerdem einen Vernichtungsnachweis zum Download an. Keinesfalls sollte man als Käufer den Gegenstand an den Verkäufer zurücksenden, sondern ihn selbst zerstören, heißt es dort.

Gespräche werden zur Auswertung an Server geschickt

Neben der Tatsache, dass „Cayla“ eine versteckte Sendeanlage ist, hat Stefan Hessel in seinem Gutachten unter anderem festgestellt, dass jedes Bluetooth-fähige Gerät in Reichweite eine Verbindung zur Puppe aufbauen und Mikrofon und Lautsprecher nutzen kann. Auch durch mehrere Wände hindurch habe er sich mit der Puppe verbinden können, so Hessel. Ein Passwort wird dafür nicht benötigt. Dritte könnten diese Sicherheitslücke nutzen, um sich durch die Puppe mit Kindern zu unterhalten, warnte der europäische Verbraucherverband Beuc bereits im Dezember.

In der „Cayla“-App arbeitet eine Software, die Spracherkennungssoftware von Google und Apple nutzt. Fragen, die der Puppe gestellt werden, werden über das Internet an einen Server geschickt, der die Anfrage transkribiert und den Text zurück an die „Cayla“-App schickt. Die lässt erst einen Filter über die Anfrage laufen, um Worte auszusortieren, die über die App gesperrt wurden. Anschließend wird der transkribierte Text genutzt, um im Internet eine Antwort auf die Frage zu finden.

 

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=wa9npE9hsPw?version=3&rel=1&fs=1&autohide=2&showsearch=0&showinfo=1&iv_load_policy=1&wmode=transparent%5D

„My friend Cayla“ ist nicht erst seit Hessels Gutachten in der Kritik. Zuletzt hatte der norwegische Verbraucherrat Forbrukkerradet eine Analyse mehrerer internetfähiger Spielzeuge veröffentlicht (PDF) und darin unter anderem festgestellt: „Sprachdaten von Kindern werden gesammelt, ohne große Einschränkungen, mit wem die Daten geteilt und für welche Zwecke sie genutzt werden könnten.“ Außerdem seien grundlegende Sicherheitsvorkehrungen zugunsten der leichten Nutzbarkeit vernachlässigt worden.

Die Puppe „My friend Cayla“ wird vom Unternehmen Genesis hergestellt und seit 2014 von der Vivid Deutschland GmbH vertrieben. Vom Bundesverband des Spielwaren-Einzelhandels e.V. wurde die Puppe zum „Top 10 Spielzeug“ gekürt, außerdem wurde sie für den Kindersoftwarepreis „Tommi“ nominiert. „Die Mischung aus Puppe und Internet schlägt neue Brücken im Kinderzimmer. Originell“, hieß es noch 2014 in der Begründung der Fachjury. Bei der Bundesnetzagentur hört sich das 2017 anders an: „Cayla ziehen wir aus dem Verkehr, wo immer wir dies können“, erklärte der Präsident der Behörde, Jochen Homann Ende Januar. Außerdem sprach er von „Alltagsspionage“, die schon in die Kinderzimmer vorgedrungen sei (PDF).

In einer aktuellen Pressemitteilung droht die Behörde: „Die Bundesnetzagentur wird noch mehr interaktives Spielzeug auf den Prüfstand stellen und wenn nötig dagegen vorgehen.“

Quelle: http://www.fr-online.de/digital/-my-friend-cayla–eltern-sollen-puppe–cayla–zerstoeren,1472406,35167714.html

Gruß an die, die ihrer Kinder nicht verstrahlen

TA KI

https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/02/18/eltern-sollen-puppe-cayla-zerstoeren/

Gruß an die Klardenker

Der Honigmann

Bitte bewerten