Lasst Euch nicht einschüchtern! 4.77/5 (30)

Seit dem Beginn der europäischen Migrationskrise gehen die Wogen in der öffentlichen Debatte regelmäßig hoch. Sachliche und juristische Argumente für oder gegen die Migration aus dem Orient und aus Afrika wurden und werden nur allzu oft durch ideologische Statements, moralisierende Urteile und ressentimentgeladene Äußerungen ersetzt.

Von Marcus Franz

Die Haltung war „menschlich

Als 2015 die Krise begann, hat sich in der veröffentlichten Meinung von Anfang an eine Haltung etabliert, die sich deutlich und zunächst völlig unkritisch für die Migration, für offene Grenzen, für eine hohe, ja unbegrenzte Aufnahmebereitschaft und für weitestgehende Toleranz den orientalischen und afrikanischen Fremden gegenüber stark machte.

Rechtsbrüche werden ignoriert

Diese Sichtweise schloss auch eine Akzeptanz der vielfachen Rechtsverletzungen, die durch die unzähligen illegalen Grenzübertritte entstanden sind, mit ein. Ebenso bestand eine überaus naive Haltung gegenüber signifikanten kulturell und religiös bedingten Unterschieden zwischen der europäischen und der herbeiströmenden orientalisch-nordafrikanischen Bevölkerung.

Zweifler werden attackiert

Die Kritiker der Massenmigration und ihrer berechenbaren Folgen waren am Anfang noch in der Minderzahl – zumindest jene, die sich öffentlich äußerten. Jedem, der mit der Völkerwanderung nicht bedingungslos einverstanden war und vielleicht sogar nachfragte, was denn da eigentlich läuft, wurde das offizielle Etikett Unmensch, Rechtsextremer oder Rassist verpasst. Wer dann nach diversen Verbalinjurien der sich in humanitärer und moralischer Überlegenheit wähnenden Opinion-Leader noch immer nicht parierte und nicht schwieg, der wurde der Bestrafung mit der Nazi-Keule unterzogen.

Am Anfang stand Desinformation

Freilich: Viele Bürger waren aufgrund einer oft fragwürdigen Berichterstattung damals auch nicht ideal informiert und viele wollten ihrer Hilfsbereitschaft Ausdruck verleihen. So schien das offizielle Klima von Menschlichkeit und Barmherzigkeit geprägt, Kritik war nicht opportun. Vereinfacht gesagt galt vom September 2015 bis tief in das Jahr 2016: Der Migrationskritiker war böse, der Mensch am Bahnhof war gut.

Warum das damals so war, ist heute klar. In den ersten Monaten der Krise ist es den Proponenten der Migration mit den Bildern und Berichten aus den orientalischen Kriegsgebieten und mittels der offiziellen politischen Position der meisten EU-Regierungen zweifellos gelungen, den Eindruck zu vermitteln, alle Migranten seien Flüchtlinge. (Ehrlicherweise muss man aber auch zugeben, dass unser aller Wissen zum damaligen Zeitpunkt noch nicht so umfassend war wie heute.)

Wir sind besser informiert

Mittlerweile wissen wir es längst besser. Die internationalen Asylstatistiken belegen, dass nur höchstens die Hälfte aller Ankömmlinge Chance auf Asyl hat. Wenn man die Genfer Konvention ganz genau nähme, würde sich der Anteil der in der Konvention definierten Flüchtlinge noch einmal dramatisch reduzieren.  Diejenigen, die kein Bleiberecht haben und auch keines bekommen werden, sind aber noch immer bei uns und natürlich kommen weiterhin welche dazu. Allein in Deutschland zählt man über 500.000 Leute ohne Bleiberecht. Diese Zahlen und die dazugehörigen Fakten sind in der Öffentlichkeit nun aber bekannt und die Mehrheit ist längst gegen weitere Zuwanderung.

Die Stimmung änderte sich sukzessive

Aufgrund der nicht mehr zu verleugnenden Faktenlage begann die oben beschriebene offizielle migrationsfreundliche Haltung zu bröckeln und immer mehr verantwortliche Politiker schlossen sich der Kritik an der europäischen (vor allem von Kanzlerin Merkel betriebenen) Migrationspolitik an. Auch etliche Kommentatoren in den Medien revidierten ihre anfängliche Refguees-Welcome-Euphorie und fingen an, sich den Tatsachen zu stellen und deutlich kritischer zu werden.

Das „Rechte“ muss bekämpft werden

Gleichzeitig wuchs aber in vielen Redaktionen und Parteizentralen die Angst, die „Rechten“ könnten infolge des sich ändernden Meinungsklimas zu stark werden. Und natürlich blieb der xenophile Kern der Migrations-Apologeten von den geschilderten Fakten unbeeindruckt und begann aus taktischen Gründen, die jauchzende Willkommenskultur in eine aggressive, nach innen gewandte Ablehnungskultur zu verändern: Ziel war es ab nun, nicht die Fremden zu offensichtlich willkommen zu heißen, sondern die „Rechten“ abzulehnen, zu verdammen und mit allen Mitteln zu bekämpfen.

Packen wir die Keule aus

Dafür liegen in den diversen mit öffentlichen Mitteln geförderten Redaktionsstuben natürlich keine validen und rationalen Argumente bereit, sondern nur die letzten Waffen der Verzweifelten: Die Rede ist von den oben schon erwähnten Nazi-Keulen. Diese sind zwar im wahrsten Sinne des Wortes schon ziemlich abgedroschen, ausgefranst und vielfach brüchig, aber immer noch einsatzfähig.

Ab jetzt wird`s schmutzig

Mit dem Einsatz der ungustiösen Nazikeule beginnt stets die dreckige Phase der öffentlichen Debatte: Die medial und politisch aktiven Keulenschwinger versuchen, mit unterstellender „Argumentation“ aus dem natürlichem Patriotismus vernünftiger Bürger einen bräunlichen Nationalismus zu konstruieren, sie münzen nahezu jede sachliche Migrationskritik mit unlauterer Rhetorik in rassistisch motivierte Ausländerfeindlichkeit um und sie denunzieren vorsätzlich die politischen Gegner der Massenmigration als Nazi-Wiedergänger, wenn diese mit Provokationen und kantigen Sagern den Diskurs im Sinne der Wahrheitsfindung befeuern wollen. Das Ziel der Meute ist klar: Die Reputation der Kritiker soll mit allen Mitteln angepatzt, noch besser aber zerstört werden. Und am allerbesten wäre natürlich deren Existenzvernichtung.

Nazi? Anzeigen, keine Frage

Damit sind wir bei einem zentralen Punkt dieser immer wieder aufkeimenden, öden und ekelhaften Nazi-Debatte: Wer einen anderen als Nazi bezeichnet (und sei es auch in verklausulierter Form), der muss einen Beweis dafür haben, dass der so bezeichnete wirklich einer ist.

Der Angeprangerte muss also in irgendeiner Weise als Nazi, also nationalsozialistisch, aufgetreten und sich der Wiederbetätigung schuldig gemacht haben. Der Staatsanwalt muss in so einem Fall von sich aus aktiv werden, so will es das Gesetz. Und wer Kenntnis von nazistischen Tätigkeiten erlangt, muss diese anzeigen. Aber: Jemandem auch nur sublim und ohne vorliegende Straftat und ohne Beweis vorzuwerfen, ein Nazi zu sein, gehört zu den übelsten und widerwärtigsten Verleumdungstechniken in Österreich und auch in Deutschland.

Niemand will den NS

Wir sind uns alle einig: Dass der Nationalsozialismus verachtenswert und jede Wiederbetätigung strafrechtlich zu verfolgen ist, darüber herrscht  Konsens und man muss sich von der NS-Ideologie daher nicht dauernd betulich und mit künstlicher Entrüstung distanzieren. Es ist selbstverständlich und in die weltanschauliche DNA aller seriös politisch aktiven Menschen eingeschrieben, dass man als österreichischer oder deutscher Bürger den NS absolut und unwiderruflich ablehnt.

Keine Anzeige? Keine Wiederbetätigung!

Wenn also jemand die Nazikeule auspackt, dann müsste er, wenn er seriös wäre, zuerst sein Keulenopfer wegen Wiederbetätigung anzeigen. Das trauen sich aber dann die wenigsten und auch nur in den wenigsten Fällen. Warum das so ist, ist sonnenklar: Weil es üblicherweise eben keinerlei Nazismus bei den Angegriffenen gibt und die Gegenklage auf „Verleumdung“ und „Üble Nachrede“ mit Sicherheit durchginge.

Verleumdung als Mittel der Debatte

Wir stehen also vor einem grundsätzlichen, chronisch verleumderischen, zumindest aber unterstellenden Gestus, der leider vielen Personen des öffentlichen, medialen und politischen Lebens zu eigen ist: Wenn einem sonst schon nichts einfällt und man mit seinen Argumenten am Ende ist, dann nennt man den politischen Gegner halt einfach einen Nazi oder man dreht zumindest die eigene Rhetorik in diese Richtung.

Die Palette ist bunt

Abstufungen gibt es da viele: Vom Zweifel an der demokratischen, menschenfreundlichen Haltung des Gegenübers bis hin zum Vorwurf des Faschismus und Rassismus, vom Verdacht des Rechtsextremismus bis hin zum Nazi-Etikett, die Palette ist breit gefächert.

Gerade in der sogenannten Flüchtlingsdebatte sind durch diese inferioren rhetorischen Tricks lange Zeit die Fakten überdeckt und zurückgedrängt worden.  Das hat der Migrationspolitik extrem geschadet und die Glaubwürdigkeit vieler Politiker und Medienleute massiv reduziert.

Die kritischen Wissenden wurden und werden pejorisiert

Man hat zuwenig auf die Experten gehört und man hat Staatsrechtler, Islamologen, Migrationsforscher und sonstige Wissenschafter nur auftreten lassen, wenn sie der ursprünglichen Politik der proaktiven Einwanderungsförderung zugeneigt waren oder man kurz mal eine Feigenblatt benötigte, um die Masse zu beschwichtigen. Die Kritiker wurden ansonsten in der hier beschriebenen Manier abgefertigt.

In Österreich erleben wir trotz (oder besser: wegen) des nun schon 100 Tage zurückliegenden Regierungswechsels, den eine demokratische Mehrheit Mitte-Rechts per ganz normaler Wahlen herbeiführte, ständig neue Höhepunkte der Unseriosität und der tendenziösen Berichterstattung.

Wissenschaftliche und journalistische Kritiker der Migration werden in den sich als Qualitätsmedien darstellenden Zeitungen und im öffentlichen Rundfunk weiterhin kaum publiziert. Dabei gäbe es zahlreiche lesenswerte und augenöffnende Schriften, Interviews und Bücher von bekannten Autoren: Bassam Tibi, Paul Wolfssohn, Michael Ley, Imad Karim, Henryk Broder, Ruud Koopmans, Paul Collier – um nur einige zu nennen. Meine Empfehlung: Nicht einschüchtern lassen und selber nachlesen, was diese fundiert argumentierenden Autoren in den letzten Jahren geschrieben haben.

Dr. Marcus Franz – thedailyfranz.at

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5 Gedanken zu „Lasst Euch nicht einschüchtern!“

    1. ICH wäre für GROSSDEMOS gegen die GIERIGEN ULTRAREICHEN!!!

      Die ARMEN müssen viel mehr zusammenhalten. VIEL MEHR!!
      Die ganzen LINKEN haben versagt, der ganze Sozialismus ist ein KORRUPTES LÜGENGEBÄUDE von Zwangsverwaltern. SEIT jeher ein unehrliches Luftblasengestrüpp.
      Sie kümmern sich nur um ihre Verwaltungstöpfe und NICHT UM ARBEIT, ARBEIT!!

      ES MUSS ARBEIT BESCHAFFT WERDEN!!!

      NUR wenn Menschen ARBEIT haben und sich dadurch selbst helfen können, sind sie mündige kraftvolle und freie Menschen!!

      WARUM gibts keine ATTACKEN auf die ganzen Maschinen, die die Arbeit zerstören?? WARUM verhindert man nicht den EXPORT von Arbeitsplätzen? Warum verhindert man nicht die Kapitalkonzentrationen, die Rationalisierungen??

      Warum fördert man SOZIseitig nicht die allein arbeitsplatzschaffenden wertschöpfenden Kleinbetriebe????

      Und nochwas:
      NICHT vergessen: Die Invasoren sind auch ARM. Jawohl ARM!!!

      Sie müssen zwar strenger behandelt werden, 10 mal strenger als heute,

      ABER: sie sind und bleiben trotzdem überwiegendst ARME!!

      Die Invasoren MÜSSEN unserem HERZEN NÄHER sein als der stinkreiche GEIZIGE ULTRAREICHE, VIEL NÄHER als dieser- symbolisch so genannte – Rothschild und Co. Volksplünderer, dieser Schachtel-Anonymfirmenerfinder und Zinsausplünderer und Agraraufkäufer und Bauernvertreiber und wie diese Plünderer mit Echtnamen alle heissen.

      Diese Leute MÜSSEN entmachtet werden!!
      Ihr HORRORVERMÖGEN aufgeteilt!!

      WEIT näher, hundertmal näher muß uns ein armer Moslem Barfüssler stehen als so ein GEIZ Gierhals und wenn er auch den schönsten super-deutschen Kulturnamen trägt.

  1. Die WELTGESETZE kennen: MenschenRECHTSkatalog, AsylRECHTSgesetze

    Beide sind MUSS- Gesetze und geben einen fordernden Menschen ein RECHT gegen einen Helfer. Sie haben in sich 1.) KEINEN “ich KANN -helfen oder auch nicht”- Spielraum für den Helfer und benennen 2.) KEINE PFLICHTEN für den Geholfenen, die dieser im Gegenzug für Erhaltenes einzuhalten hat.

    Dann gibts die 10 Gebote, diese sind SOLL Bestimmungen und benennen keine RECHTE, sondern nur PFLICHTEN für Helfer und Geholfenen.
    Sie sind ganz anders gebaut als die kurzsichtigen heutigen weltlichen Gesetze.

    Unter der Geltung der 10 Gebote – also würde man simpel die WELTGESETZE diesen strukturell nachbauen-
    ist die gerechte Lösung ganz einfach zu bewerkstelligen:

    1.) Der Helfer SOLL helfen, muss aber nicht. Er braucht nur in ECHTER NOT zu helfen, primär gilt Selbsthilfepflicht jedes Geholfenen.
    2.) Der Geholfene MUSS bitten und danken, sonst bekommt er nichts.
    3.) Es gibt keine PFLICHT zu helfen, also ist sofortiger ENTZUG bei Undank, Lüge oder gar Kriminalität geradezu SELBSTVERSTÄNDLICH. Man kann aber ausnahmsweise auch gnädig sein und vor einem Hilfeentzug noch eine Besserungschance erteilen.
    4.) Die PFLICHT zu helfen, trifft nur einen REICHEN Helfer. Dieser hat aber allen Armen zu helfen, zunächst den eigenen deutschen und dann den fremden.

    Würde man DAS gesetzlich so festgießen, dann gäbe es viele dieser Benimm Frechheiten der fremden Geholfenen gar nicht. Und die eigenen Ultrareichen wären SCHON LANG gegenüber den eigenen ARMEN(!) in der Pflicht.

    Bei solchen göttlich inspirierten Gesetzen fühlt sich das Helfervolk immer als Herr der Lage und nicht -wie heute- wie ein durch die eigene Obrigkeit zwangausgeplünderter Vollidiot.
    Der zB heute mitansehen darf, daß man sogar frech Hilfe von deutschen Armen einfordert, obwohl der fremde Forderer mehr hat als der Zwangshelfer.
    Weiters sieht man, daß die eigenen deutschen Ultrareichen sich einen feuchten SCHMUTZ um die eigenen deutschen Menschen, die mehr als die TAFEL benötigen, kümmern.
    Und man sieht sogar die große Bitternis, daß man sogar fremd-ARM gegen NICHThilfepflichtige deutsche ARME gegeneinander treibt! Diese sich gegenseitig Billigwohnraum oder letzte Jobs wegnehmen und der Reiche nützt das aus und macht Lohndumping.

    Die Gesetzeslage ist UNERTRÄGLICH.
    Glasklar satanisch-materialistisch-weltlich inspiriert und nicht göttlich.

    Die Asylanten werden heute durch KRASS falsche EIGENGESETZE der Helfervölker zu FRECHHEITEN gegen die Helfer geradezu angeleitet!!
    Allerschwerste Verstöße gegen Gebote 9 und 10 sind die Folge. (=Begehre nicht eigenliebig das für dich, was die Liebe des Nächsten ist! =Ein umfassendes Rücksichtnahmegebot gegenüber allem, was der Nächste liebt: seine Ruhe, seine deutsche Kultur, sein Sofaplatz) Jedes laute Allah Gejaule ist ein Verstoß dagegen, sofern der Gestörte dieses Gejaule SO SPÜRT und es nicht hören will.

    Grundsatzfrage:
    WARUM soll ASYL ein RECHT sein? Die historische MORALISCHE Pflicht von Gastfreundschaft auch einem Abgesandten des Feindes gegenüber bringt nicht zwingend ein gerichtlich einklagbares RECHT dieses Gastes mit sich. Sondern bedeutet nur, daß man ihn diplomatisch ziehen lassen soll und nicht um einen Kopf einkürzen darf.

    Die ERFINDUNG von RECHTEN fand mE erst ab den Dimokresis statt. Diese RECHTE-Sache läuft mE erst seit ca 100 Jahren aus dem Ruder.

    Mit Abschaffung der Kaiser fing dieses PRIVATE RECHTE, WAHLRECHTE haben… Unwesen an.

    Das Rechtedenken führte zur egoistisch privaten Ellenbogengesellschaft. Heute interessiert sich ein Reicher nicht mehr für seine eigenen Arbeiter. Er wirft sie weg, er hat keine langfristige moralische Pflicht ihnen gegenüber außer simpelster Lohnzahlung. Das ist nicht gut, denn:

    Hat der Starke dir gegenüber PFLICHTEN, dann gehts dir Schwachen unterm Strich doch viel besser als andersrum.

    Selbst die Sklaven früher waren “mehr wert” als manche Industriearbeiter ( in Kleiderfabriken in Fernost, in Bergwerksminen etc) heute, denn diese waren bares Geld wert und wurden deshalb gut gefüttert, denn dünn und schwach waren sie nutzlos, gut ausgeruht und kräftig brachten sie gute Arbeitsleistung.

    Vielen heutigen Industriearbeitern gehts doch viel schlechter(!) als den damaligen Sklaven, denn der heutige Chef interessiert sich nicht dafür, ob sie arbeitsfähig bleiben oder nicht, sie werden geplündert solange es geht, und sind sie dann krank und leergepumpt, werden sie rausgeschmissen und am Arbeitsmarkt ersetzt, und das wars.
    Und dann müssen sie Glück haben, wenn es überhaupt ein Sozialnetz gibt, was sie auffängt, wenn nicht, ists aus.

  2. Der Autor meint, daß zB ein Henryk Broder, der im deutschen Parlament ( damals beim brutalen Gazakrieg) die Leute “nachhaltig” BELEHRT hat, daß Israelkritik ab sofort als “Antisemitismus” aufzufassen ist und man gehorsam ein Resolutiönchen gemacht hat… NUR ein(!) aufrechter Linker hat sich geweigert, soweit ich weiß, BRAVO!

    Und wenn so einer in der US hörigen “die WELT” über den Islam herzieht..
    Meint der Autor dann, daß dieser Mann das tut, WEIL er die DEUTSCHEN(!) liebt?

    Wie kommt man denn auf sowas?

    Man sollte mehr Hirn einschalten und nicht dämlich dem Prinzip: “der Feind meines Feindes ist automatisch mein Freund” nachlaufen.

    Mir gefällt auch PI News nicht, gibt zwar viel Sachinformation, aber trotzdem viel zuviel blinde unobjektive Verhetzerei.

    Viel zu wenig Kritik in die richtige Richtung: Gegen die geizigen ULTRAREICHEN(!!) Die Zb die Flüchtlingslager in der Nähe Syriens in Jordanien etc NICHT mehr finanziert haben. Die UNO KÜRZTE 2013, 2014 GELDER!!

    Ja warum denn zahlte man NICHT weiter??
    WARUM gabs keine Spendenaufrufe in deutschen Medien, warum sagte man nicht, daß sonst eine Invasion droht???

    Man solls endlich zugeben: SCHWEIGEN war ABSICHT; man wollte die armen Leute in den HUNGER TREIBEN und dann hier rauftreiben!

    Daher kein PIEP in den Medien!!
    Und jetzt?

    JETZT WILL man nicht, daß die SYRER heim(!)gehen!
    WARUM denn nicht? WILL man keinen starken Nachbarstaat haben?

    Soll die syrische Intelligenz etwa in Deutschland schnell wegassimiliert werden und übrig bleibt ein leicht lenkbarer verarmter syrischer Bauernstaat?

    Für MICH schauts so aus, sorry!!

    Man könnte schon lang WERBUNG und Geldhilfe für Wiederaufbau Syriens lockermachen, im Land ist zu 90% Friede.
    EIN SYRIEN MARSHALLPLAN!!

    Aber das WILL man nicht. WARUM NICHT????

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