Gunnar Heinsohn – Unbewaffnete übernehmen Europa Bisher noch keine Bewertung

Werner Altnickel

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…..bitte genau zuhören ab ca. Min. 38:00 – Zuschauererklärung !

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So wählten die Bundesländer: AfD siegt in Sachsen und bildet im Osten hinter CDU zweitstärkste Kraft 5/5 (1)

Wahlergebnisse der Bundesländer – Das offizielle vorläufige Wahlergebnis der Bundestagswahl 2017 wurde vom Bundeswahlleiter am frühen Morgen des 25. September 2017 um 5.25 Uhr bekannt gegeben. Welche Koalitionen sind möglich?

Der Osten Deutschlands mahnte die großen Parteien CDU/CSU und SPD mit einem Wählerdonner ab. In den Ost-Ländern erreichte die Alternative für Deutschland starke Zahlen und rangiert auf Platz 2 hinter der Union.

 Doch in Sachsen schafften es die AfD sogar auf den Thron. Hier kam die Alternati für Deutschland auf 27 Prozent und damit knappe 0,1 Prozentpunkte Vorsprung gegenüber der CDU.

Wahlergebnisse der Bundesländer

Der Bundeswahlleiter präsentiert auf seiner Webseite die Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 für Deutschland, die einzelnen Bundesländer und die Wahlkreise. Hier finden Sie auch die Länderübersicht:

Baden-Württemberg

CDU: 34,4 Prozent (-11,3)
SPD: 16,4 Prozent (-4,2)
Grüne: 13,5 Prozent (+2,4)
FDP: 12,7 Prozent (+6,5)
AfD: 12,2 Prozent (+6,9)
Linke: 6,4 Prozent (+1,5)
Sonstige: 4,5 Prozent

Bayern

CSU: 38,8 Prozent (-10,5)
SPD: 15,3 Prozent (-4,7)
AfD: 12,4 Prozent (+8,1)
FDP: 10,2 Prozent (+5,1)
Grüne: 9,8 Prozent (+1,4)
Linke: 6,1 Prozent (+2,3)
Sonstige: 7,5 Prozent

Berlin

CDU: 22,7 Prozent (-5,7)
Linke: 18,8 Prozent (+0,3)
SPD: 17,9 Prozent (-6,7)
Grüne: 12,6 Prozent (+0,2)
AfD: 12,0 Prozent (+7,1)
FDP: 8,9 Prozent (+5,4)
Sonstige: 7,0 Prozent

Brandenburg

CDU: 26,7 Prozent (-8,1)
AfD: 20,2 Prozent (+14,2)
SPD: 17,6 Prozent (-5,6)
Linke: 17,2 Prozent (-5,3)
FDP: 7,1 Prozent (+4,5)
Grüne: 5,0 Prozent (+0,3)
Sonstige: 6,3 Prozent

Bremen

SPD: 26,8 Prozent (-8,8)
CDU: 25,0 Prozent (-4,2)
Linke: 13,5 Prozent (+3,4)
Grüne: 11,0 Prozent (-1,1)
AfD: 10,0 Prozent (+6,3)
FDP: 9,3 Prozent (+5,9)
Sonstige: 4,3 Prozent

Hamburg

CDU: 27,2 Prozent (-4,8)
SPD: 23,5 Prozent (-8,9)
Grüne: 13,9 Prozent (+1,3)
Linke: 12,2 Prozent (+3,4)
FDP: 10,8 Prozent (+6,0)
AfD: 7,8 Prozent (+3,6)
Sonstige 4,5 Prozent
Hessen CDU: 30,9 Prozent (-8,3)
SPD: 23,5 Prozent (-5,3)
AfD: 11,9 Prozent (+6,3)
FDP: 11,6 Prozent (+6,0)
Grüne: 9,7 Prozent (-0,3)
Linke: 8,1 Prozent (+2,1)
Sonstige: 4,4 Prozent

Mecklenburg-Vorpommern

CDU: 33,1 Prozent (-9,4)
AfD: 18,6 Prozent (+13,0)
Linke: 17,8 Prozent (-3,7)
SPD: 15,1 Prozent (-2,7)
FDP: 6,2 Prozent (+4,1)
Grüne: 4,3 Prozent (-0,1)
Sonstige: 4,9 Prozent

Niedersachsen

CDU: 34,9 Prozent (-6,1)
SPD: 27,4 Prozent (-5,6)
FDP: 9,3 Prozent (+5,1)
AfD: 9,1 Prozent (+5,4)
Grüne: 8,7 Prozent (-0,1)
Linke: 6,9 Prozent (+1,9)
Sonstige: 3,6 Prozent

Nordrhein-Westfalen

CDU: 32,6 Prozent (-7,1)
SPD: 26,0 Prozent (-5,9)
FDP: 13,1 Prozent (+7,9)
AfD: 9,4 Prozent (+5,5)
Grüne: 7,6 Prozent (-0,4)
Linke: 7,5 Prozent (+1,3)
Sonstige: 3,8 Prozent

Rheinland-Pfalz

CDU: 35,9 Prozent (-7,4)
SPD: 24,2 Prozent (-3,3)
AfD: 11,2 Prozent (+6,4)
FDP: 10,4 Prozent (+4,8)
Grüne: 7,6 Prozent (-0,1)
Linke: 6,8 Prozent (+1,4)
Sonstige: 3,9 Prozent

Saarland

CDU: 32,4 Prozent (-5,4)
SPD: 27,2 Prozent (-3,9)
Linke: 12,9 Prozent (+2,9)
AfD: 10,1 Prozent (+4,9)
FDP: 7,6 Prozent (+3,8)
Grüne: 6,0 Prozent (+0,3)
Sonstige: 3,9 Prozent

Sachsen

AfD: 27,0 Prozent (+20,3)
CDU: 26,9 Prozent (-15,8)
Linke: 16,1 Prozent (-3,9)
SPD: 10,5 Prozent (-4,1)
FDP: 8,2 Prozent (+5,1)
Grüne: 4,6 Prozent (-0,3)
Sonstige: 6,7 Prozent

Sachsen-Anhalt

CDU: 30,3 Prozent (-10,9)
AfD: 19,6 Prozent (+15,4)
Linke: 17,8 Prozent (-6,2)
SPD: 15,2 Prozent (-3,0)
FDP: 7,8 Prozent (+5,1)
Grüne: 3,7 Prozent (-0,3)
Sonstige: 5,7 Prozent

Schleswig-Holstein

CDU: 34,0 Prozent (-5,2)
SPD: 23,3 Prozent (-8,3)
FDP: 12,6 Prozent (+7,0)
Grüne: 12,0 Prozent (+2,6)
AfD: 8,2 Prozent (+3,6)
Linke: 7,3 Prozent (+2,1)
Sonstige: 2,7 Prozent

Thüringen

CDU: 28,8 Prozent (-10,0)
AfD: 22,7 Prozent (+16,5)
Linke: 16,9 Prozent (-6,6)
SPD: 13,2 Prozent (-2,9)
FDP: 7,8 Prozent (+5,2)
Grüne: 4,1 Prozent (-0,8)
Sonstige: 6,5 Prozent

Bundesergebnis

Das offizielle vorläufige Wahlergebnis der Bundestagswahl 2017 wurde vom Bundeswahlleiter am frühen Morgen des 25. September 2017 um 5.25 Uhr bekannt gegeben.

Bei einer Wahlbeteiligung von 76,2 Prozent – knapp fünf Prozent über der Beteiligung an der Bundestagswahl 2013 (71,5 %) – und einer bei ein Prozent liegenden ungültigen Zweitstimmenzahl (2013: 1,3 %), hieß es am Ende:

  • CDU: 26,8 %(2013: 34,1 %)
  • SPD: 20,5 %(2013: 25,7 %)
  • AfD: 12,6 %(2013: 4,7 %)
  • FDP: 10,7 %(2013: 4,8 %)
  • DIE LINKE: 9,2 %(2013: 8,6 %)
  • GRÜNE: 8,9 %(2013: 8,4 %)
  • CSU :6,2 %(2013: 7,4 %)
  • Sonstige: 5,0 %(2013: 6,2 %)

Jamaika-Koalition realistisch?

Nach dieser Absage der SPD an eine große Koalition, …

… wäre für die Union rechnerisch noch ein Jamaika-Bündnis mit der FDP und den Grünen möglich. Für die FDP ginge das, wenn …

Wir werden regieren, wenn es möglich ist, unsere Inhalte umzusetzen.“

(Nicola Beer, FDP, Generalsekretärin)

Noch vor der Wahl nannte FDP-Chef Christian Lindner dies eine „Fantasie“, obgleich Grünen-Chef Chem Özdemir offen für eine solche Jamaika-Koalition zu diesem Zeitpunkt warb.

CSU-Abstimmung über Union mit CDU

Doch selbst die Union zwischen CDU und CSU ist keine Selbstverständlichkeit mehr. CSU-Chef Horst Seehofer hat im Parteivorstand die traditionelle Fraktionsgemeinschaft mit der CDU zur Debatte gestellt.

Im Laufe des Tages änderte Seehofer seine Meinung.

Seehofer wolle vorerst offen lassen, ob CDU und CSU auch im neuen Bundestag eine Fraktionsgemeinschaft bilden, verlautete es am Montag aus Teilnehmerkreisen. Demnach wollte Seehofer den CSU-Vorstand nach einer offenen Debatte über den künftigen Umgang mit der Schwesterpartei abstimmen lassen.

Siehe auch:

Vorläufiges Endergebnis: Union bleibt unter 33 Prozent – AfD drittstärkste Kraft

Seehofer will nach Wahldebakel „rechte Flanke“ der Union wieder schließen

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wahlergebnis-laender-so-waehlten-die-bundeslaender-afd-siegt-in-sachsen-und-bildet-im-osten-hinter-cdu-zweitstaerkste-kraft-a2225523.html

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Nordkorea: Der große Schwindel – zur Erinnerung 5/5 (4)

Christopher Black

Im Jahr 2003 hatte ich zusammen mit einigen amerikanischen Anwälten, Mitgliedern der National Lawyers Guild, das Glück, nach Nordkorea reisen zu können, d. h. in die Demokratische Volksrepublik Korea, um diese Nation, ihr sozialistisches System und ihre Menschen aus erster Hand kennenzulernen. Dieser Titel wurde gewählt, weil wir herausgefunden hatten, dass der negative westliche Propagandamythos über Nordkorea eine große Täuschung ist, die darauf abzielt, die Völker der Welt für die Errungenschaften des Volkes im Norden Koreas blind zu machen, das erfolgreich seine eigenen Verhältnisse, sein eigenes unabhängiges sozioökonomisches System geschaffen hat, das auf sozialistischen Prinzipien basiert und frei von der Herrschaft der westlichen Mächte ist.

Bei einem unserer ersten Abendessen in Pjöngjang erklärte unser Gastgeber, Ri Myong Kuk, ein Rechtsanwalt, im Namen der Regierung und in leidenschaftlicher Weise, dass die atomare Abschreckung der DVRK angesichts der weltweiten Aktionen und Drohungen der USA gegen die DVRK notwendig sei. Er erklärte, und das wurde mir bei einem Treffen auf hoher Ebene mit Regierungsvertretern der DVRK später auf der Reise wiederholt, dass wenn die Amerikaner einen Friedens- und Nichtangriffsvertrag mit der DVRK unterzeichnen würden, dies die amerikanische Besetzung delegitimieren und zur Wiedervereinigung führen würde. Atomwaffen seien dann in der Folge nicht erforderlich. „Es ist wichtig, dass sich Anwälte versammeln, um darüber zu sprechen, da Anwälte die sozialen Interaktionen innerhalb der Gesellschaft und auf der Welt regeln“, sagte er aufrichtig und fügte hinzu: „Der Weg zum Frieden erfordert ein offenes Herz“.

Damals erschien es uns, und jetzt zeigt sich in völligem Widerspruch zu den Behauptungen der westlichen Medien, dass die Menschen in der DVRK Frieden mehr als alles andere wollen, damit sie ihr Leben und ihre Bestrebungen weiterführen können, ohne ständige Drohungen mit der Vernichtung durch Atomwaffen durch die Vereinigten Staaten von Amerika. Aber Vernichtung ist das, womit sie tatsächlich konfrontiert sind, und wessen Schuld ist das? Nicht ihre.

Uns wurden amerikanische Dokumente gezeigt, die im Koreakrieg erbeutet wurden und die zwingende Beweise dafür sind, dass die Vereinigten Staaten von Amerika 1950 einen Angriff auf Nordkorea planten. Der Angriff wurde mit Hilfe amerikanischer und südkoreanischer Streitkräfte und mit Hilfe japanischer Armeeoffiziere durchgeführt, die vor Jahrzehnten in Korea einmarschiert waren und Korea besetzt hatten. Die nordkoreanische Verteidigung und der Gegenangriff wurden dann von den USA als „Aggression“ bezeichnet, die die Vereinigten Staaten in den Medien manipulierten, um die UNO zur Unterstützung einer „Polizeioperation“ zu bewegen. Drei Jahre Krieg und 3,5 Millionen koreanische Todesfälle folgten und die Vereinigten Staaten von Amerika drohen seitdem mit einem bevorstehenden Krieg und mit der Vernichtung.

Die UNO-Abstimmung für eine „Polizeiaktion“ 1950 war selbst rechtswidrig, da Russland bei der Abstimmung im Sicherheitsrat nicht anwesend war. Die Beschlussfähigkeit des Sicherheitsrates erfordert gemäß dessen Geschäftsordnung die Stimmen aller Mitgliedsdelegationen, so dass eine Sitzung nicht stattfinden kann, wenn nicht alle Mitglieder anwesend sind. Die Amerikaner nutzten einen russischen Boykott des Sicherheitsrates als Chance. Der russische Boykott fand statt, um die Position der Volksrepublik China zu verteidigen, damit diese den Sitz Chinas im Sicherheitsrates bekommenen sollte und nicht die besiegte Kuomintang-Regierung. Die Amerikaner weigerten sich, das Richtige zu tun, also weigerten sich die Russen, am Tisch zu sitzen, bis die rechtmäßige chinesische Regierung das konnte.

Die Amerikaner nutzten diese Gelegenheit, um eine Art Putsch in der UNO durchzuführen, um deren Maschinerie für ihre eigenen Interessen zu übernehmen, indem sie mit den Briten, Franzosen und der Kuomintang ein Votum in Abwesenheit der Russen für ihre Aktionen in Korea einreichten. Die Verbündeten taten, was die Amerikaner verlangten und stimmten für den Krieg mit Korea , aber die Abstimmung war ungültig, und die „Polizeiaktion“ war keine friedenserhaltende Operation und auch nicht gemäß Kapitel VII der UN-Charta gerechtfertigt, da Artikel 51 besagt, dass alle Nationen das Recht auf Selbstverteidigung gegen einen bewaffneten Angriff haben und die Nordkoreaner in der Tat auf einen solchen reagiert hatten. Aber die Amerikaner haben sich nie viel um die Legalität gekümmert, auch damals nicht, denn der amerikanische Plan in seiner Gesamtheit sah vor, Nordkorea als einen Schritt hin zu Invasionen der Mandschurei und Sibiriens zu erobern und zu besetzen, und das Gesetz sollte ihnen nicht im Wege stehen.

Viele im Westen haben wenig Ahnung von der Zerstörung Koreas durch die Amerikaner und ihre Verbündeten; dass Pjöngjang in die Auslöschung bombardiert worden ist, dass die Zivilisten, die vor dem Blutbad flohen, von amerikanischen Flugzeugen beschossen wurden. Die New York Times gab damals an, dass allein in den ersten 20 Kriegsmonaten 17.000.000 Pfund Napalm in Korea verwendet wurden. Auf Korea wurde von den Vereinigten Staaten von Amerika mehr Tonnen Bomben abgeworfen als im Zweiten Weltkrieg auf Japan. Amerikanische Streitkräfte jagten und ermordeten nicht nur Mitglieder der kommunistischen Partei, sondern auch deren Familien. Bei Sinchon sahen wir den Beweis dafür, dass amerikanische Soldaten 500 Zivilisten in einen Graben zwangen, sie mit Benzin übergossen und in Brand setzten. Wir standen in einem Luftschutzkeller mit noch von dem verbrannten Fleisch von 900 Zivilisten geschwärzten Mauern, darunter Frauen und Kinder, die sich während eines amerikanischen Angriffs in Sicherheit gebracht hatten. Amerikanische Soldaten wurden gesehen, wie sie Benzin in die Lüftungsschlitze des Unterstandes gossen und sie alle verbrannten. Das ist die Realität der amerikanischen Besatzung für Koreaner. Das ist die Realität, die sie noch immer fürchten und die sie niemals wiederholen wollen. Können wir ihnen das verdenken?

Aber selbst mit dieser Geschichte sind die Koreaner bereit, ihre Herzen für frühere Feinde zu öffnen. Kim Myong Hwan, damals Hauptverhandlungsführer bei Panmunjom auf der DMZ-Linie, erzählte uns, dass sein Traum war, Schriftsteller, Dichter und Journalist zu werden, sagte aber in düsteren Tönen, dass er und seine fünf Brüder in der DMZ als Soldaten „die Linie gehen“, weil es seiner Familie so erging. Er sagte, ihr Kampf richte sich nicht gegen das amerikanische Volk, sondern gegen dessen Regierung. Er war allein, weil er seine Familie in Sinchon verlor; sein Großvater wurde an eine Säule gefesselt und gefoltert, seiner Großmutter wurde ein Bajonett in den Bauch gestoßen und sie dem Sterben überlassen. Er sagte: „Wir müssen es tun. Wir müssen uns verteidigen. Wir sind nicht gegen das amerikanische Volk. Wir sind gegen die amerikanische Politik der Feindseligkeit und ihre Bemühungen, die ganze Welt unter Kontrolle zu bringen und Menschen ins Unglück zu stürzen.“

Unsere Delegation war der Ansicht, dass die Vereinigten Staaten von Amerika durch die Aufrechterhaltung der Instabilität in Asien eine massive militärische Präsenz aufrecht erhalten können, mit der sie China in seinen Beziehungen zu Süd- und Nordkorea und Japan in Schach halten und die sie als Hebel gegen China und Russland nutzen können. Mit dem anhaltenden Druck innerhalb Japans, die US-Basen in Okinawa zu entfernen, bleiben die koreanischen Militäroperationen und Kriegsübungen ein zentraler Punkt der amerikanischen Bemühungen, die Region zu dominieren.

Die Frage ist nicht, ob die DVRK über Atomwaffen verfügt, zu denen sie rechtlich berechtigt ist, sondern ob die Vereinigten Staaten von Amerika, die über nukleare Rüstungskapazitäten auf der koreanischen Halbinsel verfügen und die dort jetzt ihr Raketenabwehrsystem THADD installieren, ein System, das die Sicherheit Russlands und Chinas bedroht, bereit sind, mit dem Norden auf dem Weg zu einem Friedensvertrag zusammenzuarbeiten. Wir fanden die Nordkoreaner begierig nach Frieden und keineswegs scharf auf den Besitz von Atomwaffen, wenn Frieden hergestellt werden kann. Aber die amerikanische Position bleibt so arrogant, aggressiv bedrohlich und gefährlich wie immer. In diesem Zeitalter des amerikanischen „Regimewechsels,“ der Doktrinen vom „präventiven Krieg“ und der amerikanischen Bemühungen, niederschwellige Atomwaffen zu entwickeln sowie deren Stilllegung und Manipulation des Völkerrechts war es nicht verwunderlich, dass die DVRK die nukleare Karte spielt. Welche Wahl haben die Koreaner, wo die Vereinigten Staaten täglich mit Atomkrieg drohen und die beiden Länder, die sie logischerweise gegen die amerikanische Aggression unterstützen müssten, nämlich Russland und China, gemeinsam mit den Amerikanern die Koreaner dafür verurteilen, dass sie sich mit der einzigen Waffe ausrüsten, die als Abschreckungsmittel gegen Angriffe dienen kann?

Der Grund dafür ist unklar, da die Russen und Chinesen Atomwaffen besitzen und diese gebaut haben als Abschreckung gegen einen Angriff der Vereinigten Staaten von Amerika, nicht anders als auch Nordkorea. Einige ihrer Regierungserklärungen deuten darauf hin, dass sie befürchten, die Situation nicht im Griff zu haben, und dass sie auch angegriffen werden, wenn Nordkoreas Verteidigungsaktionen einen Angriff der USA auslösen. Man kann diese Angst verstehen. Aber es stellt sich die Frage, warum sie Nordkoreas Recht auf Selbstverteidigung nicht unterstützen können und mehr Druck auf die Amerikaner ausüben, einen Friedensvertrag, ein Nichtangriffsabkommen abzuschließen und ihre nuklearen und bewaffneten Streitkräfte von der koreanischen Halbinsel abzuziehen. Aber die große Tragödie ist die klare Unfähigkeit des amerikanischen Volkes, angesichts der ständigen Täuschung für sich selbst zu denken und von seinen Führern zu fordern, dass sie alle Möglichkeiten des Dialogs und des Friedens ausschöpfen, bevor sie überhaupt über eine Aggression auf der koreanischen Halbinsel nachdenken.

Das grundlegende Fundament der nordkoreanischen Politik ist ein Nichtangriffspakt und ein Friedensvertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Die Nordkoreaner erklärten wiederholt, dass sie niemanden angreifen, niemanden verletzen oder mit niemandem Krieg führen wollen. Aber sie haben gesehen, was mit Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien und unzähligen anderen Ländern geschehen ist, und sie haben nicht die Absicht zuzulassen, dass ihnen das auch passiert. Es ist klar, dass jede US-Invasion energisch abgewehrt werden würde und dass das Land einen langen, anstrengenden Kampf ertragen kann.

An einem anderen Ort in der DMZ trafen wir auf einen Oberst, der einen Feldstecher aufgestellt hatte, durch den wir über die Trennlinie zwischen Nord und Süd sehen konnten. Wir sahen eine auf der Südseite errichtete Betonmauer, eine Verletzung des Waffenstillstandsabkommens. Der Major beschrieb eine solche permanente Struktur als „Schande für das homogene Volk Koreas“. Lautsprecher auf der Südseite brachten fortlaufend Propaganda und Musik. Der lästige Lärm gehe 22 Stunden am Tag weiter, sagte er. Plötzlich, in einem weiteren surrealen Moment, begannen die Lautsprecher des Bunkers die Ouvertüre von William Tell, in Amerika besser bekannt als das Thema des Lone Ranger zu spielen. Der Oberst forderte uns auf, den Menschen zu helfen, zu sehen, was in der DVRK wirklich vor sich geht, anstatt ihre Meinung auf Fehlinformationen zu gründen. Er sagte uns: „Wir wissen, dass die friedliebenden Menschen in Amerika wie wir Kinder, Eltern und Familien haben“. Wir erzählten ihm von unserer Mission, mit einer Botschaft für den Frieden zurückzukehren und dass wir hoffen, eines Tages wiederzukommen und „gemeinsam mit ihm frei in diesen schönen Hügeln zu wandern“. Er machte eine Pause und sagte: „Auch ich glaube, dass das möglich ist.“

Während die Menschen der DVRK auf Frieden und Sicherheit hoffen, führen die Vereinigten Staaten von Amerika und ihr Marionettenregime im Süden der koreanischen Halbinsel Krieg, indem sie die nächsten drei Monate hindurch die größten Militärmanöver abhalten, die es dort je gegeben hat, mit Flugzeugträgern, atomar bewaffneten U-Booten und Tarnkappenbombern, Flugzeugen, und einer großen Anzahl von Truppen, Artillerie und Rüstungsmaterial.

Die Propagandakampagne wurde in den Medien auf ein gefährliches Niveau gebracht mit Anschuldigungen, dass der Norden einen Verwandten des Führers der DVRK in Malaysia ermordet habe, obwohl es dafür keine Beweise und kein Motiv für den Norden gibt. Die einzigen, die von dem Mord profitieren, sind die Amerikaner und ihre kontrollierten Medien, die ihn benutzen, um Hysterie über den Norden und neuerdings Behauptungen hochzupeitschen, dass der Nordens chemische Massenvernichtungswaffen besitzt. Ja, Freunde, sie denken, wir wären alle von gestern und hätten nichts über den Charakter der amerikanischen Führung und die Art ihrer Propaganda gelernt. Ist es verwunderlich, dass die Nordkoreaner befürchten, dass diese „Kriegsspiele“ jederzeit in die Realität umgesetzt werden können, dass diese „Spiele“ nur ein Deckmantel für einen Angriff sind, und um in der Zwischenzeit eine Atmosphäre des Terrors für das koreanische Volk zu schaffen?

Es gibt vieles, was man über die wirkliche Natur der DVRK, ihre Menschen und ihr sozio-ökonomisches System, ihre Kultur sagen kann. Aber dafür ist hier kein Platz. Ich hoffe, dass Leute wie unsere Gruppe das Land besuchen und selbst erleben können, was wir erlebt haben. Stattdessen möchte ich mit dem Schlussabsatz des gemeinsamen Berichts über unseren Besuch der Demokratischen Volksrepublik Korea schließen und hoffe, dass die Menschen ihn aufgreifen, darüber nachdenken und handeln, um seinen Aufruf zum Frieden zu verwirklichen.

„Die Völker der Welt müssen die vollständige Geschichte über Korea und die Rolle unserer Regierung bei der Förderung von Ungleichgewicht und Konflikten erfahren. Es müssen Rechtsanwälte, Gemeinwesengruppen, Friedensaktivisten und alle Bürger des Planeten tätig werden, um zu verhindern, dass die US-Regierung erfolgreich eine Propagandakampagne zur Unterstützung der Aggression gegen Nordkorea auslöst. Das amerikanische Volk wurde schwer getäuscht. Es steht zu viel auf dem Spiel, um wieder zum Narren gehalten zu werden. Diese Friedensdelegation lernte in der DVRK ein bedeutendes Stück Wahrheit, das in den internationalen Beziehungen von wesentlicher Bedeutung ist. Es geht darum, wie eine breitere Kommunikation, Verhandlungen mit eingehaltenen Versprechen und ein tiefes Engagement für den Frieden die Welt – im wahrsten Sinne des Wortes – vor einer dunklen nuklearen Zukunft bewahren können. Erfahrung und Wahrheit befreien uns von der Bedrohung durch den Krieg. Unser Streifzug durch Nordkorea, dieser Bericht und unser laufendes Projekt sind kleine Anstrengungen, um uns zu befreien.“

http://antikrieg.com/aktuell/2017_09_10_nordkorea.htm

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Bundestagswahl: Ohrfeige für Merkel-Regierung, AfD wird klar drittstärkste Kraft im Land 5/5 (8)

Die AfD wird künftig drittstärkste politische Kraft in Deutschland. Merkels Regierung ist angezählt. Foto: Screenshot / Facebook AfD

Die AfD wird künftig drittstärkste politische Kraft in Deutschland. Merkels Regierung ist angezählt.
Foto: Screenshot / Facebook AfD

Die deutsche Bundestagswahl ist geschlagen und sie krempelt die politische Landschaft gehörig um. Die Wähler straften vor allem die Merkel-Regierung, also die Koalition von CDU und SPD, gehörig ab. Großer Gewinner des Wahlabends ist wie erwartet die AfD. Sie wird drittstärkste politische Kraft in Deutschland.

AfD klarer Dritter, Desaster für Merkel und Schulz

Die SPD unter Martin Schulz, im Wahlkampf nur durch eine strikte Anti-AfD-Hetze aufgefallen, muss große Verluste hinnehmen. Sie erreicht laut vorläufigem Endergbnis nur 20,5 Prozent, ein Verlust von 5,2 Prozent.

Ein noch größeres Desaster fuhr die Union unter Angela Merkel ein. Sie liegt  bei 33,0 Prozent (CDU plus CSU) und wird damit Wahlsieger, dennoch muss man einen Verlust von satten 8,6 Prozentpunkten (!) verkraften. Die CSU muss ein ähnlich bitteres Ergebnis verdauen. Man kommt in Bayern nur noch auf 38,8 Prozent. 2013 waren es noch 49,3 Prozent.

Die AfD darf sich hingegen über einen Zugewinn von 8,4 Prozent freuen und erreicht 12,6 Prozent. Damit ist die patriotische Partei klarer Sieger im Rennen um Platz drei. In Ostdeutschland wurde die AfD sogar zweitstärkste Kraft, noch vor der SPD und der Linken, in Sachsen überhaupt stimenstärkste. Spitzenkandidat Alexander Gauland will als stärkste Oppositionskraft künftig „Merkel jagen“. „Wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen“, so Gauland nach dem Triumph.

Stark gewinnen konnte auch die liberale FDP. Mit einem Plus von 6,0 Prozent auf 10,7 Prozent der Stimmen, schafft die Partei von Christian Lindner den Wiedereinzug ins Parlament.

Kommt nun CDU-FDP-Grün-Koalition?

Trotz schlechter Aussichten in den Umfragen konnten auch die Grünen einen leichten Zuwachs (0,5 Prozent) verbuchen und erreichen damit 8,9 Prozent.  Auch Die Linke gewinnt ganz leicht dazu (0,6 Prozent) und 9,2 Prozent der Wählerstimmen einheimsen.

Die SPD kündigte ob des schlechten Wahlergebnisses bereits an, in die Opposition gehen zu wollen. Damit fehlt Merkel nun bereits ein potentieller Koalitionspartner. Da die AfD bereits von vornherein ausgegrenzt wird, dürfte Merkel nun Verhandlungen mit der FDP und den Grünen führen. Denn für eine Schwarz-Gelbe Koalition reichen die Stimmen nicht. Die Koalitionsverhandlungen dürften sich also spannend gestalten. Möglichwerweise wurde auch schon vor der Wahl auf eine „Jamaika-Koalition“ geschielt.

Medien hetzen auch nach Wahlsieg gegen AfD

Erwartungsgemäß verstimmt reagieren auch die Mainstream-Medien auf den Wahlerfolg der AfD. Die Welt schreibt beispielsweise von einem „Triumph der Angstkampagne“, der ORF von einem „getrübten Wahlsieg Merkels“ ob der Stimmenverluste und des starken Abschneidens der „rechtsradikalen und rassistischen“ AfD (O-Ton in der ZiB1), die FAZ schreibt bereits ein „russisches Bot-Netzwerk“ herbei, welches die Partei unterstützte, und die Zeit sieht sowieso ein „Ende der Bundesrepublik“ gekommen.

AfD konnte Nicht-Wähler mobilisieren

Die Wahlbeteiligung dürfte gestiegen sein und liegt derzeit bei knapp 75 Prozent, also um 3,5 Prozent mehr als 2013. Vor allem die AfD war es scheinbar, die Nicht-Wähler mobilisieren konnte. Das Argument von Alt-Parteien und Medien, dass die AfD nur aus Frust über die Regierung gewählt wurde (was im Prinzip auch nichts Verwerfliches ist) zieht hier also nicht. Im Gegenteil, die gestiegene Wahlbeteiligung müsste eigentlich bejubelt werden.

Die Aussagen von Kanzleramtsminister Peter Altmaier, besser nicht zu wählen als die AfD, waren also ein Schuss ins Knie.

Alte Menschen sicherten Merkel den Sieg

Bei der demographischen Analyse des vorläufigen Wahlergebnisses wird eines wieder einmal deutlich: Ältere Menschen (60+) sichern den regierenden Großparteien immer noch einen Großteil der Stimmen. Vor allem die CDU verdankt ihr Wahlergebnis und damit den Sieg Bürgern im Rentenalter. Wähler ab 60 Jahren wählten zu 41 Prozent CDU, bei den Frauen waren es gar 47 Prozent. Bei den unter 30-Jährigen liegen die Ergebnisse hingegen bei unter 30 Prozent.

Die AfD wurde hingegen eher von Menschen im mittleren Alter (30-56) gewählt und hier primär von Arbeitern und Selbstständigen. Großstädter und Hochschulabsolventen wählten überproportional die Grünen, Arbeitslose die SPD.

https://www.unzensuriert.at/content/0025100-Bundestagswahl-Ohrfeige-fuer-Merkel-Regierung-AfD-wird-klar-drittstaerkste-Kraft-im

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Uprising: Nur artige Sklaven wählen ihre Herrscher 4.64/5 (11)

Es waren mal wieder Wahlen und die Sklaven in der BRD sind aufgefordert den „Staat“ ein wenig mehr abzufüttern und eine neue oder alte „Gaunerbande“ die sie beherrschen soll zu legitimieren.

Anlass genug, um aus unserem Archiv mal zwei Sequenzen aus unserem audiovisuellen Kunstprojekt „Wir sind nicht eure Sklaven“ hervorzukramen.

Es ist übrigens völlig unerheblich, ob ihr als Sklaven die Peitsche von „Rechts“ oder „Links“ bekommt, nach der Wahl werdet ihr fortfolgend von einer „Gaunerbande“ beherrscht, das ist etwas, was die ganze pro-Wahl-Propaganda immer gern unterschlägt.

Regiert sein, das heißt: unter polizeilicher Überwachung stehen, inspiziert, spioniert, dirigiert, mit Gesetzen überschüttet, reglementiert, eingepfercht, belehrt, bepredigt, kontrolliert, eingeschätzt, abgeschätzt, zensiert, kommandiert zu werden durch Leute, die weder das Recht, noch das Wissen, noch die Kraft dazu haben…

Regiert sein heißt, bei jeder Handlung, bei jedem Geschäft, bei jeder Bewegung versteuert, patentiert, notiert, registriert, erfasst, taxiert, gestempelt, vermessen, bewertet, lizensiert, autorisiert, befürwortet, ermahnt, behindert, reformiert, ausgerichtet, bestraft zu werden.

Es heißt, unter dem Vorwand der öffentlichen Nützlichkeit und im Namen des Allgemeininteresses ausgenutzt, verwaltet, geprellt, ausgebeutet, monopolisiert, hintergangen, ausgepresst, getäuscht, bestohlen zu werden; schließlich bei dem geringsten Widerstand, beim ersten Wort der Klage unterdrückt, bestraft, heruntergemacht, beleidigt, verfolgt, mißhandelt, zu Boden geschlagen, entwaffnet, geknebelt, eingesperrt, füsiliert, beschossen, verurteilt, verdammt, deportiert, geopfert, verkauft, verraten und obendrein verhöhnt, gehänselt, beschimpft und entehrt zu werden. Das ist die Regierung, das ist ihre Gerechtigkeit, das ist ihre Moral.

Aus: Pierre-Joseph Proudhon, Idée générale de la révolution au dix-neuvième siècle (Garnier frères, 1851, p. 341)

„Nur artige Sklaven wählen ihre Herrscher“ – „Die Regierung des Menschen über den Menschen ist die Sklaverei. Wer immer die Hand auf mich legt, um über mich zu herrschen, ist ein Usurpator und ein Tyrann. Ich erkläre ihn zu meinem Feinde.“ – Pierre Joseph Proudhon

Durch die Aufspaltung der Wähler in das politische Parteiensystem können wir sie dazu bringen, ihre Energie für Kämpfe aufzubrauchen, für Fragen die keinerlei Bedeutung haben”.

Montagu Norman, Gouverneur der Bank Of England

MOYO Film – Videoproduktion

https://brd-schwindel.org/uprising-nur-artige-sklaven-waehlen-ihre-herrscher/

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Kurzlebige Welteroberung des “Weltfürsten”: Illuminaten-Satanisten-Show in katholischer Kirche, London. 4.11/5 (9)

Wie ich bereits beschrieben habe, hat die katholische Kirche den Satan als Oberhaupt inthronisiert, und zwar in der schwarzen Messe in der Nacht vom 28./29. Juni 1963 während des satanischen talmudisten-inspirierten  2. Vatikanischen Konzils, zusammen mit der südlichen Abteilung der Schottischen Freimaurer-Rite, Charleston, des Satanisten, Albert Pike.

Der jesuitische Pater Malechy Martin war  Augenzeuge und bestätigt den Satanismus  im Vatikan, der  Luzifer, den “Fürsten dieser Welt” (Johannes 14:30), anbetet .

Hier feiert Papst Franziskus eine Ostermesse, dass Jesus der Sohn Luzifers sei, der aus den Flammen der Hölle emporstiege!

Übrigens: Das Evangelium des Papstes lautet: Der NWO-luziferische Papst segnet Seelen-Tötung der Menschheit: Essen, Trinken, Huren, unendliche Toleranz gegenüber Muslimen und  die nationale Sicherheit für Allahs Krieger opfern.   Und muslimischer Terror sei keine Sünde – aber Ausatmen von CO2 sei “eine Todsünde”!
Die muslimische Einwanderung sei ein Segen.

Papst Franziskus ist Oberhaupt und hier  der Eine-Welt-Religion und hier und hier – die Jesus Christus ausschließt.

Und der Satanismus in der katholischen Kirche geht weiter – hat sich zu protestantischen Kirchen ausgebreitet, die zurück zur “Mutterkirche” suchen.

Das folgende Video ist eine unglaubliche Blasphemie – zeigt, dass Luzifers alte NWO  die Welt übernommen hat.

Infowars 22 Sept. 2017 St. Andrews Church, London,  als Lokal für schwarze messe Mode Show verwendet for

Eine Truppe von Modellen tanzte dem Mittelgang entlang innerhalb einer katholischen Kirche, während sie die türkische Modedesignerin Dilara Findikoglus Illuminaten-inspirierte Linie für “Fashion Week” schaukelte.

 

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Die umstrittenen Stücke bilden Dilaras “Frühjahr / Sommer 2018 Kollektion” und werden wahrscheinlich, die Aufmerksamkeit von wohlhabenden Mode-Gigerln aus der ganzen Welt  erregen, wie Rihanna, die zuvor in den exotischen Lumpen des Designers entdeckt wurde. Dilaras neueste Entwürfe reichen von einem Alptraum vor Weihnachten-Look, zu einem Beetlejuice trifft Lacuna Coil Hexerei-Vampirgefühl und wurden durch durchschnittliche Modelle vorgeführt, die mit blasser Gesichtsfarbe und temporären Tätowierungen beschmiert waren.Eines der Highlights der Show war, als Dilara den Dragoner Violet Chachki benutzte, um einen teuflisch roten heißen Anzug zu zeigen, das Chachis Haare als sprichwörtliche Hörner präsentierte, während Illuminaten-artige Bilder den Hintergrund füllten.   

Kommentare
Ja, der Altar ist von dem Freimaurer-Logo, den freimaurerischen Säulen Jachin und Boaz (vor Salomons Tempel), Luzifers alles-sehendem Auge, dem Sol Invictus usw. bedeckt

Dies sollte allen, die mit der neuen Weltordnung flirten, d. H. Mit Satan / Luzifer, eine Warnung  sein.
Aber natürlich weiss die katholische Kirche es besser, da ihr Oberhaupt seit 1963 Satan ist.

Nun hat die St. Andreaskirche eine Entschuldigung für eine Show vorgelegt, die sich nicht entschuldigen lässt: “Die Pfarrei St. Andrew hat immer die Londoner Modewoche unterstützt. Wir haben diese Buchung in gutem Glauben angenommen und waren uns des  Inhalts oder des Designs nicht bewusst, bevor die Show stattfand.

Das war offensichtlich ein Irrtum, und der Inhalt dieser Show spiegelt nicht den christlichen Glauben der Kirche wider. Wir werden uns unsere Buchungsprozesse anschauen, um sicherzustellen, dass dies nicht wieder passiert”.

Findikoglu gilt als Auf und Ab in der Modebranche und wird angeblich von den Illuminaten wesentlich beeinflusst. Unter ihren größten Fans sind Musiker und andere Künstler, die auch Berichten zufolge Illuminaten-Verbindungen haben.

Die Kirche muss das gewusst haben und  die Warnung von Christi Jünger ignoriert haben, 2. Johannes 1:  “7 Denn viele Verführer sind in die Welt gekommen, die nicht bekennen Jesum Christum, daß er in das Fleisch gekommen ist. Das ist der Verführer und der Widerchrist. 8 Sehet euch vor, daß wir nicht verlieren, was wir erarbeitet haben, sondern vollen Lohn empfangen. 9 Wer übertritt und bleibt nicht in der Lehre Christi, der hat keinen Gott; wer in der Lehre Christi bleibt, der hat beide, den Vater und den Sohn. 10 So jemand zu euch kommt und bringt diese Lehre nicht, den nehmet nicht ins Haus und grüßet ihn auch nicht. 11 Denn wer ihn grüßt, der macht sich teilhaftig seiner bösen Werke”.
Satan und seine Jünger haben aber nur kuze Zeit, um ihren “Sieg” zu geniessen – siehe Matth. 24, 25).

http://new.euro-med.dk/20170923-kurzlebige-welteroberung-des-weltfursten-illuminaten-satanisten-show-in-katholischer-kirche-london.php

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Der Honigmann

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Wollte grüne Justizministerin eine Vergewaltigung vertuschen? 5/5 (11)

Foto: Durch 271 EAK MOTO/Shutterstock
Gewalt gegen Frauen – Für die Grünen kein Thema für die Öffentlichkeit? Foto: Durch 271 EAK MOTO/Shutterstock

Im Juli 2017 soll in Goslar eine Frau von zwei sogenannten Flüchtlingen aus Syrien vergewaltigt worden sein. Die Presse berichtete nicht, sie war nicht informiert worden.

Von Marilla Slominski

 Die Veröffentlichung einer solchen Vergewaltigung sei zum Schutz der Persönlichkeitsrechte „regelmäßig nicht geboten“, so die niedersächsische Grünen-Justizministerin in schönstem Beamtendeutsch.

Herausgekommen ist diese Vergewaltigung durch den CDU-Landtagsabgeordneten Rudolf Götz, der bei der Landesregierung Niedersachsen nachfragte. Ihm war der Fall zugetragen worden und er hatte sich gewundert, warum die Zeitungen nicht darüber berichtet hatten.

Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz antwortete auf die mündliche Frage des Abgeordneten, warum die Medien nicht informiert worden seien, dass es  „keinen Anlass“ zur Information der Öffentlichkeit gegeben hatte.

„Generell gilt, dass mit Blick auf die Persönlichkeitsrechte der Geschädigten, Zeugen und Beschuldigten sowie zum Schutz laufender Ermittlungen eine proaktive Pressearbeit der Ermittlungsbehörden zu Beginn beziehungsweise während der Ermittlungen regelmäßig nicht geboten ist“, so die grüne Justizministerin.

Die vergewaltigte Frau hatte die beiden Syrer ehrenamtlich betreut. Sie sei in der Wohnung einer der beiden missbraucht worden, nachdem die Familie die Wohnung verlassen hatte. Das Opfer soll unter Drogen gesetzt worden sein.

Die Vergewaltigung sei angezeigt worden. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelt gegen die beiden Syrer, gegen die kein Haftbefehl erlassen wurde. Sie befinden sich auf freiem Fuß und streiten die Tat ab.

Nun müssen wir uns natürlich fragen: Gibt es weitere Fälle der Vertuschung? Ist die Vergewaltigungsrate „mit Migrationshintergrund“ in Wahrheit noch viel höher?

http://www.journalistenwatch.com/2017/09/24/wollten-die-gruenen-eine-vergewaltigung-vertuschen/

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Der Honigmann

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Massenzuwanderung: Berlin hat bis heute nicht erklärt, auf welcher Rechtsgrundlage die Grenzöffnung stattfand 5/5 (6)

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags sehen eine unklare rechtliche Grundlage für die Grenzöffnung durch die Bundesregierung im Herbst 2015.

Die Juristen des Parlaments stellen laut eines Berichts der „Welt“ (Freitag) in einem Gutachten fest, dass die Bundesregierung bis heute nicht erklärt hat, auf welcher Rechtsgrundlage sie damals entschied.

 Unter Verweis auf „Wesentlichkeitslehre“ und das „Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip“ sei der Gesetzgeber verpflichtet, „in grundlegenden normativen Bereichen“ alle wesentlichen Entscheidungen selbst zu treffen, argumentieren die Juristen der „Welt“ zufolge.

Die Frage, ob die Massenaufnahme der Flüchtlinge eine „wesentliche“ Entscheidung war, beantworteten die zur strikten Neutralität verpflichteten Wissenschaftler nicht explizit, schreibt die Zeitung.

 Stattdessen verweisen sie aber auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Familiennachzug: Demnach „obliegt es der Entscheidung der Legislative ob und bei welchem Anteil Nichtdeutscher an der Gesamtbevölkerung die Zuwanderung von Ausländern ins Bundesgebiet begrenzt wird“.

Also hätte das Parlament sehr wohl entscheiden müssen, schreibt die „Welt“. Dies aber ist nie geschehen. Tatsächlich war die als „Grenzöffnung“ empfundene Massenaufnahme von Flüchtlingen am 4. September 2015 von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nur nach Rücksprache mit einzelnen Ministern erfolgt.

 Auch nachträglich stimmte das Parlament nie darüber ab. Das Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste führt laut „Welt“ weiter aus, dass die Bundesregierung bisher keine Angaben über die rechtliche Grundlage ihrer Entscheidung gemacht habe (Massenmigration: Amerika und Australien machen dicht, Europa macht auf – Medien zeichnen falsches Bild vom Exodus).

Eigentlich hätten die aus dem sicheren Drittstaat Österreich kommenden Flüchtlinge an der Grenze abgewiesen werden müssen. Eine Ausnahme von dieser „Pflicht zur Einreiseverweigerung“ sei bei „Vorliegen einer entsprechenden Anordnung des Bundesministeriums des Inneren“ möglich.

Eine solche Anordnung gab es jedoch nicht. Auch das sogenannte Selbsteintrittsrecht, mit dem Deutschland Asylbewerber aufnehmen kann, die eigentlich in anderen Ländern bleiben müssen, ist nie von der Bundesregierung offiziell in Anspruch genommen worden.

Das Gutachten ist brisant, weil sowohl die FDP als auch die AfD angekündigt haben, nach einem möglichen Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zu Merkels Flüchtlingspolitik einzusetzen (Trotz Ablehnung in der Bevölkerung: Fast 400.000 Syrer sollen 2018 ihre Familien nach Deutschland holen dürfen (Videos)).

Doch auch die Linke dringt auf Aufklärung. Die Abgeordnete Sevim Dagdelen, auf deren Auftrag das Gutachten zurückgeht, sagte der „Welt“: „Die Kanzlerin sollte aus Respekt vor dem Bundestag dazu Stellung nehmen.“

Die Linke-Politikerin sagte weiter: „Es war richtig, 2015 Menschen zu helfen. Das Gutachten zeigt aber, wie bedenkenlos Merkel und Gabriel dabei vorgegangen sind und so am Ende die AfD gestärkt haben. Leider haben sie weder den Bundestag noch die Nachbarländer in den Entscheidungsprozess einbezogen.“

Merkel sagte in der vor ihrer Ausstrahlung in Lübeck aufgezeichneten Fernsehsendung „Wahlarena“ vor zwei Wochen auf eine entsprechende Nachfrage hin: »Meine Haltung zu der Obergrenze ist ja bekannt, dass ich sie nicht will. Ich möchte sie nicht. Garantiert. Ich halte sie auch nicht für praktikabel.« (Migrationsströme drohen Europa zu destabilisieren)https://www.pravda-tv.com/2017/09/massenzuwanderung-berlin-hat-bis-heute-nicht-erklaert-auf-welcher-rechtsgrundlage-die-grenzoeffnung-stattfand/

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Der Honigmann

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Couragierter Lehrer greift Merkel vor laufender Kamera an: „Sie sind keine Kanzlerin des deutschen Volkes!!!“ 5/5 (13)

Hören sie sich dieses  kurze Video (70 Sekunden) von vorne bis hinten an! Es zeigt: Es gibt Deutsche, die den Untergang ihres Volkes nicht tatenlos hinnehmen!


MUT UND ZIVILCOURAGE SIND IN DEUTSCHLAND NICHT AUSGESTORBEN. BEIDES LEBT – UND WIRD TÄGLICH STÄRKER!

Das ist Zivilcourage pur. Dem Lehrer gehört höchste Lob und Anerkennung für seinen mutigen Schritt, Merkel auf einer ihrer mit den üblichen Worthülsen versehenen Reden ins Wort zu fallen und sie auf das Wesentliche in Deutschland aufmerksam zu machen:

In seiner Schule wurde kein einziges deutsches Kind eingeschult.

Das ist ein klares Symptom der Politik des Genozids der Kanzlerin, über das Politik und Medien den Mantel des Schweigens ausbreiten. Und: er bezichtigt sie, keine Kanzlerin der Deutschen zu sein.

Hören sie sich dieses  kurze Video (70 Sekunden) von vorne bis hinten an! Es zeigt: Es gibt Deutsche, die den Untergang ihres Volkes nicht tatenlos hinnehmen. Deutschland ist nicht so feige, wie so oft – auch hier in diesem Blog seitens manche Kommentatoren – hingestellt wird.

An den Lehrer: Sollten sie Probleme, ein Disziplinarverfahren oder eine Kündigung erhalten: Wenden Sie sich bitte umgehend an mich. Wir werden Ihren Fall dann bundes- und europaweit als Beispiel des neuen deutschen Merkel-Totalitarismus verbreiten.

https://michael-mannheimer.net/2017/09/22/couragierter-lehrer-greift-merkel-vor-laufender-kamera-an-sie-sind-keine-kanzlerin-des-deutschen-volkes/

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Der Honigmann

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Europawahl 2014: Linken-Stimmen hinzugefügt und AfD-Stimmen ausradiert – Erhebt Staatsanwaltschaft in Halle Anklage? 4.8/5 (10)

Bei der Europawahl 2014 gab es in Sachsen-Anhalt Unregelmäßigkeiten: Der Linken wurden Stimmen hinzugefügt und sämtliche AfD-Stimmen ausradiert. Jetzt will die Staatsanwaltschaft Anklage erheben.

Die „Korrekturen“ von mit Bleistift ausgefüllten Wahlzetteln könnten jetzt juristische Konsequenzen für den Vorsteher eines Wahllokals in Halle haben. Dabei wurden der Linken Stimmen hinzugefügt und sämtliche AfD-Stimmen ausradiert.

„Da waren es plötzlich 101 Stimmen mehr – die seltsame Vermehrung von Stimmen in einem Wahllokal der Stadt Halle bei der Europawahl 2014 hat jetzt ein juristisches Nachspiel gegen den damaligen Vorsteher des Wahllokals, Manfred D.“, berichtet die Zeitung Volksstimme aus Sachsen-Anhalt.

Ob der Verantwortliche auch bei der Bundestagswahl wieder Wahlvorsteher eines Wahllokals sein wird, sei „aus datenschutzrechtlichen Gründen“ nicht bekannt.

Bei der Bundestagswahl sei der Einsatz von Kugelschreibern vorgesehen, heißt es aus dem Hallenser Rathaus.

Wahlhelfer deckt Wahlmanipulation auf

Der Hartnäckigkeit des Wahlhelfers Peter Scharz, 77 J., ist es zu verdanken, dass dieser Fall öffentlich wurde. Scharz war im Mai 2014 in dem betroffenen Wahllokal einer der Wahlhelfer.

Der ehemalige Christdemokrat erhob Einspruch, woraufhin das Rathaus die Stimmzettel nachzählte: Statt den tatsächlichen 372 Stimmen hatte der Vorsteher des Wahllokals Manfred D. 473 Stimmen ausgewiesen.

Scharz stellte Strafanzeige wegen Wahlfälschung, dennoch hatte die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen Manfred D. zunächst eingestellt. Sie musste es wieder aufnehmen, nachdem Scharz seine Vorwürfe präzisierte.

Der Wahlhelfer hatte beobachtet, wie der Wahlvorsteher die Ergebnislisten „korrigiert“ hatte.

Der war nur am Radieren. Da wurde gefummelt und betrogen“, so Peter Scharz.

„Eine Vier-Augen-Prüfung hatte es bei der Wahl nicht gegeben. Außerdem wurde ich genötigt, das Wahlprotokoll zu unterschreiben, obwohl die Wahl noch lief“, schildert er der Mitteldeutsche Zeitung.

– Quelle: http://www.mz-web.de/28453030 ©2017

Nachdem die Wahrheit ans Licht gebracht wurde, musste die Anzahl der Stimmen für Die Linke von 221 auf nur noch 125 Stimmen korrigiert werden. Bei der AfD musste die Anzahl von „0“ auf tatsächliche 42 Stimmen hochkorrigiert werden.

Erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Wahlfälschung?

Der Staatsanwalt Dennis Cernota sagte der MZ, „Wir haben unsere Ermittlungen abgeschlossen“. Ob die Behörde Anklage wegen Wahlfälschung erheben wird, könne er weder bestätigen noch dementieren, der Vorgang liege noch bei der Staatsanwaltschaft, eine öffentliche Aussage sei derzeit nicht möglich. Laut Informationen der Zeitung Volksstimme werden die Akten der Staatsanwaltschaft nunmehr dem Amtsgericht Halle zur weiteren Entscheidung übersandt.

Auf Wahlfälschung stehen Geld- oder Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren. (aw)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/europawahl-2014-linken-stimmen-hinzugefuegt-und-afd-stimmen-ausradiert-erhebt-staatsanwaltschaft-in-halle-anklage-a2223813.html

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Der Honigmann

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