BRD oder DDR? – Ist die BRD nun abgewickelt? 4.93/5 (14)

von K-Networld

Dies alles ist mit Trump und der Wirtschaft abgesprochen. Der Putsch wird diese Woche kommen !!!

Deutschland ist wieder souverän und wird alle Altparteien jagen. 2018 kommt die Deutsche Mark auf Gold und Silber gedeckt.

Die Merkel und einige andere sind definitiv geflüchtet, sie sind nicht mehr in Europa. Die BRD GmbH ist seit dem 28.11.2017 verkauft (Isolventverfahren seit 10/16- Insolventsverwalter Hanoi/Hongkong) und aufgelöst worden.


Grund dafür:

Sealed Indictments da sind auch alle EU BRD-Spitzen Leute mit drunter.

DIE DDR – DEUTSCHLAND wurde in Oktober 2016 wieder Handlungsfähig und bestätigte per Volkskammer Beschluss den Beitritt der BRD Bürger zum 07.10.2017 aber ohne BRD GmbH und Bundestag bzw. Reichsbürger, Parteien und Banken wegen Völkerrechtsverbrechen – alle Landsleute sind seit 07.10.2017 Deutsche!

Die DDR trat über die UNO am 12.Juni 1973 bei – als Mitglied 133 der UN!

Die BRD folgte am 15. Juni als Mitglied 134 der UNO! Beide wurden zusammen am 18. wie benannt aufgenommen.

Am 17.07.1990 mit Rechtskraft vom 29.07.1990 erlosch die BRD, das Grundgesetz, erloschen die Bundesländer das Gebiet der BRD wurde staatenlos!

Gab es durch dir Zerschlagung der Wende keine Regierung der DDR mehr und die Stasi und BND gründen gegen das Gesetz vom 20.02.1990 mit ihren Parteien der BRD eine Volkskammer – die BRD existierte ja nicht mehr, gründeten aber für die BRD Bürger eine neue BRD GmbH, EIN UNTERNEHMEN NACH HANDELSRECHT.  Sowie eine EU GmbH.

Dies war nach Völkerrecht unzulässig – da sie bereits seit 17.07.90 staatenlos waren und man ihre Masse bereits in die EU eingebracht hatte.

Das Völkerrecht zwang den ehemaligen Außenminister gegenüber der Unesco zu handeln.

So brachte er die STAATENLOSEN BRD BÜRGER IN DIE DDR am 03.10.1990 ein mit dem Zusatz “Deutschland” und dies auf den Schwur der DDR A 133 vom 12.Juni 1973, denn eine BRD bestand nicht mehr!

Fälschte/Änderte Schäuble und das Bundesarchiv mehrmals das Schreiben Genscher – aber es blieb der Beitritt per 12.Juni 1973 trotz der falschen Satzbildung die DDR sei beigetreten was zu diesen Zeitpunkt gar nicht mehr möglich war ==>> die DDR A 133 ist damit der einzige Staat auf deutschen Boden!

Die BRD GmbH sowie die EU GbR hat seit 1990, also 27 Jahre lang ohne Zulassung das souveräne Deutsche Volk (Westdeutschland sowie die komplette DDR) und die Europäischen Länder, verstümmelt und geplündert.

Es ist bestätigt, dass es um sage und schreibe 23,3 Billionen Euro geht. Alles wurde zur Vollstreckungspfändung seitens des Insolvenzgläubiger eingeleitet. Der Bundestag hat durch den Verkauf der BRD GmbH keine Legitimation mehr, sowie die illegalen Deutschen Banken-Group. Daher das Rumgeeier der Parteien. Deshalb versucht Merkel seit 2 Jahren den Islamischen Krieg in Europa zu wollen. Damit sie sich retten können. Trump hat DDR-Deutschland A133 die volle Souveränität gegeben. Bleibt besonnen und friedlich. Lasst Euch Überraschen.

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Gruß

Der Honigmann

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Präs. Trumps Busenfreund nachgewiesen: Rothschild-Agent George Soros. USA erklären dem Iran den Krieg nach falscher Flagge 4.67/5 (6)

von Anders

DWN 15.12 2017: Die USA haben nach eigenen Angaben erstmals direkte Beweise für eine Verstrickung des Irans in den  Bürgerkrieg im Jemen.

Vertreterin des US-Verteidigungsministeriums und die amerikanische UN-Botschafterin, Niki Haley, präsentierten am Donnerstag auf einer Luftwaffenbasis bei Washington Überreste von Waffen, die nach ihren Angaben die Reste ballistischer Kurzstreckenraketen  iranischer Herstellung seien. Die Waffen seien vom Iran an die schiitischen Huthi-Rebellen im Jemen geliefert worden, sagte Haley. Die iranische UN-Vertretung wies die Vorwürfe als konstruiert zurück.

Der Fund beweise “eindeutig” eine eklatante iranische Verletzung der bestehenden Sanktionen der Vereinten Nationen, sagte Haley. Sie kündigte den Aufbau eines Bündnisses gegen den Iran an. “Wir werden eine internationale Koalition bilden, die den Iran und was er tut zurückdrängen wird,” sagte Haley. Sie lädt  Vertreter anderer Länder ein, um, die Beweise zu prüfen.
Die vorgestellten Waffenteile würden nach US-Daten nach dem Jemen-Angriff auf den Flughafen der saudischen Hauptstadt Riad Anfang November sichergestellt.

Diese Explosion wurde jedoch als sehr kraftvoll beschrieben. Gucken Sie sich aber diese Teile an: Sie sind intakt. D.h. eine weitere falsche Flagge, wie immer, bevor die USA in den Krieg ziehen – z. B. der 11. Sept.

Unter einer UN-Resolution im Zusammenhang mit dem Atomabkommen zwischen der Staatengemeinschaft und dem Iran ist es dem Land verboten, Waffen ohne vorherige Genehmigung durch den UN-Sicherheitsrat außerhalb des Landes zu liefern. Eine Resolution zu Jemen verbietet auch Waffen-Lieferung an die schiitischen Huthi-Rebellen.

 Rothschild Agent George Soros hat Donald Trump Gekauft
Edward Griffin Need to Know 7 Dec. 2017: George Soros investierte 2004 um 160 Millionen Dollar in Donald Trumps Wolkenkratzer in Chicago. 2009 verbrachte Trump den Heiligabend auf einer privaten Party mit Soros. Im Jahr 2011, als Trump von Tea Party-Aktivisten wegen seiner engen Beziehung zu Soros herausgefordert wurde, antwortete er: Vergessen Sie Soros. Lassen Sie ihn in Ruhe. Wollen wir über jemand anderen sprechen. “Als Präsident hat Trump sein Kabinett mit Freunden und Finanzpartnern von Soros gefüllt.

Wie ich so oft geschrieben habe: Trump ist der Agent Provocateur der London City. Ihre provozierende These

Kommentar
Diese Auskünfte zeigen ganz deutlich, dass Donald Trump eine gekaufte Rothschild-Marionette ist. Er ist durch die Weltuntergangssekte der  Chabad Lubawitsch intim mit dem Rothschild-Gouverneur in Israel, Netanjahu,  verschworen. Daher hat der Trump Jerusalem nach starker Anregung des Netanjahu als Israels Hauptstadt anerkannt – als Vorbereitung auf den Krieg gegen den Iran, wie ich kürzlich schrieb.

The Haaretz 16 Dec. 2016

Und diesen Krieg hat Trump nun durch seine UN-Vertreterin, Nikki Haley erklärt: Er wolle eine Koalition der Willigen (wie oft haben wir diese Phrase schon gehört?) sammeln – und diese Koalition der sehr Willigen besteht von vornherein aus den USA, Israel und Saudi-Arabien.
Ausserdem haben die USA getreues Gefolge in Grossbritannien und Frankreich. Natürlich wird z.B. Dänemark wie immer dabei sein, wo es US-Kriege gibt.

Dass Trump sozusagen der Sklave des Rothschild-Agenten und Nazi-Helfers,  Soros, ist, ist vielleicht  verwunderlich in Anbetracht, dass der gleiche Soros eine Lila Revolution mit u.a. der Charlotteville Psy-Op gegen den Trump eingeleitet hat.

Aber so funktioniert nun mal die Hegelsche Dialektik: Trump wurde gewählt, um die Amerikaner und die Welt zu spalten. Und Trump tut seine Arbeit insofern effizient – eben als Partner des Weltumstürzers, Soros.

Denn der Krieg gegen den Iran war schon 2001 als der Letzte in einer Reihe von  US-Kriegen gegen  7 Regierungen geplant. Mindestens seit Juni 2017 ist dieser Krieg in Vorbereitung.

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Der Honigmann

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EU-Währungskommissar will Euro-Planwirtschaft-Diktatur 4.5/5 (6)

von Pravda-TV

EU-Währungskommissar: Euro hat “demokratisches Defizit”. Um dem entgegenzuwirken verlangt er mehr Geld (von wem wohl?) und einen “Eurofinanzminister, der zugleich Kommissar für Finanzen und wirtschaftliche Angelegenheiten ist”.

Der Euro leidet nach Auffassung des EU-Währungskommissars Pierre Moscovici an einem demokratischen Defizit. “Die Entscheidungen, die in der Eurogruppe getroffen werden, sind nicht ausreichend demokratisch legitimiert, weil sie völlig abgeschirmt getroffen werden”, sagte Moscovici dem Focus.

Deshalb müssten Entscheidungen transparenter werden, forderte der 60-Jährige. Der Eurogruppe vorstehen sollte demnach ein “Eurofinanzminister, der zugleich Kommissar für Finanzen und wirtschaftliche Angelegenheiten ist”.

Mosovici unterstützt die Reformpläne seines Landsmanns, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der die Eurozone reformieren will. Zuvor hatten die EU-Behördenchefs von Kommission, Rat, Parlament, EZB und Eurogruppe im sogenannten Fünf-Präsidenten-Bericht ähnliche Visionen vorgezeichnet. Vorgesehen sind neben einem Eurofinanzminister demnach ein Europarlament sowie ein eigenes Budget.

Kritik aus der Union an Macrons EU-Großmacht-Plänen

In der Frage eines künftigen EU-Etats hat sich Daniel Caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, klar von den Plänen des französischen Präsidenten abgegrenzt.

Es brauche zwar neben Umschichtungen mehr Geld für zusätzliche europäische Aufgaben bei der Migration, der Sicherung der Außengrenzen oder der gemeinsamen Verteidigungspolitik, sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenmagazin Focus. “Die Größenordnungen, die zurzeit diskutiert werden, halte ich allerdings für illusorisch”, warnte er.

Nicht einmal Frankreich selbst könne das leisten. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani setze auf eine Verdopplung, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron gar auf eine Verdreifachung des Budgets – das sei “völlig unrealistisch”.

Caspary meint, es gehe darum, “die Mittel, die schon im Regional- oder Strukturfonds bereitstehen, effektiver einzusetzen, indem wir die Auszahlung an strengere Auflagen knüpfen und mehr Wert auf wirtschaftliche Kohäsion legen”. (EU: Griechenland-Rettung – Merkel und Schäuble belogen das eigene Volk)

Zusätzlich brauche es “etwas frisches Geld”. Der Rettungsschirm ESM und die Strukturfonds sollten weiterentwickelt werden, um Ländern bei Strukturreformen zu helfen, “bevor es richtig geknallt hat”.

Hintergrund: Das Signal von Angela Merkels Parteifreund ist insofern bemerkenswert, als die Kanzlerin selbst bisher nur allgemein zu Macrons Plänen Stellung bezogen hat.

Portugiesischer Bock wird Euro-Gärtner

Unter dubiosen Umständen wurde der Ex-Finanzminister Portugals zum Euro-Gruppenchef bestimmt. Kritik aus Politik und Medien: Fehlanzeige. AfD befürchtet weitere Aufweichung der Stabilitätskriterien.

Die Euro-Finanzminister wählten mit Mario Centeno erstmals einen Südeuropäer zu ihrem Vorsitzenden. Der neue Chef der Eurogruppe heißt Mário Centeno und war zuvor Finanzminister in Portugal. Die Berufung ist für den promovierten Ökonomen die Krönung einer fragwürdigen Karriere.

2013, vor seinem Wechsel in die Politik, arbeitete Centeno bei der portugiesischen Zentralbank als stellvertretender Direktor der Abteilung für Wirtschaftsstudien.

Als er sich nach neun Jahren auf die Direktorenstelle bewarb, stoppte die Bank das Auswahlverfahren, ihr fehlten „die nötigen Qualifikationen“. Was das wohl bedeuten mag? Krumme Touren? War der “Doktor” geklaut? (Neue Weltordnung: Jetzt steht uns eine totalitäre Europäische Union bevor)

AfD: verheerendes Signal

Die Wahl des portugiesischen Sozialisten Mário Centeno zum neuen Eurogruppen-Chef kommentiert AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel:

„Mit Mário Centeno als neuer Chef der Eurogruppe wurde ein fatales Signal gesetzt. Mit dem Portugiesen ist erstmals ein Vertreter eines Staates gewählt worden, das umfangreiche Hilfspakete der EU in Anspruch genommen hat. Als ehemaliger Finanzminister Portugals hat Centeno Sparmaßnahmen im Öffentlichen Dienst zurückgenommen und Steuergeschenke verteilt. Man kann also getrost davon ausgehen, dass die verbliebenen Stabilitätskriterien des Euros durch Centenos Politik weiter aufgeweicht werden. Ein verheerendes Signal!“

Weidel macht zudem auf die mangelnde demokratische Legitimation der Eurogruppe und seines Vorsitzenden aufmerksam:

„Der Eurogruppenchef ist zugleich Vorsitzender des Gouverneursrates des Euro-Rettungsschirms ESM, der milliardenschwere Kredite vergibt. Hilfsanträge von Staaten in finanzieller Schieflage werden an den Eurogruppen-Vorsitzenden geschickt. Demokratisch legitimiert ist diese einflussreiche Person aber in keiner Weise.

Die Entscheidungsabläufe bleiben im Verborgenen. Das betrifft insbesondere die der Eurozone Working Group, jene Arbeitsgruppe, die die Sitzungen der Eurogruppe vorbereitet. Ein unhaltbarer Zustand.“

Die AfD-Fraktionsvorsitzende kann daher in der jüngsten Entscheidung der Finanzminister des Euroraumes keine positive Entwicklung sehen:

„Die Euro-Währungsunion ist zu einer intransparenten Transferunion geworden, die den deutschen Steuerzahler Milliarden kostet. Er hat in unserem Land zu Wohlstandsvernichtung und Haftungsrisiken geführt, die in die Billionen gehen. Gleichzeitig blockiert der Euro das Wachstum in den südeuropäischen Staaten und hat für Massenarbeitslosigkeit gesorgt.

Diese gewaltige Vernichtung von Wohlstand muss ein Ende haben. Deutschland muss diese Währungs- und Transferunion verlassen und deren geordnete Abwicklung unterstützen. Je länger wir jedoch damit warten, desto teurer wird es am Ende.“ (Italiens Plan für den Euro-Austritt)

Literatur:

Die Nazi-Wurzeln der “Brüsseler EU”

Wem gehört die Welt?: Die Machtverhältnisse im globalen Kapitalismus

Demokratie im Sinkflug: Wie sich Angela Merkel und EU-Politiker über geltendes Recht stellen (Edition Tichys Einblick)

Kontrollverlust: Wer uns bedroht und wie wir uns schützen

Quellen: PublicDomain/mmnews.de am 05.12.2017

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Der Honigmann

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Haaretz -Präs. Trumps wirklicher Motiv, Jerusalem anzuerkennen: Durch das Auslösen des Armageddon und der Wiederkehr Christi seine jubelnden evangelischen Wählern zufrieden zu stellen   5/5 (4)

von Anders

Ich habe kürzlich über die Gründe geschrieben, warum Präs. Trump  Jerusalem als Israels ewige Hauptstadt anerkannte. Es scheint jedoch, dass ich den Kern seiner Motive verpasst habe: Den Tag des Jüngsten Gerichts zu beschleunigen. Dass ich das von einer israelischen Zeitung erfahren sollte, überrascht mich!

Haaretz 10 Dec. 2017: “Um die zentrale Bedeutung von Präs. Trumps” theologischem Hundepfiff “an Trumps evangelische Basis wirklich zu verstehen, müssen Sie die religiösen Überzeugungen seiner evangelischen Basis ernst nehmen”.

Die progressive christliche Kommentatorin und Expertin Diana Butler Bass sagte in einem weit verbreiteten Faden im Twitter, dass die Jerusalemfrage für Evangelikale so wichtig sei, weil es notwendig sei, die jüdisch-christliche Kontrolle über den Tempelberg wieder zu erlangen.
Das sei lebenswichtig, erklärte sie, weil der Wiederaufbau des Tempels die “Endzeit” einleiten würde, wie im Buch der Offenbarung dargelegt. Die Endzeit ist ein fundamentalistischer christlicher Glaube an eine Prophezeiung, dass die Lebenden und Auferstandenen eines Tages von der Erde von Gott befreit werden, ihre Körper im Himmel verwandelt und beschützt werden (Entrückung), während er seinen Zorn auf die zurückgelassenen Sünder ausschüttet.

Butler Bass behauptete, dass “von allen möglichen theologischen Hundepfiffen an seine evangelische Basis “die Jerusalem-Erklärung “die Größte sei. Trump erinnert sie daran, dass er Gottes Willen in diesen Letzten Tagen ausführt. Sie haben darauf gewartet und darum gebetet “, schrieb sie. “Sie wollen Krieg im Nahen Osten. Die Schlacht von Armageddon, zu welcher Zeit Jesus Christus auf die Erde zurückkehren und alle Feinde Gottes besiegen wird. Für gewisse Evangelikale ist dies der Höhepunkt der Geschichte.

Und Trump bringt sie dorthin. Zum versprochenen Urteil, zu ihrem sicheren Sieg. Die Gerechten werden in den Himmel geführt werden; die Verdammten werden zum Höllenfeuer verbannt. “

Für diese wahren Gläubigen, fügte sie hinzu, sei die Anerkennung Jerusalems “die Erfüllung der biblischen Prophezeiung. Donald Trump handelt nicht nur mit einem Wahlversprechen, sondern auch mit einem Theologischen. Sie glauben, dass Donald Trump Gottes Instrument sei, um uns der Entrückung, dem Gericht und dem Ende näher zu bringen. Denn für sie ist das eigentlich der Anfang – der Beginn ihrer Belohnung und himmlischen Glückseligkeit. “

Als Ergebnis erklärte sie, dass die Frage, ob der Jerusalemer Umzug eine Provokation ist, die der Sache des Friedens schaden könnte, bedeutungslos sei, da “Frieden in dieser Welt keine Rolle spielt”.

Für Ungläubige, einschließlich der Mainstream-Christen, für die dies weit hergeholt klingt, argumentierte sie, dass  dies  in Kirchen im ganzen Land aktiv gepredigt werde, und dass “Millionen von amerikanischen Christen dies glauben und ihren Glauben und ihre Identität darauf gründen“.

Die Reaktion des evangelikalen Klerikers John Hagee auf die Anerkennung Jerusalems unterstützte Butler Bass´Erläuterung.
“Wie aufgezeichnet im 1. Buch Mose versprach Gott Abraham, Isaak und Jakob, dass Er ihnen einen Streifen Immobilien im Nahen Osten geben würde, und dieser Teil des Grundbesitzes würde ihnen für immer gehören. Für immer bedeutet heute, morgen und für immer “, sagte er.
Kommentar: Jedoch unter der Voraussetzung des Gehorsams gegenüber Gottes Geboten – einer Voraussetzung, die die Israeliten ausser Acht liessen – wobei sie das Recht auf das Land verloren (721 v. Chr. 587 v. Chr. 70 und 132 N. Chr.). Das heutige Israel wurde nicht von Gott – sondern von Satans Rothschilds gebaut.

Er fügte eine direkte Anspielung auf die Endzeit hinzu und bemerkte: “Ich glaube, zu diesem Zeitpunkt ist Israel Gottes Stoppuhr für alles, was jeder Nation passiert, einschließlich Amerika, von jetzt bis zur Entrückung der Kirche und darüber hinaus.”

Dies ist ein interessantes Gebetstreffen von geradezu hypnotisierten Gläubigen, die meinen, sie könnten Gottes Plan beschleunigen – was kein Mensch kann. Aber der Mensch ist Gottes Werkzeug. Ist der satanistische pädophile Freimaurer Trump  Gottes Auslöser für seinen Zorn?

Kommentar
Die obige Sichtweise ist der 2000 Jahre alte Kern der Lehre Christi, wie in Lukas 21 und Matth. 24 mit dem nachfolgenden Urteil in Matth. 25 dargestellt.

Es gibt bloss eine Unsicherheit: Armageddon ist ein Konzept aus der Offenbarung des Johannes – wahrscheinlich nicht des Jüngers. Dieses Armageddon soll 1000 Jahre nach dem 2. Kommen Christi vorkommen – etwas, was dem, was Jesus in Matth. 24 sagt, entscheidend  widerspricht: Wenn  Christus  mitten in einem katastrophalen Krieg  wiederkomme (Lukas 21), der einem atomaren Krieg ähnlich ist (Matth. 24), den niemand überleben würde, wenn diese Tage nicht gekürzt  würden,  folgen sofortige Entrückung und das Jüngste Gericht.

Christus sagte uns, wir sollten nach den Zeichen seines Kommens, die in den Prophezeiungen gegeben sind, Ausschau halten: Krieg bis zum Ende (Jesaja 17, Hesekiel 38,39  – Gog und Magog, “die gottlosesten aller Völker” – Jeremia 25:29-vorwärts, Joel , Habakuk, Zacharias 12 (Jerusalem von Heiden angegriffen).

Heute ist dieses Schicksal Jerusalems nicht nur das Ziel der evangelikalen Christen in den USA – sondern auch der jüdisch-orthodoxen Gläubigen wie der Chabad Lubawitsch – und der zionistischen Freimaurer, deren Plan vom Satanisten-Freimaurer / Illuminaten-Guru Albert Pike enthüllt wurde.

Die Rothschilds errichteten Israel (Jahre 1895-1957) mit dem Ziel, es zum Mittelpunkt des Dritten Weltkrieges zu machen – ebenso bereit, gewöhnliche Juden dort zu opfern, wie sie es im Holocaust durch ihren Diener Adolf Hitler und hier und seine vielen jüdischen Regierungs-Handlanger taten.

Tatsächlich vermehren sich die Zeichen des 2. Kommens Christi.
Vergessen Sie jede Rede von  einer Vor-Entrückung. Christus sagte klipp klar, dass die Entrückung nach dem apokalyptischen Krieg stattfinden werde (Matth. 24:31) – und bereiten Sie sich darauf vor.

Darum sind Trump, Netanyahu (beide von Chabad Lubavitcher) und die London City bemüht. Sie werden jedoch nur zu ihrem eigenen Nachteil Erfolg haben, wenn die London  City  ihnen den Befehl gibt.

 Und die London City ist Gottes Werkzeug: ”  … und wirst heraufziehen über mein Volk Israel wie eine Wolke, das Land zu bedecken. Solches wird zur letzten Zeit geschehen. Ich will dich aber darum in mein Land kommen lassen, auf daß die Heiden mich erkennen, wie ich an dir, o Gog, geheiligt werde vor ihren Augen. “(Hesekiel 38:16).

Wie ich es sehe, ist Gog der Jude Wladimir Putin, die Antithese der London City und Antichrist und hier und König der orthodoxen Juden.

Jedoch, nur Gott weiss wann!

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Geheimdienste überwachen deutlich mehr Telekommunikationsanschlüsse und liefern Daten ins Ausland 5/5 (2)

Die deutschen Geheimdienste haben im Jahr 2016 deutlich mehr Telefon- und Internetanschlüsse überwacht, als im Vorjahr. Das berichtet die “Bild” unter Berufung auf einen Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages. Demnach wurden im vergangenen Jahr insgesamt 3.747 Telekommunikationsanschlüsse überwacht, 32 Prozent mehr als 2015 (2.838).

Im ersten Halbjahr 2016 waren es 1.767 Anschlüsse, im zweiten Halbjahr 1.980. Betroffen von den Abhörmaßnahmen waren 261 Personen, 2015 waren es noch 193 (+ 35 Prozent). Die meisten wurden vom Bundesamt für Verfassungsschutz angeordnet. 974 Hinweise, die der Verfassungsschutz aus den Abhörmaßnahmen gewonnen hat, wurden an ausländische Geheimdienste weitergegeben: Im ersten Halbjahr gingen 432 Meldungen an 33 ausländische Dienste.

Im zweiten Halbjahr wurden 542 Meldungen an 39 ausländische Dienste übermittelt. Der Bundesnachrichtendienst (BND) ließ E-Mails und andere Telekommunikationswege mithilfe von 2.307 Suchbegriffen auf mögliche Inhalte zu “internationalem Terrorismus” durchforsten. In 34 Fällen wurden Hinweise als “nachrichtendienstlich relevant” eingestuft. Im Bereich illegaler Rüstungsexporte wurden 379 Suchbegriffe verwendet und 19 verdächtige Hinweise entdeckt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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Der Honigmann

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Verweis auf Ahnentafel – Polizei völlig verängstigt 4.86/5 (7)

Mit der Androhung von Versetzung, der Nicht-Berücksichtigung bei Beförderungen, aber auch der Entlassung und damit der unverhohlenen Drohung die Existenz von Polizeibeamten zu zerstören, drohen Vorgesetzte in der Polizeiführung, bzw. dessen politische Vorgesetzte, sollten Polizeibeamte sich zu Migrationshintergründen von Straftätern aus Merkels importiertem Gruselkabinett, gegenüber Presseanfragen äußern.

Ein skurriles Beispiel hierfür, lieferte jetzt ein eingeschüchterter Polizist auf Anfrage des „Dortmunder Echo“ zu näheren Details von polizeibekannten Serienstraftätern.

Über die Stadtgrenzen hinaus ist Dortmunds Polizei bemüht, ihren Ruf als politisch überkorrekte Behörde unter Beweis zu stellen, die im Streben für Vielfalt, Toleranz und Multikultur keine Gelegenheit auslässt. UnbenanntDas hat auch der – eher konservative – „Rundblick Unna“ spüren müssen, der vor wenigen Tagen über eine Spur der Verwüstung berichtete, die eine Gruppe junger Männer in der Dortmunder Innenstadt hinterließ, als sie prügelnd und raubend durch die Nacht zog. In altbekannter Dreistigkeit, weigerte sich die Polizei Dortmund, dem Internetportal mitzuteilen, ob die festgenommenen Kriminellen über einen Migrationshintergrund verfügen, ein Polizeisprecher wurde dabei sogar nach Angaben des Portals durchaus frech und verwies auf eine nicht vorliegende Ahnentafel.

Die Dortmunder Polizei und die Ahnentafel…

Mit dieser Antwort auf unsere Presseanfrage nach einem Migrationshintergrund von Tatverdächtigen sorgte ein Dortmunder Polizeisprecher vorletzte Woche unfreiwillig für gewisse Erheiterung bei der Leserschaft.

Eine Gruppe aggressiver, gewalttätiger Heranwachsender war Samstagnacht der Vorwoche raubend und prügelnd durch die Dortmunder Innenstadt gezogen. Unter ihren Opfern waren auch einige junge Leute aus dem Kreis Unna; so wurde ein 18 jähriger Bönener eine Treppe am Dortmunder U heruntergetreten.

Gefasst wurden unter dringendem Tatverdacht ein 14 Jähriger, ein 16 Jähriger und ein 17 Jähriger. Alle drei bereits polizeibekannt trotz ihres jugendlichen Alters.

Unsere wie üblich gestellte Nachfrage nach der Herkunft des Verdächtigen beantwortete ein Sprecher der Dortmunder Polizei kurz mit: „Sie sind Dortmunder.“ Das stehe ja auch so im Polizeibericht.

Nationalität? „Sie sind Deutsche.“

Ob denn Migrationshintergrund vorliege? Das könne er nicht beantworten, entgegnete der Polizeisprecher kurz, er kenne schließlich nicht die Ahnentafel von Verdächtigen. Und anhand von Namen werde er keine Rückschlüsse ziehen.

– Wir ergänzen nunmehr aus verlässlicher Quelle, dass die drei polizeibekannten Heranwachsenden türkischen Migrationshintergrund haben und die weiter flüchtigen anderen aus der Gruppe als südländisch beschrieben wurden. Rückgriffe auf Stammbäume oder Ahnentafel musste bei den drei Festgenommenen – weil polizeibekannt – nicht genommen werden.


Absprachen zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei

Die Kieler Staatsanwaltschaft musste im Jahr 2015 einräumen, der Schlüsselkindblog berichtete, dass es bei den explodierenden Straftaten von Asylbewerbern zu Absprachen mit der Polizei kam.

Ein Polizeibeamter aus Sachsen-Anhalt hatte auf Facebook über Anweisungen zum deutschlandweiten Umgang mit „Flüchtlingen“, berichtet, den nicht nur Juristen als Strafvereitelung im Amt verstehen mussten. So gab es dann auch Details aus der Landeshauptstadt Kiel, die diese Vorgehensweise einräumten. Danach gab es Absprachen zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft.  „Kleinkriminelle Ersttäter“, das wird der von den Systemmedien einst bezeichnete „Wirbel“sein, unter den „Flüchtlingen“, sollten demnach nicht mehr erkennungsdienstlich behandelt werden.

In diesen  Fällen von sogenannter Kleinkriminalität, die auch nicht näher definiert wurde, sollte bei Ersttätern auf die erkennungsdienstliche Behandlung, also Fingerabdrücke und Fotos, verzichtet werden, wenn die Identität des Täters nicht klar war. In wievielen Fällen diese Absprachen in Kiel von der Polizei bereits umgesetzt wurden, ist bis dato nicht geklärt. Im Kieler Landtag gab es dafür scharfe Kritik von Seiten der Opposition.

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Ausschnit aus Artikel zur Massenmigration der „Bild“ (2015)

Der Polizist aus Sachsen-Anhalt, der sich bei Facebook damals „Luft machte“, und diese unglaublichen Anweisungen von Verantwortlichen zum Aufruf von Rechtsbrüchen und Strafvereitelungen im Amt erst publik machte, wurde übrigens unmittelbar danach, vom Dienst suspendiert.

Nur ein totalitäres Regime kann sein perfides wie kriminelles politisches Konstrukt mit Einschüchterungen der Bediensteten aufrechterhalten. Die Merkel-Regierung ist ein antidemokratisches und den Rechtsstaat zerstörendes Konstrukt und darf wie bisher nicht weitergeführt werden. Hier ist jeder Deutscher gefordert, mit allen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten eine weitere Amtszeit der kriminellen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu verhindern!

von Gaby Kraal

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Der Honigmann

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Obdachloser in Bochum gesteinigt und lebendig begraben 5/5 (6)

Von Jürgen Fritz

Eine Tat, die für unseren Kulturkreis, was Grausamkreit, Brutalität und Modus Operandi anbelangt, vollkommen ungewöhnlich ist, ereignete sich im November in Bochum. Die Polizei nennt nun Einzelheiten und fandet öffentlich nach dem Täter.

Minutenlang wirft der Täter schwere Pflastersteine auf sein am Boden liegendes Opfer

Die unfassbare Tat ereignete sich, wie DER WESTEN und viele andere Zeitungen berichten, bereits Anfang November. In der Nacht vom 8. auf den 9.11. wird in Bochum ein 55-jähriger, polnischer Obachloser mitten in der Nacht, um ca. 01:30 Uhr verfolgt. Dann wird er von einem jungen Mann auf einem Parkplatz mit einem Pflasterstein aus dem Nichts heraus niedergeschlagen. Was dann geschieht, ist, was Grausamkeit, Brutalität und Modus Operandi anbelangt, für unsere Kulturkreis vollkommen untypisch.

Als der Mann am Boden liegt, nimmt der Täter mehrere Kilogramm schwere Verbundsteine, die dort herumliegen, und wirft sie auf den Niedergeschlagenen. Und das, wie die Polizei mitteilte, die das Ganze auswerten konnte über eine Kamera, die dort zufällig in der Nähe angebracht war, minutenlang!

Bochum 3

Der Verbrecher begräbt den schwer Verletzten lebendig

Immer wieder wirft der Täter schwere Steine auf den Verletzten, bricht ihm dabei mehrere Rippen. Sodann bedeckt er den leblosen Körper mit Steinen, einer Palette und Splittsäcken und flüchtet vom Tatort, muss dabei annehmen, dass der Mann schon tot ist oder aber dort elend zu Grunde gehen wird. Das Ganze zieht sich laut Polizei über 10 bis 15 Minuten hin.

Bochum 4

Der 55-jährige liegt dort fast zweieinhalb Stunden lang. Nachts in der Kälte. Ist so schwer verletzt, dass er sich unmöglich selbst befreien kann. Er ist fast vollständig begraben, nur die Füße schauen noch heraus.

Nur durch großes Glück kann der schwer Verletzte gerettet werden

Gegen 3.50 Uhr schafft er es mit letzter Kraft, um Hilfe zu rufen, und hat das große Glück, dass seine Rufe mitten in der Nacht von Nachbarn gehört werden, die sofort Rettungskräfte und Polizei alarmieren, welche auch sehr schnell vor Ort sind. Er wird sogleich mit einem Krankenwagen in eine Klinik gebracht. Inzwischen hat er nicht nur mehrere Rippenbrüche, sondern ist auch stark unterkühlt. Der Mann liegt anschließend mehrere Tage auf der Intensivstation, überlebt die Tortur aber Gott sei dank.

Da der Polizei noch immer jede Spur vom Täter fehlt, fahndet sie nun öffentlich mit seinem Bild (siehe ganz oben) wegen versuchten Mordes. Ein Motiv für die Tat ist noch immer nicht erkennbar. Der Verdächtige soll zwischen 20 und 30 Jahre alt sein, hat möglicherweise einen Vollbart. Er trug eine auffällige, helle Jacke, Schultern und Taschen sind dunkel. Hinweise erbittet die Polizei unter Tel. (0234) 909-4106 0234/909-4106 oder (0234) 909-4441.

Laut Bild soll der Tatort der Parkplatz einer Moschee sein. An der Moschee befand sich auch die Kamera, die den Täter und die Tat aufnahm.

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Bilder: Polizeifoto, mit dem die Polizei nach dem Täter fahndet, und Screenshots aus dem Bericht von DER WESTEN

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Betonsperren auf dem Weihnachtsmarkt – tödliche Geschosse? 5/5 (8)

Wahnsinn und Satire. Gastbeitrag von A.R.Göhring

Seit den LKW-Attentaten in Nizza und auf den Berliner Weihnachtsmarkt werden mittlerweile ortsfeste Großfeste – zurzeit eben die etwa 1.500 deutschen Weihnachtsmärkte – mit Beton-Pollern vor von mohammedanischen Terroristen gesteuerten Lastwagen und auch PKWs geschützt.

Diese Hindernisse, im Volksmund mittlerweile resignativ-sarkastisch „Merkel-Sperren“ genannt (ein Begriff den zum ersten mal publizistisch Philosophia-Perennis gebrauchte), gibt es grundsätzlich in zwei Varianten.

LKWDie ältere, von Baustellen bekannte Version hat eine schlanke Bauform und kann leicht umgestoßen werden. Wir finden sie derzeit zum Beispiel auf dem weltberühmten Striezel-Markt in Dresden oder dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz (Foto links (c) David Berger).

Daher hat die Industrie nun eine quaderförmige, über zwei Tonnen schwere Version mit lego-ähnlichen Stapel-Noppen auf der Oberseite auf den Markt gebracht („Merkel-Lego“).

Um3

Während die ältere Baustellen-Version eher gegen versehentlich einfahrende Fahrzeuge aller Art half, ist das Merkel-Lego speziell für gezielt angreifende Großlaster konzipiert. (Foto rechts: Ulmer Weihnachtsmarkt) Offenbar hat sich für den Terror der ungeprüft hereingelassenen Massen von fanatisierten Gewalttätern mittlerweile ein ganz spezieller Arm der Asylindustrie gebildet.

Wie alle offiziellen Maßnahmen zur Bewältigung der Folgen der Asylkrise ist allerdings auch die Pollerisierung unserer Weihnachtsmärkte nach Berichten von BILD und MDR reine Augenwischerei.

Crash-Tests mit den Riesenlegos zeigen, daß Laster von über 30 Tonnen Gewicht (beladen ist das keine Seltenheit) die Betonsperren leicht wegschieben können. Noch schlimmer: Die Betonquader erhalten vom Aufprall derart viel Schwung, daß sie sogar eine zusätzliche Gefahr darstellen können!

Da kann man als kopfschüttelnder Bürger fast nur noch sarkastisch werden und die Aufstellung von panzerabwehrenden Geschützen am Rande jedes großstädtischen Weihnachtsmarktes fordern.

Obwohl – wer weiß? Erweisen sich die Legos bei einem neuerlichen Anschlag als wirkungslos oder gar tödlich, wäre es nicht verwunderlich, wenn die Industrie urbane Terrorabwehr-Geschütze anböte.

Vielleicht kommt die Politik aber auch auf die eigentlich einfachste und nahe liegendste Lösung: Statt laufend neue Mauern im Innern des Landes zu errichten, könnte man die Außengrenze Deutschlands schließen und jeden, der Einlaß begehrt, eingehend prüfen, wie es früher einmal normal war und in den meisten Gegenden der Welt normal ist.

Man könnte auch beginnen, Ausländer und Immigranten nicht per se als Heilige Kühe zu betrachten, die man grundsätzlich nicht verdächtigen darf, weil das sonst irgendwie rassistisch wäre.

Politiker könnten den Mut aufbringen, sich über jenes „Rassismus!“-Geschreie einer kleinen Minderheit von Journalisten/Aktivisten und Profiteuren der Immigration hinwegzusetzen und vernünftige zu Politik machen. Alles andere ist nämlich tödlich.

Quelle: https://philosophia-perennis.com/2017/12/05/merkelsperren-sicherheitsrisiko/

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„Wir schulden den Afrikanern und Arabern nichts“ – Prof. Thomas Rauscher im Interview 5/5 (6)

Der Leipziger Jura-Professor Thomas Rauscher wurde Mitte November bundesweit bekannt, als linke Studenten eine seiner Lehrveranstaltungen kaperten, eine Art Hörsaal-Tribunal wegen „rassistischer Äußerungen“ des Dozenten auf Twitter veranstalteten und das vor Ort aufgenommene Video online stellten.

Wir wollen in einem Interview mit Prof. Rauscher über seine Kommentare und den Vorfall diskutieren, was die Medien sonst kaum tun. Hier einige Beispiele seiner „Tweets“ (mit Antworten):

 

Thomas Rauscher, ehemals FDP, ist seit 1993 C4-Professor für Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung sowie Bürgerliches Recht an der Universität Leipzig.

PP: Prof. Rauscher, sind Sie ein Nationalist, Rassist oder Kulturrassist? In Ihren Twitter-Kommentaren meinen Sie ja sinngemäß, Afrikaner und Mohammedaner hätten aufgrund ihrer Kultur ihre Staaten und Gesellschaften selber ruiniert.

TR: Ich meine keineswegs, Afrikaner und Muslime hätten aufgrund ihrer Kultur ihre Staaten und Gesellschaften selbst ruiniert. Meine Aussage in dem angesprochenen Tweet steht in einem – im Verlauf des Account auch klar erkennbaren – Kontext zu der von „politisch korrekter“ Seite vorgetragenen Behauptung, Europa müsse Wirtschaftsmigranten von dort aufnehmen als eine Art Wiedergutmachung für die Kolonialzeit.

Meine Antwort darauf lautet: Wir schulden den Afrikanern und Arabern dies nicht, denn die so genannten Fluchtursachen sind überwiegend hausgemacht.

Selbstverständlich ist dieser Satz nicht als individueller Vorwurf an Personen zu verstehen, sondern als Beschreibung der Gründe, die in staatlichem und gesellschaftlichem Versagen liegen. Es ist statistisch belegbar, dass Afrika an Überbevölkerung leidet; neueste Prognosen vom Gipfel in Abidjan diese Woche sprechen von einem Anwachsen von 1,2 Milliarden auf 2,5 Milliarden bis 2050.

Es ist historisch belegt, dass die Überzahl der in Afrika geführten Kriege Stammesfehden zum Ausgangspunkt haben und der derzeitige große Nahostkrieg ist die Fortsetzung der seit dem dritten Kalifen tobenden Feindschaft von Sunna und Schia. Und dass in jenen Staaten, aus denen die neuen Ströme der Wirtschaftsflüchtlinge kommen, totales Verwaltungsversagen (also staatlicher Schlendrian) herrscht und die Korruption und Selbstbereicherung der Staatsführung blüht, wurde einen Tag nach meinem Tweet erneut augenfällig durch den Putsch gegen Mugabe, der lange Jahre als „großartiger Revolutionär“ sakrosankt gegen Kritik war.

Ich habe übrigens zugleich auf Twitter auch die großartigen Leistungen in vielen postkolonialen Staaten Asien rühmend hervorgehoben; Indien, die Tiger-Staaten, Indonesien. Da bestehen diese Probleme bei weitem nicht im gleichen Maß und werden von klugen Politikern angepackt.

Das Problem in Deutschland ist: All das darf man nicht sagen, ohne mit Sanktionen bedroht zu werden, weil es den politisch korrekten Selbstbezichtigungen der europäischen linken Eliten widerspricht.

PP: In dem bekannt gewordenen Video aus Ihrem Hörsaal sieht man, wie linke Studenten Ihnen die Leviten lesen, was von zahlreichen Anwesenden beklatscht wird. Erfahrungsgemäß sind Jurastudenten in der Masse nicht so aktivistisch und radikal. Wer waren diese Aktivisten im Saal eigentlich? Werden Sie außerhalb des Hörsaals auch attackiert?

TR: Von den im Hörsaal bei dieser Aktion aktiven Studenten kannte ich keinen einzigen. Nach mir zugetragenen Informationen gehörten sie ganz überwiegend nicht der Juristenfakultät an.

Die Veranstaltung war vom SDS (Sozialistischer „demokratischer“ Studentenbund – 1968 stand das D noch für „deutsch“, aber da gilt ja jetzt „nie wieder Deutschland“) unter Mitwirkung von der Antifa Leipzig getragen.

Seitdem gibt es überhaupt keine Stellungnahmen oder Kontakte mir ablehnend gesinnter Studenten. In meinen Vorlesungen erlebe ich weder Kritik noch Anfeindungen; ich trage die Diskussion auch nicht dorthin.

Ein Student wollte bei der Demo am 23.11. für mich demonstrieren; ihm wurde von mehreren anderen das Plakat entrissen und zerstört.

Da Journalisten mit Kameras herbeieilten, kam es nicht zu Verletzungen. Überdies berichten mir Studenten schon seit längerer Zeit unter dem Siegel der Verschwiegenheit von Meinungsdruck gegen Meinungsdissidenten in studentischen Kreisen in Leipzig; das Klima ist nicht frei.

PP: Welche Rückmeldung zu Ihren Tweets und der Hörsaal-Aktion erhalten Sie von „ruhigen“ Jura-Studenten, von Kollegen, von Nachbarn und Bürgern in Leipzig? Erhalten Sie per Mail Kritik oder Lob?

TR: Außerhalb von Vorlesungen werde ich in nicht unbeträchtlicher Zahl von Jura-Studenten und sogar von Studenten anderer Fakultäten per Mail und persönlich angesprochen, die den Eingriff der Universität in meine Meinungsfreiheit unsäglich finden – völlig unabhängig von der eigenen Anschauung.

Auch Alumni haben sich mit unterstützenden Mails gemeldet, darunter auch frühere Studenten aus islamischen Staaten, welche die staatliche und gesellschaftliche Situation ihrer Heimatländer genauso sehen wie ich.

Die Kollegen haben sich hinter meinem Rücken – ich wurde dazu aus internen mail-Verteilern entfernt – zu einer Stellungnahme gegen mich „im Namen der Fakultät“ verabredet, die nun auf der Web-Seite steht. Die von mir geforderte Gegendarstellung wurde nun schon 8 Tage lang verweigert. Kein einziger Kollege hat mit mir gesprochen.

Von Mitbürgern habe ich über 200 Mails und Briefe erhalten, darunter nur fünf ablehnende.

Hervorheben will ich, dass unter den die Meinungsfreiheit verteidigenden keine einzige Zuschrift rechts-aggressiv war; sehr ruhig, sachlich, aber in hohem Maß kritisch und besorgt formulierende Menschen aus der Mitte der bürgerlichen Gesellschaft, darunter Professoren anderer Fakultäten. Besonders bewegen mich zahlreiche Zuschriften von Mitbürgern, die in der ehemaligen DDR gelebt haben und in dem Verhalten der Wissenschaftsministeriums, der Unileitung und des Senats die ihnen von damals bekannten Unterdrückungsmuster wiedererkennen. Das ist für mich bestürzend:

Wir kamen nach der Wende aus dem Westen, um den Rechtsstaat zu bringen; was ist daraus geworden!

PP: Der Dekan der juristischen Fakultät hat sie scharf kritisiert und Ihnen eine Nähe zur Identitären Bewegung vorgeworfen. Außerdem hat er Sie als ERASMUS-Beauftragten abberufen. Es ist nicht ungewöhnlich, dass universitäre Verwaltungen und Ministerien in Deutschland dem Druck politisch korrekter Studenten nachgeben und vermeintlich rechtsradikale Professoren scharf kritisieren. Wie bewerten Sie dieses Phänomen? Erwarten Sie, disziplinarische Strafen zu erhalten?

TR: Die aktive Hetze des Dekans ist aus der Presse ja bekannt. Inzwischen musste Herr Drygala im Tagesspiegel zugeben, dass er die Unwahrheit gesagt hat, als er behauptete, ich hätte ihm Schriften der Identitären Bewegung zugänglich gemacht. Da er es nicht für nötig hielt, diese in einem Stern-neon-Interview aufgestellte Behauptung dort zu widerrufen, habe ich rechtliche Schritte (Unterlassungserklärung) eingeleitet.

Dass sich der Dekan mit der „Bewegung“ gemein gemacht hat, war absehbar; er versteht sich als Kämpfer für das gute Deutschland und hat mir seine Ablehnung schon 2016 vor Kollegen mit erhobener Stimme entgegengebrüllt.

Die Verfahrensweise von Wissenschaftsministerin, Rektorat und Senat halte ich für unsäglich. Man hat mir bisher kein rechtliches Gehör gewährt und kommuniziert mit mir nur über die Presse, besser gesagt, man sagt der Presse Meinungen über mich, nimmt aber meine Erklärungen nicht zur Kenntnis.

Die beamtenrechtliche Zurückhaltung wird ausgedehnt bis in den höchst privaten Bereich politischer Überzeugung; die beamtenrechtliche Fürsorgepflicht existiert nicht.

Die durch die Presse mir bekannt gewordene „Prüfung disziplinarischer Maßnahmen“ werde ich letztlich vollständig rehabilitiert überstehen, auch wenn solche Drohungen nach 35 Dienstjahren natürlich Existenzängste auslösen; das ist ja auch der Zweck: Schweigen aus Angst.

Was ich gesagt habe, ist nicht entfernt strafwürdig und von der Meinungsfreiheit gedeckt; vieles, wie die Problematik der „Fluchtursachen“ wäre sogar im Hörsaal von der Wissenschaftsfreiheit gedeckt.

Ich gehe jedoch davon aus, dass entweder eine unförmliche beamtenrechtliche Ermahnung oder ein Verweis ausgesprochen wird. Die Wissenschaftsministerin hat sich in der Presse zu weit aus dem Fenster gelehnt, sie steht unter politischem Handlungsdruck gegen mich, das war nicht klug, ist aber nicht meine Schuld.

Auch gegen solche Maßnahmen werde ich klagen und dann haben wir schon in 9-10 Jahren eine letztinstanzliche Entscheidung. Dann sind zwar alle Akteure längst im Ruhestand, aber Verwaltungsgerichte in Deutschland sind nun einmal überlastet. Ich lasse da aber nichts auf mir sitzen; hätte man mit mir gesprochen, hätte es sicher eine Vergleichslösung gegeben.

PP: Sie äußern sich über die politische Gegenwart äußerst kritisch und zugespitzt. Was erwarten Sie kurz- und mittelfristig für Deutschlands und Westeuropas Zukunft?

TR: Der Präsident des BND hat letzte Woche von einer Milliarde potentiell Migrationswilliger gesprochen; diese Zahl halte ich für realistisch. In Bangladesch wurde ich 2016 auf der Straße angesprochen, ob man als Muslim gut nach Deutschland kommen könne, wie viele hier schon seien. In der Zeitung in Dhaka wurde werbend von den „Fluchtrouten“ aus der Türkei berichtet. In Afrika ist der Migrationsdruck noch viel größer.

Das heißt: Wenn auch nur ein Teil dieses Migrationspotentials nach Europa kommt, gibt es das Europa, wie wir es kennen, nicht mehr.

Erste Forderung: Die EU muss ihre Außengrenzen sichern. Ich habe Hoffnungen, dass das gelingt, so lange Realisten wie Sebastian Kurz, Victor Orbán, Beata Szydlo und andere die südöstlichen- und östlichen Länder Mitteleuropas regieren. Auch die Balten haben klar andere Prioritäten als eine Multi-Kulti-EU. Diese viel kritisierten Politiker ermöglichen den vermeintlichen Humanisten in der EU erst ihre bequeme Position, indem sie die Folgen der unklugen und rechtswidrigen „Wir-schaffen-das“-Politik abwehren: In Deutschland haben wir ja 2016 nur deshalb keine weiteren 1,5 Millionen Migranten erleben müssen, weil Sebastian Kurz, damals als Außenminister der Republik Österreich, die Schließung der „Balkanroute“ organisiert hat und de facto Länder wie Mazedonien, Kroatien, Slowenien, Serbien und Ungarn unsere Grenzen geschützt haben, während die deutsche Bundeskanzlerin von der Unmöglichkeit von Grenzschutz schwadronierte und munter deutsches und europäisches Ausländerrecht verbog, indem das ganz ausnahmsweise Selbsteintrittsrecht zur Menschenpflicht stilisiert wurde.

Die EU muss sich verabschieden von dem schillernden Begriff „Flüchtling“.

Flüchtlinge nach der Genfer Konvention und nach Art 16, 16a GG dürfen und müssen wir nicht kontingentieren; das sind keine 10.000 im Jahr. Vorübergehend Schutzberechtigte Kriegsflüchtlinge müssen nach Kriegsende konsequent wieder zurückgebracht werden in ihre Herkunftsländer. Dort werden sie gebraucht und das ist der Zweck vorübergehenden Schutzes.

Gegen Migranten aus wirtschaftlichen Gründen hilft nur lückenloser Grenzschutz; hereinbitten und dann mal sehen, ist keine Lösung.

Unter 400.000 Asylfällen, die keine sind, leidet unsere Verwaltungsgerichtsbarkeit und damit unser Rechtsstaat. Also kann man das nur mit Asyl-Eingangslagern an den EU-Außengrenzen lösen.

Die Forderung nach „legalen Migrationsalternativen“, die nun wieder in Abidjan die Bundeskanzlerin erhoben hat, halte ich für falsch. Wir brauchen in bestimmten Sektoren Zuwanderung nach Deutschland, wo Arbeitskräftemangel herrscht, wobei wir uns fragen müssen, ob wir da nicht vorrangig Verantwortung für 50% arbeitslose griechische und 30% arbeitslose spanische junge Leute übernehmen sollten.

Hingegen hilft es absolut nichts, auf hundert Migrationswillige aus Afrika einen einzufliegen; den anderen 99 werden dadurch nur enttäuschte Hoffnungen gemacht.

Und wenn wir auch noch den Klügsten unter den hundert auswählen, dann trifft uns in 20 Jahren zu Recht der Vorwurf des brain drain in Afrika.

PP: Professor Rauscher, wir danken für das Gespräch

Quelle: https://philosophia-perennis.com/2017/12/03/thomas-rauscher-2/

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G20-Gipfel: Wurde die linke Szene vor der bundesweiten Razzia gewarnt? 4.43/5 (7)

von RT Deutsch

G20-Gipfel: Wurde die linke Szene vor der bundesweiten Razzia gewarnt?

Während des G20-Gipfels im Juli in Hamburg kam es zu massiven Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei.
Am Dienstag-Morgen rückten in 24 deutschen Städten in acht Bundesländern, darunter auch Berlin, Hamburg und Stuttgart, hunderte Polizisten zu einer Groß-Razzia aus. Es sollte ein gezielter Schlag gegen den Linksextremismus werden. Doch offenbar war die linke Szene gewarnt.

Federführend für die Razzia vom Dienstag ist die Soko „Schwarzer Block“ der Polizei Hamburg. Laut dem Berliner Kurier, wusste die linke Szene allerdings bereits im Vorfeld von den bevorstehenden Durchsuchungen. Über den Kurznachrichtendienst “Signal” soll seit Montagnachmittag gewarnt worden sein.

Ein Ausschnitt aus der Nachricht auf dem Kurznachrichtendienst “Signal”.

Es gebe „gesicherte Infos! dass morgen oder übermorgen bundesweit Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit BlockG20 stattfinden. Aufräumen, elektrogeräte ausmachen und in andere Wohnungen bringen”, heißt in einer der Nachrichten, die dem Berliner Kurier vorliegen. Zudem solle man „alle Dinge im Zusammenhang mit Juli vernichten (Papier, klamotten).“ Am Abend twitterte dann offenbar ein Aktivist der Berliner linken Szene:

Liebe Genoss*innen, räumt doch heute Abend mal ganz besonders gründlich eure Wohnungen und Computer auf.

Auf einer Pressekonferenz am Dienstagmittag nahm der Leiter der Soko, Jan Hieber, Stellung zu der Frage, ob die bevorstehende Razzia durchgestochen wurde: “Bei Einsätzen dieser Größenordnung besteht immer die Gefahr, dass Information nach außen gelangen könnten”, sagte er. “Bei einem Objekt hatten die Kollegen das Gefühl, erwartet zu werden.” Laut Hieber fanden die Beamten einige Objekte leer vor. Zudem habe man nicht alle 22 Verdächtigen persönlich angetroffen.

Bei der bundesweiten Razzia waren 583 Polizisten im Einsatz. Sie beschlagnahmten vor allem Speichermedien und Laptops. Ziel der Razzien war es, Beweise zu sichern. Durchsucht wurde eine zweistellige Zahl von Wohnungen in acht Bundesländern: in Hamburg, Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz.

Einzelheiten zu den Razzien wollten Hamburgs Polizeipräsident Ralf Martin Meyer und Soko-Chef Jan Hieber am Mittag auf einer Pressekonferenz erläutern. Ein Sprecher der Hamburger Innenbehörde sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Aktion zeige, wie konsequent die Soko „Schwarzer Block“ an der Aufklärung arbeite.

Nach Informationen des NDR durchsuchte die Polizei 24 Objekte, darunter Privatwohnungen und linke Stadtteilzentren, unter anderem in Göttingen und Stuttgart. In NRW waren nach dpa-Informationen mehrere Objekte in Köln, Bonn und im Rhein-Sieg-Kreis betroffen.

Nicht durchsucht wurde das bundesweit bekannte linksautonome Kulturzentrum Rote Flora, das vor allem seit den schweren Krawallen am 7. Juli im Schanzenviertel in die Kritik geraten war. Stattdessen konzentrierte sich die Polizei laut NDR auch auf die linksextreme Gruppierung „Roter Aufbau“. Sie hatte während des G20-Gipfels unverhohlen mit Gewalt gedroht.

Die Durchsuchungen standen Polizeiangaben zufolge im Zusammenhang mit Ausschreitungen während eines Polizei-Einsatzes in der Straße Rondenbarg im Hamburger Stadtteil Bahrenfeld am Rande des G20-Gipfels. Nach Informationen der „Welt“ ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg gegen 21 Männer und Frauen wegen schweren Landfriedensbruchs.

Bundespolizisten gingen damals gegen etwa 200 Demonstranten vor. Die mit Steinen, Werkzeugen und Böllern bewaffnete Gruppe soll eine Hundertschaft angegriffen haben, die die Straße abgesperrt hatte. Ein teilweise von Medien im Internet veröffentlichtes Einsatzvideo zeigt, wie aus der Gruppe heraus Gegenstände in Richtung der Beamten geworfen werden, Böller sind zu hören. Zugleich ist zu sehen, wie die Bundespolizisten umgehend gegen die Gruppe vorgehen. Mehrere G20-Gegner wurden verletzt. In der Folge entwickelte sich eine Debatte, ob die Bundespolizei zu hart vorgegangen war. Auch gibt es mehrere Videos, die nach wie vor im Internet kursieren, die dem Anschein nach einen unverhältnismäßigen Gewalteinsatz der Polizei zeigen.

Im Zusammenhang mit Plünderungen von Geschäften bei den G20-Krawallen hatte die Polizei bereits am 27. September 14 Objekte in Hamburg und Schleswig-Holstein durchsucht. Damals erklärte Meyer, die Behörden gingen davon aus, am Ende bei rund 3.000 Ermittlungsverfahren zu landen. Es läge eine zweistellige Terabyte-Zahl an Daten vor, darunter gut 25.000 Einzelvideos von Polizeibeamten, sagte Hieber.

Bis Montag hatten die Amtsgerichte 23 mutmaßliche Gewalttäter verurteilt, davon sechs zu Freiheitsstrafen ohne Bewährung. In den übrigen Fällen wurden nach Angaben eines Gerichtssprechers Bewährungsstrafen zwischen 6 und 21 Monaten verhängt. Acht Menschen befänden sich im Zusammenhang mit den G20-Krawallen noch in Untersuchungshaft, sagte der Sprecher am Dienstag.

Die Sonderkommission geht nach NDR-Informationen davon aus, dass Hamburger Linksextremisten eine Rolle bei der Anbahnung der schweren Krawalle vom 6. bis 8. Juli spielten. Es habe eine monatelange Vorbereitung gegeben.

Dazu zählt nach NDR-Informationen, dass der am frühen Morgen des 7. Juli durch die Elbchaussee marodierend ziehende schwarze Block wohl auf geheime Depots mit Vermummungsmaterial, schwarzer Kleidung und Pyrotechnik zurückgreifen konnte. Bei dem Zug durch die vornehme Straße an der Elbe brannten zahlreiche Autos.

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Gruß

Der Honigmann

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