Merkel IV – Das Kabinett der fleischgewordenen Inkompetenz 4.64/5 (22)

Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld

Kaum ist 171 Tage nach der Wahl die vierte Regierung Merkel als Ergebnis einer Zangengeburt mit Ach und Krach zustande gekommen, setzt sich die alte und neue Regierungschefin ins Fernsehen und droht eine fünfte Amtsperiode an. Wir können sicher sein, dass die völlig degenerierte Union keinen Widerstand leisten wird. Der kann nur noch aus der Gesellschaft kommen, sagt Vera Lengsfeld.

Merkels schleichender Autoritätsverlust

Die Zange war der Koalitionsvertrag. Nach nur zwölf Jahren Merkel ist nahezu vergessen, dass der Koalitionsvertrag eine Erfindung der ersten Großen Koalition war. Vorher hat es so etwas nicht gegeben. Es gab lediglich lockere Absprachen zwischen den Koalitionspartnern. Mit einem Koalitionsvertrag wird der politische Handlungsspielraum auf die drei Dutzend oder so Verhandler beschränkt, die das Parlament mit ihren detaillierten Vorgaben knebeln. Das Ganze funktioniert nur, weil den Medien, die eigentlich die Regierung kontrollieren sollen, sich überwiegend auf Huldigungen beschränken.

Die Schlussinszenierung geriet dann etwas wacklig. Am Ende fehlten etwa drei Dutzend Stimmen bei der Kanzlerwahl, aber die Botschaft wird einfach ignoriert. Einen solchen Autoritätsverlust hätte sich Helmut Kohl nicht leisten können. Bei der Kanzlerwahl 1994 hatte die Regierungskoalition nur fünf Stimmen Mehrheit. Kohl wurde trotzdem im ersten Wahlgang gewählt (mit einer Stimme Mehrheit). Merkel wäre in einer solchen Situation gescheitert.

Ein seltsamer, aber bezeichnender Zwischenfall nach der Wahl zur Kanzlerin

Als die frisch gekürte Kanzlerin sich auf den Weg ins Schloss Bellevue machte, um sich vom Bundespräsidenten im Amt bestätigen zu lassen, gab es einen Zwischenfall, der ein charakteristisches Licht auf die neue Amtszeit wirft: Ein Mann, der wie einer der von Merkel großzügig ins Land gelassenen Gäste aussah, versuchte sich der Kanzlerin in den Weg zu werfen, angeblich mit dem Ruf „Allahu akbar“.

Anders als die allermeisten Bürgerinnen dieses Landes wird Merkel gut beschützt und kann sich darauf verlassen, dass sie gefährlichen Attacken nicht ausgesetzt wird. Vielleicht hat sich der Mann ja auch nur bei Mama Merkel bedanken wollen und wurde wegen eines kulturellen Missverständnisses zu Boden geworfen. Rassismus wird man ihren Bodyguards dennoch nicht vorwerfen.

Die inkompetenteste Regierung seit 1949

Nach erfolgter Inthronisation stellte die Regierungschefin ihr Kabinett vor. Ich wage zu behaupten, dass es noch nie in der Geschichte des Parlamentarismus eine solch inkompetente Regierung gegeben hat. Das Ergebnis von zwölf Jahren Merkel ist, dass Fachwissen aus der Politik fast vollständig verbannt ist.

Von allen Ministern sind nur zwei Frauen mit ihrem Ressort halbwegs vertraut: Katarina Barley, die Justizministerin, ist Juristin. Julia Klöckner als Landwirtschaftsministerin hat als Winzerstochter wenigstens von einem kleinen Ausschnitt der landwirtschaftlichen Produktion Ahnung. Jens Spahn seit 2002 im Bundestag, war zuletzt Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und hat sich zumindest als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit seinem neuen Ressort beschäftigt. Der Rest ist Ignoranz auf der ganzen Linie.

Was für eine Gurkentruppe!

Frau von der Leyen darf weiter die Bundeswehr ruinieren, bis sich das Heer vollständig auflöst und in einer EU-Armee aufgehen muss. Svenja Schulze ist als Landesministerin nur knapp einer Amtsenthebung entgangen, weil ein Bauernopfer gefunden wurde, und wird nun mit dem Posten einer Bundesumweltministerin belohnt.

Das SPD Wunderkind Franziska Giffey hat ihren Lebenslauf geschönt und will als Familienministerin die Kindergartenpflicht (!) ab drei Jahren, möglichst früher, einführen. Finanzminister Olaf Scholz ist der größte Schuldenmacher in Norddeutschland und hat sich im Fall der HSH Nordbank als Insolvenzverschlepper erwiesen. Die Nordländer haben 2009 mit einer 10-Milliarden-Garantie die Pleite der HSH-Nordbank abgewendet, bleiben heute auf mindestens 5 Milliarden Länderbelastung sitzen und müssen sich beim Verkauf der Bank mit einem Preis von 1 Milliarde zufrieden geben. Schlechte Aussichten für eine solide Finanzpolitik!

Die Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat keinerlei Erfahrungen in ihrem Ressort, soll das aber laut Merkel mit „einem weiten Herzen“ für Wissenschaft und Forschung ausgleichen. Außerdem, versichert uns Anja Karliczek, wolle sie pausenlos Fragen stellen. Hoffentlich die Richtigen! Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) hat sich inzwischen alle linken Entwicklungshilfedogmen angeeignet, aber immerhin auch ein paar brauchbare Vorstellungen entwickelt. Er ist damit fast so etwas, wie ein Leuchtturm im Kabinett. Alexander Dobrindt (CSU) musste für Andreas Scheuer das Verkehrsministerium räumen. Erfahrung, die Dobrindt immerhin gesammelt hat, zählt nicht, wenn es um das innerparteiliche Postengeschacher geht.

Und dann auch noch Seehofer und Maas

In Drehhofer-Land wird im Herbst eine Epoche zu Ende gehen. Die CSU wird ihre absolute Mehrheit in Bayern endgültig und unwiderruflich verlieren. Der Architekt dieses zu erwartenden Desasters, Horst Seehofer, hat sich abgesetzt und wird Innenminister. Das ist besonders pikant, denn als Ministerpräsident hat er Merkel nicht nur Gesetzes- und Verfassungsbruch vorgeworfen, sondern auch von einer „Herrschaft des Unrechts“ unter Merkel III gesprochen. Nun wird er das Unrecht als verantwortlicher Minister fortsetzen. Zwar hat Seehofer markig angekündigt, dass 2015 mit ihm die Grenze geschlossen worden wäre, aber wetten, dass er sie jetzt nicht schließt? Auch die Ankündigung, konsequent Straftäter abzuschieben, kann man getrost vergessen. Unter diesem Innenminister kommen sie nicht. Er hat noch kein einziges Mal etwas von dem eingelöst, was er zuvor vollmundig versprochen hatte.

Last but not least Heiko Maas (SPD) als Außenminister, der diesen Posten nur dem Wunsch von Andrea Nahles verdankt, auf diesem Posten weder Sigmar Gabriel zu belassen, noch Katharina Barley die Gelegenheit zu geben, als Außenministerin zur beliebtesten SPD-Politikerin aufzusteigen.

Eine noch stärkere AfD würde Merkel V erheblich erschweren

Mit dieser Gurkentruppe möchte Kanzlerin Merkel „die Probleme der Bürger“, die das Ergebnis ihrer Politik sind, lösen. Da bleibt einem das Lachen glatt im Halse stecken. Außerdem will sie die AfD aus dem Bundestag vertreiben. Ohne Merkels verfehlte Politik gäbe es heute keine AfD. Wie soll da deren Fortsetzung die Partei unter 5 Prozent drücken? Eher wird es der Fall sein, dass die AfD dauerhaft stärker wird als die SPD. Das würde die fünfte Regierungsbildung Merkels erheblich erschweren.

Schon am Tag eins der neuen, alten Koalition gab es Streit. Die zeitweilig als Ministerin gehandelte SPD-Politikerin Eva Högl haute, wie ihr Genosse Maas sagen würde, ihren Frust darüber, dass sie leer ausging, in die Tasten und produzierte einen Hass-Tweet auf die „widerlichen Lebensschützer*innen“ in der Union. Keine schwesterlichen Gefühle, nirgends.

Es droht der Kollaps

Eines steht felsenfest: Keines der dringenden Probleme, die in den vergangenen zwölf Merkel-Jahren aufgehäuft wurden und die die Substanz unseres Landes immer schneller untergraben, wird gelöst werden. Im Gegenteil: Sollte der Koalitionsvertrag wie angedroht, tatsächlich umgesetzt werden, wird das unser Land in die schwerste Krise der Nachkriegszeit stürzen. Der geplante weitere Massenzuzug von Migranten, die drastisch erhöhten Zahlungen an die EU und die zahlreichen kostenintensiven „Projekte“ werden den Staatshaushalt so strapazieren, dass ein Kollaps droht.

Die Deutschen, die immer noch die Augen zusammenkneifen nach dem Motto: „Wenn ich das drohende Unheil nicht sehe, sieht es mich auch nicht“, sollten sie endlich öffnen und Mut fassen. Nur wenn sich genügend viele Bürger gegen die Zumutungen, die Merkel IV für uns bereit hält, wehren, wird es nicht so schlimm kommen, wie man befürchten muss.

*

Anhang: Das Kabinett Merkel IV in der Übersicht

Bundeskanzlerin: Angela Merkel (CDU)

Finanzminister: Olaf Scholz (SPD)
Innenminister: Horst Seehofer (CSU)
Außenminister: Heiko Maas (SPD)
Wirtschaftsminister: Peter Altmaier (CDU)
Justizministerin: Barley (SPD)
Arbeits-/Sozialminister: Hubertus Heil (SPD)
Verteidigungsministerin: Ursula von der Leyen (CDU)

Landwirtschaftsministerin: Julia Klöckner (CDU)
Familienministerin: Franziska Giffey (SPD)
Gesundheitsminister: Jens Spahn (CDU)
Verkehr und digitale Infrastruktur: Andreas Scheuer (CSU)
Umweltministerin: Svenja Schulze (SPD)
Bildungsministerin: Anja Karliczek (CDU)
Entwicklungsminister: Gerd Müller (CSU)
Kanzleramtsminister: Helge Braun (CDU)

Erläuterung: Die sieben wichtigsten Ministerien (Schlüsselressorts) sind unterstrichen.

**

Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog von Vera Lengsfeld. Er erscheint hier mit der freundlichen Genehmigung der Autorin und Blogbetreiberin.

**

Zur Autorin: Vera Lengsfeld war eine engagierte Bürgerrechtlerin und Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Ab 1990 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages, bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, von 1996 bis 2005 für die CDU. Seither ist sie als freie Autorin tätig, unter anderem als Kolumnistin für die Achse des Guten, The European, die Huffington Post, das ef-Magazin und die Preußische Allgemeine Zeitung. Im Juli 2012 wurde sie zur Landesvorsitzenden der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) Berlin-Brandenburg gewählt. 1990 wurde ihr der Aachener Friedenspreis verliehen, 2008 das Bundesverdienstkreuz.

***

Titelbild: YouTube-Screenshot

Gefunden bei : https://juergenfritz.com/2018/03/19/merkel-4-kabinett/

Bitte bewerten

Beatrix von Storch über ARD-Film „Aufbruch ins Ungewisse“: „Absurdistan ist nichts dagegen“ 4.56/5 (9)

In einem Youtube-Video macht Beatrix von Storch auf die Verflechtung zwischen Staatsfernsehen und den Altparteien aufmerksam. Es geht um den ARD-Film “Aufbruch ins Ungewisse”.

AfD-Politikerin Beatrix von Storch stellt eine Quiz-Frage: „In welchem Land ist das wohl passiert”?

„Die Tochter eines Ministers der Regierungspartei, gleichzeitig Ehefrau eines führenden Politikers der gleichen herrschenden Partei, produziert mit öffentlichen Geldern einen Film, der im Staatsfernsehen gesendet wird und dieser Film wirbt für die Regierungspolitik und macht die immer stärker werdende einzige Oppositionspartei madig. Na, welches Land?“, fragt sie.

Etwa in den „bösen Ländern“ Russland, Polen oder Ungarn? Nein: Die richtige Antwort lautet Deutschland!

Verflechtung von Medien und Politik

Christine Strobl ist die Tochter des früheren Finanzministers Wolfgang Schäuble und die Ehefrau des Baden-Württembergischen Innenministers Thomas Strobl. Beide sind enge politische Weggefährten von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Stützen ihrer Flüchtlingspolitik.

„Frau Strobel ist verantwortlich für das Programm der ARD-Produktionsfirma Degeto – mit einem Jahresetat von 400 Millionen Euro – finanziert aus ihren Zwangsgebühren“, so die AfD-Frau.

Christine Strobl ist auch für die Produktion des Films „Aufbruch ins Ungewisse”verantwortlich. Im Film geht es darum, dass ganz Europa von den „bösen Rechtspopulisten besetzt ist”, fährt von Storch fort.

Der Streifen zeigt Gewalt, Chaos und Unterdrückung. Doch die Gefahr für die Demokratie geht im Film nicht vom „radikalen Islam, oder von extremen Linken“ aus – sondern von den „demokratisch gewählten Parteien in Europa die Merkels Flüchtlingspolitik kritisieren“, beklagt die Politikerin die Machart des Films.

In der ARD-Produktion „sind das ausdrücklich nicht Rechtsextreme, sondern Rechtspopulisten“, so von Storch. Die Verfolgten in dem Film sind die „Gutmenschen und die Bildungsbürger“, die vor den „bösen Rechtspopulisten“ nach Südafrika fliehen müssen.

Das Fazit von Beatrix von Storch: „Absurdistan ist nichts dagegen.“

(so)

Siehe auch:

ARD-Film „Aufbruch ins Ungewisse“: Fiktives Flüchtlingsdrama erzeugt kaum Empathie

 

Bitte bewerten

So macht man’s richtig: Kamera umdrehen! 4.93/5 (15)

von 

Warum kam Merkel mit ihren Grundgesetzbrüchen bis dato so einfach durch, wie ein Messer durch warme Butter? Warum konnte sie Deutschland islamisieren? Warum konnte sie Grenzen aufheben und Abschiebungen zu einer Lachnummer degradieren? Warum gibt es von Ausnahmen abgesehen keine Massenproteste dagegen? Warum liegt die AfD bei schlappen 15%? Warum haben die Menschen Angst, sich offen gegen die Umvolkungs- und Islamisierungspolitik zu bekennen?

Es gibt nur einen einzigen Grund dafür: Weil „unsere“ Medienlandschaft, gleichgeschaltet wie die DDR-Blockparteienpresse, mitspielt, weil sie Merkels Kurs unterstützt und jeden, der dagegen aufbegehrt, kriminalisiert. Würden die deutschen Medien Merkel als das benennen, was sie ist, die Destabilisatorin Europas und Deutschlands, dann wäre sie LÄNGST nicht mehr im Amt. Würden die deutschen Medien den Protest als das abbilden, was er ist, patriotisch, begründet und gerechtfertigt, die AfD läge längst bei 30%. Und Pegidaveranstaltungen liefen Bundesweit.

Demonstrierenden ist allerhöchster Respekt dafür zu zollen, daß sie sich bei Wind und Wetter auf Strassen und Plätze stellen, um ihr „Nicht weiter so“ öffentlich zu bekunden. Man muss den Hut vor diesen Menschen ziehen, daß sie ihr Gesicht für eine gute Sache hinhalten, von der sie wissen, daß sie durch die Hyänen der konformistischen Berichterstattung binnen Stunden ins genaue Gegenteil verzerrt wird.

Trotzdem begeht diese Phalanx einer zweiten, neuen „deutschen Wende“ einen Fehler, einen krassen, abgrundtief naiven. Es ist der, an den Kameras, Moderatoren und Produzenten eines „gesunden Volksempfindends“ still vorbeizulaufen, darauf hoffend, daß sich in den Redaktionsstuben ein Fünkchen Verständnis fände, Empathie – oder zumindest ein Ehrgefühl, welches das Wunder vollbrächte, daß sie, die „mündigen Bürger“ in den Abendnachrichten noch als „Menschen“ zu sehen sind und nicht als „Radikale“, politische „Gefährder“, mit denen Merkels „gute“ – weil still gewordene – Deutsche zu brechen haben.

Wie man es richtig macht zeigt der britische Aktivist Tommy Robinson, der die Kamera umdreht, und die Fratze derer zeigt, die die Gesichter und Inhalte unseres Widerstand jeden Tag neu entstellen.

SO MUSS ES GEHEN. Wir brauchen mehr von dieser Sorte!

Bitte bewerten

AfD-Meuthen: In welchem Parallel-Universum lebt Martin Schulz? 5/5 (5)

“Geht es nach Martin Schulz, ist Deutschland als souveräner Nationalstaat ein für allemal bis 2025 abgeschafft und in jenem drohenden eurokratischen Kunstgebilde aufgegangen, egal ob die Bürger das wollen oder nicht”, so AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen.

Nachdem AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen gestern auf seiner regelmäßigen Kolumne auf Facebook noch einmal das bestärkte, was auch viele andere Politiker und Kritiker öffentlich verkündeten – nämlich dass die SPD mit ihrer Bereitschaft zu einer erneuten Groko jede Glaubwürdigkeit verloren hat, meldete er sich heute erneut zu Wort und kommentierte den Einbruch der SPD auf 17 Prozent in den Umfragewerten. Gestern schrieb er unter anderem:

Die SPD wird einen hohen, einen sehr hohen Preis für diesen Wortbruch bezahlen: Ihren Weg in die Bedeutungslosigkeit hat sie nun selbst vorgezeichnet.“

Heute schreibt er:

Liebe Leser, in meiner gestrigen Kolumne sagte ich voraus, dass die SPD einen sehr hohen Preis für ihren Wortbruch bezahlen wird, den sie mit ihrem Beschluss zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Merkel-Union begangen hat.

Die erste Umfrage, die gleich nach diesem Beschluss am gestrigen Montag durchgeführt wurde, liefert einen ersten Beleg hierfür. Die SPD rutscht auf den tiefsten jemals gemessenen Wert und landet nun bei sage und schreibe nur noch 17% – nur noch vier Prozentpunkte vor unserer Bürgerpartei.

Nun möchte ich nicht täglich derlei wankelmütige Umfragewerte kommentieren, und gerade bei Umfragen von Forsa – wie dies hier der Fall ist – erscheint besondere Aufmerksamkeit angebracht, aber wie man es auch dreht und wendet: Das ist ein deutliches Ausrufezeichen der Bürger gegen die SPD.

Und gegen Martin Schulz.

Wer die Auftritte jenes Mannes auf dem Parteitag und dann am Sonntagabend bei Anne Will (übrigens selbstverständlich erneut ohne einen Repräsentanten des künftigen Oppositionsführers AfD) gesehen hat, der musste sich fragen, in welchem Parallel-Universum Herr Schulz eigentlich lebt.

Vielleicht ist dieses Parallel-Universum auch der Vorliebe der einwanderungssüchtigen deutschen Sozialdemokratie für Parallelgesellschaften geschuldet? Wer weiß, doch in jedem Fall ist klar: Dieser Mann hat den Schuss nicht gehört, den die Wähler laut und deutlich am 24. September bei der Bundestagswahl abgegeben haben.

So versuchte er auf seinem Parteitag den linken Flügel seiner Sozis mit Versprechen zu begeistern, die – im Falle ihrer Erfüllung – nicht nur unser Land zerreißen werden, sondern die absehbar bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen zu einem Konfliktpotenzial führen werden, das eigentlich nicht überwindbar sein dürfte, sofern die CSU noch einen letzten, einen allerletzten Funken konservativen Geistes sowie Demut vor dem Wähler in sich trägt.

Damit nicht genug, phantasiert er ständig von einem „Mehr an Europa“, das die Lösung der Probleme in Deutschland bringen soll – nicht fähig zu erkennen, dass gerade dieses ständige „mehr und mehr“ eines „immer engeren Europas“ den Verdruss zahlloser, der ständigen Gängelungen aus Brüssel überdrüssigen Bürger in den letzten Jahren massiv befördert hat.

Die Frage nach einem optimalen Integrationsstand in der EU stellt sich für ihn also nicht – es muss immer weiter und weiter gehen in Richtung der „Vereinigten Staaten von Europa“. Geht es also nach ihm, ist Deutschland als souveräner Nationalstaat ein für allemal bis 2025 abgeschafft und in jenem drohenden eurokratischen Kunstgebilde aufgegangen, egal ob die Bürger das wollen oder nicht.

Mit anderen Meinungen ist das ja ohnehin so eine Sache bei ihm, denn was er von denen hält, hat er ja schon im Wahlkampf gesagt: Die schmeißt er raus aus dem Parlament. Mittlerweile lässt er sogar schon Meinungen seiner eigenen Genossen rausschmeißen – so nun geschehen mit einem kritischen Kommentar des Juso-Chefs Kevin Kühnert auf der Facebook-Seite der SPD zu den GroKo-Planungen: Kritik ist beim ehemaligen Brüsseler Sonnenkönig, diesem Vorzeige-Demokraten, einfach nicht so gerne gesehen, könnte sie doch sein Phantasiegebäude zum Einsturz bringen.

Am Ende wird es die Realität sein, die jenen Einsturz bewirken wird – ein Blick beispielsweise nach Mannheim oder Gelsenkirchen, ehemalige Hochburgen dieser Partei und nun sehr AfD-affin, zeigt, wohin die Reise geht.

Der Phantast Schulz will all das nicht erkennen. Für ihn gibt es kein Zurück zu den fehlerhaften Weichenstellungen, um jene zu korrigieren – es gibt nur ein „Weiter so mit Merkel und unbegrenzter Masseneinwanderung“; letztere wird von ihm persönlich garantiert.

Damit wird er die SPD in einem bislang kaum für möglich gehaltenen politischen Trümmerfeld zurücklassen, weit entfernt von den realen Sorgen und Nöten der einfachen Bürger. Wer ihn bei „Anne Will“ gesehen hat, kann die Einschätzung der Focus-Autorin Carin Pawlak nur teilen: Der Schulz-Zug ist an der Endstation angekommen.

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/afd-meuthen-in-welchem-parallel-universum-lebt-martin-schulz-a2328862.html

 

Bitte bewerten

Schweizer Blatt nennt NetzDG „Volkserziehungsprogramm“ 4.89/5 (9)

Mit Beginn des neuen Jahres werden kritische Stimmen im Internet weitestgehend mundtot gemacht. Es zeigt sich aber, dass es gar nicht nur um Hassrede geht, sondern alles, was nicht “politisch korrekt” erscheint, wird geahndet.

Es wird tatsächlich ernst in Deutschland. Mit Beginn des neuen Jahres werden kritische Stimmen im Internet weitestgehend mundtot gemacht. Plattformen, die dem Informationsaustausch dienen, machen jetzt kurzen Prozeß. Eine politische Äußerung, ein Video, dass unter Umständen Zweifel an politischer Korrektheit hervorrufen könnte, werden sofort gelöscht.

Da interessiert es auch keinen mehr, wie bekannt und gern gehört oder gelesen die Person in Deutschland ist, wieviel Abonnenten oder FB-Freunde derjenige hat. Wer die deutsche Politik, den Islam, Einwanderer oder die Homo-Ehe kritisiert, fliegt.

So wurde erst kürzlich die Starbloggerin Ines Läufer, die immer sehr fundierte und gut recherchierte Beiträge auf dem Blog „Fisch+Fleisch“ veröffentlichte, auf dem Blog komplett gelöscht. Der Youtube-Kanal von Identitären-Chef Martin Sellner wurde jetzt komplett gelöscht. Vor Weihnachten hatten Linksradikale erst sein Auto in Flammen gesetzt. Auf Facebook wurde der Bestseller-Autor Stefan Schubert gesperrt, weil er arabische und nordafrikanische Bandenmitglieder als „Kriminelle“ bezeichnete. Hatespeech? 

Deutschland als „moralische Supermacht“

Die Schweizer stehen wie immer am Rande des Geschehens und üben sich in Fassungslosigkeit. So auch der Redaktionsleiter des Zürcher „Tagesanzeiger“, Andreas Kunz, der unter dem Titel „Die Rückkehr der Meinungspolizei“ den deutschen Staat als „eine Art moralische Supermacht“ bezeichnet, die seit der Flüchtlingskrise „dem Bösen auf der Welt den Garaus machen will“.

Er schreibt:

Dass die sozialen Medien mitunter ziemlich asozial sein können, daran haben sich die Nutzer längst gewöhnt. Auf die Idee, die Abermillionen an Meinungen, Schmähungen und Müllabsonderungen deswegen zu kontrollieren, sie gar zu zensieren oder zu büssen, käme höchstens ein ebenso grössenwahnsinniger wie hoffnungsloser Idealist.“

Als Problem sieht Kunz nicht nur „die schiere Masse an zu kontrollierenden Beiträgen, sondern es gäbe im NetzDG auch „keinerlei Definition dafür, was mit ‚offensichtlich rechtswidrig‘ gemeint“ sei.

Löschen, was die deutsche Regierung gelöscht haben will

Die Kontrolleure, die in der Regel keine juristische Ausbildung hätten, müssten innerhalb acht Sekunden entscheiden, ob etwas entfernt werden soll. Im Zweifelsfall werde also gelöscht. „Und angesichts des Auftraggebers löschen sie vornehmlich das, von dem sie denken, dass es die deutsche Regierung gelöscht haben will“, schreibt Kunz.

Islamkritiker haben es schon seit längerem schwer, daran wird sich laut Kunz auch nichts ändern, eher im Gegenteil. Und da spiele es auch keine Rolle, ob jemand sachlich argumentieren würde, wie beispielsweise der bekannte Autor Hamed Abdel-Samad.

Wer den Islam mit Terror in Verbindung bringt, wird mundtot gemacht“

schreibt Kunz.

Wenig Toleranz zeige Facebook auch bei Ausdrücken wie „Nafri“ oder „nordafrikanischer Intensivtäter“ und auch bei Themen wie Homo-Ehe oder Geschlechteridentitäten.

Wer hier die politisch korrekte Kaste verlässt und stilistisch nicht stubenrein artikuliert, wird gelöscht“

schreibt Kunz weiter. In Ordnung sei es hingegen, AfD-Chefin Alice Weidel „Fotze“, „Nazi“ und „Drecksau“ zu nennen. Auf eine Beanstandung habe Facebook laut Kunz geantwortet, dass der Beitrag „gegen keinen unserer Gemeinschaftsstandards verstösst“.

Die große Angst vor „rechts“

Die Angst vor rechts sei offenbar „derart groß in Deutschland, dass auch heute wieder nicht mehr ausgesprochen werden soll, was nicht sein darf. Deswegen liegt für Kunz auch der Verdacht nahe, dass es sich beim NetzDG vor allem um ein „Volkserziehungsprogramm“ handele – „exerziert von überforderten Zensoren und angefeuert von einem Staat, der mit Meinungspolizeien in der Vergangenheit schreckliche Erfahrungen gemacht hat“, so Kunz.

Charles Lewinsky habe einmal den schönen Satz geprägt, dass rund zehn Prozent aller Menschen Arschlöcher seien. Diese Regel könne man sicher auch auf Deutschland anwenden, meint Kunz. 8 Millionen Arschlöcher seien zwar viel, aber glaube man wirklich, die restlichen 72 Millionen könnten nicht selbst dagegen halten?

„Und notfalls gäbe es auch in Deutschland Straftatbestände wie Ehrverletzung, Nötigung, Beleidigung oder Volksverhetzung – deren Verfolgung einem Staat sicherlich besser­ ansteht als ein Angriff auf die Meinungsfreiheit, dem höchsten Gut überhaupt in einer Demokratie“, so der Journalist abschließend. 

Jürgen Fritz erzielt Teilerfolg bei Klage

Ein kritischer Geist, der auf Facebook auch schon mehrfach gesperrt wurde, ist Philosoph Jürgen Fritz. Fünfmal hat Facebook ihn in den letzten Monaten – seiner Ansicht nach – vertrags- und rechtswidrig gesperrt und etliche seiner Postings einfach gelöscht, seinen Account einmal sogar völlig gelöscht, dann aber nach seiner Intervention wiederhergestellt.

Fritz hatte sich daraufhin einen Anwalt genommen und geklagt. Jetzt hat er einen Teilerfolg erzielt: Das Landgericht Hamburg hat seine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt.

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schweizer-blatt-nennt-netzdg-volkserziehungsprogramm-a2319144.html

Bitte bewerten

Gauland: „AfD zwingt andere Parteien zum Teil zu Kurskorrekturen“ 5/5 (9)

Im Bundestag werde seit dem Einzug der AfD auch wieder über Dinge diskutiert, „die einige schon komplett abgehakt hatten“. Würde es doch noch auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen, käme das Fraktionschef Gauland gut zupass.

Die AfD-Fraktion im Bundestag übt aus der Opposition heraus viel Einfluss aus, so die Einschätzung ihres Vorsitzenden Alexander Gauland. „Sie wirkt dadurch, dass sie die anderen Parteien zum Teil zu Kurskorrekturen zwingt und dazu, dass sie ihre Entscheidungen stärker erklären müssen“, sagte Gauland der dpa.

Im Bundestag werde seit dem Einzug der AfD auch wieder über Dinge diskutiert, „die einige schon komplett abgehakt hatten“. Als Beispiele nannte Gauland: „die multikulturelle Gesellschaft, die Zuwanderung, die deutsche Geschichte und die Bündnisverpflichtungen in der NATO“.

Auch beim Familiennachzug habe die AfD Akzente gesetzt. „Der Familiennachzug zu Bürgerkriegsflüchtlingen ist ein völliger Irrsinn“, sagte Gauland. Diese Menschen sollten sich nicht integrieren, „sie sollen so bald wie möglich in ihre Heimat zurückkehren“.

Der Fraktionsvorsitzende verwahrte sich gegen den Eindruck, die AfD-Abgeordneten verhielten sich im Bundestag auffällig, um mehr Aufmerksamkeit zu erhalten – zum Beispiel durch ständiges Aufstehen. Er sagte: „Das ist spontan. Es gibt da keinen entsprechenden Befehl.“

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hatte die AfD-Abgeordneten am 12. Dezember aufgefordert, „das permanente Aufstehen nach Redebeiträgen“ zu unterlassen.

CDU unterstützte in Landtagen AfD-Anträge – bekam Rüge von Merkel

Zu den Aussichten auf eine punktuelle Zusammenarbeit mit anderen Parteien im Bundestag sagte Gauland: „Ich kann nicht vorhersagen, wann die CDU und die FDP ihre Scheu verlieren werden, auch einmal etwas mit uns zusammen zu erreichen. Das kann auch viel schneller gehen als erwartet.“ Es sei aber auch möglich, „dass es noch dauert, so lange bis die Ära von Angela Merkel vorbei ist“.

Die CDU im brandenburgischen Landtag hatte Mitte Dezember einen Antrag der AfD zur Stärkung des ländlichen Raums unterstützt. In Sachsen-Anhalt hatte die mehrheitliche Zustimmung aus den Unions-Reihen für einen AfD-Antrag zum Linksextremismus für Schlagzeilen gesorgt. Kanzlerin Merkel (CDU) hatte das Abstimmungsverhalten ihrer Parteikollegen in Magdeburg gerügt.

Gauland: Minderheitsregierung ist besser als eine Neuauflage der GroKo

Die AfD hatte bei der Bundestagswahl im September 12,6 Prozent der Stimmen erhalten. Gauland hatte am Wahlabend erklärt, die AfD werde die Bundesregierung künftig „jagen“. Er bereue diesen Ausspruch nicht, betonte Gauland, „denn das war symbolisch gemeint und ist deshalb auch nicht menschenverachtend“. Es dürfte schließlich jedem klar sein, „dass ich nicht mit dem Jagdgewehr durch den Bundestag eilen werde“.

Gauland fände eine Minderheitsregierung besser als eine Neuauflage der Koalition von Union und SPD. „Wechselnde Mehrheiten haben schon etwas Charmantes“, sagte er. Eine Minderheitsregierung wäre für Deutschland eine „gute Idee, da haben das Parlament und dadurch die Opposition mehr Möglichkeiten“. (dpa)

Quelle : http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gauland-afd-zwingt-andere-parteien-zum-teil-zu-kurskorrekturen-a2312396.html

Bitte bewerten

Ostdeutschland begegnet US-Truppen mit „verwurzeltem Antiamerikanismus“ – Medien 4.88/5 (8)

In Ostdeutschland herrscht Skepsis wegen der US-Truppen, die im Rahmen der Nato-Operationen zur „Abschreckung“ Russlands dorthin verlegt werden. Die Ostdeutschen begrüßen die Soldaten aus den USA mit einem „tief verwurzeltem Antiamerikanismus“. Die Gründe dieser Stimmungen erklärt die Zeitung „Potsdamer Neuste Nachrichten“ in einem Artikel.

Bald werden US-Truppen häufiger durch Brandenburg fahren, schreiben die „Potsdamer Neusten Nachrichten“. Sie würden an den Nato-Operationen „Enhanced Forward Presence“ in Osteuropa teilnehmen, die 2016 ins Leben gerufen worden waren, um die Nato-Ostflanke zu sichern, sowie ihre eigene Operation „Atlantic Resolve“ führen. Die Zeitung merkt aber an, die beiden Operationen seien vor allem ein Zeichen der Solidarität für die osteuropäischen Nato-Verbündeten: Militärisch seien sie nicht mehr als ein „Stolperdraht“.

Die US-Truppen werden nach Osteuropa durch Ostdeutschland, und zwar durch Brandenburg verlegt. Während man in Polen die US-Soldaten bejubelt, herrscht in Ostdeutschland Skepsis, betont die Zeitung. Es gebe dort einen „tief verwurzelten Antiamerikanismus“. Die US-Truppen seien sich dessen bewusst, darum wollten sie in Kontakt mit Ostdeutschen treten. Dazu seien Konzerte von Militärbands sowie Besuche in Städten und Gemeinden geplant.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) begrüßt solche Initiativen jedoch nicht, so die Zeitung. „Ich werde nicht winkend am Wegesrand stehen“, sagte er vor kurzem. Auf einen Abrams-Panzer werde der Ministerpräsident auch nicht klettern. Laut Woidke hilft es nicht, wenn Panzer auf beiden Seiten der Grenze auf und ab fahren.

Mit diesem Satz hatte Woidke eine Welle der Empörung ausgelöst, und das nicht nur in Deutschland, sondern auch international. Litauen habe auf diese Äußerungen mit Irritation reagiert. Während in Deutschland die Linke und die AfD Woidkes Position teilen, sprechen die Grünen von einer neuen „Querfront zwischen links und rechts“ in der Ablehnung des westlichen Militärbündnisses und warfen ihnen „Blauäugigkeit in Bezug auf Putins Russland“ vor.

Brandenburgs Ministerpräsident teile dabei die Position von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und des Vorsitzenden des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck. Woidke bestehe darauf, dass es für Deutschland eine besondere Verpflichtung für die Erhaltung des Dialoges mit Russland gebe. Die deutsche Einheit wäre ohne die Zustimmung der Sowjetunion nicht möglich gewesen, erinnert er. „Das wird mir in dieser Situation zu schnell vergessen.“

Quelle : https://de.sputniknews.com/politik/20180103318931792-ostdeutschland-usa-truppen-antiamerikanismus/?utm_referrer=https%3A%2F%2Fzen.yandex.com

Bitte bewerten

Die Feuerzangenbowle ……. 3.91/5 (11)

Der erfolgreiche Schriftsteller Dr. Johannes Pfeiffer (Heinz Rühmann), vom Privatlehrer erzogen und ohne echte Schulzeit mit Streichen, begibt sich, von der Feuerzangenbowle an einem Herrenabend von Honoratioren animiert, als Primaner getarnt auf das Gymnasium einer Kleinstadt, um das Versäumte nach zu holen.

Er wird Schrecken der Lehrer und Liebling der Mitschüler. Freundin Marion reist ihm nach. Pfeiffer hat sich in die Tochter des Direktors verliebt und wird letztlich erfolgreicher Rivale des nicht mehr ganz jungen Professor Crey.

 

………………………………………………

Weihnachts-Skandal! – AfD wird von der ARD finanziert !

von Max Erdinger

Investigativ, wie meinereiner ist, liest er gerne von Sachverhalten, die allgemein zugänglich sind. „Bento“ zum Beispiel ist eine Seite, auf der von Groß bis Klein alle willkommen sind, sogar Journalisten. Genau das richtige für mich. Mein Bento.

Unglaubliches erfährt die Allgemeinheit bei Bento, Ungeheuerliches der Journalist: Der Film „Die Feuerzangenbowle“ hat eine Nazivergangenheit! Schreck laß´ nach. Wer hätte das für möglich gehalten? Der Film wurde doch bereits 1944 gedreht? Gab es damals auch schon Nazis? Das hat mich überrascht. Daß es die Nazis schon so lange gibt, hätte ich nicht gedacht. Gut, daß es Bento gibt.

Aber jetzt das Schlimmste: Unsere öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten unterstützen die Nazis noch heute! Denn jedesmal, wenn sie den Film „Die Feuerzangenbowle“ zeigen, müssen sie Leihgebühren zahlen, von denen die Nazis dick und fett wie Göring werden, statt schlank und klein wie Heiko Maas. Bento:

Die Aufführungsrechte für „Die Feuerzangenbowle“ liegen bei einer AfD-Frau: Dr. Cornelia Meyer zur Heyde sitzt im Vorstand der AfD Münster.“ 

Allmächt. Unsere GEZ-Gebüren werden dazu verwendet, daß uns die ARD am Heiligen Abend um 20.15 mit perfidem Nazischeiß das Gehirn wäscht und dabei noch eine AfD-Frau reich macht! Die ARD besteht aus Kollaborateuren! Hilfe! Warum hilft mir denn niemand?

Bento über die AfD-Frau Dr. Meyer zur Heyde:

Als 2013 das Deutsche Historische Museum den Film im Rahmen einer Reihe zu NS-Streifen zeigen wollte – inklusive der Einordnung – bekam das Haus keine Erlaubnis. „In meinem Ein-Mann-Betrieb entscheide ich das kraft souveräner Willkür, sagte die Rechteinhaberin damals der Welt.

Ich habe das mal recherchiert: Tatsächlich gab es 1944 schon Nazis. Und die Willkür ebenfalls. Daß der Film brandgefährlich ist, kann man daran erkennen, daß damals sogar Leute über ihn gelacht haben, denen während der Vorführung Bomben auf den Kopf gefallen sind. Das war nämlich 1944 so. Der Film kann Bombenabwürfe auf menschliche Köpfe unschädlich machen, so gefährlich ist er.

Und über den Einsatz eines so gefährlichen Films läßt man eine AfD-Frau ganz alleine entscheiden? Ja, man läßt sich von ihr sogar noch dafür abzocken, daß man ihn in völliger Arglosigkeit auf das Bewußtsein der Menschen losläßt, die schon länger hier leben? Wenn es „Bento“ nicht gäbe, wüssten wir bis heute nicht, was für ein gefährlicher Film „Die Feuerzangenbowle“ ist! Jetzt wissen wir es – und trotzdem soll er morgen abend im Fernsehen gezeigt werden. Zur besten Sendezeit! Von allen Sandalen … Skandalen am Heiligen Abend ist das der Gipfel – !!

Bento: „Der Kritiker Georg Seeßlen erklärte 1994, zum 50. Jubiläum des Films:  Die Feuerzangenbowle ist weder ein „guter“ noch ein „böser“ Film. Er ist, leider, auch kein unschuldiger.“ Warum wird der Film aber so oft und gerne gezeigt, wenn er doch von Nazis gefördert und gedreht wurde? Ein Problem könnte sein, dass kritische Aufarbeitungen nicht stattfinden – zumindest nicht außerhalb der Feuilletons.

Schockschwerenot. Ein Film soll zur Ausstrahlung kommen, der außerhalb des Feuilletons noch nie kritisch aufgearbeitet worden ist. Noch nicht mal im Sportteil, wo doch dort sonst immer alles sehr kritisch aufgearbeitet wird. Zum Beispiel die Fußballspiele von gestern. So einen Film zeigt man denen, die schon länger hier leben? Man faßt es nicht. Eine AfD-Frau wird reich dadurch – und kein Mensch unternimmt etwas dagegen!? Ja, wo lebe ich denn?

Filme, die nicht unschuldig sind und denen jede kritische Aufarbeitung außerhalb des Feuilletons fehlt, müssten unter das Betäubungsmittelgesetz fallen! Man kann doch nicht einfach solche Filme herzeigen!? Wenigstens müsste „Die Feuerzangenbowle“ immer wieder unterbrochen – und von antifaschistischen Schwarzweißfilmexperten kritisch kommentiert werden, damit die Zuschauer eine korrekte Einordnung vornehmen können. Das wäre das Mindeste!

Man kann doch nicht einfach einen so langen Nazifilm unkommentiert durchlaufen lassen!? Was, wenn ein besonders Unkritischer ins Lachen kommt? Zuletzt macht Emnid genau zum Filmende eine Umfrage und die AfD landet bei 18 Prozent!? Das ist fahrlässig! Wenn das so läuft, spende ich keine Mittel mehr für den Kampf gegen Rechts, das garantiere ich. Dann ist Deutschland nicht mehr mein Land. Das gibt´s doch alles nicht!?

Bento: „Denn die Absicht der Macher war, durch einen Moralschub den schlimmsten aller Kriege zu verlängern.“

Genau, Bento, gib´s den Einfaltspinseln! Kriege gewinnt man mit Moral, nicht mit Überlegenheit bei Truppenstärke und Waffentechnik. Ein weiteres unbekanntes Detail der Geschichte ist nämlich, daß noch nie jemand von der Schmach der Roten Armee berichtet hat, die Hals über Kopf das Weite suchte, als sie im Frühjahr 1945 Deutschen begegnet ist, die den Eindruck machten, als ob sie „Die Feuerzangenbowle“ gesehen hätten.

Daß die Moral noch nicht bei den deutschen Wunderwaffen gleich hinter der V1 gelistet ist, darf man getrost als ein historisches Zeugnis moralischer Inferiorität bezeichnen. Aber wirklich.

 

Bitte bewerten

Sachsen-Anhalt: Polizeistreife im Internet 5/5 (4)

von Thomas Böhm

Ab sofort gibt es in Sachsen-Anhalt einen digitalen Streifendienst. 12 Beamte suchen im Internet nach Straftaten und solchen, die man dazu machen kann

In Sachsen-Anhalt geht dieser Tage eine Sondereinheit des Landeskriminalamts im Internet gegen Hass, Bedrohung und Beleidigung vor, so die „Mitteldeutsche Zeitung“  (MZ). Zwölf Beamte durchstreifen seit Dienstag „Kriminalitätsschwerpunkte“ im Netz. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) will ein Zeichen setzen.

Besonders Facebook habe man im Blick, wie ja schon der Facebook Transparency Report von 2017 zeigt. Doch man wolle auch andere Netzwerke und Foren durchsuchen, falls irgendwo das „strafrechtlich Relevantes“ gepostet wird. Allein 2016 registrierte das Bundeskriminalamt 3.177 angebliche Hasspostings, wobei es keinerlei Definition gibt, was ein Hassposting ist und was nicht.

Dazu zählt man zwar gerne Bedrohung und Nötigung, doch Beides ist sowieso strafrechtlich relevant. Im wesentlichen geht es bei „Hasspostings“ um die „volksverhetzenden Äußerungen“ (ebenfalls nicht klar definiert), also alles was dem „alternativlosen Staat“ nicht passt: Kritik am Flüchtlingspolitik, Islam, Kriminalitätsentwicklung und natürlich an der GröKaz und ihren unzähligen Räubern.

Die politisch korrekte Darstellung auf  radiobrocken.de: „Insbesondere im Zuge der Flüchtlingsdiskussion war es vermehrt zu Hasskommentaren gegen Flüchtlinge, Amtsträger und ehrenamtliche Helfer gekommen. Jede vierte fremdenfeindliche Straftat wurde demnach im Internet begangen.“

Die „Digitalstreife“ sei speziell geschult und soll Straftaten im Netz mit „Experten-Software“ gerichtsfest dokumentieren, wird bedeutungsvoll geschwurbelt. Man mache nicht nur Screenshots (Bildschirmfotos). Und die Sondergruppe hat noch mehr Experten, welche für Wirtschaftskriminalität, Kinderpornografie und organisierte Kriminalität zuständig sind.

Auch für den Denunzianten ist etwas dabei: Neben den Streifendiensten im Netz will man auch externen Hinweisen nachgehen. Klappt doch schon ganz gut: Strafanzeigen kam in Sachsen-Anhalt seit Jahren online „aufgeben“. 18 000 waren es 2016.

Die „Digitalstreife“ ist Ergebnis des Koalitionsvertrages von CDU, SPD und Grünen von 2016. Von den „demokratischen Parteien“ natürlich die üblichen Stereotypen:

„Damit gehört Sachsen-Anhalt zu den Vorreitern“ Sebastian Striegel (Die Grünen)..

„Meinungsfreiheit heißt nicht, dass wir Hass zulassen müssen.“ Rüdiger Erben (SPD).

Nicht wirklich überraschend: Die AfD ist im Landtag von Sachsen-Anhalt die einzige Partei, die diese „Zensurstreife“ ablehnt.

Es kann nicht sein, dass unsere Bürger Angst vor Gewalt, Einbrüchen und sexuellen Übergriffen in ihrem echten Leben haben“, das Innenministerium nun aber Beamte in die virtuelle Welt schicke,

zitiert die MZ den AfD-Innenpolitiker Hagen Kohl. Die Möglichkeit zur Strafanzeige sei ausreichend. (VK)

Quelle hier:

http://www.journalistenwatch.com/2017/12/20/sachsen-anhalt-polizeistreife-im-internet/

Bitte bewerten

Tausende AfD-Fraktionszeitungen im Thüringer Landtag zerstört 5/5 (5)

Mehrere tausend Exemplare der AfD-Fraktionszeitung wurden am Wochenende im Keller des Thüringer Landtages zerstört. Die Polizei ermittelt.

Am Wochenende wurde im Thüringer Landtag der Großteil einer Palette mit mehreren tausend Exemplaren der Fraktionszeitung von unbekannten Tätern zerstört, teilt die Pressestelle der Fraktion mit.

Die Zeitungen waren auf einer Palette im Keller gelagert. Die Palette wurde geöffnet, die Zeitungen mit einer Flüssigkeit übergossen und damit unbrauchbar gemacht. Mitarbeiter der AfD-Fraktion endeckten heute den Schaden. Die Polizei ermittelt.

Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, kommentiert:

„Der Vorfall zeigt, wie stark der Hass und die Aggressionen gegen die AfD bei einigen im Landtag vertretenen Gegnern ausfallen. Wir vermuten die Täter in den Reihen des rot-rot-grünen Lagers. Dieses duldet erwiesenermaßen Extremisten als Kampfgenossen, die bereits oft durch Gewalt gegen Sachen oder Personen aufgefallen sind.“

Zudem wäre die Zerstörung der Fraktionszeitungen ohne ortskundige Unterstützung nicht möglich gewesen.“

„Die AfD-Fraktion wird Strafanzeige stellen. Uns bleibt die Hoffnung, dass dank der Videoüberwachung im Landtag der oder die Täter zur Verantwortung gezogen werden können.“

(ks/Quelle: AfD-Fraktion)

Weitere Artikel

CDU und AfD fordern Rücktritt von Bodo Ramelow und der Thüringer Landesregierung

Ministerpräsident von Thüringen: Dem Land droht wegen Flüchtlingskosten Handlungsunfähigkeit

Thüringer Landesregierung verheimlichte Asylkriminalitäts-Zahlen

Bitte bewerten