Manuel Sarrazin: Deutsche Milliarden-Zinsgewinne aus Griechenland-Hilfe sollten an Griechenland gehen Bisher noch keine Bewertung

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin forderte dagegen in der „Süddeutschen Zeitung“: „Die Zinsgewinne müssen endlich an Griechenland ausgezahlt werden.“

Deutschland hat nach Einschätzung der Grünen mit den finanziellen Hilfsaktionen für Griechenland satte Gewinne gemacht: Entsprechende Kredite und Anleihekäufe hätten dem Bundeshaushalt etwa 1,34 Milliarden Euro eingebracht. Das geht aus Antworten des Bundesfinanzministeriums auf Fragen der Grünen im Bundestag hervor. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte darüber zuerst berichtet.

 Nach Auswertung der Grünen wurden im Bundeshaushalt seit 2010 393 Millionen Euro an Zinsgewinnen aus dem bilateralen Kredit für Griechenland verbucht. Dieser lief über die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Hinzu kommen demnach 952 Millionen Euro an Zinsgewinnen aus dem Programm zum Ankauf von Staatsanleihen der Europäischen Zentralbank (EZB).

Sarrazin: Zinsgewinne aus Griechenland-Hilfe, sollten an Griechenland ausgezahlt werden

Das Bundesfinanzministerium verwies darauf, dass der bilaterale Kredit für Griechenland durch die KfW mit Absicherung durch eine Bundesgarantie gewährt worden sei. Nach der Garantievereinbarung sei die KfW verpflichtet, „alle über die eigenen Refinanzierungskosten hinausgehenden Zinszahlungen Griechenlands an den Bundeshaushalt abzuführen“.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin forderte dagegen in der „Süddeutschen Zeitung“: „Die Zinsgewinne müssen endlich an Griechenland ausgezahlt werden.“ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dürfe mit griechischen Zinsgewinnen nicht auch noch den deutschen Haushalt sanieren.

Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Sven-Christian Kindler, sagte der Zeitung: „Es mag zwar legal sein, dass Deutschland an der Krise in Griechenland verdient. Legitim im moralischen Sinne der Solidarität ist es nicht.“ (afp)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutschland-macht-milliarden-gewinn-mit-hilfen-fuer-griechenland-2-a2165260.html

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Der Honigmann

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Muslimischer/falscher Flaggen-Terror im schon ausgelieferten Europa alle 9 Tage 2017 Bisher noch keine Bewertung

Breitbart 23 May 2017Europa, das Vereinigte Königreich und Russland haben im Laufe des Jahres 2017 Terrorangriffe oder versuchte Angriffe erlebt.

Seit Januar sind rund 52 Menschen von meist islamischen Terroristen getötet worden, während fast 250 verletzt wurden. Der einzige bekannte Vorfall, der im Jahr 2017 nicht mit dem Dschihadismus verknüpft war, war der Angriff auf die Fußballmannschaft von Borussia Dortmund durch einen russisch-deutschen Bürger, der von der Vermarktung von Aktien im Unternehmen profitieren wollte.

Angriffe und versuchte Angriffe fanden in Österreich, Frankreich, Großbritannien, Belgien, Italien, Russland, Schweden, Norwegen und Deutschland statt.

 

Sicherheitsdienste in Großbritannien – Bevölkerung 65 Millionen – glauben, dass es etwa 23.000 potenzielle Terrorverdächtige oder Personen gibt, die eine Bedrohung darstellen. Mittlerweile hat Belgien mit einer Bevölkerung von nur 12 Millionen offiziell rund 18.000 potenzielle Dschihadisten verfolgt, obwohl diese Anzahl nie aktualisiert wurde. Lt. dem britischen Geheimdienst MI6 gebe es in  Deutschland um die 7.000 Terrorverdächtige.

FRAGE: Warum werden solche Leute überhaupt geduldet?

In der Türkei, einem NATO-Mitgliedsland, das derzeit für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union in Betracht gezogen wird, sind im Jahr 2017 ein weiteres Minimum von 14 Terrorangriffen aufgetreten.

Trotzdem macht die Freimaurer-NWO-Elite / Pharisäer damit weiter, Millionen von Muslimen  für ihren Zweck zu importieren: die Ausrottung der weißen Rasse in ihrer technokratischen Eine-Welt-Regierung, Agenda 21 – und sagen leichtgläubigen, gehirngewaschenen, dummen Europäern, dass der Islam eine Religion des Friedens sei!!!

Zumindest hat die satanische pharisäische NWO-Religion des Krieges, des Mordes, der Lüge, der Täuschung (Johannes 8:44) geeignete Handlanger gefunden: die muslimischen Terroristen in unzählige  falsche  Flaggen zu verlocken – hier nur einige von ihnen:   Die 7. Juli-Londoner Bomben und wieder im März 2017 und Paris und hier, die Boston Marathon Bomben im April 2013 und die 11. Sept. Angriffe in New York und Washington DC, Nizza und Orlando und Berlin und der Brüsseler Falschflaggenangriff und hier und besonders hier. Usw. sowie weitere 42 regierungseingestandene falsche Flaggen,  und die Manchester-Bombe und wahrscheinlich die London Bridge Attacke.

AUFWACHEN!

– ODER SIE VERDIENEN, DASS DER MUSLIMISCHE TERROR IN DAUERHAFTE SCHARIA AUS-MÜNDET.

DAS IST DIE IDEE DES EU-VATERS,  COUDEN-HOVE KALERGI, UND VON PRÄS. SARKOZY, DER EU UND “UNSEREN” FREIMAURER-POLITI-KERN  IN EINVER-NEHMEN MIT DER MUSLIM-BRUDERSCHAFT UND DEREN SCHLEICHENDEM “EURO-ISLAM“, DER ISLAM PUR FÜR GLEICHTGLÄUBIGE EUROPÄER IST GEPLANT – UND ZWAR LAUT DEM PLAN DER FREIMAURERISCHEN MUSLIMBRUDERSCHAFT   FÜR DIE EROBERUNG EUROPAS IN EINVERNEHMEN MIT DER FREIMAURERISCHEN EU.

Ich habe vorher und hier über den Lugano-Plan der Muslimbruderschaft für die Islamisierung Europas in Einvernehmen  mit der Freimaurer-EU und Amerika geschrieben.

Europas Freimaurer-Grosslogen (mit meiner Übersetzung des Communiqués) und hier rufen europäische Politiker auf, alle muslimischen Migranten aufzunehmen. Natürlich gehorchen ihre untergeordneten Logenbrüder, “unsere” Politiker/innen.

Obédiences

Nun, wenn Europas Grosslogen an ihre Politiker appellieren, Millionen von muslimischen Migranten  alljährlich  aufzunehmen, befürworten und  identifizieren sie sich mit dieser “Kultur” .

Putin: “Ich verstehe nicht, was in Deutschland los ist: Ein syrischer Einwanderer vergewaltigt einen 13-jährigen Jungen und geht vor Gericht frei, weil er das Deutsche nicht versteht und nicht verstand, dass der Junge nicht zustimmte. Wer seine Kinder heute nicht schützt, hat keinen Morgen – keine Zukunft “

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=wyxcBWIGnXA?feature=oembed&enablejsapi=1%5D

Die Freimaurer scheinen nicht, die vielen falschen Flaggen zu beachten, die immer mit sunnitischen Muslimen zusammenhängen, vielleicht weil diese Logen Komplizen ihrer Politikerbrüder hinter den falschen Flaggen sind. Stattdessen beschuldigen sie die iranischen Schiiten des Terrorismus, den sie im Westen niemals  verübt haben – sogar bereiten die westlichen Freimaurerpolitiker den Krieg gegen den Iran vor.
Hier ist, was diese Kultur ist, auf deren Beförderung nach Europa diese Freimaurer  so erpicht sind.

Jihad Watch 11 June 2017:
 “Ich habe gesehen, dass mit Katzen mit Fußball gespielt wird. Ich habe Katzen mit den Beinen abgerissen und den Augen ausgestochen gesehen. Wir sehen Katzen, die ihre Köpfe abgerissen bekommen haben, und solche, denen die Haut abgerissen war, oder ihre Beine und Rücken gebrochen bekommen hatten.”

So beschreibt eine Frau, die mit dem dänischen Tierschutz arbeitet, einige der schrecklichen Behandlungen von Tieren im muslimisch dominierten Gebiet von Vollsmose, einem Vorort von Odense, der drittgrößten Stadt Dänemarks.

“Das Schlimmste, was ich sah, war ein Haufen Kätzchen, die mit ihren Därmen herumkriechen, weil sie ihre Bäuche aufgeschnitten bekommen hatten”, sagt sie.

Therese S. Wilbert, Direktor des dänischen Katzenschutzes, stimmt zu, dass das Gebiet unsicher ist, vor allem für Katzen: In Vollsmose ist der Grad der Katzen-Misshandlungen grösser als anderswo in Dänemark. Es sind normalerweise Kinder unter zehn Jahren, die die Tiere misshandeln “, sagt sie. Wilbert sagt, dass der Katzenschutz im Jahr 2016 — 20-25 Berichte über Tiermissbrauch in Vollsmose erhalten hat, “aber viele Fälle werden nicht gemeldet, so dass die Menge der Tierquälerei wahrscheinlich weit größer ist.”

Seit einem Angriff auf eine Frau vom Katzenschutz, schickt die dänische Tierschutzbehörde nicht mehr Menschen in das Gebiet, um missbrauchten Tieren zu helfen.
Siehe auch hier und hier.

Die Post wird nicht mehr in Vollsmose zugestellt. Ursache: Überfälle, Diebstähle und Drohungen der Zusteller. Vor diesem Hintergrund ruft ein Mitglied des Stadtrats Odenses zum Einsatz des Militärs auf!

Aber auch ausserhalb von Vollsmose terrorisieren junge Muslime die Bevölkerung mit frivolen Zurufen, Überfällen und Diebstählen.

In Schweden, ist muslimische Kriegsführung gegen  die gleichermassen gehirngewaschene und dekadente Bevölkerung  Alltags-Vorkommnis:  Schwedens Städte brennen: Eskilstuna, Falkenberg, Göteborg, Helsingborg, Karlstad, Linköping, Lund, Nacka, Stockholm, Sävsjö och Trollhättan – alle in einer Nacht!

In Dänemark gibt es eine weitere Methode in der muslimischen Kriegsführung gegen die dänischen Gutmenschen: Sie lösen die Radschrauben der Autos, so dass die Räder abfallen wenn die Autos fahren.

Kommentar
Das spricht für sich. Und die Tatsache, dass das tägliche muslimische Stechen und Bombardieren keinen öffentlichen Aufschrei erweckt, während Katzenmißhandlung so ein Aufsehen erweckt,  zeigt, wie tief dekadent die  Europäer geworden sind. Natürlich kennen die blinden Massen nicht die Rädelsführer der Taten muslimischer Handlanger.

Aber die Schuld für dieses Elend tragen “unsere” NWO-Politiker-Marionetten.

http://new.euro-med.dk/20170615-muslimischefalsche-flaggen-terror-im-schon-ausgelieferten-europa-alle-9-tage-2017.php

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Der Honigmann

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Abschiebung GESTOPPT: ABGELEHNTER Syrer darf BLEIBEN, weil er in Griechenland KEINE SOZIALLEISTUNGEN erhält! Bisher noch keine Bewertung


„Skandal-Urteil“ aus Karlsruhe!

„Freifahrschein“ für abgelehnte Asylbewerber für deutsche Sozialleistungen?

2015 reiste ein syrischer Flüchtling nach Deutschland ein. Er gab an, bereits in Griechenland Asyl erhalten zu haben, doch hätte er dort auf der Straße gelebt und vom griechischen Staat keine Unterstützung erhalten.

Der Syrer reiste weiter nach Deutschland. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte seinen Asylantrag jedoch ab, weil er eben bereits in Griechenland Schutz erhalten hatte.

Daraufhin ging der Flüchtling vor Gericht:  Allerdings wies da Verwaltungsgericht Minden seinen Eilrechtsschutz ab. Begründet wurde dies damit, dass sich die Situation für Flüchtlinge in Griechenland in den vergangenen Monaten deutlich verbessert  habe. Zudem habe er als anerkannter Asylbewerber die gleichen Ansprüche auf Sozialhilfe wie Griechen.

Doch der Syrer gab nicht auf, rief das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an.

Dieses stoppte nun die Abschiebung des abgelehnten Asylbewerbers ins EU-Land Griechenland.

Begründung:

Das Verwaltungsgericht Minden habe auf die Eilklage des Syrers gegen die Abschiebung hin nicht geklärt, ob dem Mann in Griechenland womöglich „eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ drohe, weil dort auch anerkannte Flüchtlinge von Sozialleistungen faktisch ausgeschlossen seien, hieß es in einem (…) veröffentlichten Beschluss. (Az. 2 BvR 157/17).

Karlsruhe zufolge hätte sich das Verwaltungsgericht aber damit auseinandersetzen müssen, dass der Anspruch auf Sozialleistungen in Griechenland einen 20-jährigen legalen Aufenthalt voraussetzt und der Kläger deshalb von diesen Hilfsleitungen „faktisch ausgeschlossen“ sei. Das Verwaltungsgericht hätte zudem feststellen müssen, ob und wie nach Griechenland zurückgeführte anerkannte Flüchtlinge untergebracht und ernährt werden.

Und weiter:

Eine entsprechende Zusicherung auf solch eine Hilfe sei von den griechischen Behörden im vorliegenden Fall nicht abgegeben und von Bundesamt oder Bundesregierung auch nicht angefordert worden. Das Verwaltungsgericht muss nun dem Beschluss zufolge prüfen, inwieweit anerkannte Flüchtlinge effektiv Anspruch auf die in Griechenland zum Januar 2017 eingeführten allgemeinen Sozialhilfeleistungen haben.

Quelle

http://www.guidograndt.de/2017/05/29/abschiebung-gestoppt-abgelehnter-syrer-darf-bleiben-weil-er-in-griechenland-keine-sozialleistungen-erhaelt/

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Der Honigmann

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So saugen EU und Euro Deutschland aus Bisher noch keine Bewertung

Die Medien preisen die Wohltaten der EU – auch gegenüber Deutschland. Was nicht berichtet wird: Deutschland zahlt doppelt so viel ein als es zurück erhält. Beim Euro sieht die Bilanz noch verheerender aus.

Von Hubert Königstein

Fast täglich können wir die Geschichten der wundersamen Geldvermehrung und selbstlosen Hilfe aus Brüssel lesen. Die Geschichten sind immer gleich und erinnern fatal an die Planübererfüllungs-Feierlichkeiten in sozialistischen Staaten.

Eine Dankesmeldung an das ZK in Brüssel lautet dann wie folgt: Hessen profitiert vom Geld aus Brüssel. Nun fließen EU-Fördermittel in Millionenhöhe, heißt es. Wofür? Arbeitslose Frauen lernen „hochwertige Second-Hand-Kleidung“ herzustellen. Das ist nicht fingiert und kein Witz.

Andere Frauen können sich davon kostenfrei mit Kleidung ausstatten. Das ist auch nicht fingiert. FNP vom 25.3.2017 „Wie die EU hilft“.

Der Brunnentempel in Niederselters wurde mit (vermutlich 700.000 €) EU-Fördermittel saniert. Alle Engländer, Niederländer, Portugiesen, Bulgaren, Rumänen, Tschechen freuen sich fortan an einem Juwel der Tourismusbranche. Ein europäischer Leuchtturm.

Auch Kunstrasensportplätze werden gefördert, wenn genügend Migranten gegen den Ball treten, aber nur dann. Deutsche Beine helfen da bei der EU nicht weiter.

Wie aber sieht es wirklich aus mit den Wohltaten und den Sterntalern, für die wir den Rock nicht hoch genug heben können?

  • Der deutsche Beitrag an die EU beträgt 24,28 Mrd. € im Jahr – um es verständlicher zu machen: das bedeutet, wöchentlich 467 Mio. €
  • Davon fließen 9,9 Mrd. € im Jahr, das bedeutet wöchentlich 192 Mio. € als „Wohltaten“, als Subventionen, zurück nach Deutschland.
  • Fazit: 14,3 Mrd. € im Jahr verschwinden, also Woche für Woche 275 Mio. € endgültig Richtung andere EU-Länder.

Damit nicht genug.

Zusätzlich hat die Deutsche Bundesbank zur Zeit 814 Mrd. € höchst zweifelhafte Forderungen an die Zentralbanken anderer €-Länder (Stand März, aktuelle Zahlen noch höher):

  • 14 Mrd € gegen Frankreich
  • 338 Mrd. € gegen Spanien
  • 376 Mrd. € gegen Italien
  • 72 Mrd. € gegen Griechenland

Es ist ein ebenso beliebter wie alter Trick von Hütchenspielern, das Gegenüber bewusst im unklaren zu lassen, unter welchem Becher echtes Geld liegt.

Wir halten fest: es gibt kein Geld aus Brüssel. Das Geld aus Brüssel ist Geld aus Deutschland, noch genauer, es ist Geld aus unseren Kommunen, denn jeder Bürger und jeder Betrieb, und nur von diesen kann das Geld stammen, wohnt in einer Kommune oder hat seinen Firmensitz in einer Kommune.

Politiker haben das Geld aus unseren Kommunen nach Brüssel geschafft. Und es fehlt Ihnen jedes Peinlichkeitsempfinden und der Anstand, sich dann noch für die Peanuts, die davon zurückkommen, feiern zu lassen.

Falsch ist, das Geld überhaupt erst fortzuschaffen, und es nur unter Bedingungen zum kleinen Teil zurückzuerhalten. Richtig wäre, den Nettozahlerbeitrag von 14,3 Mrd. € als EU-Beitrag zu zahlen, woran sich sofort die Frage anschließt, ist uns das überhaupt soviel Wert, für was und weswegen? Über die Verwendung der übriggebliebenen 9,9 Mrd. € würde dann ausschließlich in Deutschland nach deutschen Befindlichkeiten entschieden. Mit den Fördermitteln wird ein Vorteil vorgegaukelt, der in Gänze betrachtet ein Nachteil ist. Es geht ausschließlich um Täuschung.

Bei unserem Geld, das in andere Länder fließt, ist eher an Untreue, Diebstahl und finanziellen Landesverrat zu denken. Was berechtigt Politiker, die geschworen haben, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, Geld deutscher Steuerzahler auf verschlungenen Wegen ins Ausland zu schaffen, so dass bei hoher deutscher Beteiligung u.a. jeder Pole 249,50 € p.a., jeder Tscheche 540,80 € p.a., jeder Rumäne 259,40 € p.a., jeder Grieche = 454,40 € p.a., jeder Ungar 470,40 € p.a. und jeder Spanier 97,50 € p.a. erhält?

Die Target2-Salden legen offen, dass der Exportweltmeister Deutschland zwar viele Waren ins €-Ausland verkauft hat, diese sind aber auf Bundesbankebene zum großen Teil nicht bezahlt ! Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass sich diese Exporterfolge als finanzielles Desaster auf Steuerzahlerkosten und als reine „Geschenke“ an andere Volkswirtschaften herausstellen.

Für die deutsche Volkswirtschaft würde es sich am Ende mehr rechnen, wenn wir den Jahresurlaub von 6 auf 12 Wochen verdoppeln, als „Geschäfte“ zu machen, bei denen der Kaufpreis auf Bundesbankebene nicht bezahlt wird.

deutscherarbeitgeberverband.de

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/115616-so-saugen-eu-und-euro-deutschland-aus

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Der Honigmann

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