„Wer die demokratischen Regeln missachtet“: Abgeordnete schließen Monsanto aus EU-Parlament aus 4.88/5 (8)

Von rt.com

Das US-Unternehmen Monsanto hat die Teilnahme an Treffen mit Honoratioren und Aktivisten verweigert, die Ausschüsse des Europäischen Parlaments anberaumt hatten. Nun hat das Parlament dessen Lobbyisten die Arbeit in dessen Räumlichkeiten untersagt.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben sich darauf geeinigt, Lobbyisten, die den umstrittener Geschäftspraktiken beschuldigten US-Agrarkonzern Monsanto vertreten, vom parlamentarischen Betrieb auszuschließen. Das Unternehmen hatte sich zuvor geweigert, an einer Anhörung zu Anschuldigungen teilzunehmen, wonach es Studien über die Sicherheit seiner Produkte beeinflusst habe. Jetzt wurden registrierten Vertretern der Interessen des Konzerns die Zugangsausweise abgenommen.

Alle großen Fraktionen hatten sich für diese Maßnahme ausgesprochen. Diese sieht unter anderem vor, dass es Monsanto-Lobbyisten nicht mehr erlaubt sein solle, an den Sitzungen der parlamentarischen Ausschüsse teilzunehmen und die digitalen Ressourcen des Parlaments in Brüssel oder Straßburg zu nutzen.

Der Abgeordnete Emmanuel Foulon und der Co-Vorsitzenden der Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz, Philippe Lamberts, haben den Schritt in entsprechenden Tweets bestätigt.

Der formelle Prozess der Verweigerung des Zugangs von Unternehmenslobbyisten zum Parlament bedarf noch einiger Zeit, um abgeschlossen zu werden. Die Entscheidung könne jedoch als „sofort wirksam“ angesehen werden, soll ein Sprecher des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, laut dem Guardian gesagt haben.

Mehr lesen:  Europäischer Gerichtshof überstimmt nationale Regelungen: Landwirte dürfen Gen-Saatgut anbauen

Der britischen Zeitung zufolge haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments damit zum ersten Mal neue Vorschriften über den Entzug des parlamentarischen Zugangs für Unternehmenslobbyisten erlassen.

Teilnahme an Informationstreffen zu Glyphosat-Studien verweigert

Die strenge Reaktion des EU-Parlaments erfolgte, weil Monsanto sich offenbar geweigert hatte, am 11. Oktober an einem Treffen mit Akademikern, Regulatoren und Aktivisten teilzunehmen, das von den Umwelt- und Landwirtschaftsausschüssen des Parlaments organisiert wurde.

Ziel der Zusammenkunft war es, die angebliche Beeinflussung von Studien verschiedener Behörden zur Sicherheit von Glyphosat, einem der wichtigsten Bestandteile des meistverkauften Unkrautbekämpfungsmittels Roundup, durch das Unternehmen zu untersuchen.

Glyphosat und das nicht-selektive Herbizid Roundup von Monsanto sind seit langem umstritten und brachten das Biotech-Unternehmen, das auf seiner Website behauptet, den Landwirten dabei zu helfen, „nachhaltigere Lebensmittel anzubauen“, in den letzten Jahren regelmäßig in die Schlagzeilen.

Mehr als 900 Menschen in den USA haben mittlerweile Monsanto verklagt, weil bei ihnen das Non-Hodgkin-Lymphom (NHL) diagnostiziert wurde, eine Form von Blutkrebs, den die Betroffenen mit Glyphosat in Verbindung bringen, so die Anwaltskanzlei Baum, Hedlund, Aristei & Goldman.

Dem Unternehmen zufolge handele es sich bei der Anhörung jedoch um kein geeignetes Forum, um die Fragen im Zusammenhang mit den Anschuldigungen über den regulatorischen Einfluss zu prüfen. Der Vorstand wies alle Behauptungen zurück und wollte keinen Mehrwert in den parlamentarisch organisierten Treffen gegenüber ohnehin bereits erstellten behördlichen oder gerichtlichen Gutachten erkennen.

Es ist nicht Aufgabe des Europäischen Parlaments, die Glaubwürdigkeit der wissenschaftlichen Ergebnisse der unabhängigen EU-Agenturen oder derjenigen in Drittländern in Frage zu stellen“, erklärte Monsanto in einem Schreiben, in dem es seine Ablehnung erläuterte.

Politisierte Frage des Glyphosat-Risikos

„Wir haben mit zunehmender Beunruhigung die Politisierung des EU-Verfahrens zur Erneuerung der Glyphosat-Zulassung beobachtet“, schrieb Monsantos Vizepräsident Philip Miller in dieser Erklärung und fügte hinzu, dass dieses Verfahren „wissenschaftlich sein sollte“, jedoch „in vielerlei Hinsicht vom Populismus gekapert wurde“.

Philippe Lamberts, der auch Fraktionsvorsitzender der europäischen Grünen ist, erwiderte darauf:

Wer die demokratischen Regeln missachtet, verliert auch seine Rechte als Lobbyist im Europaparlament.

US-Konzerne müssen ebenfalls die demokratische Kontrollfunktion des Parlaments akzeptieren. Monsanto kann sich dem nicht entziehen.

„Unglaubliche Arroganz“ oder ersparte leere Kilometer für Tribunal ohne Nutzen?

Die Entscheidung des EU-Parlaments wurde von einigen europäischen NGOs begrüßt. Martin Pigeon, Sprecher des Corporate Europe Observatory, einer gemeinnützigen Forschungs- und Kampagnengruppe, die nach eigenen Angaben die Auswirkungen der Lobbyarbeit von Unternehmen auf die europäische Politik beobachtet, lobte den Schritt mit den Worten:

Es ist äußerst wichtig, dass das Parlament bereit ist, Monsantos unglaublicher Arroganz mit echten Vergeltungsmaßnahmen und Konsequenzen zu begegnen.

http://derwaechter.net/wer-die-demokratischen-regeln-missachtet-abgeordnete-schliessen-monsanto-aus-eu-parlament-aus

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Der Honigmann

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Tierschutz: Problematischer Seewegtransport von 30.889 Nutztieren für Ministerin Randthema Bisher noch keine Bewertung

Hafen Kuwait: Auf den Tiertransporten nach Arabien ist der Tierschutz nur noch am Papier vorhanden. Foto: Tom Jervis / Wikimedia (CC BY 2.0)

Hafen Kuwait: Auf den Tiertransporten nach Arabien ist der Tierschutz nur noch am Papier vorhanden.
Foto: Tom Jervis / Wikimedia (CC BY 2.0)
22. Juli 2017 – 10:02

Auch beim Thema „Tiertransporte am Seeweg“ zeigt sich, dass der Tierschutz nicht zu den sachpolitischen Steckenpferden von Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) zählt. Für die SPÖ-Ressortchefin ist das ein Randthema, da Österreich ein Binnenland sei, wie sie gegenüber FPÖ-Tierschutzsprecher Josef Riemer in einer Anfragebeantwortung ausführte:

Österreich ist als Binnenland mit dem Thema „Tiertransporte am Seeweg“ nur am Rande befasst, einzig die Kontrollen bei der Verladung am Versandort und bei Stichproben auf der Straße fallen in die Zuständigkeit meines Ressorts. Es wird sehr unterschiedlich über gravierende Vorkommnisse berichtet. Transporte, die vom Hoheitsgebiet Österreichs aus versandt wurden, sind allerdings kaum betroffen. Äußerst selten wird in den Berichten über Dokumentenmängel und Zeitüberschreitungen bei Tiertransporten, die im Hoheitsgebiet Österreichs verladen wurden, berichtet.

30. 889 österreichische Tiere 2016/2017 an EU-Drittstaaten exportiert

Dabei waren allein knapp 31.000 österreichische Tieren von diesen Seewegtransporten an EU-Drittstaaten betroffen. Dabei handle es sich vor allem um Rinder, zu einem geringeren Teil auch um Schweine, Schafe und Ziegen für die Zucht laut Rendi-Wagner :

Im Jahr 2016 wurden 21.652 Tiere und im Jahr 2017, zum Stichtag 12. Juni, 9.237 Tiere in Länder außerhalb der Europäischen Union transportiert. Es handelte sich vorwiegend um Rinder, ein geringer Anteil waren Schweine, Schafe und Ziegen. Es werden hauptsächlich Zuchttiere, wenige Masttiere und keine Schlachttiere in Länder außerhalb der EU transportiert.

Zustände von Tieren beim Seewegtransport bleiben katastrophal

Auf die in der Anfrage wiedergegeben Medienberichte über die tatsächlichen Zustände für die Tiere beim Seewegtransport ist die rote Ressortchefin aber leider nicht eingegangen, – und die sind katastrophal:

Wie die „Kleine Zeitung“ berichtete, herrschen bei dem Export von lebenden Tieren aus der EU in andere Länder erschreckende Zustände. Mehrere Millionen Schafe und Rinder exportiert die EU jedes Jahr in die Türkei, den Nahen Osten und Nordafrika – darunter auch Tiere aus Österreich. Waren es im Jahr 2013 noch weniger als 400.000 Rinder, die in diese Regionen exportiert wurden, so waren es im Vorjahr schon rund 700.000, über 260.000 davon waren alleine für die Türkei vorgesehen. Aber auch in Israel, dem Libanon, Ägypten, Jordanien oder Libyen steigt die Nachfrage nach europäischen Tieren. Lebende Tiere zu transportieren, ist meist billiger als Fleisch, das gekühlt werden muss.

Bei Transporten über Land sind Pausen vorgeschrieben, in denen die Tiere teils auch entladen werden müssen und so zumindest für kurze Zeit der Enge der Anhänger entfliehen können. Auch dies ist auf See nicht möglich, obwohl Reisezeiten von bis zu 15 Tagen dokumentiert sind. Oftmals leiden die Tiere unter Hitze, zu wenig Platz, mangelnder Hygiene sowie Futter- und Wassermangel. Immer wieder komme Vieh deshalb um. Haben die Tiere den Transport schließlich überstanden, würden sie oftmals ohne vorherige Betäubung geschlachtet. Viele Tiere sterben bei den Transporten. Oft wird ihnen dann die Ohrmarke abgenommen bevor die Kadaver einfach ins Meer geworfen werden, um damit eine Rückverfolgung unmöglich zu machen. 

https://www.unzensuriert.at/content/0024512-Tierschutz-Problematischer-Seewegtransport-von-30889-Nutztieren-fuer-Ministerin

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Der Honigmann

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Über die Wertschätzung der Arbeit: „Sie haben mein Gehalt gerade verdoppelt!“ Bisher noch keine Bewertung

Von Peter Haisenko

Die Gehälter von Piloten sind immer wieder ein Thema. Manchem erscheinen sie zu hoch. Über die Bezahlung von Arbeit in der Dritten Welt wird zu wenig gesprochen. Nicht nur diese beiden Extreme will ich gerade rücken, sondern auch die allgemeine Wertschätzung von Arbeitsleistung betrachten. Das natürliche Empfinden würde nämlich etwas ganz anderes ergeben, als das, was wir jetzt erleben müssen.

Es war im Jahr 1991, als ich als Kapitän einen Flug von München nach Hamburg durchgeführt habe. Ein freundlicher Herr besuchte uns im Cockpit – ja, das war einmal ganz einfach möglich – und wir kamen im Lauf des Gesprächs auf Pilotengehälter. Auf meine Frage, wie viel mir denn dieser Passagier persönlich als Entlohnung für diesen einen Flug zugestehen würde, antwortete er nach kurzer Überlegung: Fünf D-Mark. Meine Antwort hat ihn einigermaßen erstaunt: Danke, Sie haben mein Gehalt gerade verdoppelt! Er meinte dann, dass er eigentlich spontan zehn D-Mark sagen, aber nicht zu hoch greifen wollte.

Die Näherin in Bangladesch – Ausbeutung in Hochpotenz

Meine folgende genauere Betrachtung ergab, dass dieser Passagier mein Gehalt vervierfacht hätte. Bei einem Flug mit durchschnittlich 120 Fluggästen hätte ich für diesen Flug 600 D-Mark bekommen, wenn jeder Passagier fünf D-Mark für meine Arbeit bezahlt hätte. Es ist üblich, dass jeder Pilot auf der Kurzstrecke vier Flüge pro Tag durchführt, bei tariflichen 20 Arbeitstagen pro Monat. Das würde ein Monatsgehalt von 48.000,- D-Mark bedeuten, während mein tatsächliches Gehalt zu dieser Zeit etwa 12.000,- D-Mark betrug. Die spontane Wertschätzung meiner Arbeit durch diesen Passagier war also viermal höher, als die meines Arbeitgebers. Letzterer gestand mir keine 1,50 DM pro Passagier zu.

Wenden wir uns nun dem untersten Ende der Einkommensskala zu: Der Näherin in Bangladesch. Stellen Sie sich vor, Sie stehen neben der Näherin, während sie mit flinken, geübten Fingern Ihr Lieblings-Designer-T-Shirt zusammen näht. Würden Sie sich nicht schämen, wenn Sie ihr für diese Arbeit weniger als 50 Cent in die Hand drückten? Bravo, Sie haben das Gehalt dieser armen Frau gerade um das Vierzigfache erhöht! Stundenlöhne von etwas mehr als zehn Cent sind in diesen ausgebeuteten Ländern üblich. Wenn die Näherin etwa zehn Shirts pro Stunde näht – das schafft sie leicht – dann bekommt sie pro Hemd nur etwas mehr als einen Cent. Manche Menschen in Deutschland würden sich nicht einmal bücken, um einen Cent von der Straße aufzuheben.

Von Lohngerechtigkeit kann keine Rede sein

Diese beiden Extrembeispiele zeigen, dass das natürliche Empfinden, die natürliche Wertschätzung von Arbeit, stark abweicht von dem, was profitgierige Kaufleute bereit sind zu bezahlen. Man frage nur einmal einen Pflegebedürftigen, was ihm die Arbeit seiner Pfleger wert wäre, oder die einer Krankenschwester. Im Gegensatz dazu gibt es nur wenige, die die horrenden Gehälter von Managern, Börsenmaklern, Vorständen (Dieselbetrügern) oder Bankstern als angemessen empfinden. Eigentlich sollte es die Aufgabe der Gewerkschaften sein, dieses natürliche Empfinden gegenüber den Kaufleuten zu vertreten und durchzusetzen. Das tun sie schon lange nicht mehr, wie das krasse Ergebnis der jüngsten Tarifrunde in der Metallindustrie wieder einmal aufzeigt.

Obwohl mit der Tarifauseinandersetzung in der Stahlbranche massive Warnstreiks einhergegangen sind, fand dieser Arbeitskampf nicht den Weg auf die Titelseiten, genauso wenig wie das beschämende Ergebnis. Nur im Videotext des ZDF konnte ich etwas darüber erfahren. War das vielleicht deswegen, weil der Ausgang von vornherein feststand und nun wirklich nicht als Erfolg verkauft werden konnte? Betrachtet man die Meldung, ist es nur noch ekelhaft, mit welcher Chuzpe hier eine Gehaltsminderung als Erfolg dargestellt wird. Ein „deutliches Lohn- und Gehaltsplus“ wird angesagt, aber wer rechnen kann, sieht das Gegenteil. Vier Prozent auf zwei Jahre. Das sind zwei Prozent pro Jahr und das in einer Zeit, wo das Inflationsziel des EZB-Chefs Draghi von zwei Prozent gerade übertroffen wird. Die Managementebene wird sich mit fetten Boni dafür belohnen.

Der Westen hat nicht gelernt, mit Frieden umzugehen

Das gesamte Lohngefüge ist aus dem Ruder gelaufen. Arbeiter in der Dritten Welt werden mit Löhnen abgespeist, die sie knapp vor dem Verhungern bewahren und auch in Deutschland sind wir nicht weit davon entfernt. Wir können kaum Waren in die armen Länder liefern, weil sich die die einfachen Arbeiter nicht leisten können. Im reichsten Industriestaat wird über Mindestlöhne diskutiert. Die Anzahl der Menschen, die über so viel Besitz verfügen, wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung ist innerhalb zwei Jahren von 82 auf nur noch acht geschrumpft. Millionen begeben sich auf Wanderschaft, weil sie zuhause keine Zukunft sehen können. Wie lange wird es dauern, bis der nächste „Sturm auf die Bastille“ stattfindet?

Deutschland, der Westen, hat nicht gelernt mit Frieden umzugehen. Wir sind unfähig, fatale Entwicklungen rechtzeitig zu erkennen und notwendige Reformen anzugreifen. Das Finanzsystem ist außer Kontrolle, eigentlich schon lange tot. Sehr wenige beuten sehr viele aus und beherrschen die Politik mit ihren immensen Geldmassen. Die Welt braucht einen „reset“! Wollen wir wirklich erst darauf warten, bis die große Katastrophe diesen herbeiführt? Ein großer Krieg zu einem Neuanfang zwingt? Haben wir nichts gelernt?

Wir brauchen faire Gehaltsstrukturen

Die Industrie 4.0 hat bewirkt, dass das komplette Gesellschaftsmodell neu durchdacht und gänzlich neu gestrickt werden muss. Dazu gehört selbstverständlich eine Neubewertung der Gehaltsstrukturen, die den Respekt vor jeder Art von Arbeit beinhaltet. Nein, Gleichmacherei brauchen wir nicht, aber eine Struktur, in der man auch von einfachen Tätigkeiten leben kann. Ein Finanzsystem, das Zinsgier einfach nicht mehr zulässt und ausschließt, dass Reiche immer reicher werden, ohne wirklich etwas zu leisten. Ein System, das es auch „kleinen Leuten“ gestattet, ohne Angst vor Altersarmut in die Zukunft zu blicken.

Seit Donald Trump Tabuthemen rücksichtslos an die Oberfläche gezerrt hat, beginnen sogar manche „Wirtschaftsweise“ an ihrem alten Dogma zu zweifeln, das immer neue Rekorde des deutschen Außenhandelsüberschusses gefeiert hat. Was aber bedeutet der deutsche Überschuss wirklich? Die deutschen Waren sind zu billig! Warum sind sie das? Ganz einfach, weil gerade die unteren Einkommen zu niedrig sind. In anderen Worten, die Wertschätzung für einfache Arbeiten ist in Deutschland – und anderswo – völlig abhanden gekommen. Gälten die Regeln der Marktwirtschaft, müssten die Löhne – und damit die Preise für deutsche Produkte – solange steigen, bis wir eine ausgeglichene Handelsbilanz haben, wegen sinkender Nachfrage. Dabei müssten auch reduzierte Arbeitszeiten bei vollem Lohnausgleich aus dem Tabu genommen werden.

Die „Nieten in Nadelstreifen“ vom hohen Ross holen

Verdoppeln wird man die Löhne nicht müssen, aber ungefähr dreißig Prozent wären richtig. Mit diesem Lohnniveau wäre gleichzeitig das Rentenproblem gelöst. Die gesellschaftliche Stellung, die Wertschätzung einer Person, wird zunehmend an seinem Einkommen festgemacht. Wie viel besser würden sich „einfache“ Menschen fühlen dürfen, wenn sie auch durch ihre Bezahlung Wertschätzung erfahren dürften? Wie schön wäre es, wenn die „Nieten in Nadelstreifen“ mit ihren exorbitanten Einkommen durch angemessen niedrigere, also leistungskonforme, Bezahlung von ihrem hohen Ross geholt würden?

Dass die Bezahlung der Näherinnen in Bangladesch nicht angemessen ist, darüber dürfte es keinen Dissens geben. Flugkapitäne und Chirurgen? Sie müssen oftmals in Sekundenbruchteilen Entscheidungen über Leben und Tod treffen. Kein Manager, Kaufmann, Bankster oder Politiker kennt ähnlich prekäre Entscheidungssituationen, aber sie nehmen für sich in Anspruch, ein Recht auf noch höhere Bezahlung zu haben. Wie gesagt, Gleichmacherei kann kein Ziel sein, aber wir müssen zurückfinden, zu einer Bezahlungsstruktur, die dem natürlichen Empfinden der Menschen annähernd gerecht wird. Dazu gehört auch, dass leistungslose Einkommen aus Kapital höher besteuert werden müssen, als produktive Arbeit oder Dienstleistung. Und damit bin ich wieder bei der Humanen Marktwirtschaft nach Haisenko/von Brunn, die Lohnsteuer gänzlich abschafft, dafür Kapitaleinkünfte umso höher besteuern will. Beschäftigen Sie sich mit diesem jederzeit realisierbaren Modell für ein gerechtes Wirtschafts- und Finanzsystem und Sie werden erkennen, dass dieses revolutionäre System nahezu alle Probleme lösen wird.

http://www.anderweltonline.com/wirtschaft/wirtschaft-2017/ueber-die-wertschaetzung-der-arbeit-sie-haben-mein-gehalt-gerade-verdoppelt/

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Der Honigmann

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Abschiebungen nach Afghanistan mehr Schein als Sein Bisher noch keine Bewertung

Diesmal waren nur 18 abgelehnte Asylwerber an Bord von Deutschland nach Afghanistan. (Symbolfoto) Foto: Harald Stürzebecher / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Diesmal waren nur 18 abgelehnte Asylwerber an Bord von Deutschland nach Afghanistan. (Symbolfoto)
Foto: Harald Stürzebecher / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Während sich einige rot-grün regierte Bundesländer Deutschlands überhaupt weigern, abgelehnte Asylwerber nach Afghanistan rückzuführen, hat sich Bayern entschlossen, die unerwünschten Gäste wenigstens in kleiner Anzahl abzuschieben. Am letzten Donnerstag landete aus München kommend der insgesamt erst dritte deutsche Abschiebeflug in Kabul.

Nur 18 Afghanen an Bord

Waren mittels der zwei bisherigen Abschiebeflüge im Dezember und Jänner insgesamt nur 59 Personen in ihre Heimat zurückgekehrt, sank der ohnehin geringe Durchschnittswert mit dem Abschiebeflug aus München beträchtlich. Lediglich 18 Asyltouristen waren diesmal an Bord der Maschine. Mit so wenigen hatten selbst die afghanischen Behörden nicht gerechnet.

Vorbereitet war die Flughafenpolizei in Kabul auf die Ankunft von 30 Landsleuten, was bei den Afghanen für Verstimmung sorgte. Man beklagte sich über mangelnde Informationen seitens Deutschlands. Im Gegenzug beklagte sich Deutschland über die verspätete Behandlung von Papieren der Afghanen.

Maximal 50 Personen pro Flug

Allzu eilig mit dem Personentransfer scheint man es allerdings auf beiden Seiten nicht zu haben. Lediglich 50 Landsleute pro Flug ist man in Afghanistan gewillt, wieder ins Land zu lassen. Angesichts der Zigtausenden, die sich bisher auf den Weg in den goldenen Westen, vor allem nach Deutschland, gemacht haben, eine verschwindend geringe Anzahl. Für Deutschland hingegen in jeder Hinsicht eine teure Angelegenheit.

Angesichts dessen, dass aber nicht einmal dieser kleine Rahmen ausgeschöpft wird, dürfte die Bundesregierung ohnehin mehr an der Abschiebeshow als an einer tatsächlichen Reduktion afghanischer Krimineller und Scheinasylanten in Deutschland interessiert sein.

Merkel lässt afrikanische „Flüchtlinge“ einfliegen

Weitaus besser gebucht als die Abschiebeflüge sind die Flugzeuge mit Migranten, die Angela Merkel ins Land herein holt. Wie die Junge Freiheit berichtete, landete im November 2016 die erste derartige Maschine aus Rom kommend mit 188 Passagieren aus Eritrea an Bord. Insgesamt sollen auf diese Weise 27.320 Personen importiert werden – zusätzlich zu den Hunderttausenden, die sich auf eigene Faust Zutritt verschafften.

https://www.unzensuriert.at/content/0023287-Abschiebungen-nach-Afghanistan-mehr-Schein-als-Sein

….also: erfolgen die Abschiebungen nur in homöpathischen Dosen

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Gruß an die Bayern

Der Honigmann

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