ENTHÜLLT: Der Merkel-Sieg. Wie Sie mit Macron ein heimliches Dublin-Abkommen durchsetzt 5/5 (7)

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Der Rechtsbruch von Merkel

Mit ihrer „Flüchtlings-Durchwink-Politik“ 2015, die 2016 mit der beherzten Schließung der Balkanroute durch die Balkanländer zum Ende kam, hat Bundeskanzlerin Merkel gegen die Dublin-Regeln verstoßen. Mit der Weigerung, die deutschen Landesgrenzen zu kontrollieren und zu schützen, hat die Kanzlerin möglicherweise einen Rechtsbruch begangen. Gegen Merkel sind seit dem hunderte Klagen wegen Verfassungsbruchs beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht worden. Die Klagen blieben bislang ohne Erfolg.

Merkel hat die Regeln des sogenannten Dublin-Abkommen eigenmächtig außer Kraft gesetzt. Das Dublin-Abkommen regelt das gemeinsame Asylverfahren innerhalb der EU. Die Regeln sehen vor, dass Asylanträge von Flüchtlingen oder Asylsuchenden in dem EU-Land geprüft werden, in dem sie zuerst angekommen sind. Im Ankunftsland soll ebenfalls entschieden werden, ob Asylsuchende wieder in ihr Ursprungsland zurückgeschickt werden oder nicht.

Merkel hat die Regeln des Dublin-Abkommens insofern gebrochen, als sie Flüchtlinge direkt per Zug nach Deutschland holen ließ. Zudem wurden Flüchtlinge an den EU-Binnengrenzen nicht daran gehindert, auf eigene Faust bis nach Deutschland weiter zu reisen. Auch bereits in Gang gebrachte Abschiebungen von nicht Asylberechtigen ins europäische Ausland, wurden mit der Außerkraftsetzung des Dublin-Abkommens gestoppt. Das Dublin Abkommen sieht vor, Asylsuchende wieder in die Länder abzuschieben, in denen sie zuerst angekommen sind. Beispielsweise nach Italien oder Griechenland.

Brüssel hatte damals Merkels Politik als einen „Akt europäischer Solidarität“ gelobt. Deutschland sei der einzige EU-Staat, der Flüchtlinge nicht in EU-Ersteinreiseländer wie Italien oder Griechenland zurückschicke. Zudem sei es vorbildlich, dass Merkel nicht auf die Dublin-Regeln gepocht habe, sondern die Länder an den EU-Außengrenzen mit den Flüchtlingsströmen nicht allein gelassen habe.

Europäischer Gerichtshof verlangte bislang die Einhaltung der Asylregeln

Noch Ende Juli dieses Jahres gab der Europäische Gerichtshof (EuGH) bekannt, dass die Dublin-Regeln einzuhalten seien (vgl. Urteil des EuGH http://bit.ly/2uWL11m). Sie gelten auch für die Flüchtlingskrise 2015. Der EuGH sagte, „es sei nicht ausschlaggebend, dass das Überschreiten der Grenze in einer Situation erfolge, die durch die Ankunft einer außergewöhnlich hohen Zahl internationalen Schutz begehrender Drittstaatsangehöriger gekennzeichnet ist“.

Die Luxemburger Richter urteilten, dass ein Grenzüberschritt auch dann „illegal“ sei, wenn ein EU-Staat die Einreise aus humanitären Gründen und in einer außergewöhnlichen Situation gestatte. Das Dublin-Prinzip gelte fort, selbst bei einer Massenmigration wie 2015. Das Urteil vom Juli 2017 betrifft auch Deutschland, das in einer ähnlichen Situation wie Österreich war.

Denn in Deutschland sind 2015 hunderttausende Migranten eingereist, die über die Balkanroute zunächst andere EU-Staaten passiert hatten. Sie reisten über Kroatien in andere EU-Länder weiter, um dort Asylanträge zu stellen. Deutschland lockte mit hohen Sozialgeldern, freier Unterkunft und Rundumversorgung.

Also urteilte der EuGH indirekt, dass Kanzlerin Merkel gegen die Dublin-Verordnung verstoßen hat. EU-Parlamentspräsident Graf Lambsdorff sagte damals:

„Die Bundesregierung habe sich in der Flüchtlingskrise des Rechtsbruchs schuldig gemacht. Merkel habe die europäische Flüchtlingspolitik ruiniert, die Nachbarn brüskiert und Deutschland isoliert. Dies sei nun höchst richterlich bestätigt“.

Merkel von Kritik völlig unbeeindruckt

Davon völlig unbeirrt wiederholte Merkel in ihrem Wahlkampf, „dass sie in der Flüchtlingspolitik alles richtig gemacht habe“. Dass die Mehrheit der Deutschen das anders gesehen hat, zeigte das Ergebnis der Bundestagswahlen. Dennoch sieht sich Merkel immer noch nicht bemüßigt, als Kanzlerin abzutreten. Ex-SPD Kanzlerkandidat Schulz peilte damals eine solidarische Lösung an: „Bei solchen Migrationsströmen wie 2015 könne man die Staaten an den EU-Außengrenzen nicht mit den Probleme alleine lassen“.

Der solidarische Gedanke an sich ist nicht grundfalsch. Jedoch muss hier die Frage gestellt werden, was die massive Massenmigration überhaupt verursacht hat und warum die EU-Außengrenzen nicht geschützt wurden.

Macron schlägt „legale“ Migration nach Europa vor

Nach der Schließung der Balkanroute kamen tausende Flüchtlinge in Booten, vor allem aus Afrika, über das Mittelmeer nach Europa. Italien, das von der Mittelmeerroute hauptsächlich betroffen war, begann mit Libyen zusammenzuarbeiten. Flüchtlingsboote wurden auf dem Meer wieder zum Umkehren gezwungen und Schiffe von NGOs, die Flüchtlinge aufnehmen wollten, wurden ebenfalls daran gehindert. Denn Italien wurde von der zweiten Migrationswelle völlig überrollt und musste handeln.

Dieses eigenmächtige Handeln Italiens und Libyens veranlasste Frankreichs Präsident Macron im Sommer 2017 einen neuen Flüchtlingsplan zu präsentieren. Künftig wolle er mit afrikanischen Staaten wie dem Tschad und dem Niger zusammenarbeiten. Asylsuchende sollen bereits in Afrika in Auffanglager gebracht und von dort auf legalem Weg und organisiert nach Europa gebracht werden. Dazu lud Macron zu einem Flüchtlingsgipfel in Paris ein. Macrons Vorschlag wurde dort von den Staats- und Regierungschefs Spaniens, Italiens, Deutschlands, dem Tschad, dem Niger sowie der libyschen Übergangsregierung beschlossen.

In Paris hatte Merkel bereits das Dublin-Abkommen kritisiert: „Es sei angesichts der Flüchtlingsströme nicht mehr praktikabel. Man müsse mit Hochdruck an einer Erneuerung des Dublinsystems arbeiten“, sagte sie in Paris.

Merkel hat erreicht, was sie wollte

Wie es aussieht hat Merkel erreicht, was sie in Paris gefordert hat.

Denn vor wenigen Tagen hat ein Ausschuss (Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments – LIBE) des EU-Parlaments die Änderung des bisherigen Dublin-Abkommens beschlossen. Die neue Regelung zwingt alle Mitgliedstaaten zur Aufnahme von Migranten – auch gegen den Willen ihrer Bürger. EU-Staaten, die die Aufnahme von Migranten in unbegrenzte Höhe verweigern, erhalten von der EU keine Fördergelder mehr.

Ungarns Präsident reagierte umgehend auf den neuen Beschluss: „Die Flinte ist nun nicht mehr nur scharf, sondern geladen: In Zukunft wird Europa ein permanentes und rechtsverbindliches Umverteilungssystem von Migranten ohne Begrenzung nach oben eingeführt. Der Angriff auf unsere Souveränität, den das EU-Parlament jetzt gestartet hat, ist erbitterter als jeder vorangegangene Kampf“.

Was bedeutet das für Europa?

Die Mainstream Medien berichten kaum über den neuen Beschluss der EU, der der unbegrenzten Massenmigration Tür und Tor öffnet. Merkel und Macron scheinen nach Meinung von Kritikern die Handlanger von George Soros zu sein.

Denn im September 2015 veröffentlichte Soros einen Artikel darüber, wie die Massenmigration nach Europa von statten gehen soll. Die Politik von Merkel und Macron sind mit Soros Plänen absolut deckungsgleich (vgl. Soros Artikel auf englisch:  http://on.mktw.net/2hljMFD).

Soros Plan

Der Plan sieht vor, mindestens eine Million Migranten pro Jahr aufzunehmen. Die Menschen müssen in Europa verteilt werden. Die EU muss für die Versorgung, Unterbringung, Gesundheitsvorsorge und Ausbildung finanziell aufkommen. Die EU muss die Türkei finanziell unterstützen, damit dort weitere vier Millionen Flüchtlinge pro Jahr versorgt werden können. Die EU muss eine Migrationsbehörde und eine EU-Armee schaffen. Für die Migranten müssen sichere Einreisebedingungen geschaffen werden. NGOs, Kirchen und Geschäftsleute müssen die EU bei der Finanzierung der Flüchtlingsversorgung untersützen.

Das sind nur einige Auszüge aus dem Artikel von George Soros. Doch sind die Forderungen deckungsgleich mit den Plänen von Merkel, Macron sowie der EU-Kommission in Brüssel. Watergate.tv hatte über die Ereignisse und Entwicklungen kontinuierlich berichtet.

Mit einer baldigen Flutung Europas von Millionen Migranten auf „legalem“ Weg ist daher bald zu rechnen. Die EU-Armee, die schnellstens gebildet werden soll, wird darüber wachen, dass sich die EU-Bürger nicht gegen die Pläne der Brüsseler Regierung stellen werden.

Watergate.tv bleibt dran.

http://www.watergate.tv/2017/10/30/enthuellt-der-merkel-sieg-wie-sie-mit-macron-ein-heimliches-dublin-abkommen-durchsetzt/

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Manuel Sarrazin: Deutsche Milliarden-Zinsgewinne aus Griechenland-Hilfe sollten an Griechenland gehen Bisher noch keine Bewertung

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin forderte dagegen in der “Süddeutschen Zeitung”: “Die Zinsgewinne müssen endlich an Griechenland ausgezahlt werden.”

Deutschland hat nach Einschätzung der Grünen mit den finanziellen Hilfsaktionen für Griechenland satte Gewinne gemacht: Entsprechende Kredite und Anleihekäufe hätten dem Bundeshaushalt etwa 1,34 Milliarden Euro eingebracht. Das geht aus Antworten des Bundesfinanzministeriums auf Fragen der Grünen im Bundestag hervor. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte darüber zuerst berichtet.

 Nach Auswertung der Grünen wurden im Bundeshaushalt seit 2010 393 Millionen Euro an Zinsgewinnen aus dem bilateralen Kredit für Griechenland verbucht. Dieser lief über die bundeseigene Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Hinzu kommen demnach 952 Millionen Euro an Zinsgewinnen aus dem Programm zum Ankauf von Staatsanleihen der Europäischen Zentralbank (EZB).

Sarrazin: Zinsgewinne aus Griechenland-Hilfe, sollten an Griechenland ausgezahlt werden

Das Bundesfinanzministerium verwies darauf, dass der bilaterale Kredit für Griechenland durch die KfW mit Absicherung durch eine Bundesgarantie gewährt worden sei. Nach der Garantievereinbarung sei die KfW verpflichtet, „alle über die eigenen Refinanzierungskosten hinausgehenden Zinszahlungen Griechenlands an den Bundeshaushalt abzuführen“.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin forderte dagegen in der „Süddeutschen Zeitung“: „Die Zinsgewinne müssen endlich an Griechenland ausgezahlt werden.“ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dürfe mit griechischen Zinsgewinnen nicht auch noch den deutschen Haushalt sanieren.

Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Sven-Christian Kindler, sagte der Zeitung: „Es mag zwar legal sein, dass Deutschland an der Krise in Griechenland verdient. Legitim im moralischen Sinne der Solidarität ist es nicht.“ (afp)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/deutschland-macht-milliarden-gewinn-mit-hilfen-fuer-griechenland-2-a2165260.html

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Muslimischer/falscher Flaggen-Terror im schon ausgelieferten Europa alle 9 Tage 2017 Bisher noch keine Bewertung

Breitbart 23 May 2017Europa, das Vereinigte Königreich und Russland haben im Laufe des Jahres 2017 Terrorangriffe oder versuchte Angriffe erlebt.

Seit Januar sind rund 52 Menschen von meist islamischen Terroristen getötet worden, während fast 250 verletzt wurden. Der einzige bekannte Vorfall, der im Jahr 2017 nicht mit dem Dschihadismus verknüpft war, war der Angriff auf die Fußballmannschaft von Borussia Dortmund durch einen russisch-deutschen Bürger, der von der Vermarktung von Aktien im Unternehmen profitieren wollte.

Angriffe und versuchte Angriffe fanden in Österreich, Frankreich, Großbritannien, Belgien, Italien, Russland, Schweden, Norwegen und Deutschland statt.

 

Sicherheitsdienste in Großbritannien – Bevölkerung 65 Millionen – glauben, dass es etwa 23.000 potenzielle Terrorverdächtige oder Personen gibt, die eine Bedrohung darstellen. Mittlerweile hat Belgien mit einer Bevölkerung von nur 12 Millionen offiziell rund 18.000 potenzielle Dschihadisten verfolgt, obwohl diese Anzahl nie aktualisiert wurde. Lt. dem britischen Geheimdienst MI6 gebe es in  Deutschland um die 7.000 Terrorverdächtige.

FRAGE: Warum werden solche Leute überhaupt geduldet?

In der Türkei, einem NATO-Mitgliedsland, das derzeit für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union in Betracht gezogen wird, sind im Jahr 2017 ein weiteres Minimum von 14 Terrorangriffen aufgetreten.

Trotzdem macht die Freimaurer-NWO-Elite / Pharisäer damit weiter, Millionen von Muslimen  für ihren Zweck zu importieren: die Ausrottung der weißen Rasse in ihrer technokratischen Eine-Welt-Regierung, Agenda 21 – und sagen leichtgläubigen, gehirngewaschenen, dummen Europäern, dass der Islam eine Religion des Friedens sei!!!

Zumindest hat die satanische pharisäische NWO-Religion des Krieges, des Mordes, der Lüge, der Täuschung (Johannes 8:44) geeignete Handlanger gefunden: die muslimischen Terroristen in unzählige  falsche  Flaggen zu verlocken – hier nur einige von ihnen:   Die 7. Juli-Londoner Bomben und wieder im März 2017 und Paris und hier, die Boston Marathon Bomben im April 2013 und die 11. Sept. Angriffe in New York und Washington DC, Nizza und Orlando und Berlin und der Brüsseler Falschflaggenangriff und hier und besonders hier. Usw. sowie weitere 42 regierungseingestandene falsche Flaggen,  und die Manchester-Bombe und wahrscheinlich die London Bridge Attacke.

AUFWACHEN!

– ODER SIE VERDIENEN, DASS DER MUSLIMISCHE TERROR IN DAUERHAFTE SCHARIA AUS-MÜNDET.

DAS IST DIE IDEE DES EU-VATERS,  COUDEN-HOVE KALERGI, UND VON PRÄS. SARKOZY, DER EU UND “UNSEREN” FREIMAURER-POLITI-KERN  IN EINVER-NEHMEN MIT DER MUSLIM-BRUDERSCHAFT UND DEREN SCHLEICHENDEM “EURO-ISLAM“, DER ISLAM PUR FÜR GLEICHTGLÄUBIGE EUROPÄER IST GEPLANT – UND ZWAR LAUT DEM PLAN DER FREIMAURERISCHEN MUSLIMBRUDERSCHAFT   FÜR DIE EROBERUNG EUROPAS IN EINVERNEHMEN MIT DER FREIMAURERISCHEN EU.

Ich habe vorher und hier über den Lugano-Plan der Muslimbruderschaft für die Islamisierung Europas in Einvernehmen  mit der Freimaurer-EU und Amerika geschrieben.

Europas Freimaurer-Grosslogen (mit meiner Übersetzung des Communiqués) und hier rufen europäische Politiker auf, alle muslimischen Migranten aufzunehmen. Natürlich gehorchen ihre untergeordneten Logenbrüder, “unsere” Politiker/innen.

Obédiences

Nun, wenn Europas Grosslogen an ihre Politiker appellieren, Millionen von muslimischen Migranten  alljährlich  aufzunehmen, befürworten und  identifizieren sie sich mit dieser “Kultur” .

Putin: “Ich verstehe nicht, was in Deutschland los ist: Ein syrischer Einwanderer vergewaltigt einen 13-jährigen Jungen und geht vor Gericht frei, weil er das Deutsche nicht versteht und nicht verstand, dass der Junge nicht zustimmte. Wer seine Kinder heute nicht schützt, hat keinen Morgen – keine Zukunft “

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=wyxcBWIGnXA?feature=oembed&enablejsapi=1%5D

Die Freimaurer scheinen nicht, die vielen falschen Flaggen zu beachten, die immer mit sunnitischen Muslimen zusammenhängen, vielleicht weil diese Logen Komplizen ihrer Politikerbrüder hinter den falschen Flaggen sind. Stattdessen beschuldigen sie die iranischen Schiiten des Terrorismus, den sie im Westen niemals  verübt haben – sogar bereiten die westlichen Freimaurerpolitiker den Krieg gegen den Iran vor.
Hier ist, was diese Kultur ist, auf deren Beförderung nach Europa diese Freimaurer  so erpicht sind.

Jihad Watch 11 June 2017:
 “Ich habe gesehen, dass mit Katzen mit Fußball gespielt wird. Ich habe Katzen mit den Beinen abgerissen und den Augen ausgestochen gesehen. Wir sehen Katzen, die ihre Köpfe abgerissen bekommen haben, und solche, denen die Haut abgerissen war, oder ihre Beine und Rücken gebrochen bekommen hatten.”

So beschreibt eine Frau, die mit dem dänischen Tierschutz arbeitet, einige der schrecklichen Behandlungen von Tieren im muslimisch dominierten Gebiet von Vollsmose, einem Vorort von Odense, der drittgrößten Stadt Dänemarks.

“Das Schlimmste, was ich sah, war ein Haufen Kätzchen, die mit ihren Därmen herumkriechen, weil sie ihre Bäuche aufgeschnitten bekommen hatten”, sagt sie.

Therese S. Wilbert, Direktor des dänischen Katzenschutzes, stimmt zu, dass das Gebiet unsicher ist, vor allem für Katzen: In Vollsmose ist der Grad der Katzen-Misshandlungen grösser als anderswo in Dänemark. Es sind normalerweise Kinder unter zehn Jahren, die die Tiere misshandeln “, sagt sie. Wilbert sagt, dass der Katzenschutz im Jahr 2016 — 20-25 Berichte über Tiermissbrauch in Vollsmose erhalten hat, “aber viele Fälle werden nicht gemeldet, so dass die Menge der Tierquälerei wahrscheinlich weit größer ist.”

Seit einem Angriff auf eine Frau vom Katzenschutz, schickt die dänische Tierschutzbehörde nicht mehr Menschen in das Gebiet, um missbrauchten Tieren zu helfen.
Siehe auch hier und hier.

Die Post wird nicht mehr in Vollsmose zugestellt. Ursache: Überfälle, Diebstähle und Drohungen der Zusteller. Vor diesem Hintergrund ruft ein Mitglied des Stadtrats Odenses zum Einsatz des Militärs auf!

Aber auch ausserhalb von Vollsmose terrorisieren junge Muslime die Bevölkerung mit frivolen Zurufen, Überfällen und Diebstählen.

In Schweden, ist muslimische Kriegsführung gegen  die gleichermassen gehirngewaschene und dekadente Bevölkerung  Alltags-Vorkommnis:  Schwedens Städte brennen: Eskilstuna, Falkenberg, Göteborg, Helsingborg, Karlstad, Linköping, Lund, Nacka, Stockholm, Sävsjö och Trollhättan – alle in einer Nacht!

In Dänemark gibt es eine weitere Methode in der muslimischen Kriegsführung gegen die dänischen Gutmenschen: Sie lösen die Radschrauben der Autos, so dass die Räder abfallen wenn die Autos fahren.

Kommentar
Das spricht für sich. Und die Tatsache, dass das tägliche muslimische Stechen und Bombardieren keinen öffentlichen Aufschrei erweckt, während Katzenmißhandlung so ein Aufsehen erweckt,  zeigt, wie tief dekadent die  Europäer geworden sind. Natürlich kennen die blinden Massen nicht die Rädelsführer der Taten muslimischer Handlanger.

Aber die Schuld für dieses Elend tragen “unsere” NWO-Politiker-Marionetten.

http://new.euro-med.dk/20170615-muslimischefalsche-flaggen-terror-im-schon-ausgelieferten-europa-alle-9-tage-2017.php

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Abschiebung GESTOPPT: ABGELEHNTER Syrer darf BLEIBEN, weil er in Griechenland KEINE SOZIALLEISTUNGEN erhält! Bisher noch keine Bewertung


„Skandal-Urteil“ aus Karlsruhe!

„Freifahrschein“ für abgelehnte Asylbewerber für deutsche Sozialleistungen?

2015 reiste ein syrischer Flüchtling nach Deutschland ein. Er gab an, bereits in Griechenland Asyl erhalten zu haben, doch hätte er dort auf der Straße gelebt und vom griechischen Staat keine Unterstützung erhalten.

Der Syrer reiste weiter nach Deutschland. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte seinen Asylantrag jedoch ab, weil er eben bereits in Griechenland Schutz erhalten hatte.

Daraufhin ging der Flüchtling vor Gericht:  Allerdings wies da Verwaltungsgericht Minden seinen Eilrechtsschutz ab. Begründet wurde dies damit, dass sich die Situation für Flüchtlinge in Griechenland in den vergangenen Monaten deutlich verbessert  habe. Zudem habe er als anerkannter Asylbewerber die gleichen Ansprüche auf Sozialhilfe wie Griechen.

Doch der Syrer gab nicht auf, rief das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an.

Dieses stoppte nun die Abschiebung des abgelehnten Asylbewerbers ins EU-Land Griechenland.

Begründung:

Das Verwaltungsgericht Minden habe auf die Eilklage des Syrers gegen die Abschiebung hin nicht geklärt, ob dem Mann in Griechenland womöglich „eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung“ drohe, weil dort auch anerkannte Flüchtlinge von Sozialleistungen faktisch ausgeschlossen seien, hieß es in einem (…) veröffentlichten Beschluss. (Az. 2 BvR 157/17).

Karlsruhe zufolge hätte sich das Verwaltungsgericht aber damit auseinandersetzen müssen, dass der Anspruch auf Sozialleistungen in Griechenland einen 20-jährigen legalen Aufenthalt voraussetzt und der Kläger deshalb von diesen Hilfsleitungen „faktisch ausgeschlossen“ sei. Das Verwaltungsgericht hätte zudem feststellen müssen, ob und wie nach Griechenland zurückgeführte anerkannte Flüchtlinge untergebracht und ernährt werden.

Und weiter:

Eine entsprechende Zusicherung auf solch eine Hilfe sei von den griechischen Behörden im vorliegenden Fall nicht abgegeben und von Bundesamt oder Bundesregierung auch nicht angefordert worden. Das Verwaltungsgericht muss nun dem Beschluss zufolge prüfen, inwieweit anerkannte Flüchtlinge effektiv Anspruch auf die in Griechenland zum Januar 2017 eingeführten allgemeinen Sozialhilfeleistungen haben.

Quelle

http://www.guidograndt.de/2017/05/29/abschiebung-gestoppt-abgelehnter-syrer-darf-bleiben-weil-er-in-griechenland-keine-sozialleistungen-erhaelt/

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So saugen EU und Euro Deutschland aus Bisher noch keine Bewertung

Die Medien preisen die Wohltaten der EU – auch gegenüber Deutschland. Was nicht berichtet wird: Deutschland zahlt doppelt so viel ein als es zurück erhält. Beim Euro sieht die Bilanz noch verheerender aus.

Von Hubert Königstein

Fast täglich können wir die Geschichten der wundersamen Geldvermehrung und selbstlosen Hilfe aus Brüssel lesen. Die Geschichten sind immer gleich und erinnern fatal an die Planübererfüllungs-Feierlichkeiten in sozialistischen Staaten.

Eine Dankesmeldung an das ZK in Brüssel lautet dann wie folgt: Hessen profitiert vom Geld aus Brüssel. Nun fließen EU-Fördermittel in Millionenhöhe, heißt es. Wofür? Arbeitslose Frauen lernen “hochwertige Second-Hand-Kleidung” herzustellen. Das ist nicht fingiert und kein Witz.

Andere Frauen können sich davon kostenfrei mit Kleidung ausstatten. Das ist auch nicht fingiert. FNP vom 25.3.2017 “Wie die EU hilft”.

Der Brunnentempel in Niederselters wurde mit (vermutlich 700.000 €) EU-Fördermittel saniert. Alle Engländer, Niederländer, Portugiesen, Bulgaren, Rumänen, Tschechen freuen sich fortan an einem Juwel der Tourismusbranche. Ein europäischer Leuchtturm.

Auch Kunstrasensportplätze werden gefördert, wenn genügend Migranten gegen den Ball treten, aber nur dann. Deutsche Beine helfen da bei der EU nicht weiter.

Wie aber sieht es wirklich aus mit den Wohltaten und den Sterntalern, für die wir den Rock nicht hoch genug heben können?

  • Der deutsche Beitrag an die EU beträgt 24,28 Mrd. € im Jahr – um es verständlicher zu machen: das bedeutet, wöchentlich 467 Mio. €
  • Davon fließen 9,9 Mrd. € im Jahr, das bedeutet wöchentlich 192 Mio. € als “Wohltaten”, als Subventionen, zurück nach Deutschland.
  • Fazit: 14,3 Mrd. € im Jahr verschwinden, also Woche für Woche 275 Mio. € endgültig Richtung andere EU-Länder.

Damit nicht genug.

Zusätzlich hat die Deutsche Bundesbank zur Zeit 814 Mrd. € höchst zweifelhafte Forderungen an die Zentralbanken anderer €-Länder (Stand März, aktuelle Zahlen noch höher):

  • 14 Mrd € gegen Frankreich
  • 338 Mrd. € gegen Spanien
  • 376 Mrd. € gegen Italien
  • 72 Mrd. € gegen Griechenland

Es ist ein ebenso beliebter wie alter Trick von Hütchenspielern, das Gegenüber bewusst im unklaren zu lassen, unter welchem Becher echtes Geld liegt.

Wir halten fest: es gibt kein Geld aus Brüssel. Das Geld aus Brüssel ist Geld aus Deutschland, noch genauer, es ist Geld aus unseren Kommunen, denn jeder Bürger und jeder Betrieb, und nur von diesen kann das Geld stammen, wohnt in einer Kommune oder hat seinen Firmensitz in einer Kommune.

Politiker haben das Geld aus unseren Kommunen nach Brüssel geschafft. Und es fehlt Ihnen jedes Peinlichkeitsempfinden und der Anstand, sich dann noch für die Peanuts, die davon zurückkommen, feiern zu lassen.

Falsch ist, das Geld überhaupt erst fortzuschaffen, und es nur unter Bedingungen zum kleinen Teil zurückzuerhalten. Richtig wäre, den Nettozahlerbeitrag von 14,3 Mrd. € als EU-Beitrag zu zahlen, woran sich sofort die Frage anschließt, ist uns das überhaupt soviel Wert, für was und weswegen? Über die Verwendung der übriggebliebenen 9,9 Mrd. € würde dann ausschließlich in Deutschland nach deutschen Befindlichkeiten entschieden. Mit den Fördermitteln wird ein Vorteil vorgegaukelt, der in Gänze betrachtet ein Nachteil ist. Es geht ausschließlich um Täuschung.

Bei unserem Geld, das in andere Länder fließt, ist eher an Untreue, Diebstahl und finanziellen Landesverrat zu denken. Was berechtigt Politiker, die geschworen haben, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, Geld deutscher Steuerzahler auf verschlungenen Wegen ins Ausland zu schaffen, so dass bei hoher deutscher Beteiligung u.a. jeder Pole 249,50 € p.a., jeder Tscheche 540,80 € p.a., jeder Rumäne 259,40 € p.a., jeder Grieche = 454,40 € p.a., jeder Ungar 470,40 € p.a. und jeder Spanier 97,50 € p.a. erhält?

Die Target2-Salden legen offen, dass der Exportweltmeister Deutschland zwar viele Waren ins €-Ausland verkauft hat, diese sind aber auf Bundesbankebene zum großen Teil nicht bezahlt ! Man muss kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass sich diese Exporterfolge als finanzielles Desaster auf Steuerzahlerkosten und als reine “Geschenke” an andere Volkswirtschaften herausstellen.

Für die deutsche Volkswirtschaft würde es sich am Ende mehr rechnen, wenn wir den Jahresurlaub von 6 auf 12 Wochen verdoppeln, als “Geschäfte” zu machen, bei denen der Kaufpreis auf Bundesbankebene nicht bezahlt wird.

deutscherarbeitgeberverband.de

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/115616-so-saugen-eu-und-euro-deutschland-aus

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Der Islam: 548 Schlachten – 278 Millionen Tote Bisher noch keine Bewertung

Bill Warner, PhD: Jihad vs Crusades über 1400 Jahre Islam-Wahnsinn

Muslimische Krieger haben etwa 270 Millionen Menschen getötet. Das ist bei weitem mehr als jeder Einzelne, jedes Land, jede Gruppe oder jedes Weltreich jemals in der Geschichte getötet hat. Erst an zweiter Stelle und damit weit abgeschlagen steht das kommunistische China, das 77 Millionen Menschen getötet hat.

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=K2RX1tJTGsU?ecver=1&w=1068&h=601%5D

https://politikstube.com/der-islam-548-schlachten-278-millionen-tote/

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Neuer EU-Parlamentschef “fürchtet”/plant 30 Mio. Afrikaner in die EU – rekruttiert seit 2008 sogar 56 Mio.bis 2050 zzgl. ihrer zahlreichen Familien Bisher noch keine Bewertung

Der neue EU-Präsident, Antonio Tajani, “befürchtet” (wünscht), 30 Mio Afrikaner (zzgl. natürlich eines grossen Teils der asiatischen Muslime)  werden mit Hilfe von italienischen, maltesischen, deutschen usw. Schiffen in einer gross-angelegten Aktion nach Europa ankommen. In Wirklichkeit funktioniert sogar die italienische Küstenflotte als Fähren – sowie auch EU-Kriegsschiffe – die in libysche Gewässer segeln und Migranten, die  in miserablen, überfüllten Gummibooten diese Taxi-Schiffe telefonisch herbeirufen, um sicher und kostenfrei nach Europa transportiert zu werden, damit sie von europäischen Steuerzahler bezahlt dieses Kontinent für Allah erobern können. Ausserdem betreibt eine Armada von gut bezahlten  NGO-Schiffen eine sichere Brücke/Riesenindustrie über das Mittelmeer für die illegalen Migranten.

Die folgende Erklärung des neuen EU-Parlamentschefs, Tajani, ist in diesem Licht zu sehen:  The Sunday Express 11 October 2008: Die EU hat in Mali ein erstes Rekruttierungsbüro eingerichtet. Sie will 56 Millionen afrikanische Arbeiter zzgl. ihrer zahlreichen Familien in die EU aus Afrika bis 2050 rekruttieren, um unser demographisches Ungleichgewicht auszugleichen.

So vergessen Sie alles über Tajani´s  Angst: DIESE ÜBERSCHWEMMUNG EUROPAS ENTSPRICHT EINEM EU-PLAN.

Die Welt 29. März 2017: EU-Parlamentschef Antonio Tajani fürchtet, dass aus Afrika bis zu 30 Millionen Menschen nach Europa kommen könnten. Er fordert Milliardeninvestitionen. Und den Aufbau von sogenannten Flüchtlingsstädten (wo?).


Tajani: Afrika befindet sich in einer dramatischen Lage: Die Wüste frisst Agrarland, die Terrororganisation Boko Haram verfolgt Christen und gemäßigte Muslime, in Nigeria und Niger herrscht Armut, in Somalia Dürre und Bürgerkrieg. Wenn wir es nicht schaffen, die zentralen Probleme in afrikanischen Staaten zu lösen, werden in zehn Jahren zehn, 20 oder sogar 30 Millionen Einwanderer in die Europäische Union kommen.

Tajani: Sobald wir den Krieg gegen den sogenannten Islamischen Staat gewonnen haben, werden die Terroristen alles tun, Europa als ihren Feind Nummer eins zu treffen. Wir brauchen deswegen einen Qualitätssprung im Kampf gegen den Terrorismus.

Die Welt: Was schlagen Sie vor?

Tajani: Wir müssen weiter ins Kino und ins Restaurant gehen können. Wenn wir uns zu Hause einschließen, haben wir schon verloren. Wir werden uns deswegen  an verstärkte Polizeikontrollen gewöhnen müssen. Ich würde mich freuen, öfter von der Polizei kontrolliert zu werden. Das bedeutet, dass sie ihren Job macht.

Die Welt: Heute stehen in den meisten Städten auch Moscheen. Fürchten Sie eine Überfremdung unserer Kultur, wenn in Zukunft – wie Sie es sagten – mehrere Millionen Flüchtlinge kommen?

Tajani: Wer eine starke Identität hat, braucht vor anderen keine Angst zu haben. Wir müssen unsere Identität verteidigen. Warum wollten einst alle zu Bürgern des antiken Römischen Reiches werden? Weil Verlass auf die Dinge war und Ordnung herrschte. Wenn wir unsere Werte nicht verteidigen, werden die Ankömmlinge ihre Regeln aufstellen. Die USA zeigen, wie es geht. Dort steht vor vielen Häusern eine Flagge.

Die Welt: Welche Flagge hätten Sie gerne in Italiens Vorgärten, die italienische oder europäische?

Tajani: Beide.

Die Welt: Die Briten haben sich für die nationale Identität entschieden. In dieser Woche wird der Brexit offiziell. Ist es unsere Schuld, dass wir Großbritannien verloren haben?

Tajani: Meiner Meinung nach war es ein Fehler des früheren britischen Premiers David Cameron. Er hat eine politische Partie gespielt, die er für perfekt hielt, aber sie war es nicht, und er hat verloren. Referenden sind heimtückisch.

Kommentare
Diese Heuchelei sucht seinesgleichen!
1) “Wir müssen unsere Identität verteidigen!” Die EU tut eben alles um, unsere Identitäten zu vernichten!
2) Welche Flagge bevorzugen Sie im Vorgarten der Italiener?” Antwort “Beide”! Was für propaganda-Quatsch! Die EU-Fahne vertritt den blinden Globalismus – die italienische Fahne den Nationalismus, der sich immer starker macht, um die EU abzuschütteln.
3) “Wenn wir unsere Werte nicht verteidigen, werden die Ankömmlinge ihre Regeln aufstellen! Richtig! Aber warum importiert dann die EU immer mehr der erklärten Feinde unserer Werte – und beraubt uns unserer einziger Waffe, womit wir uns verteidigen können: der Redefreiheit?  und hier und hier und hier usw.
4) … Da wir von der EU daran gehindert werden, unsere Werte zu verteidigen – und die EU ihre Massenimport von Feinden unserer Werte zunehmend steigert (trotz hohlen Versprechen in Wahlzeiten) sagt Herr Tajani indirekt, dass die EU alles tut, um unsere christlichen Werte abzubauen!
5 “Referenden sind heimtückisch” – (denn das Volk will nicht das, was die Freimaurer-Elite uns aufzwingen will)
6)  “Wir müssen uns an verstärkte Polizeikontrollen gewöhnen. Ich würde mich freuen, öfter von der Polizei kontrolliert zu werden”. Der grosse böse Wolf zeigt orwellsche Polizeistaatszähne.

http://new.euro-med.dk/20170404-neuer-eu-parlamentschef-furchtetplant-30-mio-afrikaner-in-die-eu-rekruttiert-seit-2008-sogar-56-mio-bis-2050-zzgl-ihrer-zahlreichen-familien.php

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